Die Tagesordnungspunkte 13 und 14 stehen als vertagt auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 15 war Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.1. Der Tagesordnungspunkt 16 war Priorität der AfD-Fraktion unter Nummer 3.6.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1059
Eine Beratung ist nun nicht mehr vorgesehen. Es wird die Überweisung des Antrags der Koalitionsfraktionen und des Änderungsantrags der AfD-Fraktion federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und mitberatend an den Ausschuss für Sport empfohlen. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Tagesordnungspunkt 18 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Nummer 3.5. Der Tagesordnungspunkt 19 war Priorität der Fraktion der SPD unter Nummer 3.2. Die Tagesordnungspunkte 20 und 21 stehen auf der Konsensliste.
Der Tagesordnungspunkt soll nunmehr vertagt werden. – Widerspruch hierzu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 23 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten. Tagesordnungspunkt 24 steht als vertagt auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 25 war Priorität der Fraktion der CDU unter Nummer 3.3. Die Tagesordnungspunkte 26 und 27 stehen wiederum auf der Konsensliste.
Eine Beratung ist nicht mehr vorgesehen. Es wird die Überweisung des Antrags federführend an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie und mitberatend an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten empfohlen. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Die Tagesordnungspunkte 29 bis 31 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 31 A wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten. Der Tagesordnungspunkt 32 steht wiederum auf der Konsensliste. Den Tagesordnungspunkt 33 hatten wir bereits weiter vorn behandelt.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste Sitzung findet statt am Donnerstag, dem 14. Juni 2018, um 10 Uhr.
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 19. April 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Mai 2018 Drucksache 18/1044
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz vom 19. April 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Mai 2018 Drucksache 18/1046
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerschaftliches Engagement und Partizipation vom 16. April 2018 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 9. Mai 2018 Drucksache 18/1048
Wohnen zur Chefsache machen: Lenkungsgruppe Wohnungsbau in der Senatskanzlei zur Kontrolle der Bausenatorin einrichten
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vom 16. Mai 2018 Drucksache 18/1056