Protocol of the Session on June 16, 2001

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]

Herr Wieland! Ich frage Sie, ob Sie die Wahl annehmen.

Die Wahl ist angenommen. Damit sind Sie gewählt.

Wir kommen dann zu der Wa h l d e r S e n a t o r i n d e r S e n a t s v e r w a l t u n g f ü r A r b e i t , S o z i a l e s u n d F r a u e n. Vorgeschlagen wird Frau Gabriele Schöttler gemäß dem Vorschlag des Regierenden Bürgermeisters. Hier wird auch auf die Vorstellung verzichtet. Ich bitte die Beisitzer, an die Wahlurnen zu gehen und ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen. – Die Stimmzettel werden – wie vorher – an den Wahlurnen ausgegeben. Ich eröffne den Wahlgang und bitte Frau Abgeordnete Kasten, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen.

[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]

Hatte jeder Abgeordnete die Möglichkeit, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen? – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Beisitzer, das Ergebnis festzustellen. Bis dieses Ergebnis feststeht, unterbreche ich kurz die Sitzung.

[Auszählung]

Meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Das Ergebnis für die Wahl zur Senatorin für Arbeit, Soziales und Frauen liegt vor:

abgegebene Stimmen: 165

Ja-Stimmen: 86

Nein-Stimmen: 76

Enthaltungen: 3

Damit ist Frau Gabriele Schöttler gewählt.

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]

Nehmen Sie die Wahl an?

Ja!

Sie nehmen damit die Wahl an.

Wir kommen nun zum nächsten Wahlgang, nämlich die Wa h l e i n e s S e n a t s m i t g l i e d s f ü r S t a d t e n t w i c k l u n g. Herr Peter Strieder ist vorgeschlagen. – Die Beisitzer können wieder ihre Tätigkeit an den Wahlurnen aufnehmen. Die Stimmzettel werden ausgegeben. Frau Michels, rufen Sie bitte die Namen auf. Der Wahlgang ist damit eröffnet. – Bitte sehr!

[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]

Meine Damen und Herren! Hatte jeder Abgeordnete die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben? Das ist offensichtlich der Fall. – Dann bitte ich die Beisitzer um Auszählung, um das Ergebnis festzustellen. Der Wahlgang ist geschlossen. Ich unterbreche die Sitzung, bis das Ergebnis festgestellt ist.

[Auszählung]

Ich bitte Sie, wieder Platz zu nehmen. Das Ergebnis liegt vor. Das war die Wahl des Senators für die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung.

Abgegebene Stimmen: 169

Ja-Stimmen: 85

[Niedergesäß (CDU): Gewaltig!]

Nein-Stimmen: 81

Enthaltungen: 3

Damit ist Herr Peter Strieder gewählt.

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]

Nehmen Sie die Wahl an?

Herr Strieder: Ja!

Danke schön!

Wir kommen nun zur Wa h l d e r S e n a t o r i n f ü r d i e S e n a t s v e r w a l t u n g f ü r W i r t s c h a f t u n d Te c h n o l o g i e. Vorgeschlagen wird Frau Juliane Freifrau von Friesen. Hier wird die Vorstellung gewünscht. Frau von Friesen, würden Sie bitte dem Wunsch nachkommen? Bitte sehr, Sie haben das Wort! – Ich bitte die Damen und Herren, Platz zu nehmen!

Freifrau von Friesen: Sehr verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sie haben natürlich Anspruch darauf, etwas über mich zu erfahren. Mein Name ist Juliane von Friesen. Ich bin 50 Jahre alt und gelernte Juristin. Ich komme aus der Wirtschaft und bin bisher im Management eines großen Energieunternehmens, der VEAG in Berlin, tätig gewesen. Zuvor war ich ebenfalls in einem großen Berliner Unternehmen, bei Otis, zuständig zum Schluss für das Personalwesen und langjährige Leiterin der Rechtsabteilung. Ich bin seit vielen Jahren Vorsitzende des Ausschusses für Arbeitsmarkt der Industrie- und Handelskammer zu Berlin und bin in dieser Eigenschaft auch mit Fragen der Förderung der Wirtschaft – ich spreche bewusst nicht von Wirtschaftsförderung – sowie der Sicherung und dem Ausbau von Arbeitsplätzen im Land Berlin befasst. Ich setze meine Kraft – das versichere ich Ihnen – in dieser kurzen Zeitspanne bis zu den Neuwahlen dafür ein, dass sich die Wirtschaft hier in Berlin besser entwickelt

[Frau Herrmann, Annelies (CDU): Ha, ha!]

Lassen Sie es mich einfach versuchen! –

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]

und wir eine bessere Situation am Arbeitsmarkt haben als wir sie heute hier vorfinden. Vielen Dank!

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]

Wir kommen dann zur Wahl. Ich bitte die Beisitzer, ihre Arbeit an den Wahlurnen aufzunehmen. Frau Abgeordnete Dr. Lötzsch bitte ich, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen. Die Ausgabe der Stimmzettel ist sichergestellt. Bitte sehr, Frau Dr. Lötzsch!

[Aufruf der Namen und Abgabe der Stimmzettel]

Hatte jeder Abgeordnete die Gelegenheit seine Stimme abzugeben? – Nein, das ist noch nicht der Fall. Es fehlt noch jemand. Ist er im Saal? – Wir gehen nicht nach draußen suchen. Wenn, dann muss er schon hier sein. – Er ist nicht im Saal. Dann schließe ich den Wahlgang und bitte um Auszählung!

[Auszählung]

Meine Damen und Herren! Ich teile Ihnen das Ergebnis zur Wahl der Senatorin für die Senatsverwaltung für Wirtschaft und Technologie mit:

Abgegebene Stimmen: 169

Ja-Stimmen: 89

Nein-Stimmen: 79

Enthaltungen: 1

Damit ist Frau Juliane Freifrau von Friesen gewählt.

[Beifall bei der SPD, der PDS und den Grünen]