Ein zweiter Punkt sind die außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Dort funktioniert alles immer sehr gut. Die kommen in der Debatte immer etwas zu kurz. Über den Ansatz der Linken heute früh - Frau Kaiser ist jetzt nicht anwesend - war ich schon verblüfft. Aufgrund dessen muss ich deutlich das bekräftigen, was Rainer Speer darauf geantwortet hat: Gesellschaftlicher Fortschritt ist keine Sache, die in Deutschland einzelnen Unternehmen überlassen wird, sondern es gibt eine staatliche Verantwortung, und es gibt - im Gegensatz zu Japan
und anderen Ländern - in Größenordnungen eine Finanzierung für Forschung - für Grundlagenforschung, für angewandte Forschung -, um es eben nicht privatwirtschaftlichen Institutionen bzw. dem einzelnen Unternehmen zu überlassen.
Das spiegelt sich auch in den Finanzierungsstrukturen wider. Die Finanzierungsstrukturen im Forschungsbereich sind kompliziert. Darin ist der Bund und sind die anderen Bundesländer - immer nach verschiedenen Schlüsseln und mit sehr schwierigen Abstimmungsprozeduren - involviert. Die Ministerpräsidenten aller Bundesländer haben sich verständigt und den Pakt für Forschung und Innovation geschlossen. Damit wurde beschlossen, dass im Bereich von Forschung eine jährliche Steigerung von 3 % in den Haushalten zu finden ist.
Wenn Sie unseren Haushalt in den Jahren 2007 und 2008 vergleichen, ist eine Steigerung von 6,5 % festzustellen. Dies entspricht einer guten Übererfüllung der 3%-Klausel. Diesbezüglich profitierten wir auch davon, dass die Mittel, die der Bund bereitstellt, andere Länder zum Teil nicht abrufen konnten, weil sie die Kofinanzierung nicht leisten konnten. Somit konnten wir an dieser Stelle mit den Landesmitteln sehr gut agieren. Die 6,5 % verteilen sich jedoch nicht gleichmäßig auf alle außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Vielmehr werden die Mittel nach wettbewerblichen Verfahren verteilt. Dabei gibt es durchaus Institute, die überproportional gut abschneiden.
Ab dem Jahr 2009 finden Sie im Haushaltsplan ein neues Forschungsinstitut - ich bin sehr stolz, dass es gelungen ist, es zu etablieren -, und zwar das Zentrum für Zeithistorische Forschung. Dabei handelte es sich um eine der Einrichtungen, die nach der Wende gegründet wurden, bei der klar war, wie sie bis zum Jahr 2007 finanziert wird. Danach besteht die Gefahr, dass diese Einrichtungen nicht weiter existieren können. Es ist uns gelungen, das Zentrum für Zeithistorische Forschung als ständige außeruniversitäre Forschungseinrichtung, als LeibnizInstitut, zu etablieren. Das heißt, sowohl der Bund als auch alle Bundesländer finanzieren dies ab dem Jahr 2009 mit. Das, denke ich, ist vor allem für den Bereich der Geisteswissenschaften und im Jahr der Geisteswissenschaften ein außerordentlich wichtiger Erfolg.
Zur Kultur. Im Kulturbereich gehen wir von 77 Millionen Euro in diesem Jahr aus. Dieser Betrag - auch für die Schlösserstiftungen, die dazu kommen - wird im Jahr 2008 auf 81 Millionen Euro und anschließend auf 83 Millionen Euro erhöht. Diesbezüglich möchte ich einen kleinen Kritikpunkt anbringen. Auf der Homepage der Fraktion DIE LINKE ist zu lesen, die Landesregierung ziehe sich in der Kultur aus der Förderung zurück. Die Zahlen belegen jedoch etwas anderes. Dieser eben genannte Aufwuchs zeigt deutlich, dass wir uns aus keiner Förderung zurückziehen. Vielmehr versuchten wir - ich denke, Herr Falk kann dies bestätigen - in den letzten Jahren mit Verpflichtungsermächtigungen, im Bereich der Kultur ein Mehr an Sicherheit zu erreichen, dass man weiß, was man in den nächsten Jahren erhält. Diesen Weg wollen wir fortsetzen.
Nun zu den Baumitteln. 51 Millionen Euro sind für den Hochschulbau angesetzt. Diesen Betrag hatten wir bereits in den letzten Jahren, er ist in der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben und bleibt auch so. Zu diesen 51 Millionen Euro zähle ich noch die Kulturinvestitionsmittel, also das, was wir unter
anderem für Neuzelle im Haushalt veranschlagt haben. Dann kommen wir dazu, dass von den gesamten Landesmitteln, die im Bau eingesetzt werden, 35 % auf meinen Etat, auf den Einzelplan 06, entfallen. 35 % sind ein großes Bauvolumen, wenn man berücksichtigt, dass der Haushaltsansatz des Einzelplans 06 lediglich 5,5 % des Landeshaushalts ausmacht.
Fast wichtiger ist jedoch die Tatsache, dass wir als Ressort in den letzten Jahren bei den EU-Mitteln nicht schlecht abgeschnitten haben. In dieser Förderperiode sinkt die Gesamtsumme der EU-Mittel. Trotz der insgesamt sinkenden EU-Mittel ist der Anteil, den wir für den Bereich Wissenschaft und Forschung akquirieren konnten, gestiegen, sodass das Gesamtvolumen, das wir baulich umsetzen werden, sehr erfreulich ist. Insgesamt kann ich demnach sagen, dass die Prioritätensetzung der Landesregierung nicht nur verbal erfolgt, sondern sich auch in diesem Haushalt widerspiegelt. - Ich freue mich über Ihre Zustimmung.
Herzlichen Dank, Frau Ministerin Wanka. - Für die Fraktion DIE LINKE erhält Frau Kollegin Meier das Wort. Sie möchte all das sagen, was der Kollege Jürgens vorhin nicht zu Herrn Dr. Niekisch gesagt hat.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Niekisch, manchmal denkt man, man glaubt es kaum. Bisher war ich immer sehr nachsichtig und habe gedacht: Gut, er ist ein zerstreuter Mensch, hat viel zu tun, ist wichtig. - Aber bei dem, was Sie heute so erzählt haben, musste ich mich sogar mit Mitgliedern der SPD-Fraktion verbünden und sagen: Irgendwann ist es mit Ihnen nicht mehr schön.
Dies tue ich übrigens sehr gern, weil es sehr kluge Menschen in Ihrer Fraktion gibt. Das muss ich einmal sagen.
Schaut man sich die für Kultur relevanten Kennziffern im Haushalt an, wird man schnell feststellen, dass hier folgendes Prinzip herrscht: Die Zahlen des Vorjahres sind auch die Zahlen des Folgejahres. - Man könnte sich entspannt zurücklehnen und sagen, dies sei nichts Dramatisches. Jedoch trügt der Schein, wenn man ins Detail geht bzw. etwas genauer hinsieht.
Zum Filmmuseum Potsdam - im Übrigen eine der renommiertesten kulturellen Einrichtungen Brandenburgs, die weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt ist und sowohl durch aufsehenerregende Ausstellungen als auch durch ihr Filmprogramm von sich reden macht: Dieses Museum muss eine empfindliche Personalkürzung hinnehmen. Eine hervorragend funktionierende Einrichtung wird Einschnitte beispielsweise beim Programmangebot hinnehmen müssen, weil es in der bisherigen Form nicht mehr leistbar sein wird. Um das etwas abzufangen, werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie inzwischen auch in vielen anderen Kultureinrichtungen einspringen und sich mehr, als es die Bezahlung hergibt, für Haus und Thema einsetzen. Wir beantragen die Aufstockung der Personalmittel und die damit verbundene Veränderung des Personalplans im Wirtschaftsplan des Filmmuseums.
Zur Stiftung, die Frau Wanka bereits angesprochen hat: Stellen Sie sich vor, der Bundesrechnungshof rügt ein Bundesministerium, und der Haushaltsausschuss sperrt diesem Ministerium ein Drittel der Mittel. Nicht vorstellbar? Doch! Im Hinblick auf die Förderung der sorbischen Kultur und Sprache - und darum geht es bei der Stiftung für das sorbische Volk - ist das leider Realität. 2,6 Millionen Euro von 7,6 Millionen Euro wurden vom Bundestag gesperrt. Staatsminister Neumann erdreistete sich sogar, die Kritik des Rechnungshofs als Begründung für eine weitere Absenkung zu missbrauchen, hat aber bis dato noch keine Stellungnahme zum Prüfbericht zustande gebracht.
Was macht die Brandenburger Landesregierung? Sie sperrt ein Viertel der Landeszuschüsse. Ihre jetzige Begründung, Frau Ministerin, ist die des Bundes. Damals in der Aktuellen Stunde, in der die Sorben anwesend waren, klang das alles noch ein bisschen anders. Durch diese Politik im Bund und hier im Land gefährden Sie unikate Einrichtungen und Projekte, eine von vier autochthonen Minderheiten in Deutschland, und Sie bedienen Vorurteile in der deutschen Mehrheitsbevölkerung.
Selbst der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion richtete seine Kritik an Brandenburg und Sachsen, die sich einer vernünftigen Lösung verschließen würden. Steuern Sie also um, und stimmen Sie unserem Änderungsantrag zu!
Zum Thema Deutsches Filmorchester Babelsberg, ein Thema, dessen ich mich immer wieder annehmen werde, bis Sie, Frau Wanka, endlich gewillt sind, über dieses Thema in einem vernünftigen Ton und sachlich zu reden. Ich sehe es nicht ein, mich von Ihnen in einer für eine Ministerin absolut unwürdigen Weise beschimpfen zu lassen, nur weil ich den Finger in eine Wunde lege, die Sie am liebsten ausbluten lassen würden. Ich habe es bereits mehrfach gesagt und auch immer wieder gewürdigt, dass es sowohl vom Land als auch vom Bund ein großes Engagement gab, die Finanzierung des Umbaus der neuen Wirkungsstätte des Filmorchesters zu stemmen. Aber was nützt das schönste Studio, wenn dem Orchester selbst das Wasser bis zum Hals steht und die Musiker trotz übervoller Auftragsbücher am Ende des Monats feststellen, dass sie als Gegenwert für permanentes Schaffen von kulturellen, sozialen und karitativen Werten eine Entlohnung auf Hartz-IV-Niveau erhalten.
Und, Herr Niekisch - da kommen Sie das erste Mal ins Spiel -, ich bin traurig und wirklich sauer, dass der Arbeitskreis Kultur der Koalition erst den Intendanten des Orchesters einladen muss, um dann vom zuständigen Fachpolitiker, nämlich Ihnen, zu hören, dass es da Probleme gibt, und dann festzustellen, dass der Zug längst abgefahren ist und keine Mittel mehr in den Haushalt eingestellt werden können. Das Signal, das wir damit für diesen Kulturbotschafter des Landes setzen, ist verheerend und zeichnet nicht gerade ein erfreuliches Bild von unserer Arbeit hier im Parlament.
Ich möchte ein weiteres Problem ansprechen, das für alle Kulturträger zutrifft, unabhängig davon, ob sie eine institutionelle oder Projektförderung bekommen oder sogar eine Landeseinrichtung sind. Wenn wir zunächst festhalten, dass gedeckelte Finanzzuweisungen besser sind als gestrichene Finanzen, müssen wir auch sichtbar machen, dass bei allen Bemühungen der Macher vor Ort um Sponsoring, Personaleinsparungen, Kooperationen mit anderen Einrichtungen, um Synergieeffekte und um manche kleine Schliche die Einsparmöglichkeiten einfach endlich sind.
Als Vorstandsvorsitzende des Theaters des Lachens, dem einzigen professionellen Puppentheater im Land Brandenburg, erlebe ich ständig, wie bei meinen Mitarbeitern und den mit uns kooperierenden Häusern die Kreativität bei der Suche nach Drittmitteln bzw. Einsparmöglichkeiten immer wieder stark gefordert ist. Aber ab einem bestimmten Punkt geht es nicht mehr nur noch um Einschränkungen in der Qualität, sondern dann müssen Projekte oder ganze Einrichtungen infrage gestellt werden. Auch diese Häuser haben höhere Betriebskosten, es kommen höhere Fahrtkosten, höhere Druckkosten etc. zustande. Schaut man sich die Zahlen in den letzten zehn Jahren an, stellt man fest, dass die erwähnte Stabilisierung auf unterem Niveau gefangen ist. Das geht aus den Übersichten der Landesregierung hervor. Hier wurde in der Vergangenheit deutlich gespart. Die Kultur hat ihren Anteil geleistet, was bekanntermaßen zu schmerzlichen Brüchen geführt hat.
Der Standortfaktor Kultur wird immer wieder hervorgehoben, und es wird inzwischen auch überall erkannt, dass Kultur Teil des Aufschwungs ist. Kultur muss dann aber auch an diesem Aufschwung partizipieren dürfen. Lassen Sie mich vier Beispiele nennen: Die Bibliotheken. Es werden Aktionen unternommen, um in einer zunehmend digitalisierten Welt Kinder und Jugendliche an das Lesen und den Umgang mit Büchern heranzuführen. Es gibt den Tag des Buches, den Vorlesetag, die Aktion Lesen und vieles mehr. Demgegenüber steht allerdings der gefährdete Zugang zum Medium Buch. Bücher sind teuer. Sozial schwache Familien werden immer zuerst Essen und Kleidung kaufen, bevor sie 30 Euro für einen Harry-Potter-Band ausgeben. Bücher sind aber auch Nahrung. Insofern brauchen wir die Bibliotheken als „geistige Suppenküchen“. Mit ihrer finanziellen Situation können die Bibliotheken dieser Aufgabe nicht gerecht werden. Auch die Kommunen können das vielfach nicht auffangen. Also wird es wohl auch weiterhin Schließungen von Standorten geben. Das können wir nicht ertragen.
Die Musikschulen brauchen dringend einen Aufschlag - da kommen Sie, Herr Niekisch, wieder ins Spiel -. Wir fordern eine Novellierung des Musikschulgesetzes und unterstützen damit auch die Forderung des Landesverbandes der Musikschulen. Eine stete Arbeit auf gleichbleibend hohem Niveau ist nur möglich, wenn die Schulen und Lehrer ernstgenommen und dementsprechend finanziert werden. Mein Kollege Hoffmann bereitet das seit langem vor und versucht immer wieder, Sie von der Koalition mit an die Seite zu holen, um einen gemeinsamen Antrag einzubringen, so wie es der Landesverband der Musikschulen gefordert hat. Der hat nämlich ganz ausdrücklich gesagt, dass sich die Musikschulen ein gemeinsames Agieren aller drei großen Fraktionen wünschen. Mein Kollege hat die Vorarbeit geleistet, jetzt wäre es an Ihnen, endlich einmal nachzuziehen.
Zum Thema Gedenkstätten, das auch schon angesprochen worden ist: Wir sind der Meinung, dass dringend mehr pädagogisches Personal für Führungen von Kinder- und Jugendgruppen durch die ehemaligen Konzentrationslager benötigt wird. Es darf nicht sein, dass Schulklassen, die sich dank engagierter Lehrerinnen und Lehrer aufmachen, Geschichte hautnah zu erfahren, abgewiesen werden müssen, weil das pädagogische Personal völlig überlastet ist.
Zu den freien Trägern: Unser Antrag, für die freie Theaterszene mehr zu tun, ist im Ausschuss abgelehnt worden. Angesichts der demografischen Entwicklung, der steigenden Besucherzahlen und der exzellenten Professionalität der darstellenden Kunst, die wir erleben dürfen, muss mehr getan werden.
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, um einmal zur Wahrheit zu kommen - ich möchte es etwas drastisch einleiten -: Es gibt manche Leute, die denken, dass Maxim Gorki übersetzt „große Gurke“ heißt und aus dem Spreewald stammt. Auf das, was Sie zum Filmorchester gesagt haben, möchte ich erwidern: Wir arbeiten seit Monaten an einer Lösung. Koalitionspartner müssen sich einigen. Sie stehen daneben, legen die Hände in den Schoß und tun nichts. Das ist der Unterschied. Wir werden eine Lösung finden.
Sind Sie mit mir einer Meinung, dass Sie aus diesem Bericht, den Sie von unserem Arbeitskreis erhalten haben, sachlich richtig zitieren sollten?
Es tut mir leid, aber da müssten Sie sich untereinander in der Koalition verständigen; denn der Bericht, den ich aus diesem Arbeitskreis bekommen habe, ist mir aus Ihrer Koalition bestätigt worden. Insofern kann ich dazu nicht viel sagen.
Ich lege meine Hände bestimmt nicht in den Schoß. Sie können gern einmal mit Herrn Beyer reden, wie sehr ich mich für dieses Filmorchester einsetze. Sie wissen, was im Kulturausschuss dazu gelaufen ist. Sie sind einfach zu spät aufgestanden und haben gesagt: Ich weiß, da gibt es ein Problem, aber was sollen wir denn machen? - Sie sind der Zuständige für Kultur, weil beiden Ministerien mit Frau Wanka und Herrn Junghans Politiker von der CDU vorstehen. Insofern wäre es an Ihnen gewesen, einen Antrag einzubringen. Wenn wir einen Antrag einbringen, wird er sowieso abgelehnt, also was sollen wir machen? Insofern war unser Ansinnen, gemeinsam dafür zu agieren. Das ist nicht passiert.
Abschließend möchte ich Folgendes sagen: Kulturpolitik hat nicht nur die Aufgabe, Kunst, Kulturgüter und die sich darum bemühenden Menschen zu verwalten. Sie ist viel mehr. Vor allem sollte sie ein Gespür dafür entwickeln, wo Sparen zugunsten der Kunst möglich ist und wann es anfängt, ihr zu schaden; denn Kultur ist etwas Besonderes. Sie ist nicht nur ein Hort für all das, was die Menschen im Laufe der Jahrhunderte gelernt, geschaffen und interpretiert haben. Sie ist vielmehr ein Bewahrer und Kreativwerkstatt für die menschliche Intelligenz, die Seelen- und Gefühlswelt und damit Fundament unseres Lebens, unserer Lebenskultur und nicht zuletzt auch ein Stück gesellschaftliches Korrektiv.
Solange Sie, Frau Wanka, und bis auf wenige rühmliche Ausnahmen auch Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, mit dem Haushalt das Signal geben, dass Kulturförderung nur eine Förderung von Spielwiesen durchgeknallter Lebenskünstler ist, und Sie den Sinn, Wert und Nutzen von Kunst
und Kultur für alle Bürgerinnen und Bürger nicht begreifen können oder wollen, werden wir diesem Einzelplan nicht zustimmen.
Soweit Frau Kollegin Meier von der Fraktion DIE LINKE. Jetzt hat der Kollege Werner von der CDU das Wort.
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte anfangs schon die Befürchtung, dieser Haushalt würde in totaler Harmonie aufgehen. Das mag auf der einen Seite vielleicht ermunternd sein, auf der anderen Seite wurde es mir doch etwas unheimlich, wie so etwas geschehen kann. Aber, Gott sei Dank, hat Frau Meier die Verhältnisse wieder geradegerückt und gezeigt, woher die Opposition ihre Argumente nimmt.
Ich möchte mit dem letzten Punkt anfangen: Frau Meier, ich muss im Namen der Koalition entschieden zurückweisen, wie Sie hier versuchen, uns zu unterstellen, wie wir Kultur definieren würden.
Ich glaube, darüber gibt es in der Koalition eine ganz andere Auffassung als das, was Sie uns hier ungerechtfertigterweise unterzujubeln versuchen.
Wenn Sie in Bezug auf die Finanzierung der Sorbenstiftung davon reden, dass wir damit dazu beitragen würden, Vorurteile in der Bevölkerung zu bedienen, dann ist das ebenfalls unverschämt. Sie haben die Diskussion, die wir seit gut einem Jahr hier führen, sehr wohl verfolgt. Es hat einen Antrag gegeben, es hat drei Anfragen gegeben, und es hat eine Aktuelle Stunde gegeben. Es hat lange Zeit keine Entwicklung beim Bund gegeben. Jetzt hat es eine Entwicklung beim Bund gegeben; diese ist nun einmal, wie sie ist. Wir haben aber auch im Ausschuss deutlich gesagt, dass wir auch ein gewisses Druckmittel gegenüber dem Bund brauchen; denn wenn wir das beim Bund durchgehen lassen, können wir die Finanzierung völlig vergessen. Dann haben wir zwar unseren Anteil geleistet, und dann hat die sächsische Seite ihren Anteil geleistet, aber der Bund zieht sich zurück bzw. entsperrt die Mittel nicht. Also wollen wir doch schauen, wie wir das hinbekommen und wie wir den Bund wirklich dazu motivieren können, die Mittel zu entsperren, damit auch wir das realisieren können. - Zum Filmorchester hat der Kollege Niekisch schon eine Zwischenfrage gestellt; darauf muss ich mich hier nicht weiter konzentrieren.
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir beschließen morgen ein Sportförderungsgesetz. Ich gebe zu, dass es in unserer Fraktion zunächst einige Diskussionen gegeben hat, vor allem wegen der Deckelung „nach unten“. Der Sportminister hat dankenswerterweise beim Einzelplan 05 über die Umstände gesprochen, die dazu geführt haben.
Herr Kollege Werner, einen kleinen Moment, bitte. Darf ich die Kollegen einmal ermahnen, zuzuhören oder wenigstens so zu tun, jedenfalls nicht mit anderen Leuten zu reden. Es ist einfach unerträglich, jemanden, der spricht, dadurch zu stören, dass man mit anderen spricht. Danke sehr.
Danke, das ist sehr ehrenwert, Herr Präsident; ich bin einiges gewöhnt, ich habe auch ein lautes Organ und könnte etwas lauter sprechen.
Für den Sportbereich ist es durchaus richtig und wichtig, und ich begrüße es auch, dass wir diesen wichtigen Teil der Jugendförderung, speziell der Freizeitgestaltung, finanziell derart ausgestalten. Nun haben wir folgende Situation an den Musikschulen: Ich bin dem Finanzminister sehr dankbar, dass er sofort gesagt hat, dass die Musikschulen die 2 Millionen Euro erhalten können.