Trotz der massiven Unlogik dieser Steuer muss ich als Energiepolitikerin feststellen, dass dies der Zeitpunkt ist, an dem es sich vermitteln lässt, wie abhängig wir von Energieressourcen aus dem Ausland sind. Mit den Barrelpreisen steigen ja auch die Gaspreise im nicht liberalisierten Gasmarkt. Und beim Umstieg auf Gas wechseln wir nur die Abhängigkeiten hin zu Ländern, die politisch äußerst instabil sind. Es kann kein Fehler sein, diese Rohstoffabhängigkeiten zu reduzieren. Kurzfristig ist dies allerdings nicht möglich. Energiepolitik ist langfristige Politik.
Deshalb ist nun verstärkt Information angesagt, ebenso Forschung in den Bereichen regenerative Energien und neue Energien. Die Landesregierung tut das:
Erstens: Wir werden die Brennstoffzellentechnik für Fahrzeuge und Heizwärme anwendbar machen. Unser Umweltminister hat dies angekündigt, und dies ist ein absolut richtiger Schritt in die Zukunft.
Zweitens: Wir forschen weiter bei der wirtschaftlichen Nutzung von Biomasse. Wir haben die Rahmenbedingungen für den Einsatz von Erdwärme vereinfacht und verbessert.
Drittens: Das Impulsprogramm Altbau läuft gut. Es unterstützt einen verbesserten Wärmeschutz und moderne Heizanlagen in Altbauten und vermeidet CO2-Ausstoß. Es ist ein marktwirtschaftliches Angebot, das nicht auf staatlichen Zwang angewiesen ist.
Viertens: Die Beratung über optimale Energieeinsparmaßnahmen wird vom Land gefördert. Viele Handwerksmeister haben schon die erforderliche Zusatzqualifikation als Energieberater erworben. Wir setzen auf Freiwilligkeit durch Information, und wir binden das örtliche Handwerk in einer vernünftigen Arbeitsteilung mit ein.
Fünftens: Die Fahrzeugindustrie hat ihre Chance, denn abgas- und verbrauchsarme Autos sind jetzt die logische Alternative.
Sechstens: Keine Frage: Man sollte die erneuerbaren Energien dezentral und stetig ausbauen. Aber: Knallharten regulativen Zwang lehnt die CDU ab.
Ich darf mich dem Werbespruch eines Solarkollektorenherstellers anschließen. Er wirbt wie folgt: „Die Sonne erwärmt ganze Meere, da schafft sie auch locker Ihre Badewanne.“ Ein guter Spruch und logischer als die ganze Ökosteuer.
Ich verweise zum Energiebericht 1999 auf meine Ausführungen in der 44. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. September 2000, die im schriftlichen Bericht Drucksache 12/5528 wiedergegeben sind.
Zum Energiebericht 1999 verweise ich auf die Ausführungen, die ich bei der Beratung des Energieberichts in der 44. Sitzung des Wirtschaftsausschusses gemacht habe und die im schriftlichen Bericht Drucksache 12/5528 nachgelesen werden können.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein modernes Industrieland wie Baden-Württemberg, das sich durch besondere Exportstärke und viele produzierende Branchen auszeichnet, braucht eine verlässliche, langfristig angelegte Energiepolitik. Die derzeit explodierenden Preise am Energiemarkt zusätzlich durch Ökosteuer und Energieeinspeisegesetz zu belasten wirkt sich auf die Wirtschaftsentwicklung äußerst negativ aus. Die Kernenergiepolitik und der Zwang zum Bau von Zwischenlagern sind unverantwortlich.
Das Land braucht einen Energiemix, der gleichermaßen versorgungssicher, umweltschonend und preiswert ist. Rationelle Energienutzung, Energieeinsparung, Förderung erneuerbarer Energien sind herausragende Ziele des Landes.
Rationelle Energienutzung ist ein vorrangiges Ziel, um Wirtschaftswachstum und Energieverbrauch weiter zu entzerren. Massive Öffentlichkeitsarbeit des Wirtschaftsministeriums und des Landesgewerbeamts, offensive Verbraucherpolitik, um einen bewussten Umgang mit Energie zu schaffen, werden weiter vorangetrieben, wie zum Beispiel bessere Auszeichnung von verbrauchsarmen Geräten oder Neuentwicklungen am Markt. Hervorzuheben sind in diesem Zusammenhang tragbare Brennstoffzellensysteme, die unter anderem elektrische Kleingeräte netzunabhängig machen.
Energieeinsparung durch Altbausanierung ist von großer Bedeutung, und die FDP/DVP-Fraktion ist bestrebt, zu erreichen, dass das Wirtschaftsministerium mehr Mittel erhält. Wir brauchen Anreize zur Sanierung! Energiechecks werden durch das Handwerk inzwischen sehr erfolgreich angeboten. Niedrigenergiehäuser und vermehrte Holzbauweise sind weitere Mosaiksteine zur Energieeinsparung.
Erklärtes Ziel der FDP/DVP-Fraktion ist es, einen raschen Ausbau der regenerativen Energien zu erreichen. Im Mittelpunkt steht hierbei die Forschungsförderung. Nur mit moderner Technologie werden die regenerativen Energien am Markt konkurrenzfähig sein. Alte Entwicklungen durch erhöhte Dauersubventionen zu erhalten kann nicht in unserem Sinne sein.
Die Dünnschichttechnologie, die vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung ZSW entwickelt wurde und mit der nun in der Solarfabrik in Marbach produziert wird, ist ein Quantensprung bei der Massenfertigung kostengünstiger Solarmodule.
Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg, dessen Neubau gerade vom Land mit 36 Millionen DM gefördert wird, ist nicht nur sehr erfolgreich bei den tragbaren Brennstoffzellensystemen, sondern betreibt darüber hinaus intensive Forschungen bei der Siliziumphotovoltaik. Das ZSW in Ulm soll für die Forschung von Brennstoffzellensystemen künftig mehr Geld erhalten. Zu erwähnen ist auch die Firma „sunways AG Photovoltaic“, die auf lichtdurchlässige Solarzellen spezialisiert ist, die als Element in Fassaden verwendet werden können. Möglicherweise gibt es bald Wintergärten mit dieser Technik. Die Firma Fischerwerke in Waldachtal entwickelt ebenfalls ein Photovoltaikprogramm für Fassaden.
Baden-Württemberg wird seine Spitzenposition bei den regenerativen Energien weiter ausbauen. Das Demonstrationsanlagenprogramm, das in diesem Jahr mit 5,6 Millionen DM wieder neu aufgelegt wurde, ist für das Marketing regenerativer Energien überaus wichtig und muss wieder verstärkt werden. Gerade auch in der Fellbacher Fertighausausstellung sollte das Wirtschaftsministerium Demonstrationsobjekte für regenerative Energien wie Biomasse, Geothermie und Solarenergie fördern.
Durch die Liberalisierung der Strommärkte konnten die Energiekosten in den letzten Jahren erheblich reduziert werden. Sie trug somit zur Standortsicherung bei. Allerdings steigen die Kosten durch das Energieeinspeisegesetz zusätzlich zu hohen Preisen am Markt erheblich an. RotGrün sollte in Berlin dringend darauf achten, dass nicht nur die einheimischen Energieversorgungsunternehmen die Auswirkungen des EEG zu tragen haben, sondern auch ausländische Anbieter. Es geht nicht an, dass unsere Firmen zu den hohen Standortkosten in Deutschland laufend neue Belastungen aufgebürdet bekommen.
Der Ausstieg aus der Kernenergie und die damit verbundenen Kosten wurden hier schon oft diskutiert. Festzustellen bleibt, dass diese Energie, so Professor Joachim Grawe, SPD, die sauberste und nachhaltigste Energie ist, die wir derzeit kennen. Die Nutzung der Kernenergie hat dazu geführt, dass in Baden-Württemberg die CO2-Belastung erheblich niedriger ist als in anderen Bundesländern wie zum Beispiel Nordrhein-Westfalen.
Die Forderung der Bundesregierung, im Lande atomare Zwischenlager zu bauen, ist, wie Wirtschaftsminister Dr. Walter Döring schon betonte, ein Armutszeugnis. Die Regierung in Berlin sollte die Transporte dringend wieder aufnehmen und ihre Quasikampftruppen in Philippsburg abziehen. Schröder und Trittin schleichen sich aus der Verantwortung. Die abgebrannten Brennelemente auf Dauer in Zwischenlager verbringen zu wollen ist eine Zumutung. Wir haben mit unglaublichem Aufwand sichere Endlager errichtet. Diese sollten wir auch nutzen. Die Verstopfungsstrategie wird von Rot-Grün weitergeführt und kostet den Steuerzahler Millionen.
Der schwache Euro, die explodierenden Energiepreise und die Ökosteuer belasten vor allem energieintensive Branchen wieder ganz erheblich. Die Verbraucherpreise steigen nicht nur beim Heizöl, Benzin und Diesel, sondern auch im Strombereich kräftig an. Weitere Kostensteigerungen müssen vermieden werden. Ein Aussetzen der nächsten Stufe der Ökosteuer ist dringend geboten. Besonders skurril ist es, dass Strom aus alternativen Energiequellen voll besteuert wird. Dies ist ein ebensolcher Schildbürgerstreich wie die zusätzliche Steuerbelastung des ÖPNV.
Für eine Industrienation muss die Versorgung der Betriebe und Haushalte mit ausreichender und preiswerter Energie an erster Stelle stehen. Sie ist unabdingbar.
Die Vorräte an Erdöl, Erdgas und Kohle sind nicht unendlich. Diese Energieträger müssen früher oder später durch andere ersetzt werden.
Die Kernenergie ist heute europaweit der wichtigste Energieträger für die Stromerzeugung. In Europa sind 218 Kernkraftwerke in Betrieb. Allein in unserer Nachbarschaft, in Frankreich, sind 58 Kernkraftwerke, also ein Viertel aller europäischen Kernkraftwerke, in Betrieb. Weitere sind im Bau oder in der Planung. Es ist daher für den deutschen Normalbürger nicht nachvollziehbar, dass die rot-grüne Bundesregierung aus ideologischen Gründen die 19 deutschen Kernkraftwerke – die sichersten der Welt – nach und nach stilllegen will. In der liberalisierten Energiewirtschaft werden ausländische Kernkraftwerke, die längst nicht so sicher sind, in die entstandene Lücke springen und die Versorgung übernehmen. Dadurch geraten wir in der Energieversorgung immer mehr in ein Abhängigkeitsverhältnis zu ausländischen Stromerzeugern und Staaten. Der Traum vom zurzeit propagierten „Energiemix“ dürfte sehr schnell ausgeträumt sein.
Von Deutschland wird bei einem Ausstieg aus der Kernenergie keine Vorreiter- oder Vorbildfunktion für andere Länder ausgehen. Wertvolles Know-how sowie Kompetenz und Wissen über diese Technologien gehen verloren. Zehntausende Arbeitsplätze werden vernichtet, Milliardeninvestitionen verschleudert.
Die Nutzung der Kernfusion, soweit diese überhaupt einmal beherrschbar sein wird, liegt noch in weiter Ferne. Nach Meinung von Experten müssen wir auf Fusionsreaktoren noch mindestens 50 Jahre warten.
Die Kernenergie kann nur zu einem kleinen Bruchteil durch Windräder oder Solaranlagen ersetzt werden. Beide Energiearten stehen nicht immer und nicht gleichmäßig zur Verfügung. Muss zum Beispiel ein Kohlekraftwerk bei plötzlich eintretendem Wind die Leistung einer größeren Anzahl von Windrädern aufnehmen, so muss es einen Teil der vorhandenen thermischen Energie vernichten, um den Strom der Windräder übernehmen zu können. Auch können wir nicht unsere Naherholungsgebiete und Kurorte im Schwarzwald und auf der Schwäbischen Alb, am Bodensee, im Hegau oder anderswo durch eine Vielzahl von Windrädern verschandeln.
Die Förderabsprachen der OPEC-Staaten, der immer schwächer werdende Euro, die Ökosteuer, die Abgaben auf Mineralölprodukte und die Mehrwertsteuer belasten die Preise für Heizöl, Benzin und Dieselkraftstoff und den mit diesen Preisen gekoppelten Erdgaspreis enorm. Wir Republikaner fordern deshalb die Ermäßigung der Mehrwertsteuer auf die genannten Produkte auf 7 %.
Um unser Abhängigkeitsverhältnis von den OPEC-Staaten zu verringern, muss die Entwicklung von Brennstoffzellen für Fahrzeuge und Blockheizkraftwerke sowie von Brennstoffzellen zur Heizung und Stromerzeugung von Mehrund Einfamilienhäusern vorangetrieben werden. Damit wir diese Ziele erreichen können, benötigen wir hervorragend ausgebildete Wissenschaftler, Physiker, Chemiker, Ingenieure, Facharbeiter und Handwerker. Dies ist nicht nur eine bildungspolitische, sondern auch eine gesamtpolitische Aufgabe.
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Stellungnahme des Sozialministeriums – Brustkrebs (Mam- makarzinom) – Drucksache 12/4508
Dazu liegen der Entschließungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 12/5645, und der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 12/5647, vor.
Das Präsidium hat als Redezeiten für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion festgelegt.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frauengruppen haben den Oktober zum internationalen Aktionsmonat gegen den Brustkrebs erklärt. Seit dem letzten Jahr gibt es dazu erstmals auch in Deutschland größere Aktivitäten. Dafür gibt es – leider, muss man sagen – auch guten Grund. Deswegen haben wir auch einen Antrag zu dem Thema gestellt, um dem Problem des Brustkrebses mehr politische, insbesondere mehr gesundheitspolitische Aufmerksamkeit zu verschaffen und damit Präventionsstrategien wie auch die Qualität von Früherkennung und Therapie voranzutreiben.
Meine Damen und Herren, jede Krebserkrankung ist schlimm für die Betroffenen. Aber Brustkrebs ist nicht einfach irgendein Tumor. Er ist für die Betroffenen besonders belastend. Nicht zuletzt ist Brustkrebs die häufigste Todesursache für Frauen zwischen 35 und 50 Jahren. Deswegen ist es höchste Zeit, diese Krankheit aus der Tabuzone herauszuholen.
Immerhin hat sich auch etwas getan. Wir haben auf der einen Seite zwar steigende Krankheitsraten, aber auf der anderen Seite sehen wir auch, wenngleich es keine Heilung im eigentlichen Sinne gibt, dass die Zeit des Überlebens über den Fünfjahreszeitraum nach erstmaliger Diagnose hinaus jetzt immerhin für drei Viertel der betroffenen Frauen gegeben ist. Das war vor 20 Jahren noch deutlich weniger. Das ist immerhin schon ein Fortschritt.
Trotzdem, meine Damen und Herren, gibt es auch gravierende Mängel. Sie betreffen zum einen die Forschung. Nach Schätzungen wird nur ungefähr 1 % der Gelder der Forschung im Bereich des Brustkrebses ausgegeben. Das ist angesichts der Zahlen, die ich vorhin nannte – die häufigste Todesursache von Frauen in einem bestimmten Alter –, doch sehr wenig. Deswegen wissen wir auch fast nichts über die Entstehungsbedingungen dieser Krankheit und daher auch so gut wie nichts über die Möglichkeiten der Verhütung dieser Krankheit.
Die Stellungnahme der Landesregierung zur Forschung halte ich auch nicht für zufriedenstellend, denn, Herr Sozialminister – er ist ja gar nicht da, sondern Sie, Frau Staatssekretärin –, der Verweis auf das Geld, das die Universitäten bekommen, reicht nicht.
Wir brauchen hier Forschung, über die nicht nur die Chefärzte entscheiden – womöglich werden die Ergebnisse auch gar nicht veröffentlicht –, wir brauchen projektbezogene Forschung, und es muss eine öffentliche Diskussion über öffentlich geförderte Forschungsschwerpunkte geben, auch unter Einbeziehung der Selbsthilfegruppen. Wir meinen, dass sich hier etwas tun muss.
Zum Zweiten brauchen wir mehr Qualitätsmanagement in der Früherkennung. Da sind wir beim Stichwort Mammographien. Die Qualitätsmängel in diesem Bereich in Deutschland und auch und gerade in Baden-Württemberg sind inzwischen ja wohl unbestritten. Deswegen will ich sie auch nicht weiter benennen. Sie sind erschreckend genug.
Mich wundert allerdings, Frau Kollegin Stanienda, dass jetzt die Regierungsfraktionen mit einem Antrag auftreten, in dem sie dem Bund und dann auch dem Bundesgesetzgeber auf einmal die Verantwortung für die Qualitätssicherung in diesem Bereich zuweisen wollen. Zum einen frage ich mich, warum Sie nicht die Landesebene nutzen wollen. Schauen Sie einmal nach Bayern. Die bayerische Gesundheitsministerin kümmert sich sehr wohl darum.
Zum anderen frage ich mich, warum auf einmal der Gesetzgeber für die Qualitätssicherung zuständig sein soll, wo es doch sonst immer zu Recht heißt, das sei eine Sache der Selbstverwaltung. Das heißt ja nicht, dass sich die Politik völlig heraushält. Aber jetzt plötzlich nach dem Bundesgesetzgeber zu rufen, wo Sie ja wissen, dass Sie keine Mehrheit haben, das riecht, mit Verlaub, nach politischem Opportunismus und nicht so sehr danach, dass Sie sich wirklich dem Problem zuwenden.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei Ab- geordneten der SPD – Abg. Haas CDU: Lesen Sie doch einmal die Begründung, wenn Sie es nicht verstehen!)
Jetzt will ich auch etwas zum Stichwort Screening sagen. Für die nicht so ganz Eingeweihten: Es steht der Vorschlag im Raum, für Frauen ab 50, weil dann die Betroffenheit steigt, eine Reihenuntersuchung durch Mammographie ein
zuführen. Das ist von der Selbstverwaltung auch schon beschlossen, aber man hat gesagt, es muss erst einmal Modellversuche dazu geben. Es wird jetzt von den daran interessierten Leistungsanbietern, aber auch von einem Teil der Selbsthilfegruppen gefordert, man möge dies möglichst schnell umsetzen und womöglich gar nicht die Ergebnisse der Modellversuche abwarten. Davor will ich warnen.
Meine Damen und Herren, ich verstehe gut, dass man nach einem Instrument sucht, um den betroffenen Frauen zu helfen, ihnen zu ermöglichen, dass man die Krankheit möglichst früh erkennt, und damit ihre Überlebenschancen zu erhöhen. Aber die Studien, die bei Screenings in den USA, Kanada, Schottland und Schweden gemacht wurden, belegen nach Ansicht einiger Wissenschaftler eben nicht, dass die Frauen, die dann eher behandelt werden, auch bessere Überlebenschancen haben. Das war zuletzt im „Ärzteblatt“ vom Mai 2000 nachzulesen.