auszubauen, zu diskutieren, in eine Verfassungsänderung münden zu lassen. Wir begleiten das gerne. Und am Ende wird die Bevölkerung das Wort haben.
Schönen Dank, Herr Präsident! – Wenn denn Ihre Forderungen erfüllt werden, gehen Sie dann aus NOlympia hinaus?
Herr Trapp! Wenn wir eine Bürgerentscheidung hier in der Stadt machen, geht die Diskussion erst richtig los.
Die Situation der Stadt ist gegenwärtig alles andere als olympiatauglich. Dieser Senat ist alles andere als olympiatauglich.
Und mit dem IOC zu diskutieren, ist als ob man es lassen könnte. Die werden sich nach uns nicht richten.
Entschuldigung, meine Damen und Herren! Würden Sie bitte der Rednerin die Gelegenheit geben, ihre Ausführungen zu Ende zu bringen. Ein bisschen abrüsten!
Danke schön, Herr Gram! Wenigstens ein Netter aus der CDU! – Sie haben heute mehrfach den DOSB kritisiert. Frau Schillhaneck, Herr Buchner! Machen Sie es nicht! Man ist da sehr empfindlich. Und wenn Sie die Stimmen des DOSB haben wollen, lassen Sie es! Ich habe schlechte Erfahrungen damit gemacht.
Aber wir sind ja sowieso jenseits von Gut und Böse und werden unsere Kritik am Verfahren in jedem Fall fortsetzen. Ich freue mich auf Diskussionen. Wir werden sehen, wie dann der Sonderausschuss arbeiten wird. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Kollegin Hiller! – Für die Piratenfraktion hat jetzt das Wort der Kollege Herberg. – Bitte sehr!
[Wolfgang Brauer (LINKE): Der Senat ist ja schon in Auflösung begriffen, wie man sieht! – Udo Wolf (LINKE): Nur noch Dilek da! – Zuruf: Wo sind die anderen? Wo ist Henkel?]
Ich wiederhole es noch einmal, dass Senator Henkel entschuldigt ist, bis es auch der Letzte heute verstanden hat.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Sehr geehrte Abgeordnete! Die Diskussion um Olympia ist jetzt nicht zum ersten Mal hier. Beim letzten Mal war es noch in der Aktuellen Stunde, jetzt in der Priorität der SPD. Wir haben in der Sommerpause angefangen mit der Diskussion hier. Die war auch sehr leidenschaftlich. Die ist auch die gesamte Zeit, nicht nur im Sportausschuss, sondern auch hier im Parlament sehr leidenschaftlich gewesen. Das hat auch richtig Spaß gemacht. Ich hoffe, dass wir in Zukunft auch bei anderen Themen häufiger so leidenschaftlich sind.
Über die Sommerpause wurde das Thema weiter verfolgt. Es ist ein bisschen problematisch gewesen mit den Fragen, die der DOSB gestellt hat, und dann gehen wir in die Sommerpause, das war nicht ganz geschickt.
aber ich gehe mal davon aus, dass der Herr Sportsenator, der heute mit dem DOSB redet, dem vielleicht ein paar Takte einhämmert und sagt, es gibt ein paar parlamentarische Gepflogenheiten, an die man sich halten sollte. Zum Beispiel zwei Städte gegeneinander antreten zu lassen und dann quasi den Steuerzahler in zwei Städten zu belasten, ist vielleicht auch nicht so clever. Ich gehe davon aus und warte ab, was der DOSB in seiner Präsidiumssitzung endgültig macht.
Einen kleinen Ausrutscher oder eigentlich einen ganz schön großen Ausrutscher hat dann der Senat dann leider doch in der Sommerpause gemacht
mit dieser Internetbefragung – das muss man hier auch noch einmal sagen –, die dann erst im Hintertürchen aufgetaucht ist, niemand wollte es erzählen. Dann hat man es ja herausgekriegt und wollte es am liebsten gleich wieder verstecken. Das sollte man lieber sein lassen. Das ist auch der Grund, warum der Antrag so ist, wie er hier vorliegt. Darauf komme ich aber gleich noch zu sprechen.
Ein weiterer kleiner Fauxpas: In der Broschüre ist zu lesen – Frau Schillhaneck hat auch schon darauf hinge
Die Frage zu dem Zeitpunkt war: Hinter was denn? –, denn zu dem Moment stand noch gar nichts richtig auf dem Tableau. Dementsprechend war es ganz schön mutig seitens des Senats, so etwas da reinzuschreiben. Das sollte er in Zukunft vielleicht besser nicht mehr machen.
Nach der Sommerpause ging die Diskussion in diesem Hause wieder weiter. SPD, CDU, Grüne und Piraten haben sich zusammengesetzt, wir haben an der Resolution gearbeitet und sind da auch kontinuierlich weitergekommen. Die jetzige Resolution, die von SPD, CDU und Piraten getragen wird, ist in vielen Punkten – vor allem auch bei jenen, die hier herausgehoben worden sind – vor allem auf Grüne und Piraten zurückzuführen. Generationengerechtes Wohnen und ähnliche Dinge sind unsere Punkte. Wir sind der Koalition sehr dankbar, dass sie da mitgegangen ist und mit uns so lange verhandelt hat. Natürlich muss man am Ende auch über seinen Schatten springen, wie es schon angesprochen wurde. Totalopposition oder Totalregierung kann man bei so einem großen Thema nicht spielen, da muss man aufeinander zugehen.
Das haben wir Piraten auch bis zum Ende gemacht. Wir haben im Sportausschuss am Dienstag noch mal alle Punkte miteinander ausgetauscht, haben uns innerhalb der Fraktion noch einmal miteinander verständigt und haben es geschafft, noch ein paar Änderungen reinzuverhandeln.
Das hatten wir ja schon einmal, da ging es um die Parlamentsreform. Da sind die Piraten auch bis zum Ende einfach sitzengeblieben und haben weiterverhandelt. Dass die Parlamentsreform gut für dieses Parlament war, haben wir letztendlich ja nun auch festgestellt.
Der BUND und der LSB haben innerhalb der Stadt – – Liebe Grünen! Bitte ein bisschen Ruhe, damit ich weiter ausführen kann! – Danke schön!
Der BUND und der LSB haben innerhalb der Stadt die Debatte gerade losgetreten. Da dürfen wir als Parlament nicht hintenanstehen und einfach nur zugucken, sondern wir müssen es schaffen, dass wir unsere Diskussion in gewisse Bahnen lenken. Damit müssen wir jetzt anfangen, damit können wir nicht bis zum nächsten Jahr warten, denn wir müssen jetzt die Weichen dafür stellen, damit im nächsten Jahr zum Beispiel überhaupt eine Abstimmung und Ähnliches stattfinden kann.
Wenn wir damit nicht langsam mal anfangen, passiert das wohl gar nicht. Dementsprechend haben wir unseren Antrag mit SPD und CDU dahin gehend geändert, dass wir einen Sonderausschuss haben wollen,