Protocol of the Session on January 24, 2019

Lfd. Nr. 46:

Gewerbesteueraufkommen nach Bezirken und Branchen ausweisen

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1591

an WiEnBe und Haupt

Lfd. Nr. 47:

Fachkraftquote ist nicht Synonym für hohe Pflegequalität

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1593

an GesPflegGleich (f) und IntArbSoz

Lfd. Nr. 49:

Pflegekammer – es sind nicht alle dabei, aber alle müssen zahlen, ein ganzes Leben!

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1596

vertagt

Lfd. Nr. 50:

Smart-City-Berlin – smarte Ideen und Modellprojekte mit der vorhandenen Beleuchtungsinfrastruktur verbinden

Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/1597

an UmVerk (f), KTDat, WiEnBe und Haupt

Lfd. Nr. 51:

Berlin schafft ein Aussteigerprogramm für Mitglieder krimineller Clanstrukturen

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1600

vertagt

Lfd. Nr. 52:

Langzeitarbeitslosen eine Chance auf Teilhabe geben statt Müllers „Solidarisches Grundeinkommen“

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1601

vertagt

Lfd. Nr. 53:

Masterplan Wohnen I – Bündnis für Wohnen und Neubau mit allen Partnern

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1602

an StadtWohn

Lfd. Nr. 54:

Einführung von „Bike-Flashs“ zur Sicherung gefährlicher Kreuzungen gegen Abbiegeunfälle

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1603

vertagt

Lfd. Nr. 55:

Berücksichtigung von Sportstätten bei der Entwicklung neuer Wohnquartiere

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1604

an StadtWohn (f) und Sport

Lfd. Nr. 56:

Fahrradstadt Berlin – kein Kokolores, sondern sinnvolle Pilotprojekte

Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/1605

vertagt

Lfd. Nr. 58:

Aufgabe einer Sporthalle für eine Schulplatzerweiterung und Schaffung einer Mensa an der Grundschule am Wasserturm, TinoSchwierzina-Str. 66 im Bezirk Pankow gemäß § 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 18/1563

an Sport und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Zu lfd. Nr. 10:

Wahl von vier Abgeordneten zu Vertretern Berlins für die 40. Ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 4. bis 6. Juni 2019 in Dortmund

Wahl Drucksache 18/1558

Es wurden gewählt:

Frau Abgeordnete Dr. Clara West (SPD)