Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung vom 14. Januar 2019 Drucksache 18/1582Neu
zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1196
einstimmig – bei Enthaltung CDU, AfD und FDP – mit geändertem Berichtsdatum „31. Dezember 2019“ angenommen
Bürgerschaftliches Engagement neu denken: Digitalisierung als obligatorischen Bestandteil einer landesweiten Ehrenamtsstrategie fest verankern!
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 14. Januar 2019 Drucksache 18/1583
mehrheitlich – gegen AfD bei Enthaltung CDU – mit geändertem Berichtsdatum „30. September 2019“ angenommen
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 14. Januar 2019 Drucksache 18/1586
Politische Rückendeckung für die Berliner Polizei – Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete
„BER 3.0“ verhindern – HOWOGE nicht ohne Prüfrechte des Berliner Rechnungshofes Schulen für Berlin bauen, sanieren, unterhalten und betreiben lassen
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1477
Änderung der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin der 18. Wahlperiode (Drs 18/0001) – Die deutsche Rechtschreibung ohne Gendersternchen bewahren – das Abgeordnetenhaus geht mit gutem Beispiel voran!
Die Ostbahnstrecke endlich zweigleisig ausbauen und elektrifizieren zwischen Berlin und Küstrin Grenze