lese ich hier noch - ja, das steht hier -, „Das #VBBLand wächst - Bus und Bahn werden immer beliebter. Wir planen die Zukunft mit dem ‚Projekt ÖPNV 2030‘“ - obwohl Sie dafür gar nicht verantwortlich sind.
Ich lese hier: „Sommerfrische: Der 2017er Ausflugsverkehr kommt ab Ostern wieder in Fahrt. Mehr Bahnen und Busse im #VBBLand“ - für das Sie nicht zuständig sind.
„Dein Plus am Bus: Der PlusBus. Sie werden immer mehr. Bald auch in deiner Region.“ - Das ist mir neu, aber Sie sind ja dafür nicht zuständig.
Ich denke, meine sehr verehrten Damen und Herren, wer Mo bilität in seiner Gesamtheit zu einem Erfolg und zu Belastbar keit verhelfen will, der kommt nicht ohne diesen Bus aus. Wir haben im ländlichen Raum Probleme, nämlich dort, wo die Haltestellen der Regionalbahnlinien aufgrund der Sternwir kung zu Potsdam weiter auseinanderliegen, diese mit einer wie auch immer gearteten Verbindung über SPNV erreichbar zu machen, aber eben auch, weil das nicht so einfach geht - wir hatten ja mehrere Streckenabbestellungen, was die Querver kehre angeht. Notfalls sollten wir sie mit dem Busverkehr er reichbar machen.
Ich weiß auch nicht, was daran so schlimm ist, dies im Aus schuss explizit zu behandeln, mit Fachleuten in einer Ausspra che, in einer Anhörung, wie auch immer, nach Lösungen zu suchen.
Wenn wir es in Zukunft den Landkreisen überlassen, den übri gen ÖPNV einzusetzen oder nicht und dabei Kreisgrenzen und Landesgrenzen zu überschreiten, dann, glaube ich, machen wir es uns zu einfach. Die Landesregierung ständig zu beauftragen, weil es in vielen Bereichen des Landes unterschiedliche Prob lemzonen gibt, und bei den eigenen Konzeptionen im Grunde klassisch zu versagen und immer darauf hinzuweisen, dass ein anderer zuständig ist, das ist auch ein Zeichen dafür, wie man sich in Zukunft mit der Mobilität im Land auseinandersetzen will. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vielen Dank für den Antrag. Erst der Tourismus, dann die Buslinien. Wenn wir über Mobilität und über die Zukunft der Mobilität im Land re den, dann sind wir, glaube ich, auf einem guten Weg.
Das kann man machen - in dem konkreten Fall, um zum Kaf feetrinken zum Kollegen Vogelsänger zu kommen. Ich finde, das Argument zieht gerade nicht, um eine landesbedeutsame Buslinie von 14 Kilometern Länge und in unmittelbarer Nach barschaft zum Umlandverkehr zu begründen. Ich sage aber an dieser Stelle: Ihr Antrag, landesbedeutsame Buslinien in den Fokus zu nehmen, hat Charme.
Es ist ein bisschen schwach, Herr Genilke, was Sie dazu gesagt haben: Es solle alles so bleiben, wie es ist. - Haben Sie die Zeit verschlafen?
Wir haben hier mehrere strategische Ansätze verabschiedet. Es bleibt nichts so, wie es ist, es sei denn …
Im ÖPNV-Gesetz des Landes sind landesbedeutsame Buslinien explizit ausgewiesen, da haben Sie bestimmt auch schon mal nachgelesen. In § 3 - Aufgabenträger - heißt es, dass die Siche rung der landesbedeutsamen Verkehrslinien anderer Verkehrs träger des ÖPNV Aufgabe des Landes ist - also: Aufgabenträ ger für landesbedeutsame Linien zu sein. DIE LINKE hat zu Oppositionszeiten des Öfteren auf genau dieses Ansinnen ab gehoben,
um landesbedeutsame Linien einzurichten und zu begründen - auch deshalb - das will ich noch einmal unterstreichen, Sie ha ben es schon erwähnt -, weil die Aufgabenträger des öffentli chen Personennahverkehrs bisher, wenn auch unterschiedlich ausgeprägt, wenig bereit waren, kreisgrenzenüberschreitend zu fahren oder gar zu kooperieren. Das war schon echt eine Be gründung: Jeder macht seins in seinem Landkreis!
Bei der einzigen landesbedeutsamen Buslinie, die wir bisher hatten, die in diesem Jahr nicht mehr als „landesbedeutsam“ charakterisiert wird - die Linie zwischen Potsdam und Wüns dorf -, gab es zur Zeit ihrer Einrichtung ein besonderes Landes- und Behördeninteresse mit der Entwicklung des Behördenstandorts in Wünsdorf. Dass die Linie ab diesem Jahr keine Landesbedeutung mehr hat, halte ich für eine schwierige Ent scheidung - das sage ich hier. Der Landkreis Teltow-Fläming hat damit, denke ich, ein zusätzliches Problem.
Im ÖPNV-Gesetz ist allerdings nicht bestimmt, wie und in wel chem Umfang die Ausgestaltung landesbedeutsamer Linien zu erfolgen hat. Deshalb gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Ich finde - ich sage es noch einmal - das Anliegen Ihres An trags, Herr Jungclaus, sich damit auseinanderzusetzen, berech tigt. Wir werden sicher in den kommenden Diskussionen und auch Entscheidungen darauf zurückkommen, nämlich bei der Untersetzung der Mobilitätsstrategie, Herr Genilke, bei der Fortschreibung des Landesnahverkehrsplans ganz sicher, und insbesondere dann, wenn wir den Fokus darauf legen: Wie sieht die Mobilität der Zukunft im ländlichen Raum aus? Dar auf kommen wir ganz bestimmt zurück.
Wir wollen - auch das wiederhole ich immer wieder gern, da mit es in die Köpfe geht - den Umweltverbund mit Bussen und Bahnen, mit Rad- und Fußgängerverkehr stärken. Wir wollen eben mehr Mobilität mit weniger Umweltbelastung durch Lärm und Luftverschmutzung. Ich sage es immer wieder gern, das ist unser Ansinnen.
Hierfür gibt es neue Ideen, Herr Jungclaus sprach davon: Es geht um das neue Format PlusBus. Wir haben uns erst kürzlich
gemeinsam in Treuenbrietzen die Einführung der fünften Plus Bus-Linie in Potsdam-Mittelmark angesehen. Das ist ein gutes Format, das in der Region gut angenommen wird. Das spricht für Durchgängigkeit, gute Qualitätsstandards und zuverlässi ge - das ist die Herausforderung - Vernetzung der Bahn mit dem Rad- und dem Pkw-Verkehr. Es ist eine gute Lösung, und insbesondere die Idee, Anreize zu schaffen und die gefahrenen Kilometer sozusagen finanziell zu veredeln, wäre genau das, was wir in der Zukunft gerne als Anreize für PlusBus-Varian ten sehen würden.
Ich gebe auch zu - das ist ein Problem, das macht mir Bauch schmerzen -, dass es eine Chancenungleichheit zwischen den Landkreisen gibt. Die Landkreise Potsdam-Mittelmark und OPR können sich PlusBus-Linien bisher leisten; andere kön nen es eher weniger. Einige Linien sind in Vorbereitung, das wissen wir; aber die unterschiedlichen finanziellen Möglich keiten der Landkreise, ÖPNV als freiwillige Aufgabe auszuge stalten, sind da schon ein Hindernis.
Frau Kollegin Tack, eine Zwischenfrage bezüglich Teltow-Flä ming: Wie sieht die Zukunft der Linie nach Wünsdorf aus? Es gibt da in unserem Landkreis große Diskussionen.
Zweitens: Besteht die berechtigte Hoffnung, dass es in naher Zukunft einmal eine durch die Regierung unterstützte PlusBusLinie zwischen Ludwigsfelde und der Landeshauptstadt Pots dam gibt? Dazu hat sich der Kreistag bei uns einstimmig posi tioniert.
Die Frage zur Linie Potsdam-Wünsdorf kann sicherlich die Ministerin beantworten; ich kann jetzt nicht sagen, ob die wei ter befahren wird oder nicht. Vielleicht kann das auch Ihr Frak tionskollege Herr Eichelbaum.
Und das andere ist bekannt, das habe ich ja gesagt: Es werden im Verkehrsverbund mehrere Gespräche dazu geführt, Plus Bus-Linien einzuführen. Ich finde es auch spannend, über kreisliche Kooperationen zu organisieren.
Mein Fazit ist also: Das Ansinnen des Antrages ist berechtigt. Wir werden ihn aufgrund meiner Begründung trotzdem nicht befördern,
sondern lassen Ihre Ideen und unsere Debatte in die konkrete Fortführung der Arbeit zum Landesnahverkehrsplan, zur Mo bilitätsstrategie,
zum Landesentwicklungsplan - genau, die Kommunen haben sich ja zu dem Entwurf geäußert - und zur Strategie der Stadt entwicklung einfließen.
Ich denke, wir werden uns insbesondere in diesem Jahr noch ganz konsequent damit auseinandersetzen, Herr Kollege - kommen Sie doch nach vorn und sagen es hier! - Danke.
Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste! Bran denburg ist ein Pendlerland. Das Mobilitätsverhalten in unse rem Bundesland ist durch die Abhängigkeit von Führerschein und Auto geprägt.
„Der Motorisierungsgrad liegt in Brandenburg über dem Bundesdurchschnitt und die Wegelängen werden größer.“