Die Hochschulen haben die Frauenförderung im Blick. Der Professorinnenanteil liegt national in der Spitzengruppe. Überhaupt haben junge Frauen und Mädchen überdurchschnittliche Bildungserfolge.
Für die Kinderbetreuung steht eine gut ausgebaute Infrastruktur zur Verfügung, gute Voraussetzungen also für die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie.
Gender-Mainstreaming wurde in der Landesverwaltung etabliert und wird nach dem Learning-by-doing-Prinzip in Pilotprojekten in allen Ressorts schon mal geübt.
Unser Landesaktionsplan „Keine Gewalt gegen Frauen“ wird ständig aktualisiert. Die Bekämpfung von häuslicher Gewalt bleibt eines der wichtigsten Ziele. Wir verfügen über sehr gut ausgebaute Präventionsstrukturen zum Schutz von Frauen und Kindern und arbeiten dabei mit allen Akteuren im Land sehr gut zusammen.
Aber mit dem Erreichten geben wir uns natürlich nicht zufrieden, denn die Sollseite fordert uns weiter heraus. Frauen und Männer werden für gleiche Leistungen immer noch unterschiedlich entlohnt. Wir wollen gleiche wirtschaftliche Unabhängigkeit als Voraussetzung für eine eigenständige Existenzsicherung. Die bessere Vereinbarkeit von Beruf, Familien- und Privatleben muss weiterentwickelt werden. Frauen und Männer müssen in gleicher Weise an Entscheidungsprozessen teilhaben können.
Alle Formen geschlechterbezogener Gewalt müssen beseitigt, Geschlechterstereotypen weiter abgebaut werden. Das sind auch die Schwerpunkte, auf die wir uns in Umsetzung des Fahrplans der Europäischen Kommission zur Gleichstellung von Frauen und Männern programmatisch konzentrieren.
Auf dem Fundament gleicher Rechte geht es nun darum, die Rahmenbedingungen noch besser auszugestalten. Ich erwähnte bereits die Notwendigkeit gleicher Chancen für gutbezahlte Arbeit und des gleichen Entgelts dafür. Dazu gehört auch der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit von Frauen, die gerechte Bewertung traditioneller Frauen- und Männerberufe.
Erfolgreiche Teilhabe am Erwerbsleben setzt gute Bildung und Ausbildung voraus. Die Bildungserfolge der Mädchen müssen in angemessene berufliche Erfolge umgesetzt werden. Die
schulischen Erfolge der Jungen müssen verbessert werden, ohne die Mädchen aus den Blick zu lassen. Dies braucht Konzepte und Projekte, die den spezifischen Bedürfnissen von Mädchen und Jungen Rechnung tragen. Die sich wandelnde Arbeitswelt nimmt ja keine Rücksicht auf bislang typische Männer- oder Frauenberufe. Sie braucht Flexibilität und die Bereitschaft, auch ins jeweils „andere Fach“ zu wechseln.
Gute Zukunftsaussichten sind auch nötig, um Abwanderungen zu reduzieren und Zuwanderungen attraktiver zu machen. Es gilt, Perspektiven weiterzuentwickeln, Perspektiven für eine sichere Zukunft aller. Dafür muss noch besser und gezielter in Qualifikation und Weiterbildung investiert, müssen existenzsichernde Arbeitsplätze geschaffen und befördert werden. Dabei gilt unsere Aufmerksamkeit ganz besonders den Alleinerziehenden und den Geringverdienern, denn auch da sind die Frauen in übergroßer Mehrheit vertreten.
In der Landesverwaltung konnte unter anderem der Frauenanteil im höheren Dienst gesteigert werden, und auch hier im Landtag sind wir, wie Sie wissen, mit 43 % auf einem Spitzenplatz. Aber wir beklagen zu Recht die mangelnde Repräsentanz von Frauen in Führungspositionen von Politik und Wirtschaft. Nach wie vor sind sie auf den Chefetagen zu schwach vertreten. Hier besteht Nachholbedarf. Wir brauchen geeignete Verfahren und Instrumente, um hier den Frauenanteil steigern zu können. Das sage ich mit Blick nicht nur auf die Führungsetagen der Wirtschaft, sondern auch auf die Kommunalparlamente.
Wir haben im Land viele gut qualifizierte Frauen, die interessiert und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Dieses Potenzial müssen wir viel besser nutzen. Wer Chancengleichheit fördern will, muss genauer betrachten, wie die Verantwortung für Familien-, Pflege- und Erziehungsarbeit verteilt ist. Überwiegend leisten dies eben auch Frauen. Sind aber zum Beispiel die Chancen der wirtschaftlichen Existenzsicherung gleich, können Frauen und Männer viel freier auch über die Verteilung solcher Aufgaben und Lasten entscheiden. Wichtig ist deshalb, die Voraussetzung für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter zu verbessern - sowohl für die Mütter als auch für die Väter. Kinderbetreuung, Unterstützung in der Pflege, bessere Infrastruktur, familienfreundliche Unternehmen, das sind hier die Stichworte.
Ich meine, der Bericht dokumentiert unsere erfolgreiche Gleichstellungspolitik wirklich eindrucksvoll und zeigt Wege für ihre Weiterentwicklung auf. Daran müssen sich alle gesellschaftlichen Kräfte beteiligen, eben auch die Unternehmen, die Kammern, die Sozialpartner usw. Bleiben wir also gemeinsam am Ball, die noch existierenden Benachteiligungen auszumerzen und alle - Frauen und Männern gleichermaßen - an den gesellschaftlichen Ressourcen teilhaben zu lassen. - Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin, mit der Vorlage des Berichts wird ein Auftrag des Landtags er
füllt. Er nahm auch konkrete Punkte eines Änderungsantrags der LINKEN auf, obwohl die Mehrheit hier damals diesen unseren Änderungsantrag abgelehnt hat. Ich danke deshalb ausdrücklich denen, die diesen Bericht erstellt haben.
Ich stelle die Frage, ob sich die Arbeit gelohnt hat. Was nützt dieser Bericht der Regierung und dem Parlament? Was nützt er den Frauen in diesem Land? Was nützt er den engagierten Vertreterinnen im Frauenpolitischen Rat vor Ort, den Gleichstellungsbeauftragten? Ehrlich gesagt - bei allem Respekt und obwohl ich die Rede von Frau Ministerin absolut teile -: Dieser Bericht nützt kaum. Er schadet maximal nicht. Er bestätigt: Frauen sind in Brandenburg wie überall in der Bundesrepublik strukturell benachteiligt - auf dem Arbeitsmarkt, bei der Kinderbetreuung und Kindererziehung, die ihnen zugewiesen wird. Das sieht man an den Führungs- und Leitungspositionen in Wirtschaft und Verwaltung. Aber das sind keine besonders aktuellen Zahlen und in der Regel wirklich allgemein bekannte Befunde.
Nichts liest man darüber, wie zum Beispiel Frauenvereine, Frauenverbände, Fraueninitiativen im Land ihre Arbeit leisten können, wie sie ausgestattet sind, denn die Rahmenbedingungen gerade für diese Arbeit sind ausdrücklich nicht frauenfreundlich. Die verbliebenen kommunalen Gleichstellungsbeauftragten sind überlastet.
Wenn wir allein die Beschreibung der Problematik Alleinerziehender sehen, so wissen wir: Hier bleiben viele Fragen offen. Ich denke, einmal hierhin zu greifen, einmal dorthin zu greifen und eine Reihe von Sachen aufzulisten, die man so gemacht hat, bringt es nicht.
Dieser Bericht belegt: Die Frauenpolitik in Brandenburg folgt keiner erkennbaren Linie; ich habe noch keine bei der Koalition erkannt. Ein Beispiel dafür ist auch die „Frauenpolitische Woche“, die jedes - Jahr zunehmend ehrenamtlich - von den Frauen engagiert vor Ort gestaltet wird, die die Forderungen öffentlich machen, Forderungskataloge zusammenstellen, Resolutionen verabschieden. Sie bleiben in dieser Politik, die Sie hier beschreiben, völlig ohne Wirkung.
- Bei sehr vielen. Frau Ministerin, das wissen Sie auch, vor allen Dingen bei den Eröffnungen, wo Sie immer nach Ihrem Grußwort verschwinden - jedes Jahr.
- Nein, Frau Ministerin, das ist es nicht. Aber wir müssen uns jetzt hier auch keinen „Zickenkrieg“ liefern,
weil ich mir ziemlich sicher bin, dass es zum Beispiel von der Aufgabe der Landesgleichstellungsbeauftragten ein fundamental unterschiedliches Verständnis gibt. Sie sehen Ihre Aufgabe als Landesgleichstellungsbeauftragte darin, innerhalb der Landesverwaltung zu wirken. Da sage ich Ihnen: Die Landes
gleichstellungsbeauftragte muss Gesellschaftspolitik machen, vor Ort diese Prozesse organisieren und dafür sorgen, dass Gleichstellungsbeauftragte und Fraueninitiativen in ihren Prozessen Gender-Mainstream-Bedingungen bekommen.
Ich möchte ausdrücklich einen Bereich herausnehmen - das wissen wir im Übrigen nicht erst seit diesem Bericht; das freut meine Fraktion -: In der Hochschulpolitik, in den Bedingungen für Studierende und für Lehrende, sind wichtige gleichstellungspolitische Schritte vollzogen worden. Das unterstützen wir nach wie vor.
Die Daten sind nicht aktuell; das habe ich bereits gesagt. Ich hoffe sehr, dass wir zu diesem Bericht als Ergänzung noch einen anderen bekommen. Ich war, als der Koalitionsantrag auf dem Tisch lag, sehr skeptisch und habe meine Fragen gestellt. Niemand konnte mir die Rolle des Antrags und des nun vorliegenden Berichts erklären. Meine Fragen wurden zum Teil beantwortet, als die Frau Ministerin uns mit Schreiben vom 20. Mai die „Studie zur Lebenssituation von Frauen in Brandenburg. Aktuelle Chancen und Stolpersteine auf dem Weg zur Geschlechtergerechtigkeit“ überreichte und uns empfahl, wir sollten darüber hier zusammen mit dem Gleichstellungsbericht debattieren. Diese „Stolpersteinstudie“, wie sie umgangssprachlich genannt wird, ist da schon sehr viel konkreter, leider aber auch nicht besonders aktuell. Aber ich frage mich nach wie vor nach der Rolle dieses einen Berichts, der zur Debatte steht, genauso wie nach der Rolle dieser Studie. Sagen Sie mir, Frau Ministerin, wo ist an dieser Stelle die Position der Landesregierung? Obendrauf steht „Land Brandenburg“.
Ich lese selten die Vorworte der Minister zu den Berichten; das muss ich an dieser Stelle gegenüber der Regierung zugeben. In diesem Fall wollte ich gern aufgeklärt werden. Dann lese ich, gerade bei den Zusammenfassungen und Bewertungen sowie den Handlungsempfehlungen, die in dem Gleichstellungsbericht, der auf dem Tisch liegt, fehlen: „Das letzte Kapitel der Studie nutzt Frau Prof. Färber für eine ganz persönliche Einschätzung der Ergebnisse.“ Ich weiß nicht, wozu die Landesregierung eine Broschüre erstellt, wenn dann Frau Färbers persönliche Ergebnisse darin stehen. Sagen Sie mir: Wie sollen wir damit umgehen?
Wir warten noch ein wenig auf den Lebenslagensbericht. Denn wenn man die Gliederung aus dem Ausschuss vom Januar 2007 sieht, ist von dem zu erwartenden Lebenslagenbericht zu erhoffen, dass wir zum einen aktuelles statistisches Material bekommen und dass zum anderen auch der Geschlechtervergleich durchgehend erhoben wird. Dann lassen Sie uns über Gleichstellungs- und Geschlechterpolitik noch einmal diskutieren. Ich hoffe sehr, dass das nicht erst Anfang nächsten Jahres sein wird und auch nicht in den Wahlkampf hineingeht, sondern dass es in irgendeiner Weise noch mit der Arbeit, die diese Landesregierung geleistet hat, zu tun haben wird. - Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kaiser. - Im Interesse der Würde des Hohen Hauses darf ich davon ausgehen, dass mit „Zickenkrieg“ eine Arbeitsmethode und keine Selbst- oder Fremd
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gestatten Sie mir, zwei Dinge vorweg zu sagen. Ich finde es erstens beschämend, bei einem solchen Thema vor nahezu leeren Rängen sprechen zu müssen.
Nicht nur Männer haben den Saal verlassen, sondern auch Frauen, was ich besonders bedauere. Zweitens sollten wir die parteipolitischen Gräben bei diesem Thema unbedingt überwinden bzw. vermeiden. Denn gerade beim Thema Frauenpolitik gilt es auch, ein Frauenbündnis zu schließen, um hier endlich mehr voranzukommen.
„Wer die menschliche Gesellschaft will, muss die männliche überwinden“ - zugegeben, ein provokanter Satz, der aber wegen der heute noch immer so ungleichen Verhältnisse zwischen den Geschlechtern durchaus seine Berechtigung hat. Für die SPD ist der Satz nicht nur ein Satz, sondern Programm zur Veränderung der Gesellschaft, beschlossen auf unserem Bundesparteitag - auch mit den Stimmen von Männern.
Im Zeitraffer nur lassen sich an dieser Stelle einige Klippen skizzieren, die ein Mädchen „Made in Brandenburg“ im Laufe ihres Lebens bemüht sein muss zu umschiffen. Nennen wir sie einmal Hanna, beliebtester Mädchenname 2007. Hanna ist Wunschkind, aber auch Einzelkind. Ob sie in Potsdam, Frankfurt (Oder), in der brandenburgischen Lausitz oder auf dem Land in der Uckermark geboren wird, ist heute schon nicht mehr unerheblich. Denn wirtschaftliche, soziale und demografische Bedingungen üben starken Einfluss auf die Entwicklungschancen aus.
In der vom MASGF in Auftrag gegebenen Studie zur Lebenssituation von Frauen werden drei Landkreise Brandenburgs familienpolitisch schon gar als „gefährdete Regionen“ ausgewiesen. Hier muss einer zunehmenden Differenzierung auch weiterhin über das familienpolitische Maßnahmenpaket, so wie wir es angestrengt haben, entgegengewirkt werden.
Nehmen wir für Hanna an, alle Rahmenbedingungen stimmen, und sie wächst in den ersten Lebensjahren gesund, munter und wohlbehütet auf. Dann ist damit zu rechnen, dass hier ein wissbegieriges Mädchen, voller Elan, eingeschult wird, das auch in den Folgejahren dranbleibt, sehr gute und bessere Lernergebnisse als viele Jungen ihrer Klasse erzielt und nach zwölf Jahren erfolgreich am Gymnasium ihre Abiturprüfung ablegt. Denn junge Brandenburgerinnen sind laut Studie die bildungsbereitesten und erfolgreichsten Mädchen in ganz Deutschland.
Meine Damen und Herren, welch ein Potenzial, welch ein hohes Gut, über das unser Land verfügt! Wie aber hegen und pfle
gen, fördern und unterstützen wir gerade solche begabten Mädchen und jungen Frauen? Welche Perspektiven bieten wir ihnen in Brandenburg? Welchen Stellenwert räumen wir unseren Frauen auch fachübergreifend in der Landespolitik ein? Um es gleich vorwegzunehmen: Es gibt keine einfachen Antworten auf diese Fragen. Bericht und Studie enthalten viel Positives, verweisen aber auch auf schwerwiegende Probleme.
Wenn Hanna das Abitur in der Tasche hat, heißt das nicht, dass aus der Abiturientin alsbald die Hochschulstudentin wird, denn nicht einmal zwei Drittel der brandenburgischen jungen Frauen nutzen ihre Hochschulzugangsberechtigung adäquat. Genau hier beginnen weibliche Biografien in unserem Land brüchig zu werden, hoffentlich nicht die Hannas. Warum verlassen junge Frauen, Brandenburgerinnen, das Land? Warum suchen sie sich in anderen Bundesländern eine Ausbildung oder ein Studium? Warum suchen und finden sie ihren Arbeitsplatz nach erfolgreicher Ausbildung oft leider nicht in Brandenburg? Das sind Fragen, die wir nicht leichtfertig weginterpretieren dürfen, die auch nicht ein Ministerium sozusagen handeln kann, sondern hier braucht es übergreifende, fachübergreifende Landespolitik.
Das beste Ausbildungsprogramm taugt eben nicht, wenn nach erfolgreicher Ausbildung keine Festanstellung erfolgt. Somit dürfen wir also auch nicht den bloßen Lückenschluss als politischen Erfolg werten, sondern die Bewältigung der zweiten Schwelle ist von entscheidender Bedeutung. Auch das beste Arbeitsmarktprogramm taugt nicht, wenn Frauen danach in Brandenburg keine berufliche Perspektive haben.
Auch unsere Hochschulen können scheinbar nicht verhindern, dass wir - teuer bezahlt - hochqualifizierte Frauen für die anderen Bundesländer ausbilden. Das ist mehr als bedauerlich. Hier geht uns wichtiges Potenzial verloren, und hier brauchen wir die politische Intervention.
Zurück zu Hanna. Nehmen wir an, sie nutzt ihre besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Lehre, schließt diese mit besten Ergebnissen ab und interessiert sich für eine berufliche Entwicklung in Brandenburg. Ihre Chancen stehen schlecht. Die Übernahmequoten von Auszubildenden liegen hier unter dem ostdeutschen Schnitt, für Frauen bei nur 30 %. Oder nehmen wir an, sie nutzt ihre besten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Hochschulstudium, schließt dieses mit überdurchschnittlichen Ergebnissen ab und interessiert sich für eine wissenschaftliche Laufbahn. Auch hier stehen die Chancen im Verhältnis zu den männlichen Hochschulabsolventen und den weiblichen in anderen Bundesländern eher schlecht. Doch selbst wenn Hanna im Land bleibt als Vollzeitbeschäftigte im Beruf, wird sie mit hoher Wahrscheinlichkeit schlechter als die Männer bezahlt. Seit Jahren steigt der Anteil von Frauen in Teilzeit- und Minijobs, oft nicht freiwillig. Alleinerziehende junge Frauen haben besondere Probleme bei der Existenzsicherung, sind in besonderer Weise von Armut bedroht. Bei Arbeitslosigkeit erschwert die fehlende flexible Kinderbetreuung häufig auch im Land Brandenburg noch den erneuten Berufseinstieg.