Erstmalig gefördert wird auch die Kunst der Unterhaltung, wie sie in Varietés wie dem „Wintergarten“, dem „Chamäleon“, dem „Tipi am Kanzleramt“ und der „Bar jeder Vernunft“ oder im „Kriminal-Theater“ angeboten wird.
Unser kulturelles Gedächtnis wird unter anderem in Lied- und Schriftgut nicht nur abgebildet, sondern auch archiviert. Diese Archive unserer Kultur müssen ihrerseits archiviert und nicht zuletzt vermittelt werden. Diese Aufgabe obliegt öffentlich zugänglichen Museen und Gedenkstätten. Von ihrer Ausstattung hängt ab, was wir über uns und auch unsere Kindeskinder über sich und unsere Kultur erfahren können. Darum setzen wir uns für vielfältige Gedenkkulturen in Berlin ein. Mit Nachdruck treten wir für die Orte der Berliner Demokratiegeschichte ein. Wir unterstützen den Ausbau des Gedenkorts „Friedhof der Märzgefallenen“ und stellen Mittel zur Planung eines Besucherzentrums bereit.
Wir setzen uns für die Internationale Jugendbauhütte Berlin ein und unterstützen das lebendige Engagement für den Denkmalschutz mit 300 000 Euro 2020 und mit 380 000 Euro 2021. – Sie sehen: Die Koalition stärkt den Kulturstandort Berlin in der ganzen Breite, in der ganzen Vielfalt. – Ich danke für die Aufmerksamkeit!
Vielen Dank! – Wir machen jetzt ausnahmsweise mit der Fraktion Die Linke weiter. – Frau Kittler! Bitte schön, Sie haben das Wort!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kulturelle Teilhabe ist die Voraussetzung für soziale Teilhabe an unserer Gesellschaft. Danke deshalb an alle Menschen, die Kunst und Kultur in Berlin produzieren, für das, was unserer Stadt durch sie gegeben wird! – Die Signale, die R2G bereits seit 2017 aussendet, sind eindeutig: dass uns als Koalition sehr klar ist, welche Bedeutung sie für Berlin haben.
Wir verbessern deshalb die Rahmenbedingungen für Kulturschaffende in Berlin ganz entscheidend: Im Vergleich zu 2017 wird der Kulturhaushalt 2020 um rund 196 Millionen Euro anwachsen. Die hier verwendeten Steuern der Berlinerinnen und Berliner sind sehr gut angelegt, und das kann man einfach auch mal feiern.
Die Mittel, um Arbeitsräume für Künstlerinnen und Künstler anzumieten, werden um 3 Millionen Euro aufgestockt. Damit sichert und baut Berlin Räume für Kulturschaffende aus und reagiert auf den steigenden Kostendruck des Berliner Mietmarkts – wir hatten das ja schon an anderer Stelle.
Wir sorgen außerdem dafür, dass die, die Kunst und Kultur schaffen, besser davon leben können und dass Tarif- und Honorarsteigerungen nicht mehr zulasten des künst
lerischen Etats gehen. Die Unterrichtsstundenhonorare für die Lehrkräfte an den Musikschulen werden wir in zwei Stufen bis 2021 auf den Bundesdurchschnitt erhöhen, und mit den zusätzlichen 2 Millionen Euro soll der Anteil an festangestellten Lehrkräften von 20 Prozent auch für die Funktionsstellen gelten. Das ist ein weiterer Schritt zur Anerkennung der tollen Arbeit der Musikschulkolleginnen und -kollegen, die 59 000 Berliner Schülerinnen und Schüler unterrichten.
Auch damit wird mehr für die inklusive Kultur getan. Das dient dem Ziel, alle Menschen in ihrer Vielfalt zu erreichen und allen Teilhabe in jeder Form zu ermöglichen. So wird zunehmend Audiodeskription erlebbar. Inklusiv arbeitende Theater wie das Theater Thikwa und RambaZamba werden stärker gefördert, und es ist großartig, dass es ab April 2020 einen eintrittsfreien Sonntag in den Berliner Museen geben wird.
Unterstützung von Teilhabe erreichen wir auch mit mehr Mitteln zur Förderung der rund 240 Chöre in Berlin. Teilhabe fängt aber bei den Kindern und Jugendlichen an. Deshalb will die Koalition stufenweise die Forderungen im Ergebnis der Evaluation erfüllen und stärkt besonders die kleinen und mittleren Theater und Puppentheater, aber eben auch das Grips-Theater im 51. Jahr.
Dass auch ressortübergreifende Zusammenarbeit funktionieren kann, zeigen die Mittelbereitstellungen für kulturelle Bildung aus dem Kultur-, Bildungs- und Jugendetat. – Dazu nachher mehr im Einzelplan 10. Im Kulturetat werden nun auch seit Jahren unterfinanzierte Museen, Gedenkstätten und Galerien mit Millionenbeträgen gestärkt, auch der Festivalfonds, die freie Szene mit ihren Ankerinstitutionen sowie Bühne und Tanz – und letztere auf Basis eines fundierten Arbeitsergebnisses des Runden Tisches Tanz, bei dessen Mitstreiterinnen und Mitstreitern ich mich heute für die einzigartige Zusammenarbeit bedanken will.
Unbedingt erwähnen muss ich auch die 2021 erfolgende finanzielle Stärkung der ZLB, der deutschen Bibliothek des Jahres 2019 – um das hier mal zu sagen –, die eine herausragende und innovative Rolle in der großartigen Zusammenarbeit im VÖBB und bei der Entwicklung der Bibliotheken als Dritte Orte spielt.
Gegen die bei einigen auch hier im Parlament vorherrschende koloniale Amnesie und den strukturellen Eurozentrismus werden wir durch die Impact-Förderung vorgehen. Auch das ist Ausdruck dessen, dass Berlin eine
Ich glaube, dass das zeigt, wie wichtig uns das Thema ist. – Jetzt hat wahrscheinlich der Kollege Hoppenstedt – –
Wir nehmen trotzdem noch nicht den Kollegen Dr. Juhnke, sondern jetzt spricht für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Dr. Neuendorf. – Bitte schön!
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Unsere Gesellschaft ist in zunehmendem Maße gespalten, auch in der Kultur. Nur eine Seite des Meinungsspektrums findet in Berlin eine Bühne.
[Beifall bei der AfD – Beifall von Andreas Wild (fraktionslos) – Lachen bei der LINKEN und den GRÜNEN]
Wenn unter dem Deckmantel künstlerischer Freiheit Agitation und Propaganda betrieben werden, dann geht das nicht mit uns. Die Liste der Beispiele für Maulkörbe und Berufsverbote im Kultur- und Medienbereich wird immer länger.
Wir glaubten, dies mit der Friedlichen Revolution vor genau 30 Jahren abgehakt zu haben, aber das ist wohl nicht so. Diffamierungen und Stigmatisierungen sind wieder an der Tagesordnung.
Beispielhaft für einen fanatischen Multikulturalismus ist die Aktion des Maxim-Gorki-Theaters „De-heimatize it!“. Entschuldigen Sie bitte dieses Denglisch!
Wenn sich aber keiner mehr mit seiner angestammten Heimat identifiziert, so wird das Land den Kräften der Destruktion überlassen –
[Beifall bei der AfD – Torsten Schneider (SPD): Zensur-AfD! – Anne Helm (LINKE): Stehen Sie für den gesunden Volkskörper?]
Einen Dialog mit anderen Kulturen bejahen wir ausdrücklich. Wir wenden uns aber gegen die vorrangige Förderung multikultureller Projekte. Aufgabe der Kulturpolitik muss es sein, Bestehendes zu bewahren