Hierfür ist die Clusterstrategie der brandenburgischen Landesregierung sicherlich ein geeigneter Weg - aber ist das ausreichend? Es ist wichtig, die Kompetenz der KMU für andere Märkte zu stärken. Brandenburgische Unternehmen müssen darüber informiert werden, welche Chancen Märkte anderer Staaten - gerade auch die Märkte vieler Nachfolgestaaten - bieten können. Liest man die Antwort auf die Große Anfrage, stellt sich schnell der Eindruck ein: Hier passiert nicht viel. Oder wissen Sie es nur nicht? Und dieser Eindruck, meine Damen und Herren, bestätigt sich, wenn man bei den Kammern nachfragt: Diese Landesregierung hat von vielen Dingen keine Kenntnis.
Ganz allgemein stellt sich die Frage, inwieweit das Außenwirtschaftskonzept des Landes Brandenburg überhaupt für die Nachfolgestaaten greift. Den Antworten der Landesregierung ist zu entnehmen, dass sich ihre Reisen in Nachfolgestaaten im Grunde auf Russland konzentrieren; ein wenig auch auf Weißrussland - der Abgeordnete Platzeck ist gerade nicht da. Von Seiten der Unternehmervertretung in Brandenburg wurde aber ausdrücklich angemerkt, dass mehr politisch begleitete Delegationen in Nachfolgestaaten erwünscht seien. Auf diese Weise schafft man in den brandenburgischen Unternehmen Wissen um diese ausländischen Märkte. Bei einer Konzentration auf Russland und - ein wenig - auf Weißrussland vertun wir jedoch Chancen für unsere Wirtschaft.
Die starke Konzentration auf Russland zeigt sich in fast allen Bereichen. Hier bestehen offensichtlich partnerschaftliche Beziehungen, Kontakte auf föderaler, regionaler und kommunaler Ebene. Die Importquote beträgt 38,8 %; damit hat Russland den größten Anteil an den Importen Brandenburgs. Hierbei handelt es sich jedoch zu 99 % um Öl und Gas. Die Exportquote Brandenburgs nach Russland beträgt nur 2,3 % - die Vorzei
Vielleicht kann ich der Landesregierung helfen, wenn sie keine anderen Staaten nennt: Ungefähr 1 200 brandenburgische Unternehmen sind in Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Kirgistan, Kasachstan, Litauen, Lettland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine usw. aktiv. Davon steht jedoch nichts in der Großen Anfrage. Hier liegt also Potenzial brach. Die Ukraine hat sich auf ein EU-Assoziierungs-Abkommen festgelegt, das die Möglichkeit vertiefter Beziehungen mit Brandenburg nach sich ziehen würde. Auch hierzu verliert die Landesregierung in ihrer Antwort auf die Große Anfrage kein Wort.
Auch im Bereich der erneuerbaren Energien verfügen wir in Brandenburg über viel Know-how, der Landesregierung sind jedoch keine Unternehmenskooperationen bekannt - warum auch? Die Landesregierung begrüßt zwar auf der einen Seite Initiativen der Nachfolgestaaten zur Umstellung ihrer Energieversorgung auf regenerative Modelle und preist das in Brandenburg vorhandene Wissen sowie die Erfahrung bei der Umsetzung der Energiewende, auf der andern Seite verharrt sie aber in Duldungsstarre; Transformation scheint ein Fremdwort zu sein.
Ähnlich sieht es im Bildungsbereich aus: Es besteht großes Interesse an unserem dualen System der Berufsausbildung; es könnte geradezu ein Exportschlager werden. Unsere brandenburgischen Kammern und Verbände haben Überkapazitäten an Ausbildungsmöglichkeiten, meine Damen und Herren. Die Nachfolgestaaten haben gerade dort enormen Bedarf. Unter Nutzung entsprechender Programme des Bundes - die hoffentlich beibehalten werden, meine Damen und Herren von der CDU - könnte Brandenburg für seine Fachkräfte selbst sorgen und zudem - vor der Haustür! - eine intensive Vernetzung mit sich stark entwickelnden Regionen haben.
Wenn ich von Vernetzung rede, meine ich auch die Einbeziehung der Hochschulen und Universitäten, denn es geht auch um die Vermittlung von Sprache und Kultur. Sie muss entsprechend gefördert und gefordert werden. Gehen Sie bitte davon aus: Ich weiß an dieser Stelle, worüber ich rede.
Es stellt sich die Frage, wie die Landesregierung das Interesse an unseren Strukturen nutzbar macht: viel zu zaghaft und offensichtlich mit manchmal zu geringem Interesse. Das Einzige, was lobend erwähnt werden kann: Die Wirtschaftsverbände und Kammern unterhalten Kooperationsbeziehungen zu den meisten Nachfolgestaaten. Aber wie gesagt: Diese Lob gebührt den Kammern und Verbänden. Das Engagement der Landesregierung ist eindeutig zu gering.
Wir werden in vielen Punkten weiter nachfragen und daran erinnern, dass das hier Geleistete einfach zu wenig ist, und selbst mit Konzepten entgegenwirken. - Danke.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Lipsdorf. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der SPD-Fraktion fort; Frau Abgeordnete Hackenschmidt spricht.
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte vorwegstellen, dass wir nie vergessen sollten, dass wir den Menschen in der Region, über die wir hier reden, dankbar sein müssen. Wir durften die deutsche Wiedervereinigung erleben, weil die UdSSR zum damaligen Zeitpunkt nicht eingegriffen hat. Auch deshalb geht es uns relativ gut - anders als vielen Menschen in Regionen der ehemaligen UdSSR.
Was können wir nun für die Staaten der ehemaligen SU tun, wie zur Stärkung der Zivilgesellschaft beitragen? Die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit den Staaten der ehemaligen Sowjetunion ist sehr wichtig und bietet Brandenburg viel Potenzial. Wichtig für Brandenburg ist aber auch, dass wir mit unseren Nachbarn in Europa zusammenarbeiten und miteinander sprechen, wenn es darum geht, Zivilgesellschaft und Demokratie dieser Länder zu stärken. Es ist sehr wichtig, dass wir mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln einen Beitrag leisten.
Ich will ein Beispiel nennen: die Kriegsgräberfürsorge als ehrenamtliches Engagement; damit ist Jugendarbeit verbunden. Ich habe mir so etwas in Lommel - in Belgien - angeguckt. Aktive Jugendarbeit ist wichtig, damit die Jugendlichen die Geschichte begreifen. Ein anderes Beispiel ist die Kooperation mit Museen und Gedenkstätten. Ich will an viele vermisste Kunstwerke erinnern. Da geht es auch darum, Archive zu öffnen und die Geschichte gemeinsam - ich betone dies: gemeinsam - aufzuarbeiten.
Was können wir außerdem tun, um Menschen besser zu integrieren und eine Willkommenskultur zu schaffen? Wir müssen Menschen, die zu uns kommen, noch besser willkommen heißen, mehr noch: willkommen heißen und integrieren. Und das ist eine Aufgabe, die uns alle in der Gesellschaft angeht.
Ein gutes Beispiel, was das Land tun kann, sind Maßnahmen, damit sich Studierende aus dem Ausland oder mit Migrationshintergrund noch besser an unseren Fachhochschulen und Universitäten zurechtfinden. Die Programme, die wir im Land Brandenburg haben, sind gut und wichtig; wir müssen sie für die Zukunft weiter stärken. Aber Partnerschaften von Hochschulen und Unis gab es schon zu DDR-Zeiten, auch mit Vilnius, Riga etc. Ich halte das für wichtig, denn der Studenten- und Dozentenaustausch kann prägend für die Zukunft sein.
Auch die Facharbeiterausbildung ist ganz wichtig. Wir sehen das am Oberstufenzentrum Elbe-Elster seit Jahren. Ich finde es gut, dass Programme wie Comenius, Erasmus usw. genutzt werden, denn wir sind auf die Fähigkeiten und Potenziale der Menschen - auch derer, die als Spätaussiedler zu uns kommen - angewiesen. Ich möchte an ein Projekt der damaligen Ministerin Dagmar Ziegler mit der Otto-Benecke-Stiftung erinnern, wo wir geschaut haben, welche medizinischen Voraussetzungen diese Zugewanderten haben. Über 20 Mediziner konnten in den medizinischen Dienst gestellt werden. Ich finde, ein hervorragendes Projekt! Vorher hatten diese Menschen als Hausmeister oder Putzfrau gearbeitet - dabei waren sie hervorragend ausgebildet.
Aus dem umfangreichen Fragenkatalog möchte ich ein Thema herausgreifen, das ich für zentral halte: die wirtschaftliche Zu
sammenarbeit. Auf den ersten Blick scheint hier nur geringes Potenzial zu liegen. Kein Land der ehemaligen SU ist unter unseren zehn wichtigsten Exportländern. Mit großem Abstand stehen die folgenden Länder an der Spitze: Frankreich, USA, Polen. In die Russische Föderation gehen lediglich 2,3 % der Exporte. Dennoch gibt es gute Gründe, die Region nicht aus dem Blick zu verlieren.
Ich möchte ein Beispiel nennen: Die Firma IMPULSA Elsterwerda hat vor Jahren angefangen, den östlichen Markt für ihr Produkt - Melktechnik - zu aktivieren, weil die Technik vor Ort installiert ist. Man kann sie mit wenig Geld reparieren, um die dortige Landwirtschaft nach vorne zu bringen. Das sind Kunden, die ich nachträglich neu gewinne; sie waren vorher abgängig. Dabei geht es auch um entsprechende Finanzen, aber sie sind verlässliche Partner! Ich finde das richtig.
Oder ein kleines Unternehmen, das Muttersprachler für den Vertrieb einsetzt, damit die alten Märkte zurückgewonnen werden können. Ich finde schon, dass diese Markterschließung Potenzial hat.
Die internationalen Wirtschaftsverflechtungen sind immer noch unterdurchschnittlich. Die Auslandsumsatzquote ist zu gering, die Exportquote ebenfalls. Die Ausfuhren aus Brandenburg konzentrieren sich außerdem sehr stark: Jeder fünfte Euro im Export wird mit Luftfahrterzeugnissen erwirtschaftet. Das sind die Turbinen von BMW/Rolls-Royce, die zu Airbus nach Frankreich geliefert werden. Diese Zahl sagt wenig über die regionalen Potenziale der vielen kleinen Unternehmen aus. Hier kann es sehr wohl interessante Möglichkeiten - wie eben dargestellt in Bezug auf die ehemaligen GUS-Staaten geben. Auch wirtschaftspolitisch wäre es sinnvoll, sich regional nicht zu stark einzuengen. Wie Sie wissen, verfolgen wir einen starken Branchenansatz. Wenn wir eine Branche stärken wollen, muss die Markterschließung dort erfolgen, wo sich für diese Branche attraktive Absatzmärkte zeigen - das sind eben auch die ehemaligen GUS-Staaten.
Die Anfrage liefert Hinweise auf zahlreiche Aktivitäten wie Unternehmerreisen von Kammern und Verbänden, Markterschließungsangebote, diverse Partnerschaftsabkommen und gemeinsame Erklärungen von Landesregierungen sowie Messeauftritten in den Ländern. Hier nenne ich wieder das gute Beispiel der Grünen Woche, wo diese Kontakte und touristische Kooperationen auf engstem Raum stattfinden. Ich finde es wichtig, diesen Austausch weiterzuführen, und hoffe, dass wir den Blick für die Markterschließung nicht verlieren und die Netzwerke stärker ausbauen. - Danke.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Hackenschmidt. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der CDU-Fraktion fort. Frau Abgeordnete Dr. Ludwig hat das Wort.
Die Große Anfrage hat doch ein paar interessante Ansätze; an sich ist es ein interessantes Thema. Die Zielrichtung der FDP war mir nicht wirklich klar. Sie haben das Thema aus reiner Wirtschaftssicht betrachtet und entsprechend geantwortet. Ich
habe mir beim Lesen der Großen Anfrage darüber Gedanken gemacht, was eigentlich fehlt. Ich möchte Ihren Blick gern auf zwei Themen lenken, und zwar aus dem Blickwinkel Kultur, Heimat und Tradition.
Der erste Punkt ist - ganz kurz ist es angesprochen worden - die Kriegsgräberfürsorge. Da möchte ich sehr deutlich meinen Dank an Herrn Fritsch - er ist gerade nicht anwesend - richten, der seit Jahren Vorsitzender des Volksbundes Kriegsgräberfürsorge im Land ist und dies ganz hervorragend macht. Es ist eine Aufgabe, die wichtig ist für die Erinnerung, für Respekt und Gedenken und vor allen Dingen auch für die Friedensarbeit.
Der eine oder andere von uns war auf Einladung von Herrn Fritsch schon bei einer entsprechenden Veranstaltung anwesend, und ich finde, er macht das wirklich mit sehr viel Respekt, mit gebührendem Abstand und der Verneigung vor den Zurückgebliebenen.
Der zweite Bereich - da gibt es eine wirkliche Schnittmenge zwischen Brandenburg im Speziellen und den Ex-Sowjetstaaten - ist das Thema Beutekunst. Ich frage mich, meine Dame und meine Herren von der FDP-Fraktion, warum bei einer Großen Anfrage, wo Sie so viel Raum haben, nicht eine einzige Frage zu diesem Thema gestellt wird. Die Landesregierung hat in ihrer Beantwortung kurz darauf hingewiesen, dass man eher ein Seitenhieb - darüber redet. Tatsächlich hätte ich mir gewünscht, dass es intensiver bearbeitet würde, denn gerade Brandenburg ist davon betroffen. Wir lesen über Austauschprogramme, aber über das Kulturgut, das sich noch heute völkerrechtswidrig auf dem Gebiet der Russischen Föderation befindet, eben nicht. Ich erinnere an die kurz geführte Kontroverse um das Thema Beutekunst. Es gab im Juni dieses Jahres die Beutekunst-Ausstellung in St. Petersburg. Bei dieser Ausstellung hat Angela Merkel mit ihrem Hinweis auf weiterbestehendes Unrecht auch Brandenburger Interessen mustergültig vertreten.
In Verhandlungen haben verschiedene Bundesregierungen zwischen 1996 und 2002 erreicht, dass kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter, unter anderem aus Armenien, Aserbaidschan und der Ukraine, zurückgeführt worden sind, und zwar auf völkerrechtlicher Grundlage. So darf ich zum Beispiel an das Archiv der Singakademie Berlin erinnern, das aus der Ukraine zurückgeholt wurde - mit Originalhandschriften der Bach-Söhne. Mit Russland ist da gar nichts erfolgt, obwohl aus Brandenburger Regierungskreisen - um es einmal so anzudeuten - immer mal wieder die Ankündigung kam, sich intensiver um dieses Thema zu kümmern. So haben wir die Situation, dass leider Gottes kriegsbedingt verlagerte Kulturgüter der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten weiter in den russischen Depots vergammeln.
(Frau Kaiser [DIE LINKE]: Das ist nicht „leider Gottes“ passiert, und das wissen Sie auch! - Frau Hackenschmidt [SPD]: Vergammeln …!)
- Ich habe sehr deutlich gemacht, dass wir uns hier auf einer völkerrechtlichen Grundlage bewegen, Frau Kaiser. Dass Ihnen das nicht passt, ist mir völlig klar.
Die hiesige Landesregierung ist in dieser Hinsicht nach wie vor untätig. In wenigen Monaten ziehen wir als Abgeordnete in das Potsdamer Stadtschloss ein. Bilder, ein Teil des Mobiliars und andere Kostbarkeiten, die aus dem alten Stadtschloss stammen, sind heute noch in russischer Hand. Aus Brandenburg kommt kein Ruf, keine Aktivität, die Kunstwerke an ihren angestammten Platz zurückzuholen. Hier würde ich mir sehr eine Intensivierung -
Ich würde gern auf der Grundlage Ihrer Großen Anfrage - ich glaube, die heißt: Brandenburg und die Staaten der ehemaligen Sowjetunion - weiter ausführen, Herr Lipsdorf. Dass es Ihnen vielleicht ein wenig unangenehm ist, den Bereich Beutekunst nicht bearbeitet zu haben, verstehe ich.
Ich wünschte mir eine Intensivierung der Beziehungen, so, wie sie mehrfach angekündigt wurde - auch aus Brandenburg heraus. Wir haben hohe Brandenburger Persönlichkeiten in der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates sitzen. Es gibt also entsprechende Möglichkeiten. Herr Ministerpräsident - in Abwesenheit -: In den kommenden Tagen oder Wochen wird sich eine neue Bundesregierung, in welcher Konstellation auch immer, konstituieren. Weisen Sie diese bitte auf das Thema Beutekunst hin und vertreten Sie damit Brandenburger Interessen! Nicht nur die Preußische Schlösserstiftung als größter Gläubiger weltweit wird es Ihnen danken, sondern auch die Brandenburger.
Noch einmal an die FDP-Fraktion gerichtet: Rund 40 % des preußischen Kulturbesitzes sind bis heute verschollen, darunter 3 000 Bilder der Schlösserstiftung. Ich denke schon, dass das mindestens eine Frage wert gewesen wäre. - Vielen Dank.
Für die Fraktion DIE LINKE wird die Abgeordnete Kaiser die Aussprache fortsetzen. Ich begrüße bisweilen Seniorinnen und Senioren aus Neuenhagen in unserem Hohen Haus. Seien Sie herzlich willkommen!
Sehr geehrter Kollege Lipsdorf, wir kennen uns und schätzen gegenseitig unser Engagement und unser Interesse an dem
Thema, über das wir jetzt debattieren. Ich unterstelle Ihnen in keiner Weise Unkenntnis in diesem Bereich. Das Interesse teile ich, aber in der Einleitung Ihrer Großen Anfrage auch zu den Zukunftsperspektiven der Beziehungen haben Sie wirtschaftliche Vorteile hervorgehoben, und ich möchte gleich vorwegsagen: Dieser Blickwinkel ist mir persönlich und auch der Fraktion DIE LINKE zu eng. Der Blick auf wirtschaftliche Vorteile und die verwertungsbezogene Sicht auf diese Beziehungen sind mir zu eng. Ich wünsche mir, dass wir diese Debatte erweitern.