Jetzt erhält Frau Abgeordnete Borsky-Tausch von der Fraktion der SPD das Wort zu einer Mündlichen Anfrage über
1. Welche Aussichten bestehen nach Ansicht des Senats, neben Fußball- und Beachvolleyball-Weltmeisterschaften in den nächsten Jahren weitere sportliche Großereignisse nach Berlin zu holen, und welche Fortschritte hat der Senat in den jüngsten Gesprächen dabei erzielt?
2. Wie ist Berlin nach Auffassung des Senats infrastrukturell auf die Durchführung solcher sportlicher Höhepunkte vorbereitet?
Im Jahr 2006 haben wir dann – Sie haben das schon gesagt – den absoluten Höhepunkt, die Fußballweltmeisterschaft, nicht nur mit dem Endspiel hier, sondern auch mit Gruppenspielen und einer gesonderten Eröffnungsfeier. Ich bin ganz sicher, dass mit dem Schlusspfiff im Stadion im Jahr 2006, gleichgültig wer spielt und mit welchem Ergebnis, die Feier in der Stadt noch nicht beendet sein wird. Sie müssen bedenken, dass dies nicht nur ein großes sportliches Ereignis, sondern auch in politischer und ökonomischer Hinsicht wichtig für die Stadt ist.
Des Weiteren werden wir im Jahr 2007 die Fünfkampfweltmeisterschaften in Berlin haben. Im gleichen Jahr wird die Handballweltmeisterschaft in Deutschland stattfinden, die nach Deutschland vergeben worden ist.
Das, was die Stadt immer zu bieten hat, Frau Abgeordnete, ist die Verkehrsinfrastruktur. Es ist manchmal so, dass einem, selbst wenn man nur eine kleine Reise macht,
der Wert Berlins – auch wenn mir immer bewusst ist, welch großartige Stadt das ist – schlagartig deutlich wird. Woanders müssen sie erst bauen, um so etwas zu bekommen. Selbst wenn sie dann gebaut haben, ist es noch längst nicht auf dem Standard wie in Berlin. Die öffentliche Infrastruktur plus die Unterkünfte, die sie brauchen, hat Berlin in allen Preisklassen. Berlin hat mit Hotels in der Zwischenzeit Weltmaßstab erreicht. Wir können viele Menschen hier unterbringen. Insofern, glaube ich, sind wir gut gerüstet. Mein Appell an Sie – nicht an Sie persönlich, sondern an das Parlament – ist: Bei allem notwendigen Streit, den man in der Stadt über Fragen führen muss – bis dahin, ob eine Bushaltestelle verlegt werden soll –, sollten wir nie aus dem Auge verlieren, welch guten Ruf die Stadt außerhalb hat und wie wichtig es ist, jenseits von Kleinteiligkeiten, diesen Ruf draußen zu vertreten, damit noch mehr wichtige Veranstaltungen nach Berlin kommen.
Danke schön, Herr Senator! – Keine Nachfrage von Frau Borsky-Tausch. Frau Harant hat eine Nachfrage. – Bitte, Frau Harant hat das Wort!
Sportliche Höhepunkte sind in der Regel auch Großveranstaltungen, gleichzeitig geben sie der Stadt einen Wirtschaftsimpuls. Aber wir haben durch die Bereitstellung der Sportstätten und die notwendige Organisation auch finanzielle Belastungen für die Stadt. Wie steht das im Verhältnis? Sind Großveranstaltungen für die Stadt insgesamt ein Gewinn, auch in finanzieller Hinsicht, oder schwererwiegende Belastungen, die wir damit auf uns nehmen?
Berlin wird sich bemühen, auch Austragungsort von Spielen zu sein. Das hängt auch damit zusammen, ob es bis dahin gelungen ist, die große Halle am Ostbahnhof zu bauen. Das wäre sehr wichtig für den kulturellen und den Sportstandort Berlin.
Jetzt hätte ich fast vergessen, wozu der Regierende Bürgermeister und ich in den letzten Tagen u. a. in Athen tätig waren: das große Ziel die Leichtathletikweltmeisterschaft 2009 in dem neuen Olympia-Stadion. Dort haben der Regierende Bürgermeister und auch ich mit meinen Möglichkeiten viele Gespräche geführt. Wir haben die Sportstadt Berlin repräsentiert. Wir haben vor allen Dingen gemeinsam mit dem NOK und dem Deutschen Leichtathletikverband das Exekutivkomitee des Internationalen Leichtathletikverbandes gestern eingeladen und dort mit den Gästen gesprochen. Wir haben gezeigt, dass Berlin präsent ist. Die Entscheidung über diese Vergabe der Leichtathletikweltmeisterschaften wird in diesem Jahr im Dezember in Helsinki fallen. Nur damit Sie das einordnen können: Im internationalen Sportkalender sind die Weltmeisterschaften in der Leichtathletik objektiv einzuordnen in folgende Reihenfolge: Olympische Spiele, Fußballweltmeisterschaften, Leichtathletikweltmeisterschaften. Das ist für die Stadt ein ganz großer Erfolg.
Ich will mich an dieser Stelle auch beim Berliner Parlament bedanken – das ist bereits die zweite Bewerbung, die wir starten –, dass Sie diese so unterstützen. Dabei ist es notwendig, mit Kontinuität zu arbeiten und dass das breit gestützt wird, damit alle wissen, dass die politische Seite in der Stadt voll hinter einer solchen Bewerbung steht.
Zum zweiten Teil Ihrer Frage, gerade auch, wenn man Athen erlebt hat: Berlin hat hervorragende infrastrukturelle Voraussetzungen für Großveranstaltungen, auch und selbstverständlich im Sport. Wir haben nach wie vor die leistungsfähigste Schwimmsporthalle in Europa, wir haben mit der Max-Schmeling-Halle und dem Velodrom hervorragende Hallen. Wir haben mit dem neuen Olympia-Stadion eine wunderbare Einrichtung.
Ich habe den Zwischenruf nicht verstanden. War das eine Bejahung zur Bewerbung, Herr Kollege, oder ein unqualifizierter Zwischenruf? Ich habe Sie nicht verstanden.
[Ratzmann (Grüne): Herr Eßer macht nie unqualifizierte Zwischenrufe! – Eßer (Grüne): Ein Hoch auf das Velodrom!]
Gut, ich danke Ihnen, Herr Kollege. – Wir haben dort also genügend Voraussetzungen, auch wenn es, Herr Kollege Eßer, in der einen oder anderen Vermietungs- und Vermarktungsfrage noch Optimierungsmöglichkeiten gibt. Wir kommen also sehr gut hin.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Abgeordnete Harant! Ohne jetzt auf exakte Berechnungen zurückzugreifen, die ich für Großveranstaltungen nicht alle kenne, will ich Folgendes betonen: Richtig ist: Ja, Sie müssen in der Regel auch staatliches Geld, gemischt mit privater Initiative, in die Hand nehmen, um sich zu bewerben. Sie müssen darüber hinaus als Staat, jedenfalls in unserem System, die Infrastruktur stellen. Sie können aber dann für die heimische Wirtschaft, für das Marketing der Stadt eine ganze Menge an Gewinn machen. Dieser Gewinn geht nicht unmittelbar auf der Einnahmeseite bei uns ein, aber sehr wohl mittelbar über die Steuern und über die Stärkung der Wirtschaftskraft der Stadt.
Sie wissen selbst, wie bedeutend in Berlin der Tourismus ist, wie bedeutend auch die Hotellerie als Gewerbe ist. Das schafft und sichert Arbeitsplätze. Das stärkt auch den Stellenwert im Wettbewerb der Stadt Berlin. Insofern glauben wir ganz sicher, dass wir damit auch einen Ertrag haben, insbesondere dann, wenn eben die Sportstätten und die Einrichtungen da sind. Sie müssen nicht gebaut werden, sie sind in einem exzellenten Zustand. Wir können damit für die Stadt, die Bevölkerung und um den Ruf Berlins zu mehren einiges erreichen.
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe eine Frage an die Senatorin Knake-Werner. – Wie kommt es, dass die Planung einer Senkung der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeit in Einklang stehen kann mit der Erklärung, dass das Ehrenamt zu stärken ist?
Vielen Dank, Herr Präsident! – Seit etwa einem halben Jahr wird über die Höhe von Aufwandsentschädigungen bei ehrenamtlicher Arbeit in den Verbänden diskutiert. Sie haben vermutlich diesen Diskussionsprozess verfolgt. Ein Großteil der Verbände hat entschieden, dass sie aus Spargründen diese Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Arbeit reduzieren müssen.
Frau Senatorin! Sie sagen also, dass es nicht der Senat gewesen sei, der beabsichtige, die Kürzung vorzunehmen, obwohl er stets die Stärkung des Ehrenamts in den Vordergrund stelle, sondern dass es die Verbände seien, die sozusagen das Ehrenamt nicht mehr unterstützen wollen. – Das kann ich mir kaum vorstellen.
Danke schön, Herr Senator! – Eine weitere Nachfrage kommt von Herrn Schruoffeneger. – Sie haben das Wort!
Herr Böger, Sie haben auf die Bedeutung der Anschutz-Halle für die Bewerbung für Handballspiele hingewiesen und haben diese als den entscheidenden Standortfaktor bezeichnet. Daraus ist zu folgern, dass die Bedeutung von Velodrom und Schmeling-Halle, wenn die Anschutz-Halle erst einmal steht, zurückgehen wird. Welche Möglichkeiten sehen Sie, nach der Eröffnung einer potentiellen neuen Großhalle von den jährlichen Zuschüssen Berlins in Höhe von rund 15 Millionen € für Anmietungen und Betriebskostenverlust für Velomax irgendwann einmal wieder herunterzukommen? Ich glaube nicht, dass sich das rechnet.
Herr Präsident! Herr Abgeordneter Schruoffeneger! Nun hat der Haushälter gesprochen, das ist wichtig. Nur weise ich darauf hin, dass die Ansatzzahlen erstens so nicht stimmen, die Rechnung ist bei Ihnen nur auf den Haushalt und auf nichts anderes bezogen; das nur als Hinweis.
Das Zweite ist, dass das Anschutz-Projekt – ich glaube fraktionsübergreifend, jedenfalls vom Senat – als eine ganz wichtige privatwirtschaftliche Initiative gesehen wird. Das, was wir an Infrastruktur dort tun können, wird gemacht. Ich persönlich kann nur sagen, ich wäre sehr froh, wenn das Projekt möglichst bald begönne und wir diese große Veranstaltungsstätte nicht nur für Sport, sondern auch für Kultur in der Stadt nutzen könnten. Dass sich dann die Situation in Berlin – das Hallenprofil – ändern wird, ist klar. Es gibt aber vielfältige Möglichkeiten zu handeln, wenn es denn so weit ist. Es steht gegenwärtig noch nicht an. Ich merke schon, die kulturpolitische Sprecherin merkt bereits auf. Ich sage nur, wir sollten nicht eine zukünftige, wichtige Standortchance für Berlin, die neue Halle am Ostbahnhof, mit Blick auf das, was wir haben, klein reden, sondern wir sollten alles tun, um uns dort zu platzieren. Wir werden in Berlin auch eine sinnvolle Verwendung für die anderen Hallen finden.
Danke schön, Herr Senator! – Die Fragestunde ist damit beendet. Die heute nicht beantworteten Anfragen werden gemäß § 51 Abs. 5 unserer Geschäftsordnung mit einer Beantwortungsfrist von bis zu drei Wochen schriftlich beantwortet.
auf. Die Wortmeldungen erfolgen zunächst in der Reihenfolge der Stärke der Fraktionen mit je einem Mitglied. Es beginnt die Fraktion der SPD mit Frau Hertel. – Frau Hertel hat das Wort zu einer spontanen Frage! – Frau Hertel! Nicht im Raum? – Ich sehe sie nicht. – Dann ist für die Fraktion der CDU Herr Hoffmann an der Reihe. –
Wo ist Herr Hoffmann? – Herr Hoffmann, Sie sind mit einer spontanen Frage dran! – Sie bekommen sofort das Mikrofon. – Jetzt haben Sie das Wort!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe überhaupt nicht zum Ausdruck gebracht, dass die Verbände das Ehrenamt nicht unterstützen wollen. Sie sind darauf angewiesen, genauso wie der Senat darauf angewiesen ist. Sie tun selbstverständlich alles, um möglichst viele Ehrenamtliche in ihre Arbeit einzubeziehen und ihnen dieses Einbeziehen so attraktiv und gut wie nur irgend möglich zu gestalten. Auch dafür unternimmt der Senat alle Anstrengungen. Das macht bedauerlicherweise nicht wett, dass auch die Verbände ebenso wie das Land Berlin unter einem erheblichen finanziellen Druck stehen und genau sehen müssen, wo sie aus ihrer Sicht und der des Senats Einsparpotentiale sehen.
Ich war nie der Auffassung, dass die Attraktivität des Ehrenamts davon abhängt, wie viel Aufwandsentschädigung den Ehrenamtlichen zur Verfügung steht, sondern ich hatte immer den Eindruck – auch in der Diskussion mit Ehrenamtlichen –, dass sie das Ehrenamt deshalb gern wahrnehmen, weil sie sich gebraucht fühlen wollen und
Herr Bürgermeister! Teilen Sie meine Auffassung, dass es im Grunde so etwas wie Public-Private-Partnership ist, dass dieses private Unternehmen dadurch einen Vorteil hat, dass der gute Name der BVG für sie wirbt und dass dadurch die BVG einen Anspruch auf eine Gegenleistung von dieser Firma hat?
Herr Präsident! Frau Abgeordnete! Nochmals: Ich denke, dass die Zuständigen – wenn sie es noch nicht getan haben – diesen Vorwurf überprüfen werden. Wenn nicht, werde ich das im Senat anregen zu tun. Dann kann dazu substantiiert Stellung genommen werden. Ansonsten sehe ich mich nicht in der Lage, hier jetzt meine eigene Bewertung vorzunehmen.