Überzeugend war das nicht, Herr Senator. – Ich versuche ein anderes Thema: Herr Flierl, wie und mit welchem Zeitplan wird der Spielbetrieb aufrechterhalten, wenn Sie den Vertrag auslaufen lassen oder kündigen wollen und das Interessenbekun
Dazu kann ich noch keine abschließenden Aussagen machen, weil das Gegenstand der derzeitigen Verhandlungen mit dem Verein ist. Es hängt auch von der Art der Auseinandersetzung zwischen dem Land Berlin, dem Verein und dem Vermieter ab, welche Anschlusslösung getroffen wird. Im Sinn des Einvernehmens soll es gelingen, dass der Kinostandort ohne Unterbrechung betrieben wird.
Der Auftrag wird derzeit formuliert. Für das Interessenbekundungsverfahren ist eine Auswahlkommission vorgesehen, die fünf Personen umfasst. Vier Zusagen liegen bereits vor. Die Namen werde ich erst nennen, wenn fünf Personen zugesagt haben.
Jetzt ist der Abgeordnete Hahn von der Fraktion der FDP mit der Frage 5 an der Reihe, und zwar zum Thema
Danke, Herr Präsident! – Ich rede tatsächlich zum Amtsverständnis und nicht zum Modegeschmack des Regierenden Bürgermeisters. – Ich frage den Senat: Ist der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, der Ansicht, dass er der Würde seines Amtes gerecht wird,
indem er in seiner Eigenschaft als Vizepräsident des Bundesrates nicht an der zentralen Kranzniederlegung in der Neuen Wache und der Gedenkveranstaltung im Reichstagsgebäude zum Volkstrauertag teilnimmt,
auf einer Dienstreise nach Bangkok eine nach Aussage von Teilnehmern „peinlichen Auftritt“ und „Fehlleistung“ (Zitat nach dem „Spiegel“ vom 22. November 2004, Seite 217) zum Schaden Berlins absolviert,
sich in immer kürzeren zeitlichen Abständen auf Abendveranstaltungen der Öffentlichkeit in einer Weise präsentiert, die der Würde seines Amtes nicht ent
Was ist in Bangkok eigentlich passiert? – Ich finde es erst einmal erfreulich, dass sich die Diskussionslage geändert hat. Anfangs hat man gefragt: Was will der in Bangkok? – Der macht dort Urlaub. Man hat mittlerweile begriffen, dass das eine hervorragende Veranstaltung der deutschen Wirtschaft war, nämlich des Asien-PazifikAusschusses der deutschen Wirtschaft, der alle zwei Jahre eine Konferenz durchführt, diesmal in Bangkok, in zwei Jahren in Seoul, davor war es in Peking. Das ist eine wichtige Veranstaltung. Wenn der Regierende Bürgermeister von Berlin eingeladen wird – und nicht jeder Ministerpräsident –, dann ist das eine Ehre und ein Kompli
ment an Berlin, nicht an die Person Wowereit, dass man die Gelegenheit hat, dort zu sprechen. Sie wissen, dass wir alle zwei Jahre die Asien-Pazifik-Wochen und das Asien-Pazifik-Forum in Berlin durchführen. Wir sind anerkanntermaßen auf diesem Gebiet bundesweit eine Institution, die sich um den Austausch auch zwischen Wirtschaft, zwischen Kultur, anderen Institutionen, internationalen Organisationen mit der Asien-Pazifik-Region Verdienste erworben hat. Das hat mein Vorgänger, Herr Diepgen, angefangen, und das hat sich mittlerweile so etabliert, dass das von allen unterstützt wird. Deshalb war ich auch dankbar, dass ich die Gelegenheit hatte, dort aufzutreten.
spricht und angesichts solcher Vorgänger im Amte wie Willy Brandt und Richard von Weizsäcker einfach peinlich ist?
Der Zuruf mit Willy Brandt war zutreffend. – Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Hahn! Wenn Sie von peinlichen Auftritten in Bangkok reden und den „Spiegel“ zitieren, dann müssen wir über den Anzug reden. Ich habe heute überlegt, ihn anzuziehen, damit Sie sich alle ein Bild von ihm und der Farbschwäche des „Spiegel“-Redakteurs machen können. Dieser sprach von einem weißen Anzug und einer pinkfarbenen Krawatte. Da habe ich auch gedacht: Wie ein Pfingstochse. – Die Krawatte war die, die ich heute trage. Die meisten haben sie aus der Ferne als rot empfunden, aber pink ist sie wohl kaum. Ich habe heute die Krawatte angezogen, aber im weißen Anzug hätte ich mich unwohl gefühlt.
Das ist der Punkt: Jeder zieht das an, was aus seiner Sicht richtig ist. Ich achte sehr auf Kleiderordnung und Etikette. Ich finde es nicht richtig, wenn jemand zu einer Veranstaltung im hellen Anzug kommt, wo black tie angesagt ist. – Herr Hahn, Sie wissen, was das ist. – Ich finde das nicht gut und auch nicht richtig, es sei denn, es ist Berlinale, wo black tie angesagt ist, und die drei Politiker sind die Einzigen, die im Smoking kommen, und die anderen, die Filmschaffenden, kommen alle mit Jeans usw., dann kann man sagen, muss man das machen. Ich bin immer jemand, der gerne auf Stil achtet. Ich habe auch nichts gesagt, als eine Abgeordnete bei der Begegnung mit der Königin keinen Hut aufhatte. Das muss sie nicht, selbst wenn es in England unmöglich gewesen wäre. Das ist in Deutschland ein bisschen anders. Das entscheidet auch jeder selbst, und wenn jemand hier ins Abgeordnetenhaus, in dieses Hohe Haus, ohne Krawatte kommt, muss man das auch hinnehmen. So! Ich allerdings fühle mich unwohl, wenn ich falsch gekleidet bin. Das sage ich ganz offen.
Ich habe es jetzt gar nicht mehr gewusst, Herr Lindner! Ich bin auch von „Men’s Health“ – ich glaube, Herr Hahn kennt diese Zeitschrift nicht, aber Sie kennen die bestimmt – in der Kategorie Businesskleidung auf Platz 2 bundesweit gesetzt worden. Das muss irgendwo doch so sein, dass ein paar Leute es ein bisschen anders sehen als andere.
Nun kann es trotzdem passieren, dass man einmal den falschen Anzug anhat. Das will ich sogar einräumen. Ich habe allerdings gedacht, bei 32°C und einer hohen Luftfeuchtigkeit bei einer Vormittagsveranstaltung eines Kongresses kann ein heller Anzug nicht schaden. Im Übrigen war mindestens ein Drittel der Kongressteilnehmer auch hell gekleidet. Ein Intendant lief sogar abends noch mit einem hellen Anzug herum. Das kann man diskutieren, aber auch sein lassen.
Sie zitieren es als „peinlichen Auftritt“. Natürlich ist davon die Rede, denn der „Spiegel“-Artikel bezog sich auf „peinlich“, vor allem auf die Kleiderfrage.
Die könnte ich Ihnen, wenn ich genügend Zeit hätte, noch einmal halten. Die ist – bis auf wenige Passagen, die hinzugefügt worden sind – original auch im Internet nachzulesen. Wer mir da irgendeine Peinlichkeit nachweisen möchte, mit dem kann ich mich inhaltlich auseinander setzen. – Auch die Wirkung und die Wahrnehmung von Reden sind höchst unterschiedlich. Wenn Herr Lindner hier eine rhetorisch hervorragende Rede hält und Herr Müller anschließend gefragt wird, wie er die Rede fand, wird er das kaum bestätigen – und umgekehrt genauso.
Jeder zieht sich so gut und passend an, wie er kann. Das ist nicht unser Thema. – Deswegen frage ich nach: Herr Regierender Bürgermeister, Sie sind doch wohl wie wir der Meinung, dass die Teilnahme an der zentralen Veranstaltung zum Volkstrauertag, die jedes Jahr in Berlin stattfindet, für einen Regierenden Bürgermeister nicht nur ein selbstverständlicher Pflichttermin, sondern eine Ehrensache ist, die nur aus absolut zwingenden Gründen abgesagt werden kann?
So! Dass ein Journalist auch eine bestimmte Empfindung hat, kann ich nicht verhindern. Ich kann auch nicht verhindern, dass bei 800 Leuten einige Leute die Rede oder die Schwerpunktsetzung für falsch hielten. Es sollte ein zehnminütiges Grußwort sein. In diesem Grußwort ist selbstverständlich die Rolle von Herrn von Pierer, der als Vorsitzender dieses Asien-Pazifik-Ausschusses aufhörte, gewürdigt worden. Es ist das Engagement aller anwesenden Botschafter der Region gewürdigt worden. Es ist die Rolle Berlins in diesem Prozess dargestellt worden. Ich habe mir auch erlaubt, wenige Tage nach dem 15. Jahrestag des Falls der Berliner Mauer etwas zur Berliner Mauer zu sagen. Das ist für Unternehmer, die nicht immer in Deutschland sind, sicher ein wichtiger Punkt. Ich habe auch darauf hingewiesen, dass manchmal Diskussionen über den Wiederaufbau von Mauerteilen irgendwo vielleicht im historischen Kontext nicht zu verstehen sind. Ich kann daran nichts Peinliches und Würdeloses finden – und weise das zurück –, nur weil ein Journalist unter „Personalien“ auf den letzten Seiten irgendeine Sottise von sich gegeben hat. Jeder übernimmt, Herr Bundesminister Clement habe sich darüber mokiert. Das ist überhaupt nicht wahr. Das kriegen Sie aber nicht mehr heraus. Ich habe sein Büro angerufen – weil ich ihn nicht erreicht habe – und gesagt: Kennen wir aus dem politischen Kreis, da lästert man noch einmal schön beim Mittagessen oder so. – Nein, es war eine Veranstaltung, bei der ich selbst war, die der Journalist offensichtlich gemeint hat. Da ist aber nicht über Wowereit gelästert worden, sondern da ist eine Äußerung über BMW, den Sponsor, über München und die Hauptstadt usw. gemacht worden, die niemand – außer diesem Journalisten – als Kritik an Wowereit oder Berlin empfunden hat. Wenn das so zusammengeschrieben und dann in die Headlines transportiert wird, dann ist das nicht eine Frage der Würde des Regierenden Bürgermeisters oder peinlich, sondern dann sollte man reflektieren, ob all das, was in so kurzen Absätzen zusammengeschustert wird, immer der Realität entspricht. Ich bin auch nicht jemand, der herumläuft und bei den 800 Teilnehmern Bestätigungen einholt, ob es eine hervorragende Rede war. Ich habe positive Resonanz bekommen. Das kann aber auch nur eine simple Höflichkeitsfloskel gewesen sein. Das kann ich nicht beurteilen. Es gibt Leute, die sagen: Es war eine schöne Rede. – Und hinter dem Rücken sagen sie: Es war eine Katastrophe. – Das kann ich nicht ausschließen. Mein persönliches Empfinden war etwas anders. Das haben mir auch andere Teilnehmer bestätigt, und wir hatten dazu noch mehrere Gelegenheiten. Beim Besuch der Firma Siemens, die dort mit der Skytrain und der Metro in Bangkok gute Erfolge hat, sich jetzt um einen Folgeauftrag bewirbt, habe ich den Versuch gemacht, auch beim Besuch des Gouverneurs von Bangkok, Hilfestellung zu leisten. Ich glaube, dass diese Reise insgesamt erfolgreich war. Es gibt auch nichts, wofür sich ein Regierender Bürgermeister rechtfertigen muss. Wenn wir nichts anderes zu tun haben, als über helle oder dunkle Anzüge bei Vormittagsveranstaltungen zu streiten, dann sollten wir uns befriedigt zurücklehnen.
Herr Präsident! Herr Abgeordneter! Frau Michels hat es gerade eingeworfen: Berlin war vertreten durch die Bürgermeisterin. – Selbstverständlich bin ich bemüht, fast alle Gedenktage oder Verpflichtungen selbst wahrzunehmen. Es gibt aber auch Termine, an denen der Regierende Bürgermeister nicht teilnimmt. Dafür hat er zwei Vertreter im Amt. Das sind die Bürgermeisterin und der Bürgermeister. Der Senat lässt sich vertreten. Was Sie wahrscheinlich meinen, weil Herr Lindner Ihnen schon wieder sekundiert, das war die Frage des Bundesrats. Das Land Berlin war bei den Feierlichkeiten vertreten. Ich kenne das noch aus meiner Zeit als Bundesratspräsident, dass gesehen werden muss, dass der Bundesrat dort vertreten ist. Das geschieht normalerweise durch den Bundesratspräsidenten. Und dann geht das so weiter. Dafür haben wir insgesamt 16 Ministerpräsidenten. Ich bin auch der Auffassung, dass Mitglieder des Bundesrats, auch wenn sie nicht Ministerpräsident sind, so eine Vertretung wahrnehmen können.
Das kann ich Ihnen genau sagen: Weil ich einen privaten Termin hatte, und der war lange angekündigt. Deshalb habe ich rechtzeitig für eine Vertretung gesorgt. – Ich sage Ihnen auch zum Verfahren des Bundesrats, obwohl man das Thema hier eigentlich nicht diskutieren sollte, wenn mit einem allgemeinen Schreiben an alle Ministerpräsidenten kurz vorher – bis das dann auf die Tische kommt – darauf hingewiesen wird, dass eine Repräsentanz überprüft werden soll, und man kein Feedback hat, ob das einen Erfolg hat, dann kann man das anders machen. Das will ich aber hier nicht diskutieren. Das gehört in den Bundesrat. Ich finde es auch nicht richtig, dass dann andere Verfassungsorgane dem Bundesrat vorschreiben, durch wen er sich vertreten lässt. So eine klein
Es gibt allerdings eine Diskrepanz in der Wahrnehmung der hiesigen Presse. Die Journalisten, die mich be
gleitet haben, schreiben positiv, diejenigen, die zu Hause geblieben sind, schreiben negativ. Das kennt man nun schon so langsam. Ich stehe bei solchen Reisen offensichtlich unter Beobachtung, da können Sie machen, was Sie wollen.