Meine Damen und Herren! Wir kommen dann zur Wa h l d e r S e n a t o r i n f ü r F i n a n z e n. Vorschlagen wird hier Frau Christiane Krajewski. Es wird auch hier die Vorstellung gewünscht. – Dann bitte ich Sie, das Wort zu nehmen!
Frau Krajewski: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedanke mich für die Möglichkeit, mich vor der Wahlhandlung hier im Berliner Abgeordnetenhaus vorstellen zu dürfen.
Zu meiner Person: Ich bin 52 Jahre alt, verheiratet, habe zwei erwachsene Kinder, habe von 1967 bis 1973 Volkswirtschaft studiert, bin also Diplom-Volkswirtin. Während meiner Berufstätigkeit habe ich sowohl auf der Ebene der Kommunalpolitik als auch der Landespolitik gearbeitet in verschiedenen Funktionen. In der Landeshauptstadt Saarbrücken war ich zuständig als Jugendamtsamtleiterin und später als Beigeordnete für Umwelt und Gesundheit. Als Landesministerin war ich von 1990 bis 1994 Ministerin für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales und von 1994 bis 1999 Ministerin für Wirtschaft und Finanzen im Saarland.
Gerade in der Zeit als Wirtschafts- und Finanzministerin hatte ich mich in einem bekanntermaßen mit Strukturproblemen kämpfenden Bundesland sowohl mit dem Thema Stärkung der Wirtschaftskraft als auch mit der Haushaltssanierung zu beschäftigen. In beiden Themenbereichen konnten wir Fortschritte erreichen, die erst nach und nach sichtbar werden.
Ich weiß, wie schwierig die Situation des Landes Berlin ist. Auch hier gibt es Probleme auf beiden Seiten der Medaille, sowohl was die Stärkung der Wirtschaftskraft betrifft, als auch was die Sanierung der Landesfinanzen betrifft. Und in den wenigen Monaten, die dem Übergangssenat zur Verfügung stehen, will ich meinen Beitrag dazu leisten, dass im Hinblick auf die Sanierung der Landesfinanzen erste Schritte getan werden, über das hinaus, was schon von Vorgängern getan wurde: Annette Fugmann-Heesing – ich war ja früher Kollegin von ihr – hat mit großem Nachdruck diese Aufgabe betrieben,
Natürlich werde ich mich in diesen Monaten mit dem Thema Bankgesellschaft Berlin befassen müssen. Wir brauchen hier eine für die Bank ökonomisch vernünftige, aber auch für den Landeshaushalt verträgliche Lösung.
Schließlich werden wir in den nächsten Tagen das Thema Länderfinanzausgleich im Kreis der Finanzministerkollegen und der Ministerpräsidenten besprechen. Gerade das Land Berlin als ein Land, das wie die Mehrheit der deutschen Bundesländer ein Nehmerland ist, ist auf bundesstaatliche Gemeinschaft und ihre Solidarität angewiesen. Wir werden uns auch hier dafür einsetzen, dass Berlin weiterhin seine Chancen bekommt. Daran möchte ich mitwirken. – Danke schön!
Meine Damen und Herren! Ich bitte die Beisitzer, an den Wahlkabinen ihre Arbeit fortzusetzen. Zum Namensaufruf bitte ich Herrn Abgeordneten Molter!
Hatte jeder Abgeordnete die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben? – Das ist offensichtlich der Fall. Dann bitte ich die Beisitzer, das Ergebnis festzustellen, und unterbreche bis zur Bekanntgabe die Sitzung. [Auszählung]
Es liegt das Ergebnis zur Wahl der Senatorin für die Senatsverwaltung für Finanzen vor: Abgegebene Stimmen 169; mit Ja stimmten 91,
es gab 77 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung. Damit ist Frau Christiane Krajewski gewählt. Ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?
Wir kommen zur Wa h l d e r S e n a t o r i n f ü r d i e S e n a t s v e r w a l t u n g f ü r W i s s e n s c h a f t , F o r s c h u n g u n d K u l t u r. Hier ist der Vorschlag: Frau Adrienne Goehler. – Ich darf Sie zur Vorstellung bitten. Sie haben das Wort.
Frau Goehler: Noch mal: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mein Name ist Adrienne Goehler. Ich bin 45 Jahre alt und habe seit 22 Jahren in Hamburg Erfahrung mit der Politik, in unterschiedlichen Gremien und unterschiedlichen Zusammenhängen gesammelt, mit den Schwerpunkten Wissenschaft, Forschung, Kultur und Frauen, unter anderem auch als Abgeordnete in der Hamburger Bürgerschaft in den Jahren 1986 bis 1989. Seit 12 Jahren bin ich Präsidentin der Hochschule für bildende Künste in Hamburg und von da her immer mit Kultur, Kunst und Wissenschaft gleichzeitig betraut gewesen. Wir haben in Hamburg den Globalhaushalt, die Hochschulverträge, schon eingeführt, die hier demnächst eingeführt werden sollen.
Die müssen ja noch weiter geschrieben werden, und da scheint es ja die eine oder andere Schwierigkeit zu geben. Der werden wir dann näher treten.
Ich freue mich, in dieser Aufbruchstimmung, die in dieser Stadt seit einigen Tagen zu verzeichnen ist,
Ich kann Ihnen versichern, weit über die Grenzen von Berlin hinaus ist diese Aufbruchstimmung sichtbar. Ein Teil davon mitgestalten zu können, darauf freue ich mich sehr.
Nachfragen sind nun doch nicht gewünscht, wie ich feststelle. Ich bitte die Beisitzer, an den Wahlurnen und -kabinen ihre Arbeit aufzunehmen. Ich bitte Frau Abgeordnete Michels, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
Hatte jeder Abgeordnete die Möglichkeit, von seinem Stimmrecht Gebrauch zu machen? – Das ist offensichtlich der Fall. Dann schließe ich diesen Wahlgang und bitte die Beisitzer, das Ergebnis festzustellen. Bis dahin unterbreche ich die Sitzung.
Ich bitte Sie, Platz zu nehmen. Ich kann Ihnen das Ergebnis zur Wahl der Senatorin für die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur mitteilen. Abgegebene Stimmen: 169; Ja-Stimmen: 89; Nein-Stimmen: 78; Enthaltungen: 2. Damit ist Frau Adrienne Goehler gewählt.