Und um jetzt mal die Kehrtwende hin zu dem zu bekommen, was gut ist und was auch wir unterstützen, was uns aber noch nicht reicht: Ja, es ist gut, dass die Vereine in dieser Stadt die Sportanlagen kostenfrei nutzen können; das Ergebnis zeigt sich auch in einer durchaus vitalen Sportlandschaft, die einer Hauptstadt würdig ist. Und ja, es ist gut, dass der Satz „Wir wollen das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm uneingeschränkt fortführen“ in der Koalitionsvereinbarung enthalten ist, sogar drei Mal, wortgleich an verschiedenen Stellen. Sich aber allein auf das Fortführen von Projekten der rot-roten Koalition zu einigen, reicht nicht, liebe SPD und CDU, da muss mehr kommen!
Ich möchte nicht unerwähnt lassen, dass auch ich ein buntes Bild des Sports in Berlin sehe. Ich sehe unglaublich viele engagierte Sportlerinnen und Sportler in den Vereinen wie auch im unorganisierten Sport – viele Eltern, Kinder und Jugendliche, die sich mit hohem Engagement an unzähligen Stellen für den Sport einsetzen. An diese richtet sich unser Dank.
Zuletzt: Danke auch an die Kolleginnen und Kollegen im Sportausschuss, wo ich immer wieder auch durchaus hart an der Sache orientierte Diskussionen erlebt habe, die in manch anderen Ausschüssen so wohl nicht möglich sind.
Natürlich gab es immer auch unterschiedliche Positionen, jedoch gab es auch viele gemeinsame Anträge, mehr als ich erwartet hatte. Es gab auch gemeinsam erzielte Erfolge. So war es auch auf uns bzw. die Auseinandersetzung im Ausschuss zurückzuführen, dass die große Sportveranstaltung der European Maccabi Games, die fast nicht stattgefunden hätte, letztlich doch noch durchgeführt werden konnte. Das fand ich gut.
Für die Zukunft wünsche ich mir eine Sporthauptstadt Berlin, die sich als Hauptstadt des Sports behaupten kann. – Vielen Dank!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn wir heute über die Sportstadt Berlin reden, dann sollten wir zuerst über das vom Senat beschlossene Leitbild der Sportmetropole Berlin reden, denn dies ist das Fundament der Sportpolitik für Berlin. Der Senat hat sich dabei vor allem den Zielen „Sport erleben“ und „Sport treiben“ verpflichtet
und dies auch in dieser Legislaturperiode zum Maßstab seines Handelns gemacht. „Sport treiben“ bedeutet in der Sportmetropole Berlin die Möglichkeit, aus einer großen Vielfalt von Sportangeboten auswählen zu dürfen und damit ein Stück Lebensqualität vorzufinden. Der Berliner Senat unterstützt dies nicht nur ideell, sondern hat auch finanziell kräftig dazu beigetragen. Wir können, wie ich finde, alle gemeinsam darauf stolz sein, dass wir den Sporthaushalt seit 2012 um einen zweistelligen Millionenbetrag erhöhen konnten. Wenn ich mir die Zahlen anschaue, liebe Sportfreundinnen und Sportfreunde, und die Debatte hier, dann habe ich manchmal den Eindruck: Der eine oder andere war vielleicht öfter im Sportausschuss als ich, die Debatten, die dort geführt wurden,
Deshalb erlauben Sie mir, dass ich einige herausragende Maßnahmen noch einmal erwähne. Es wurde ja immer die Melodie gesungen, wir hätten lediglich fortgeschrieben und kaum etwas Neues dazugepackt. Das ist nicht wahr. Ich will die Erhöhung der Ausgaben für Leistungssporttrainer um 370 000 Euro erwähnen,
die Erhöhung des Zuschusses für das Vereinsinvestitionsprogramm um 50 000 Euro, der neue Zuschuss zum Teilhabeprogramm mit 200 000 Euro, die Erhöhung des Sportanlagensanierungsprogramms 2016 um 4,5 Millionen Euro und 2017 um 9 Millionen Euro. Das ist nach Adam Riese eine Verdoppelung und nicht gering zu schätzen.
Diese Aufzählung könnte ich noch fortführen, beispielsweise mit der Erhöhung des Zuschusses für Übungsleiter um 200 000 Euro oder der Erhöhung des Zuschusses für Kinder- und Jugendtrainer um 150 000 Euro.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich den Zuschuss für „Berlin hat Talent“ mit 100 000 Euro. Auch die zusätzlichen Mittel für das Horst-Korber-Zentrum für Spitzensport – 200 000 Euro – gehören mit in diese Aufzählung.
Ich will es dabei bewenden lassen. Die Bereitstellung der notwendigen Infrastruktur und die Förderung vielfältiger Sportangebote machen deutlich, dass dieses Thema eine hohe Priorität für den Berliner Senat hat. Das heißt auch, dass dieser Senat seinen Worten Taten folgen lässt. Dennoch möchte ich nicht unerwähnt lassen, dass wir, Frau Kollegin, den Etat auch bei den Bäder-Betrieben deutlich erhöhen konnten,
mit dem Ziel, die heutige Bäderstruktur zu halten und den neuen Bedürfnissen anzupassen. Auch diese Zahlen können sich sehen lassen: eine Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse für die Berliner Bäder-Betriebe seit 2012 um rd. 5 Millionen Euro von ehemals rd. 44 Millionen Euro auf nunmehr 49 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2016 und 2017, die Einführung eines investiven Zuschusses seit 2012 von ehemals 5 auf jetzt 6 Millionen Euro aus Mitteln des Kommunalinvestitionsfördergesetzes. Zusätzlich stehen die bereits mehrfach erwähnten 60 Millionen Euro für den Neubau von zwei Multifunktionsbädern aus dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsende Stadt – SIWA – zur Verfügung. Sie sehen, der Berliner Senat tut etwas, er tut viel für den Berliner Sport, und das ist gut und richtig so.
Mit dem Leitbild „Sport erleben“ hat sich der Senat im Bereich des Spitzensports einen weiteren Schwerpunkt auferlegt.
Das gute Image der Sportmetropole Berlin wird maßgeblich von Berlins Spitzensportlerinnen und -sportlern
die in Berlin stattfinden, geprägt. Großer Sport hat in den letzten Jahren in Berlin stattgefunden und dabei unseren Spitzenplatz in der internationalen Liga verdeutlicht. Ich will noch einmal an die Europameisterschaft im Volleyball der Frauen 2013, an die Europameisterschaft im Schwimmen 2014, an die European Maccabi Games im Jahr 2015,
an die Europameisterschaft im Basketball der Männer im Jahr 2015 erinnern und auch die Champions League Finals der Männer und Frauen im letzten Jahr nicht unerwähnt lassen.
In diesem Jahr stehen in Berlin weitere Veranstaltungen wie die Polo-Europameisterschaft und natürlich unsere Traditionssportveranstaltungen – das ISTAF und der Berlin Marathon – an. Ein überragendes Sportereignis, das vom Land Berlin bzw. dem zuständigen deutschen Sportverband erfolgreich akquiriert wurde, kündigt sich bereits in großen Schritten an – die Rede ist vom Internationalen Deutschen Turnfest im nächsten Jahr. Bei dieser achttägigen Veranstaltung werden unter dem Motto „Wie bunt ist das denn!“ bis zu Hunderttausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem In- und Ausland in Berlin erwartet. Berlin verspricht sich im Sinne einer positiven Stadtrendite von der Austragung des Turnfestes nicht nur image- und tourismusfördernde Impulse, sondern auch positive Auswirkungen auf die Entwicklung des Turnsports in den Berliner Sportvereinen. Gleiches gilt für die Europameisterschaft der Leichtathletik im Jahr 2018.
Ich möchte ebenfalls nicht unerwähnt lassen, dass es in der Sportmetropole Berlin auch viele erfreuliche Beispiele gibt, die uns die integrative Kraft des Sports täglich vor Augen führen. Der organisierte Sport hat ganz besonders seit dem letzten Sommer in Berlin einen großen gesellschaftlichen Beitrag zur Integration der Flüchtlinge geleistet und damit eine Willkommenskultur seitens des Sports initiiert, indem er Sportangebote mit und für Flüchtlinge organisiert.
Dieses Engagement bedeutet aber auch, dass einige Sportvereine an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gegangen sind, als zur Bewältigung der Flüchtlingsunterbringung auf rd. 60 Sporthallen verzichtet werden musste. Doch all diesen Einschränkungen zum Trotz bin ich sehr froh darüber, dass der Sport es geschafft hat, in dieser Situation enger zusammenzurücken und in dieser Ausnahmesituation auch zusammenzustehen.
Die Sportmetropole Berlin genießt national und international einen hervorragenden Ruf und leistet damit einen erheblichen Beitrag zum positiven Image der Stadt.
Aus meiner Sicht – Achtung, Herr Behrendt, Ihr Einsatz! Sie müssen das Schild nach oben halten! – hatte auch das Bemühen um die Kandidatur für die Olympischen Spiele viel Positives. Das war keineswegs umsonst.
Es war keineswegs umsonst, weil wir dabei viel gelernt haben. Es wurde eine breite Diskussion angestoßen, was
der Sport in Zukunft leisten kann und was er leisten soll. Wir sind uns auch den zukünftigen Möglichkeiten unserer Sportmetropole noch einmal bewusst geworden. Natürlich ist es enttäuschend, wenn man für harte Arbeit nicht entsprechend belohnt wird, aber es war ein fairer Wettbewerb mit Hamburg, und den nehmen wir natürlich sportlich. Wir haben und wir werden auch diesen Schwung nutzen, um den Sport in Berlin weiter voranzubringen. Ziel ist es, das ausgezeichnete Renommee Berlins als Sportmetropole nachhaltig zu festigen. Zudem erfordern die Notwendigkeiten einer wachsenden Stadt eine Neuausrichtung der Sportentwicklung in unserer Stadt. Berlin braucht ein Konzept für Reformen im Breiten- und Leistungssport, für die Weiterentwicklung der Infrastruktur und insbesondere für die Akquise und Förderung weiterer sportlicher Großveranstaltungen. Sportliche Topereignisse bringen Kaufkraft in die Stadt, insbesondere in die mit dem Tourismus verbundenen Branchen des Einzelhandels, in das Beherbergungsgewerbe, die Gastronomie und den Verkehr. Zudem stärken sie – das will ich noch einmal betonen – das Image unserer Stadt.
Deshalb hat mein Haus das Strategiepapier „Sport in Berlin – Perspektiven der Sportmetropole 2024“ in Abstimmung mit dem organisierten Sport und Vertretern der Initiative Sportmetropole Berlin erarbeitet, das die sportpolitischen Leitplanken beschreibt. Ziel ist es, künftig in Berlin international langfristig als Sportmetropole zu verankern und die Stellung in Deutschland als Sporthauptstadt zu sichern und dabei stärker auf die Vernetzung mit der Sportentwicklung in unserer Stadt abzustellen. Mit dem Konzept zur Neuausrichtung der Veranstaltungsakquise und Förderung hat mein Haus inzwischen eines von vier Themenfeldern der Berliner Sportentwicklung den aktuellen Erfordernissen angepasst. Weitere Konzepte, wie etwa zur Entwicklung des Leistungssports, werden folgen.
Auch das Thema wachsende Stadt betrifft den Sport in ganz besonderer Weise, denn wenn sich die Einwohnerzahl Berlins um jetzt schon fast mehr als die Größe eines herkömmlichen Berliner Bezirks erweitert, wird die Nachfrage nach öffentlichen Räumen zur Ausübung des Sports natürlich auch steigen. Sie werde – ich hoffe, wir können an dieser Stelle Konsens erzielen – sicher zustimmen, dass in den nächsten Jahren noch mehr Antworten auf geänderte Rahmenbedingungen des Berliner Sports gefunden werden müssen. Ich bin davon überzeugt, dass das Abgeordnetenhaus und der Senat dazu in den letzten Jahren einige große Pflöcke eingeschlagen haben. Sportförderung ist, formal betrachtet, eine Angelegenheit des Landes Berlin, wie es unter anderem das Sportfördergesetz festschreibt.
Ich will an dieser Stelle einige Bemerkungen zum Antrag machen. Der Antrag zielt auf eine rechtliche Gleichstellung mit herkömmlichen Sportarten ab. Das betrifft insbesondere die Frage der steuerrechtlichen Gemeinnüt