Protocol of the Session on September 26, 2019

Eine Zeile! Das ist Ihr Anteil – neben Ihrer Phrasendrescherei in zwei Ausschusssitzungen und zwei Plenarsitzungen – an substanzieller Mitarbeit zu diesen ernsthaften Fragen, jenseits der Polemik. Das hat Sie demaskiert.

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der FDP – Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und Franz Kerker (AfD)]

Nun kann man das natürlich so machen wie Sie, sich hinter einer amorphen Kommission verstecken und jahrelang darüber fabulieren. Ich frage Sie jetzt: Was sagen Sie zu den Transparenzregeln, die sich dieses Parlament geben will?

[Georg Pazderski (AfD): Sie wollen mehr Geld, das ist der Punkt!]

Ich gestatte keine Zwischenfragen! – In keinem Ausschuss, mit keinem Änderungsantrag, keinem Antrag zu irgendeiner Anhörung – Sie haben nichts zu diesem Thema zu sagen. Ich frage Sie jetzt: Was sagen Sie zur familienfreundlichen Gestaltung dieses Parlaments? Das ist für Sie wahrscheinlich ein Fremdwort, man muss sich ja nur Ihre Herrenriege anschauen. Nichts haben Sie dazu zu sagen!

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und

den GRÜNEN –

Wir wollen, dass die Bürger

mehr Geld in der Tasche haben, nicht Sie! –

Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und

Gunnar Lindemann (AfD) –

Weitere Zurufe von der AfD]

Ich frage Sie jetzt: Wie definieren Sie parlamentarische Kontrolle in Anbetracht der Tatsache,

[Zurufe von Frank-Christian Hansel (AfD) und Georg Pazderski (AfD)]

dass wir der Auffassung sind, dass man – – Sie machen ja einen richtigen Brülli!

[Georg Pazderski (AfD): Ja, natürlich!]

Meine Güte! Passen Sie mal auf, dass Sie keinen Herzkasper kriegen! – Was sagen Sie zur parlamentarischen Kontrolle in sechs Fachausschüssen, die wir für unangemessen und für nicht veritabel halten? – Nichts sagen Sie dazu! Sie schwatzen nur. Und glauben Sie es mir, Herr Kollege Hansel, ich habe heute gelitten hier. Der einzige Aspekt, der bei uns eine Rolle gespielt hat – heute wieder – bei der Frage, ob wir das Plenum wirklich auf 22 Uhr verlängern, ist die Unsäglichkeit und die Zumutung, Sie ertragen zu müssen.

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und

den GRÜNEN –

Beifall von Markus Klaer (CDU) und

Stefan Förster (FDP) –

Lachen bei der AfD –

Das glaube ich!

Die Wahrheit tut weh! –

Sie können nur Beleidigungen!

Was anderes können Sie nicht!]

Wie immer auch der Hinz oder Kunz hieß – ich gestatte keine Zwischenfragen! –, der gesagt hat oder hat durchblicken lassen, es gebe da wieder etwas Infernalisches, einen Messias – männliche Form! Gemeint war, das wusste jeder hier im Saal, Greta –, und das hatten wir ja schon mal, und das war Greta Adolf! – Ja sagen Sie mal, was haben Sie denn im Tee? Menschenskinder, unglaublich ist das!

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN – Frank-Christian Hansel (AfD): Was reden Sie denn für einen Unsinn, Herr Schneider? – Georg Pazderski (AfD): Was haben Sie denn getrunken?]

Und das müssen wir hier jeden Tag ertragen! – Ich frage Sie mal zurück: In Neukölln ist die Frage, wie man ein Feuerwerk abbrennt, eine ethnische. In Prenzlauer Berg hat das mit Alkohol oder sonst was zu tun. Wo kommen denn Ihre Defizite her? Herr im Himmel!

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN – Frank-Christian Hansel (AfD): Wir haben keine, Herr Schneider! Das ist Ihr Problem!]

(Frank-Christian Hansel)

Fazit: Hier haben sich fünf Fraktionen monatelang mit 16 Landesparlamentsgesetzen

[Georg Pazderski (AfD): Das gleiche Gehalt erhöht!]

mit der Bundestagsgesetzesfassung befasst und haben innovative Vorschläge unterbreitet.

[Georg Pazderski (AfD): Pfui!]

Sie haben hier vor zwei Wochen ein großes Theater veranstaltet

[Zuruf von Marc Vallendar (AfD)]

und sind dann dadurch aufgefallen, dass Sie in keinem der Fachausschüsse auch nur einen Redebeitrag hatten. Hier haben Sie nun die Rede vom letzten Mal aus der Klobürste geholt. – Danke sehr!

[Beifall bei der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der CDU und der FDP]

Für eine Zwischenbemerkung hat jetzt der Herr Abgeordnete Hansel das Wort.

Also dieses Donnerwetter war ja unglaublich, Herr Schneider.

[Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]

Dass Ihnen nichts anderes einfällt, als wieder unsere Fraktion zu diffamieren,

[Oh! von der SPD]

das ist wirklich ein Trauerspiel. Das fällt auf nichts weniger als auf die ehrwürdige alte Sozialdemokratie zurück,

[Zurufe von der SPD, der LINKEN und den GRÜNEN]

die mit diesem Quatsch, den Sie hier anstellen, im Boden versinken wird.

Sie haben sich hier bedient und verbrämen das damit, Sie hätten sich hingesetzt und 16 Landesparlamente im Vergleich angeschaut.

[Zuruf von Torsten Schneider (SPD)]

Wir hätten das im Parlament in einer Enquete-Kommission wunderbar machen können. Das macht man auch normalerweise, und man macht das für die nächste Legislaturperiode.

[Ülker Radziwill (SPD): Sie wiederholen sich!]