Protocol of the Session on November 28, 2002

ein Beginn mit Zimmermann und Luisi an der Deutschen Oper. Dann wurde der Luisi abgelöst, dann kamen Zimmermann und Thielemann. Und jetzt entwickelt sich das zu Thielemann / Holender. Wenn das so zu verstehen ist, wie das verstanden werden darf, dann nehme ich an, dass das also da reinpasst in die Denkweise der Fusion. Ich selber stehe auf dem Standpunkt, wir sollten grundsätzlich überhaupt gar nicht damit beginnen, über die Fusion nachzudenken, sondern uns von vornherein dazu entscheiden, dass die drei Opernhäuser selbständig bleiben. Es ist eine Utopie, anzunehmen, dass man die Probleme löst, wenn man sie unter ein Dach bringt, in welcher Form auch immer, sei es eine Stiftung oder eine andere Konstruktion. Man muss sich in diesem Fall darüber im Klaren sein, dass dann künstlerische Qualität verloren geht. Denn die inneren Reibungen, wir kennen das aus Frankfurt, werden enorm sein. Ich verstehe überhaupt nicht und finde es einen Jammer, dass Berlin nicht die Chance erkennt, mit Hilfe einer innovativen Kulturpolitik für die Entwicklung des Landes Berlin und der Expandierung von Berlin ausgehender Wirkpotentiale Politfunktionen auszuüben. Immer mehr führende Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Wissenschaft fordern nachdrücklich Investitionen in die Kultur, auch aus der Situation des Mangels heraus, und betrachten sie als Zugkraft für strukturelle Entwicklungen im weitesten Sinne. Kultur als Innovator – es mag Sie nicht interessieren –, Kultur als Promotor, Kultur als Auslöser von positiven Sogwirkungen. Mit Hilfe der Kulturentfaltung werden Wertschöpfungsketten ausgelöst, die Erfolge möglich machen und Freiräume

vergrößern. Ich hoffe, dass es uns gelingt, doch noch eine kulturpolitische Debatte zu führen und nicht nur Statements abzugeben und am Ende abnicken zu dürfen, was der Senat uns vorzutragen beabsichtigt. – Ich danke Ihnen!

[Beifall bei der FDP und den Grünen]

Danke schön! Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Große Anfrage begründet, beantwortet und besprochen.

Zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit der Drucksache 15/1000 – das Stichwort war Opern mit Zukunft – empfiehlt der Ältestenrat die Überweisung an den Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten. – Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.

Die lfdn. Nrn. 7 bis 10 sind bereits durch die Konsensliste erledigt.

Wir kommen zu

lfd. Nr. 11:

a) Beschlussempfehlung

Vorschulische Förderung und Übergang in die Grundschule qualifizieren

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/982 Antrag der SPD und der PDS Drs 15/759

b) Beschlussempfehlung

Bildung hat Priorität – Kindertagesstätten zu elementaren Bildungs- und Erziehungseinrichtungen weiterentwickeln!

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/983 Antrag der Grünen Drs 15/232

c) Beschlussempfehlungen

Unverzügliche Rücknahme der Kürzungen beim Leitungsanteil an Berliner Kindertagesstätten!

Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/986 Antrag der FDP Drs 15/691

d) Beschlussempfehlungen

Keine Verschlechterungen der Standards im Kinderbetreuungsbereich

Beschlussempfehlungen JugFamSchulSport und Haupt Drs 15/987 Antrag der CDU Drs 15/293

e) Beschlussempfehlung

Bewährtes System der Vorschulerziehung erhalten und qualifizieren

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/990 Antrag der CDU Drs 15/279

Mir wurde signalisiert, dass die Fraktionsvertreterinnen und -vertreter die Reden zu Protokoll zu geben wünschen. Dann bitte ich, dies so zu tun.

[Beifall bei der FDP und den Grünen]

Bereits in der vorigen Sitzung stand von der CDU

Fraktion eine Große Anfrage zum Thema Kita auf der Tagesordnung. – Heute liegen 5 Beschlussempfehlungen zum gleichen Thema, mit dem Augenmerk: „Kitas müssen Ihrer Rolle als Bildungseinrichtung gerecht werden“, vor. – Gem. den Zielen in der Koalitionsvereinbarung fordern SPD- und PDS-Fraktion diese Vorhaben vom Senat ein. – Beratungen im Ausschuss und im Plenum machen deutlich, dass die Verwaltung an der Umsetzung arbeitet.

Angesichts des tiefgreifenden Wandels in Arbeitswelt

und Gesellschaft, muss die Bildung die Bedingungen dafür schaffen, dass sich die Menschen politische und soziale Orientierungen erarbeiten können. Und dass Bildung bereits in der Kita anfängt, darüber besteht wohl kein Zweifel.

Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen zielt

darauf ab, Kindertagesstätten als Bildungseinrichtungen zu stärken – auch in der schwierigen finanziellen Lage.

Um unsere Ziele umsetzen zu können, müssen Bil

dungsprogramme für die Kitas entwickelt werden. Deren Umsetzung und Einhaltung muss kontrolliert werden. Damit der Bildungsauftrag in der notwendigen Qualität umgesetzt werden kann, ist die Ausbildung der Erzieher/innen zu reformieren und den gegenwärtigen Anforderungen anzugleichen. Ebenso muss die Qualifizierung und Weiterbildung des Erzieherpersonals gesichert sein.

Diese Forderungen müssen und können erfüllt wer

den, um die Betreuung und Bildung in den Kitas zu verbessern. Gegenwärtig ist jedoch auf Grund der leeren Kassen nicht leistbar, die Gruppengrößen in den Hortgruppen wieder zu verkleinern. – Ich erinnere, die Gruppenstärke in den Horten wurde an die Gruppenstärke in den Schulhorten angepasst. Will jemand behaupten, dass im offenen Ganztagsbetrieb an den Schulen eine schlechte pädagogische Betreuung erfolgt? – Die Freistellung der Kita-Leiter/innen erst bei der Belegung von 160 Kindern, ist auch vom Sparzwang diktiert worden. So mussten die Anträge von FDP und CDU sowohl im Fach- als auch im Hauptausschuss abgelehnt werden.

Wir haben hier eine Reihe von Anträgen verschiede

ner Fraktionen zum Kita- und Vorschulbereich auf der Tagesordnung. Alle Anträge der Opposition haben eines gemeinsam: konkrete Inhalte. Uns geht es darum, einen

Beitrag zur Verbesserung der Bildungsqualität in Berlin zu leisten.

Sie – meine Damen und Herren von der Koalition –

stellen immer nur Nachfragen und fordern den Senat auf, beispielsweise die vorschulische Förderung zu qualifizieren, ohne einen Hinweis zu geben, wie dies aussehen könnte.

Gleichzeitig gibt der Senat schon die Antworten: Er

senkt die Standards im Kitabereich und will die Vorklassen an den Schulen auflösen und in die gerade schlechter gestellten Kitas überführen.

Diese Senatslogik ist wirklich niemandem zu erklären.

Deshalb bitte ich auch die Koalitionsfraktionen mit der Politik des Fragestellens aufzuhören und sich der inhaltichen Arbeit der Opposition anzuschließen.

Wir haben erkannt: Die Ergebnisse der PISA-Studie

zeigen, dass vor allem in der frühen Bildung in Deutschland Versäumnisse liegen. Und andere Studien zeigen, dass Berlin hier besondere Probleme hat.

Deshalb brauchen wir Konzepte, wie wir die Bildung

in den Kindertagesstätten verbessern können. Wir brauchen daher schnell einen verbindlichen Lernkatalog für die Kita, wir brauchen intakte Kitaräumlichkeiten, in denen Kinder gern lernen und wir brauchen Erziehungspersonal, das motiviert ist und sich der Kinder mit Freude annimmt.

Was wir aber nicht brauchen, sind neue Experimen

tierfelder und eine Großbaustelle Kitabetreuung in Berlin. Parallel zur Einführung verbindlicher Lerninhalte, parallel zu zahlreichen Übertragungen von öffentlichen Kitas in freie Trägerschaft, wollen Sie nun auch noch alle Berliner Kinder von den Vorklassen in die Kindertagesstätten umziehen lassen und dann die Hortkinder in den frei werdenden Klassenräumen unterbringen.

Ist Ihnen eigentlich klar, wie sehr Sie die Eltern dieser