Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die in der Antwort auf die Große Anfrage enthaltenen Zahlen zeigen es deutlich an: Bereits heute ist etwa ein Viertel der Einwohner Brandenburgs älter als 65 Jahre. Viele von ihnen befinden sich damit an der Grenze zwischen Erwerbsleben und Renteneintritt. Viele Seniorinnen und Senioren werden aber auch künftig über das 65. Lebensjahr hinaus arbeiten, zum einen, weil sie sich körperlich und geistig fit fühlen und Freude daran haben, ihre Erfahrung im Umgang mit Menschen, in technischen Abläufen oder in der Produktentwicklung einzubringen - und glauben Sie mir, meine Damen und Herren, das sind beileibe keine Einzelfälle.
Gleichzeitig haben wir aber die sehr schwierige Situation, dass immer mehr Senioren auf die Beschäftigung über das gesetzliche Renteneintrittsalter hinaus angewiesen sein werden, da ihre Rentenanwartschaften nicht ausreichen, um ohne Arbeit oder staatliche Unterstützung würdevoll zu existieren. Diese Fälle werden zunehmen, wenn die Generation der heute 45- bis 65-Jährigen, die zunehmend unterbrochene Erwerbsbiografien hat, künftig in Rente geht.
Für uns ist es deshalb ein deutlicher Fingerzeig, dass wir alle in Brandenburg künftig länger arbeiten müssen, und die Rente mit 67 war und ist ein sinnvolles Instrument, um die Lohnkosten mittelfristig stabil zu halten. Die durchschnittliche Rentenbezugsdauer in Deutschland beträgt 17 Jahre - und damit 5 Jahre mehr als noch vor 40 Jahren, und das ist gut so; denn es ist ein Hinweis darauf, dass die medizinische Situation besser geworden ist, dass die Menschen länger leben und wir eigentlich das erreicht haben, was wir erreichen wollten. Die Frage ist daher schon lange nicht mehr, ob wir länger arbeiten müssen, sondern wie lange jeder Einzelne arbeiten soll und kann, damit wir ein vertretbares Verhältnis von Beitragszahlern und Leistungsempfängern haben.
Im vorherigen Tagesordnungspunkt stand die Ausgestaltung des Ehrenamtes in Brandenburg im Mittelpunkt. Auch bei den Senioren zeigt sich, dass Gesellschaft und Politik bei der Einbindung der Senioren in ehrenamtliche Tätigkeiten noch deutlich aktiver werden müssen. Nur 28 % der Rentner und Pensionäre haben sich im Jahr 2004 in Brandenburg engagiert. Das ist zwar deutlich häufiger als im Bundesdurchschnitt; aber ich bin überzeugt, dass wir mit einer gezielteren Beratung über die Möglichkeiten ehrenamtlichen Engagements im Verein, in Seniorengruppen, aber beispielsweise auch in Seniorenwohnheimen den Anteil der Engagierten deutlich steigern können. Dazu gehört auch, dass wir mit konventionellen Medien, in Zeitungen, Flugblättern oder Veranstaltungen, für das Ehrenamt werben.
Für die Mitglieder meiner Fraktion ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir die individuellen Fähigkeiten jedes einzelnen Seniors bestmöglich für die Arbeit in der Gesellschaft zu nutzen versuchen. Dies beginnt beim Erfahrungsaustausch zwischen Großeltern, Kindern und Enkeln und setzt sich in der eh
renamtlichen Arbeit der Senioren im sozialen, gesundheitlichen, im kirchlichen und bürgerschaftlichen Bereich fort, und es findet seinen Ausklang nicht zuletzt in der grundsätzlichen Frage, welche Rolle Senioren in unserer Gesellschaft spielen. Das sind die Eckpfeiler, an denen sich Seniorenpolitik ausrichten muss.
Meine Damen und Herren! Im Bereich der Barrierefreiheit hat sich in den vergangenen Jahren dank der Kooperation der politischen und gesellschaftlichen Ebenen vieles zum Besseren gewandelt. Beim barrierefreien Zugang zu öffentlichen Gebäuden, bei der barrierefreien Mobilität, insbesondere in Bahnhöfen, aber auch im öffentlichen Bewusstsein ist die Einsicht in die Notwendigkeit grundlegender Veränderungen zunehmend gegenwärtig. Mittelfristig müssen wir darauf drängen, dass alle für den Personenverkehr relevanten Bahnhöfe, aber auch öffentliche Gebäude und insbesondere medizinische Einrichtungen vollständig barrierefrei zugänglich sind. Hierzu haben wir uns in Deutschland - nicht zuletzt mit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention - verpflichtet.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, begreifen wir die Veränderungen, die durch den demografischen Wandel vor uns liegen, als Chance, nicht als Ballast oder Hemmnis! Senioren sind nicht weniger leistungsfähig, sie sind dies nur manchmal auf eine andere Art und Weise, und dank ihrer großen Lebenserfahrung kommt ihnen eine gesamtgesellschaftliche Schlüsselfunktion zu: Sie sind Vordenker, Integratoren und Motivatoren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die deutliche Veränderung der Altersstruktur der Gesellschaft stellt unter anderem die Politik vor große Aufgaben. Diese Aufgaben gilt es nicht nur sporadisch anzusprechen und zu lösen, sondern es muss ein stetiger Prozess sein. Das haben die Antworten auf Ihre Fragen, liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU, ergeben.
Älter werden ist in unserer Gesellschaft eine Chance, keine Last. Politik ist mitverantwortlich, Weichen zu stellen, damit auch der Einzelne das so empfinden kann. Für wesentlich halten wir, Altern nicht automatisch mit Krankheit und Pflege einhergehen zu lassen. Völlig richtig ist aber, dass zunehmende Hochaltrigkeit das Augenmerk genau auf diesen Lebensbereich lenkt und lenken muss. Er betrifft dann nicht nur die zu Pflegenden, sondern auch jene, die in Pflege einbezogen sind, in und außerhalb der Familie.
Die seniorenpolitischen Leitlinien sind eine Voraussetzung, um Weiterentwicklung zu betreiben. Viele Vereine, Verbände, Einzelpersonen und der Landesseniorenrat haben sich mit diesen Leitlinien auseinandergesetzt und Stellungnahmen erarbeitet. Diese gilt es jetzt, da es um die Evaluierung der Leitlinien und die Erarbeitung eines seniorenpolitischen Maßnahmenpaketes geht, mit heranzuziehen.
Viele sind bereit, sich in den Prozess einzubringen. Das sind Menschen, die inzwischen selbst älter geworden sind und wissen, was zum „Altsein“ dazugehört. Das sind aber natürlich auch Vereine, Verbände und Einrichtungen, die sich mit dem Altsein beschäftigen. Die gebildete Projektgruppe wird eine hilfreiche Unterstützung sein, wenn es darum geht, im Land die Voraussetzungen zu schaffen, um selbstbewusst und selbstbestimmt leben und alt werden zu können.
Ja, auch statistische Erhebungen sind wichtig. Wichtig ist aber auch, die gewonnenen Daten in Fragen münden zu lassen. Fragen Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen der CDU, zum Beispiel nach Senioren mit Migrationshintergrund, dann muss sich dem gleich die Frage anschließen, wie die Integration von diesen Seniorinnen und Senioren gewährleistet werden kann, wie sich aber auch Pflegedienste darauf vorbereiten können, diese Menschen zu betreuen. Wie sieht es mit entsprechenden Sprachkenntnissen und dem Wissen über die Kultur der Herkunftsländer aus?
In der Antwort auf die Frage 4 heißt es, dass die Seniorenpolitik eine Aufgabe im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung ist. Die Landesregierung hat aufgezeigt, wie ihre Moderatorenfunktion aussieht. Gemeinsam mit der Landesregierung müssen auch wir sehen, wie wir diese Verankerung festigen können, wie wir sie von einer eher freiwilligen zu einer pflichtigen Aufgabe machen können.
Eine häufig getroffene Feststellung in der Auseinandersetzung mit den seniorenpolitischen Leitlinien lautete: Der Seniorenpolitik und den Leitlinien ist mehr Verbindlichkeit zu geben. Für ein richtiges Verständnis des Älterwerdens in Brandenburg halten wir die Feststellung, dass es darum geht, die Kompetenzen der älteren Bürger zu nutzen. Dafür sind Bedingungen zu schaffen.
Zur Nutzung der Kompetenzen gehört, dass in Unternehmen auch danach gefragt wird, wie die Kompetenz der Älteren genutzt wird. Viele in die Zukunft gerichtete Unternehmen wollen auf die Kompetenz ihrer älteren Kollegen nicht verzichten und erarbeiten Konzepte, wie sie deren Erfahrungen generationenübergreifend nutzen können.
Ein Projekt innerhalb der Umsetzung der seniorenpolitischen Leitlinien lautet „Gestaltung altersgerechter Lebensräume“. Grundvoraussetzung dafür ist eine intakte Infrastruktur, die die Möglichkeiten zum altersgerechten Wohnen, zur altersgerechten Mobilität und zur altersgerechten Gesundheitsversorgung ebenso umfasst wie die Möglichkeiten zur altersgerechten Freizeitgestaltung.
Dass die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, die Versorgung durch Fachärzte einen großen Beitrag zum Wohlbefinden leisten, ist keine neue Erkenntnis. Die Projekte der Landesregierung zur ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum sind zu begleiten und sinnvoll umzusetzen. Auch Seniorenbeiräte dazu heranzuziehen ist notwendig.
Beachten wir aber auch - Frau Prof. Heppener ist darauf eingegangen -, dass es den alten Menschen nicht gibt. Die interessante Verschiedenheit bleibt auch im Alter erhalten; manchmal verstärkt sie sich sogar. Die Verschiedenheit der älteren Menschen ergibt sich leider nicht nur aus ihrem Charakter, ihrer
Gesundheit und Lebensauffassung, sondern hat auch nicht unwesentlich mit ihrer materiellen Situation zu tun. Davor dürfen wir die Augen nicht verschließen.
In der Antwort auf Frage 12 heißt es, dass bezogen auf die Einkommensarmut 7 % der Brandenburger als armutsgefährdet gelten. Auch diese Menschen müssen durch Regierung und Parlament im Auge behalten werden. Leider blenden die Fragesteller an der einen oder anderen Stelle auch Probleme aus. Besonders auffällig ist das bei den Fragen zur Rente. Der Stand der Rentenangleichung ist ihnen leider keine Frage wert. Wenn Wahlen anstehen, wird das sicher wieder anders sein. Für mich, meine Fraktion und die Koalition ist das jedenfalls ein Thema. Wir können nicht die Augen davor verschließen, dass seit 5 oder 6 Jahren Stillstand ist. Altersvorsorge - nicht nur durch den Einzelnen - wird nicht im Alter getroffen, sondern bereits in der Jugend. Voraussetzung für ein Altern in Würde ist ein würdevolles Leben in den Jahren vor dem Alter. Packen wir die seniorenpolitischen Leitlinien, die Große Anfrage, das Maßnahmenpaket zusammen und tun wir etwas für und mit den Seniorinnen und Senioren in unserem Land! - Danke.
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Vor Ihnen steht eine Seniorin im Alter von 53 Jahren, deren jüngste Tochter 13 Jahre alt ist und die vermutlich mit 66 Jahren und 4 Monaten in Rente gehen wird, sofern sie ihr früheres Beschäftigungsverhältnis wieder aufnimmt. Vor Ihnen steht ein Best Ager, ein Mitglied der Generation 50 plus, eine ältere Erwerbsfähige in ihrem verzweifelten Versuch, mit ihrer Stellungnahme zur Großen Anfrage „Seniorinnen und Senioren im Land Brandenburg“ den Pudding an die Wand zu nageln.
Wovon reden wir überhaupt? Das Fehlen einer verbindlichen Definition, ab wann jemand als Senior zu bezeichnen ist, führt schon in dieser Anfrage zu ständig wechselnden statistischen Bezügen. Die Gesamtzahl der Senioren wird mal auf die Bevölkerung ab 50 bezogen, dann wiederum werden schon die 45-Jährigen erfasst - wir rechnen uns alt. Die Erwerbstätigenquote bezieht sich auf die über 55-Jährigen. Bei Mitgliedern in Sportvereinen, Ehrenamtlern, bei Pflegebedürftigen und in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik werden Menschen ab 60 zu den Senioren gerechnet, chronisch Kranke ab 65. Ein 55-jähriger Facharbeiter in Beschäftigung hat mit einem 87-jährigen Demenzkranken im Pflegeheim wenig Berührungspunkte.
So heterogen, wie die betrachtete Bevölkerungsgruppe ist, so heterogen sind auch die Auskünfte, die wir durch diese Anfrage erhalten. Ich meine das nicht negativ. Die CDU-Fraktion hat nach sinnvollen Themenfeldern gruppiert - viele wichtige Dinge erfragt. Die Landesregierung hat ressortübergreifend neues
statistisches Material und sachdienliche Informationen geliefert. Die Fachpolitiker aller Fraktionen, Verbände, kommunale Mitarbeiter und Selbsthilfegruppen werden dieses Material mit Freude aufgreifen. Hierfür gebührt allen Akteuren Dank.
Doch was wollen wir mit den vielen Daten anfangen? Greifen wir den Arbeitsmarkt für Ältere als ein Thema heraus. Für uns Grüne ist ein vordringliches Zukunftsthema die Umgestaltung der Arbeitswelt hin zu mehr Alterstauglichkeit. Es reicht nicht aus, gegen die Rente mit 67 zu polemisieren - das sage ich dem linken Flügel. Es reicht auch nicht aus, sie auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben - diese Bemerkung gilt mehr dem Segment hier vor mir -,
sondern wir müssen die Arbeitsbedingungen so ändern, dass die Menschen das unvermeidlich steigende Renteneintrittsalter gesund und nicht ausgebrannt erreichen können.
Schaut man sich die Zahlen zur Erwerbsbeteiligung von über 55-Jährigen erwerbsfähigen Personen im Zeitraum von 2005 bis 2008 an, so stellt man fest, dass die Erwerbstätigenquote von 38,7 auf 52 % anstieg - Frau Schier hat diese Zahlen bereits genannt. Das ist ein Erfolg, aber meines Erachtens wird die Zahl der Beschäftigten noch viel deutlicher steigen müssen, denn die Erhöhung der Erwerbsquote der Älteren ist ein notwendiger Schritt zur Bewältigung des demografischen Wandels und zur Sicherung unserer wirtschaftlichen Entwicklung. Schon jetzt gibt es einen gravierenden Fachkräftemangel. Unsere Unternehmen müssen eine vorausschauende Personal- und Organisationsentwicklung für ausgewogene Altersstrukturen betreiben. Altersgemischte Teams sichern innerbetriebliches Know-how und helfen, die Stärken der jüngeren wie auch der älteren Beschäftigten zu nutzen. Dazu brauchen wir betriebliche Gesundheitsförderung und altersangepasste Arbeitsplatzgestaltung.
Im Miteinander der Generationen müssen sich neue altersgerechte Organisationsformen in der Arbeitswelt entwickeln, damit die Erwerbstätigen die Anforderungen psychisch und physisch verkraften können. Der Arbeitsmarkt braucht die Erfahrungen und die Qualifikation auch der Älteren. Der Erfolg Brandenburger Unternehmen wird auch davon abhängen, ob es gelingt, mit einer älteren Belegschaft innovative Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln und zu vermarkten.
Die Lebenserwartung ist in den letzten 100 Jahren in Deutschland um mehr als 30 Jahre gestiegen, und sie steigt weiter. Wir werden immer älter, wir bleiben immer länger mobil, und wir bleiben auch länger gesund. Wenn wir es uns vielleicht abgewöhnen könnten, Menschen über 50 als Senioren zu bezeichnen,
dann würde vielleicht auch die Einsicht an Akzeptanz gewinnen, dass wir für die vielen zusätzlichen Jahre ein wenig länger arbeiten müssen. - Danke.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Nonnemacher. - Wir setzen die Aussprache mit dem Beitrag der Landesregierung fort. Herr Minister Baaske, Sie haben das Wort.
- Nein, ich bin schon eine Weile im Klub, so ist das nicht. In der Tat wird der Begriff „Senior“ sehr unterschiedlich definiert. Bei Youngman heißt es, die Redewendung, ein Mensch sei so alt, wie er sich fühlt, gehe auf so manche Muskelzerrung zurück. Bei Albert Einstein hieß es: Alt ist man erst dann, wenn man nicht mehr mit seinen Zähnen schläft. - Auch das gibt es. Es gibt die unterschiedlichsten Definitionen. Alt sein kann dann und dann anfangen; wie dem auch sei.
Ich danke Frau Schier für die Fragen. Die Kollegin Heppener hat vollkommen Recht. Es sind Fragen, auf die man eigentlich gar nicht kommt. Aber eine hat sie dann doch noch gefunden, nämlich die zur Seniorenwoche; weil die Kollegin Heppener mehrfach beklagte, dass man die Älteren nicht gefragt hätte, ist das vollkommen richtig. Man hat das Ministerium gefragt, aber nicht die Älteren. Frau Schier, beim nächsten Mal schicken Sie Ihre Fragen vielleicht an den Landesseniorenrat, damit er sie beantworten kann. Wir würden dann fleißig unterstützen. Ich kann nur sagen: Das bindet natürlich auch jede Menge Kraft, bei sinkendem Personalbestand in der Verwaltung solche Fragen zu beantworten. Aber wir haben es gern gemacht, weil es ein Zusammentragen von Zahlen, von Zuständen, die beschrieben werden, ist, die man immer wieder mal gebrauchen kann.
Ich finde es auch gut, dass die Erkenntnis durchgedrungen ist, dass Seniorenpolitik kein Thema ist, das nur im MASF bearbeitet werden kann, sondern eines ist, das alle Ressorts angeht. Ich hoffe, dass alle meine Kollegen verstanden haben, dass sie nicht Projekte machen, Häuser bauen und Zustände verändern können, und nachher kommt der Baaske mit dem Rollator und macht das alles wieder so, dass die Senioren etwas damit anfangen können. Das kann es nicht sein, sondern das ist, wie gesagt, ein Thema, das uns alle angeht und, glaube ich, auch alle angehen muss, weil: Wir alle wollen nicht krank werden, wir alle wollen nicht schwerhörig werden, wir alle wollen nicht kurzsichtig werden, aber alt wollen wir werden. Jedoch wird uns eines davon treffen; damit müssen wir umgehen. Wir sollten uns dann darüber freuen, dass wir die Landesregierung und die Kommunen haben, die damit umgehen und sich darauf entsprechend einstellen.
Es ist richtig: Wir haben 2007 Leitlinien verabschiedet. Nach diesen Leitlinien sind wir gut vorangekommen. Wir werden diese Leitlinien jetzt evaluieren, und wir werden auf Grundlage dieser Leitlinien ein neues Maßnahmenpaket verabschieden. Es steht nicht im Koalitionsvertrag. Jedoch ist im Gespräch mit dem Landesseniorenrat vereinbart worden, ein neues Maßnahmenpaket zwischen den Ressorts zu verabreden und es zu verabschieden.
Es wurde über die Fachkräftesituation gesprochen. Es wurde auch einiges über die Altersarmut gesagt. Diesbezüglich will ich Herrn Büttner - er ist gerade nicht da - berichtigen. Er hat gesagt, dass die Altersarmut die Generation, die jetzt Rente bezieht, nicht trifft. Da hat er Recht. Wenn man sich aber ansieht, wer heute in Rente geht, und das mit den Leuten vergleicht, die vor 10 Jahren in Rente gegangen sind, sind allein schon Abschläge von 100 Euro drin. Das ist also schon recht erheblich. Gerade bei denjenigen, die 50 oder 60 sind, wird es noch viel schlimmer sein. Das hat im Übrigen - das wollte ich Herrn Büttner sagen - nicht unbedingt allein mit einer gebrochenen Erwerbsbiografie zu tun. Das hat auch etwas mit der Einkommenssituation zu tun. Wenn die Leute wenig verdienen - man geht beispielsweise ein Leben lang putzen, arbeitet in der Küche oder ist Friseur oder Friseurin -, dann kommt man eben nicht aus dem Bereich der Grundsicherung heraus. Da kann man sagen, was man will. Man wird bei 5 oder 6 Euro, die man verdient, kaum oder gar nicht aus dem Bereich der Grundsicherung bzw. der Grundrente kommen. Das wird dazu führen, dass Altersarmut in Größenordnungen nicht nur aufgrund der Erwerbsbiografien, sondern auch aufgrund der geringen Einkünfte - insbesondere in Ostdeutschland - greifen wird.
Wir sind - das will ich kurz unterstreichen, Frau Nonnemacher -, was die Erwerbstätigenquote angeht, gut vorangekommen. Ich höre immer wieder: Mann, bis 67 arbeiten, wir haben doch heute schon keine Arbeit! - Tatsächlich war es so - ich nenne jetzt aus lauter Respekt die über 55-Jährigen -, dass im Jahre 2000 noch 31 % der über 55-Jährigen gearbeitet haben, heute sind es 52 %. Das ist ein enormer Zuwachs.
Gerade angesichts des sich verschärfenden Fachkräfteproblems kann man sich leicht ausrechnen, dass die Situation im Jahr 2030 eine völlig andere sein wird. Dann werden 70 oder 80 % der über 55-Jährigen arbeiten; wahrscheinlich wird der Anteil sogar noch höher sein.
Ich bedanke mich noch einmal für die Fragen und ermuntere jeden, sich die Antworten anzuschauen. Darin findet man viele interessante Details. - Danke.