Sie haben ansonsten, einfach meine Frage an Sie, die Wiedererrichtung des zerstörten Magnus-HirschfeldInstituts auf der einen Seite und des ElberskirchenHirschfeld-Hauses auf der anderen Seite benannt. Noch zu unserer Zeit war das ein und dasselbe, das E2H, als neue Interpretation, als Anschlussinstitution an das seinerzeitige Magnus-Hirschfeld-Institut. Ich bin gespannt auf die Debatte, weil es mir damals ein Herzensanliegen war, das Projekt in die Umsetzung zu bringen. Ich kann Ihnen auch versichern, dass wir sehr leidenschaftlich dabei sein werden, wenn es um die Frage geht, wie organisieren wir eigentlich für die Menschen, die unter die „LSBTTIQ*“-Definition fallen, das Leben im Alter so, dass es auch dort, wenn man in Pflegeeinrichtungen, im betreuten Wohnen in Alteneinrichtungen ist, frei von Diskriminierungserfahrung ist. Eine immense Herausforderung in der täglichen Praxis, für die ich auch noch keine Patentlösung in Ihrem Antrag erkennen kann, wobei es der Mühe wert wäre. Insofern liegt viel Arbeit bei der Beratung des Antrags vor uns. Ich bin mir sicher, es wird eine Menge Zeit brauchen, das lehrt uns die Erfahrung. Seien Sie sich dessen gewiss, dass wir Ihnen dabei auf die Finger schauen werden und dass wir wie immer – wie Sie es von uns kennen – mit konstruktiven Ratschlägen an der Seite stehen. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich freue mich sehr, dass Berlin genau diese vielfältige und bunte Stadt ist, in der wir leben und die Monat für Monat, Jahr für Jahr so viele Menschen anzieht, die hier gerne leben wollen. Der Regierende Bürgermeister hat es in der Aktuellen Stunde gesagt: Berlin ist ein Magnet, gerade weil diese Stadt so offen und so tolerant ist. Berlin ist die Stadt mit einer Senatsverwaltung – ich gucke zu Herrn Behrendt rüber –, die das Thema Antidiskriminierung bereits in ihrem Titel trägt. Das ist neu für Deutschland. Berlin ist die Stadt mit einem queeren Jugendzentrum, das gerade erst vor ein paar Tagen seine Türen geöffnet hat und Jugendlichen im Zusammenhang mit ihrem Coming-out und anderen Belangen in Kooperation mit einem sehr kompetenten Träger zur Seite steht. Berlin, das haben meine Vorredner schon gesagt, ist eben auch die Stadt, die 2009 mit der Initiative Sexuelle Vielfalt ein starkes Zeichen für Selbstbestimmung und Akzeptanz in dieser Stadt gesetzt hat, das im Übrigen seitdem deutschlandweit Nachahmung findet.
Mit der ISV ist ein beispielhaftes Programm gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit und für Akzeptanz geschaffen worden, das wir heute fortschreiben wollen. Berlin ist – das kann man wirklich mit gutem Gewissen sagen – Regenbogenhauptstadt.
In Berlin leben Menschen mit ganz unterschiedlichen Lebensentwürfen, die hier ihr Leben leben wollen, die sich hier verwirklichen wollen. Hier leben starke Communitys von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und trans- und intergeschlechtlichen Menschen. Sie prägen unsere Stadt, und sie tragen auch dazu bei, dass es eben genau dieses Berlin-Gefühl gibt. Das ist das, wofür wir stehen, und das ist das, was wir wollen. Mit dem heutigen Antrag bekennt sich Berlin, bekennt sich die rot-rot-grüne Koalition genau zu diesem Schutz von Menschen, und wir treten ein gegen Diskriminierung in unserer Stadt.
Nur gegenseitiges Verstehen und Respekt vor Unterschieden baut Vorurteile und diskriminierende Verhaltensmuster ab. Nicht zuletzt geht es beim Abbau von struktureller Diskriminierung um Menschenrechtsfragen, denn aus Vorurteilen können Angst, Aggressionen werden. Daraus entwickeln sich vorurteilsgeleitetes Handeln, Hass. Wir wissen – und da gucke ich Herrn Evers an – nur zu gut, dass das auch oft – das müssen wir auch beim Namen nennen –, leider viel zu oft kulturell geprägt ist. Deshalb eben genau diese Initiative Sexuelle Vielfalt, weil wir rein wollen in die Schulen, weil wir eben mit
den Kindern und Jugendlichen sprechen wollen, dass es sich lohnt, für eine tolerante Stadt einzutreten. Der Berliner Senat und alle Beteiligten in Politik und Verwaltung müssen sich dem entgegenstellen. Und ja, Herr Evers, Sie haben es auch gesagt, ich bin da sehr froh drum, es gab bis jetzt in diesem Haus eigentlich auch immer einen Konsens.
Die ISV ist ein Erfolg. Das zeigt sich im Dialog, und in der beispielhaften Zusammenarbeit zwischen Politik, Verwaltung und den Communitys wurden in den vergangenen Jahren über 60 Projekte gemeinsam entwickelt und realisiert. Es wurde ein vorbildhafter Weg eingeschlagen, um gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit einzutreten. Acht Jahre nun, 2010 war der Start: Es ist nun geboten, wie wir finden, die Initiative zu stärken, ihr einen neuen Schwung zu verleihen und sie auch in dauerhafte Strukturen überzuführen, denn das ist wichtig, dass es dauerhafte, feste Strukturen gibt und nicht die Projekte sich immer nur von Projektfinanzierung zu Projektfinanzierung hangeln. 2009 wurde dieser Prozess gestartet, wir haben da auch viele Erfolge, aber das ist nicht unumkehrbar. Ich wünsche mir, dass wir hier feste Strukturen schaffen, weil wir in einer Zeit der wachsenden Politisierung leben. Spät, aber nicht zu spät realisieren wir gerade, dass unsere offene demokratische Kultur angegriffen wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in der Aktuellen Stunde gehabt, Chemnitz ist hier nur ein trauriger Höhepunkt. Ich kann hier nur im Haus alle davor warnen, der Vorwurf wird garantiert wieder kommen, dass wir als Rot-Rot-Grün wieder nur Minderheiten- und Klientelpolitik machen. Sie verkennen aber dabei, dass man die Stärke einer Gesellschaft vor allem am Umgang mit den Schwächsten erkennt.
Eine offene Gesellschaft voller Akzeptanz und Solidarität ist nicht selbstverständlich und muss verteidigt und ausgebaut werden. Rot-Rot-Grün, unser Koalitionsvertrag setzen ein Zeichen für Gleichstellung und Akzeptanz. Berlin ist vielfältig, und – ich habe es gesagt – Berlin ist Regenbogenhauptstadt. Wir treten ein für ein Klima in der Stadt, das niemanden ausgrenzt, egal, wen er liebt. Die Fortschreibung der Initiative Geschlechtliche und Sexuelle Vielfalt, der heutige Antrag, ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung. Vielleicht können sich dem ja alle anschließen. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wohl kaum eine andere Stadt in der Welt ist so sehr geprägt vom Geist der Freiheit, der Toleranz und der Möglichkeit, selbstbestimmt zu leben, wie Berlin.
Genau aus diesem Grund kamen und kommen so viele Menschen nach Berlin, um dieses Lebensgefühl zu erleben, zu genießen und nach ihrer Fasson glücklich zu werden. Jetzt fordern Sie den Senat auf, etwas umzusetzen, was seit Jahrzehnten gelebte Realität in dieser Stadt ist. Sie haben es ja selber gesagt, die Initiative ist offensichtlich etwas eingeschlafen, sie ist ja schon 2009 beschlossen worden und unterstützt inzwischen mehr als 60 Projekte. Dieser Maßnahmenplan benennt ja zahlreiche Handlungsfelder: Bauen, Wohnen, Forschen, Sensibilisierung in der Strafverfolgung, Unterstützung von Geflüchteten, Pflege, Erziehung, Familie, Schule, Sport und vieles mehr. Jeder Bereich ist bereits abgedeckt, selbstverständlich auch immer unter der besonderen Berücksichtigung von LSBTIQ-Personen, das haben wir ja schon.
Dennoch hege ich Zweifel daran, dass hier das Miteinander gestärkt werden soll. Denn wer ständig den Wunsch nach Förderung von eigenen Wohnprojekten, eigener Infrastruktur, eigenen Jugendeinrichtungen, eigenen Dies und eigenen Das äußert, der stärkt nicht das Miteinander, sondern das Nebeneinander und isoliert sich selber.
Im Grunde geht es Ihnen auch gar nicht um Miteinander, Sie wollen – jetzt kommt´s, Sie haben es ja schon befürchtet – mehr Geld und Personal für Ihre Genderprojekte und die Versorgung Ihrer eigenen Klientel. Aber ich sage Ihnen: Berlin braucht das Geld viel nötiger für Lehrer, für Kindergärtner, für Polizisten, Feuerwehrleute, Pflegepersonal, Ärzte, Hebammen und vieles mehr. Davon profitieren dann alle, auch die LSBTI-Community.
Für mehr Diversitybeauftragte und entsprechende Projekte sehen wir von der AfD jedenfalls keinen Handlungsbedarf.
Was steht noch in Ihrem Antrag? – Sie möchten die Überprüfung des Abstammungsrechts und die Aufhebung des Transsexuellengesetzes. Was heißt das? Ich überspitze jetzt mal, das sind Sie ja von uns schon gewohnt. Zukünftig können Väter auch als gebärend und Mütter auch als zeugend standesamtlich eingetragen werden. Ich kann das an einem kurzen Beispiel erläutern. Letztes Jahr fühlte sich eine Frau, eine Berlinerin, nennen wir sie mal Barbara, als Mann. Sie ließ sich standesamtlich nach einer Hormonbehandlung als Mann eintragen. So weit, so gut. Dann bekam Barbara, die jetzt Oskar heißt, mittels Samenspender ein Kind. Jetzt wollte sich Oskar, also die
Mutter des Kindes, standesamtlich als Vater eintragen lassen. Das Standesamt lehnte es ab. Und auch der Gang zum Gericht änderte an der Entscheidung nichts. Sie können das nachlesen, das BGH-Urteil finden Sie im Internet. Die Rolle von Vater und Mutter ist nicht beliebig austauschbar, so der Richter. Mutter eines Kindes ist die Frau, die es geboren hat – heißt es auch im Bürgerlichen Gesetzbuch. Dem kann ich nur zustimmen.
Sie hingegen möchten aber diese „angestaubten Geschlechterstereotype“ abschaffen, genau wie die Gesetze, die das Zusammenleben vernünftig regeln. Alles wird beliebig, nichts hat mehr einen Wert. Bei der Ehe haben Sie angefangen, und selbst vor Vater und Mutter machen Sie nicht Halt. Alles wird Ihrem Genderwahn geopfert.
Ein Aspekt bleibt in Ihrem Antrag wieder vollkommen unerwähnt, obwohl Sie ja gleichwohl für Gewaltprävention werben, die Gefahr einer wachsenden Intoleranz gegenüber Lesben und Schwulen. Aus der zunehmenden muslimischen Einwanderung resultiert diese Gefahr. Da haben Sie recht.
Werben Sie doch mal diesbezüglich bei den Vertretern und Verbänden aus diesem Kulturkreis für mehr Akzeptanz und Toleranz, und berichten Sie uns davon! Abgesehen davon sollten Sie die Medizin, die Sie ständig anderen verordnen, auch mal selber nehmen. Wenn es um Toleranz von anderen politischen Meinungen geht, da sind Sie ganz schlecht aufgestellt.
Einen Punkt in Ihrem Antrag habe ich dann doch gefunden, dem wir uneingeschränkt zustimmen können. Das ist die Nachbesserung der Rehabilitierung und Entschädigungsmöglichkeiten der von Ermittlung und Strafverfolgung nach § 175 Strafgesetzbuch und § 151 Strafgesetzbuch der DDR Betroffenen. Diese Menschen verdienen eine Rehabilitierung und eine angemessene Entschädigung. – Vielen Dank!
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag, denn wir bringen hier einen Antrag auf den Weg, der sich an den größeren Teil der Bevölkerung wendet, nämlich das bunte, vielfältige und weltoffene Berlin. Da wollen wir mal klatschen, das ist nämlich ein gutes Ereignis heute.
Das hat nicht nur was mit Lesben und Schwulen zu tun, sondern wir alle wollen in diesem bunten, vielfältigen und weltoffenen Berlin leben. Ich möchte auch nicht auf meine Vorgängerin eingehen. Das ist immer so ein changierendes, unschönes Beispiel so am Rande der Kategorie gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ich möchte dazu eigentlich gar nichts sagen.
Aber ich möchte kurz auf Herr Evers eingehen. Sie irren natürlich in Unkenntnis dessen, was vor zehn Jahren passiert ist, nicht vor neun Jahren. Vor zehn Jahren haben wir nämlich den ersten Antrag eingebracht. Ich muss es an der Stelle gerne wiederholen. Es war der Aktionsplan gegen Homophobie, den wir dann in Aktionsplan gegen Homo- und Transphobie umbenannt haben. Da haben wir einen vierseitigen Antrag eingebracht, der dann dankenswerterweise von der Linken als Erstes aufgenommen wurde, von Klaus Lederer in Zusammenarbeit mit Susann Engert von der SPD, dann zu diesem berühmten „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ ausgebaut wurde. Dafür sind wir sehr dankbar. Meine Fraktion und ich bedanken uns sehr herzlich bei Herrn Dr. Lederer. Frau Engert ist ja nicht mehr Mitglied dieses Hauses.
Wenn wir schon bei der Geschichte sind, möchte ich mich ganz herzlich bei meinem Ex-Kollegen Thomas Birk bedanken. Der hatte damals nämlich die zündende Idee, und ich hatte das große Glück, mit ihm zusammenarbeiten zu dürfen und diesen ersten Aktionsplan einzubringen. Das war vor ziemlich genau zehn Jahren.
Die Kolleginnen und Kollegen haben es schon gesagt, das war eine Initialzündung, das ging dann wirklich einmal rauf und runter durch die gesamte Bundesrepublik, in unter schiedlicher Qualität. Aber damals, am 11. Dezember 2008, wurde natürlich auch eine Rede zur Einbringung dieses Aktionsplanes gehalten, und da hätte ich mir gewünscht, dass der Herr Evers, der es wirklich geschafft hat, fünf Jahre lang nichts zu tun, zu dieser ISV, die jetzt IGSV heißt, sich das noch mal durchliest. Er hat nämlich aus der Rede von Herrn Steuer zitiert, und mich hätte jetzt mal interessiert: Hat er sich das durchgelesen und zitiert, oder ist das zufälligerweise der Stand von vor zehn Jahren? – Das wäre bedauerlich. Wir sind nämlich weitergekommen, und das sieht man auch an dem Antrag, den Sie heute vorliegen haben. Ich bin sehr gespannt auf die Begleitung der CDU, weil es da bis jetzt wenig Schriftliches gab. Aber wir werden das alles in den Ausschüssen beraten. Da freue ich mich auch sehr.
Die Kolleginnen und Kollegen haben den Antrag schon größtenteils inhaltlich vorgestellt. Ich möchte gerne zwei Sachen herausgreifen, die mir auch sehr wichtig sind,
einmal noch mal in Verstärkung zur Kollegin Kühnemann-Grunow. Da ist es einmal die Arbeit mit den LSBTIQ-Jugendlichen oder queeren Jugendlichen, wie wir immer sagen. Das ist ein ganz besonders wichtiger Punkt. Wir haben gerade letzte Woche das queere Jugendzentrum eröffnet. Darauf sind wir auch sehr stolz. Das wurde abgearbeitet aus dem Koalitionsvertrag. Da kann man sagen, diese Maßnahmen können Leben retten. Das ist ganz wichtig. Das muss man auch immer wieder in den Fokus stellen, weil dort mit einer Gruppe gearbeitet wird, die immer noch doppelt und dreifach so stark suizidgefährdet ist wie andere Jugendliche. Da haben wir eingegriffen. Das finde ich sehr gut. Das ist sehr wünschenswert. Da werden wir auch konsequent weiterarbeiten.
Eine Sache, die dankenswerterweise vom Kollegen Schatz aufgegriffen wurde: Als begeisterte Homosexuelle bin ich natürlich entzückt darüber, dass der Senat sich auch des Themas lesbische Sichtbarkeit annimmt und dass er da auch schon etwas getan hat. Er hat nämlich vor zwei Monaten – das war Senator Dr. Behrendt – den Preis für lesbische Sichtbarkeit verliehen. Das finde ich schon mal einen sehr guten Aufschlag, aber da wollen wir natürlich noch mehr. Ich kann Ihnen und den lesbischen Frauen in dieser Stadt schon mal versprechen, dass wir sehr genau hinschauen werden, wie die Ressourcen im Haushaltsjahr 2020/21 verteilt werden. Ich freue mich da schon unbändig auf die Mitarbeit des geschätzten Kollegen Evers, der uns da sicherlich fantastische Vorschläge machen wird.
Und ich bin begeistert, dass Sie sich so für die lesbische Sichtbarkeit einsetzen wollen, Herr Evers! Darauf freue ich mich wahnsinnig. Ich bin auch gerne bereit, das immer und jederzeit weiterzugeben.
Zum Schluss kehre ich aber noch mal zu den Danksagungen zurück. Viele haben mitgearbeitet, vor allem die LSBTIQ-Communitys, an die ich im Namen meiner Fraktion meinen herzlichen Dank richten möchte. Und an die, die das alles ausbaden müssen, das sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der LADS, vielen Dank an sie und euch,
dass ihr uns anderthalb Jahre ausgehalten habt, uns mit Rat und Tat zur Seite gestanden habt. Wir sind nicht einfach, aber zusammen unerträglich. Danke für eure Mithilfe, die mich dazu motiviert zu sagen, ich bin eine frohe und glückliche Bewohnerin der Regenbogenhauptstadt Berlin. – Vielen Dank!
[Benedikt Lux (GRÜNE): Ist doch schon alles gesagt! – Paul Fresdorf (FDP): Bei uns ist das Chefsache!]