Der Flughafenanschluss bringt für uns den Direktanschluss an das internationale Luftverkehrsnetz und wird für fünf entscheidende Dinge sorgen: erstens für eine bessere Anbindung der regionalen Industrie an die globalen Märkte, zweitens für ein größeres Interesse auch auswärtiger, vor allen Dingen ausländischer Investoren, drittens wird er mehr Gäste ins Land bringen, viertens wird es insbesondere in Bezug auf Messe- und Kongresszentren die Attraktivität der Hauptstadtregion steigern und fünftens wird die Region durch diesen Flughafen zweifelsohne auch eine höhere Internationalität erlangen.
Ohne abzuheben - wenn ich dieses Wort einmal gebrauchen darf, weil es aus der Branche kommt -, will ich den Flughafen München als Beispiel nehmen. Die Region unterscheidet sich natürlich von unserer, dennoch sollten wir hier mehr auf Empirie als auf irgendwelche Gutachten von Instituten, die noch dazu womöglich aus einer Konkurrenzregion kommen, vertrauen.
Das Gebiet um München ist zu einem bedeutsamen Wirtschaftsstandort geworden. Die Zahl der Passagiere stieg von 12 Millionen im Jahr 1992 auf 28,6 Millionen im vergangenen Jahr. Bis zum Jahr 2000 sind dort im Schnitt jährlich 8 000 neue Arbeitsplätze entstanden. Seit dem Jahr 2000 entstehen dort durchschnittlich immer noch 3 000 Jobs pro Jahr.
Ich glaube, auch unsere Berliner Flughäfen haben in den vergangenen Jahren gezeigt, welches wirtschaftliche Potenzial in ihnen steckt. Allein in Schönefeld hat sich das Passagieraufkommen seit 2002 verdreifacht. Das sind imposante Zahlen. Sie machen deutlich, dass Berlin schon heute als wichtigster Standort für neue Fluglinien gilt.
Eine wichtige Dimension wird gern vergessen. Der Flughafen BBI wird nicht nur für Berlin und Brandenburg, sondern auch für viele Teile Norddeutschlands das Tor zu den Ländern Mittel- und Osteuropas werden, insbesondere nach Asien. Ich glaube, das Flugaufkommen in diese Länder bzw. aus diesen Ländern wird sich erhöhen. Das heißt, es kommen auch mehr Gäste in unsere Region.
Auf der anderen Seite werden die Berliner Flughäfen heute schon sehr stark als Lande- und Abflugflughäfen für Westpolen genutzt. Allein im letzten Jahr ist die polnische Nachfrage nach Berliner Flughäfen um 70 % gestiegen - innerhalb eines Jahres. Das heißt, der Einzugsbereich des BBI, Frau Tack, hört nicht an der Oder auf, sondern geht weit darüber hinaus. Das sollten wir berücksichtigen.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war in der vergangenen Woche in Bohnsdorf und Schulzendorf und habe mich einige Stunden sozusagen unter die startenden und landenden Jets gestellt. Dass der juristische Streit um den Bau des Flughafens so lange gedauert hat, ist in einer Demokratie völlig normal. Schneller kann es, glaube ich, in einer Demokratie, in der rechtsstaatliche Verfahren laufen, kaum gehen. Ich halte deshalb auch diese polemischen Äußerungen über langwierige Genehmigungsverfahren und vor allen Dingen zu viel Bürokratie für völlig falsch und unangebracht. Es kann nicht darum gehen, demokratische Rechte einzuschränken und wirtschaftlichen Interessen den absoluten Vorrang zu geben. Ich glaube, wir sollten Rechtsstaatlichkeit als Standortvorteil sehen.
Ohne Zweifel gibt es bei diesem Projekt auch Leidtragende. Die Bewohner von Berlin-Bohnsdorf, Blankenfelde-Mahlow oder Schulzendorf müssen mit erhöhter Lärmbelästigung leben. Ihnen stand der Rechtsweg offen. Ich finde, dass das Gericht ein faires und ausgewogenes Urteil gefällt hat. Es gilt ein Flugverbot zwischen null und fünf Uhr, in den späten Abendund frühen Morgenstunden läuft der Betrieb eingeschränkt. Diese handfesten Auflagen wurden zugunsten der Anwohner verhängt. Sie haben - Kollege Lunacek hat es bereits gesagt zu vereinzelten Protesten einiger Fluggesellschaften geführt. Man könnte dies auch als Versuch, die Einschränkungen in die Verhandlungen um Flughafengebühren einzubeziehen, auffassen.
Einige meinen, das Nachtflugverbot sollte aufgeweicht werden. Das hat die Anwohner - wie ich bei Gesprächen gemerkt habe stark verunsichert. Ich sage ganz deutlich, dass ich solche Diskussionen für wenig hilfreich halte. Was nicht geht, geht eben nicht, auch nicht durch die Hintertür. Das Nachtflugverbot Kollege Lunacek sagte es bereits - ist kein Weltuntergang, es gilt auch für andere, gut funktionierende Flughäfen. Wir sollten die Anwohner nicht verschrecken, sondern ihre Sorgen ernst nehmen und ihnen entgegenkommen.
Das Gericht hat auch hohe Lärmschutzauflagen ausgesprochen, insbesondere für öffentliche Gebäude wie Kitas oder Altenpflegeheime, deren Bewohner die Einrichtung oftmals gar nicht mehr verlassen. Sie sollten keinen nächtlichen Lärmbelästigungen ausgesetzt sein. Ich denke, dass man diesbezüglich auch im neuen Planfeststellungsverfahren hohe Standards anwenden muss.
Es geht jetzt in der Tat um eine Politik der ausgestreckten Hand. Es geht darum, den Gesprächsfaden mit den Menschen vor Ort wieder aufzunehmen. Deshalb freue ich mich auch, dass der Infrastrukturminister Frank Szymanski sagte, er wolle
demnächst mit den Anwohnern reden. Lassen Sie mich die Gelegenheit nutzen, Frank Szymanski von hier aus die besten Genesungswünsche zu übermitteln. Alles Gute! Werd' bald gesund, alter Junge, wir brauchen Dich!
Ich meine, wir müssen die Menschen vor Ort mitnehmen. Wir müssen ihnen die Chancen des Flughafens aufzeigen und insbesondere den Bürgermeistern und Gemeindevertretern sagen, wie sie ihre Flächennutzungspläne gestalten und die Bauleitplanung nutzen sollten, um Ansiedlungen zu ermöglichen. Nur so können die Chancen, die uns dieser Flughafen auch hinsichtlich der Schaffung neuer Arbeitsplätze bietet, genutzt werden. Ich glaube, dieser Flughafen wird für uns ein ganz wesentlicher - Matthias Platzeck hat gesagt, seit der Wende der wichtigste - Impuls sein. Ich spüre jetzt den Schwung in der Region. Diesen Schwung sollten wir in den nächsten Jahren nutzen. Schönen Dank für's Zuhören.
Wir setzen die Debatte mit dem Beitrag der DVU-Fraktion fort. Es spricht die Abgeordnete Hesselbarth.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was lange währt, wird endlich gut, sollte man meinen. Leider gilt dies nicht ohne Weiteres im Fall des Großflughafens BBI. Wir als DVU-Fraktion sind natürlich heilfroh, dass dieser Flughafen nach fast 15 Jahren seit Planungsbeginn endlich gebaut werden kann; es hätte angesichts der unprofessionellen Planungsleistung weitaus schlimmer kommen können. Die Schluderei der Verantwortlichen auf der Regierungsseite kann wohl kaum jemand ernsthaft in Zweifel ziehen, denn bei fachlich sauberer Arbeit und sauberer Planung hätte es weder zu einer Revision des LEP FS noch zu einer obergerichtlichen Überprüfung der Planfeststellung kommen müssen.
Zum Glück - so kann man wohl sagen - haben wir es jetzt nur mit Lärmschutzauflagen zu tun, die gemäß dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts dazu führen, dass in der Zeit von 22 bis 5 Uhr nur bei Nachweis eines besonderen Bedarfs Flüge erlaubt sind.
Die nähere Ausgestaltung dieser Auflage sowie die verbleibenden Gestaltungsmöglichkeiten werden wir alle jedoch erst nach Vorlage des schriftlichen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts exakt kennen. Damit müssen wir leben.
Wirklich zufrieden stellend kann dieses Ergebnis aber weder für die Fluggesellschaften noch für ansiedlungsbereite Unternehmen sein, denn die Auswirkungen und Auflagen haben natürlich Einfluss auf den künftigen Stellenwert des BBI im internationalen Vergleich und auch auf die wirtschaftlichen Entfaltungsmöglichkeiten von Unternehmen, die sich im Flughafenumfeld ansiedeln.
hören, wie sie nun mit den Auflagen sowie den sich daraus ergebenden Beschränkungen für die Flughafengesellschaften und die Wirtschaft umzugehen gedenkt. Aus Sicht der DVUFraktion muss es allererste Priorität haben, dass dieser Großflughafen zügig fertig gestellt und so in Betrieb gehen wird, dass er wirklich zu einem Jobmotor wird, wie es die Landesregierung ständig verspricht.
Leider aber scheint bei dieser Landesregierung wieder einmal alles in Gottes Hand und nicht in der eigenen Hand zu liegen. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie sich ernsthaft Gedanken machen und endlich konkret darstellen, mit welchen Konzepten Sie günstige Konditionen für Unternehmensansiedlungen und Flughafengesellschaften gestalten wollen. Die Frage lautet also: Wie genau sollen angesichts der durch die Auflagen verschärften Konkurrenzsituation erstens Interkontinentalflüge von 22 bis 5 Uhr, zweitens konkurrenzfähige Flughafengebühren, drittens lukrative Konditionen für Umfeldansiedlungen von Unternehmen sowie die sinnvolle Verwertung der Grundstücke des ehemaligen Baufeldes Ost nebst den bezahlbaren Bodenpreisen für Unternehmensansiedlungen dort und schließlich viertens die Beteiligung regionaler mittelständischer Unternehmen am Bau des BBI vor allem durch mittelstandsfreundlichem Zuschnitt einzelner Ausschreibungsobjekte zur Verhinderung inflationärer Subunternehmerketten gestaltet werden? Diese Frage hätten wir gern von Ihnen beantwortet, Herr Wirtschaftsminister.
Wir denken, dass dabei zweierlei nicht außer Acht gelassen werden darf: Einerseits müssen die Auflagen des Bundesverwaltungsgerichts zum Schutz der Anwohner gemäß dem Urteilstenor berücksichtigt werden, ohne andererseits den Großflughafen BBI in seiner Wirkung als Schlüsselprojekt für die Zukunft Brandenburgs zu schwächen. Spätestens in der Umsetzungsphase des Flughafenprojektes ist mehr Kreativität und Umsicht gefordert, als wir es in der Planungsphase erleben mussten. Machen Sie endlich ordentliche Arbeit und verschonen Sie uns mit Sonntagsreden!
Als nächster Debattenredner spricht für die Landesregierung Herr Wirtschaftsminister Junghanns. Bitte.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Gäste! Der 16. März 2006 wird in die Wirtschaftsgeschichte der deutschen Hauptstadtregion eingehen. Wir werden erst noch lernen müssen, mit der bedeutsamen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig umzugehen. Dazu sind wir bereits jetzt herausgefordert.
Frau Tack, lassen Sie mich eingangs Folgendes sagen: Als jemand, der von dieser Stelle aus schon mehrere Fragen und Anträge zu bearbeiten hatte, habe ich nicht zuletzt wegen meiner
innigen Freude über diese Entscheidung wirklich darauf gehofft, dass wir uns nach der Entscheidung anders begegnen werden. Aber leider muss ich nicht nur feststellen, dass Sie wie bisher nicht daran glauben wollen, dass aus dem Flughafen etwas wirtschaftspolitisch und wirtschaftsstrukturell Wichtiges wird, sondern nach Ihrem Beitrag weiß ich auch, dass Sie dafür gar nichts tun wollen. In dieser Situation geben Sie den Menschen in unserem Land eine Antwort, die hinter ihren Erwartungen zurückbleibt. Herr Kollege Baaske hat bereits dargestellt, wie es ist.
- Frau Tack, ich lebe nach der Devise: Der Schwache zweifelt vor der Entscheidung, der Starke danach. Jetzt haben wir die Entscheidung, jetzt müssen wir uns prüfen lassen, ob wir den mit diesem Projekt verbundenen Herausforderungen gerecht werden. Ich bezeichne dieses Projekt heute als Chance. Es ist nicht mehr, aber auch nicht weniger als eine einmalige Chance für unsere Region; so sehen es auch die Verbände, Kammern und Gewerkschaften. Entweder ergreifen und nutzen wir sie für die gedeihliche wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung unseres Landes oder sie wird an uns vorübergehen.
Nach der Arbeit, die wir in den letzten Jahren geleistet haben, haben wir es in der Hand, etwas daraus zu machen.
Einige Worte zur Kritik an der Arbeit der Landesregierung: Mit aller Bescheidenheit weise ich darauf hin, dass wir im Frühjahr 2003 das Ruder in die Hand genommen haben. Nach dem Scheitern der Privatisierung haben wir dieses Projekt auf den Weg gebracht und die Planfeststellung strukturiert. Dabei haben wir juristische Auseinandersetzungen, die in einem solchen Verfahren normal sind, durchstehen müssen. Im letzten Jahr haben wir noch gezweifelt, als das Gericht nach dem Stopp am 14. April 2005 erklärt hatte, eine Entscheidung werde am Ende des ersten Halbjahres 2006 gefällt werden. Das Gericht hat professionell gearbeitet und bereits im März eine Entscheidung gefällt. Bitte entnehmen Sie dieser Erfahrung mit dem Umgang mit einem so komplizierten Projekt das Maß an Selbstbewusstsein, das uns nach vorne bringt und uns erlaubt, aus den uns gebotenen Chancen etwas zu machen.
Nach fachlicher Bestimmung ist dieses Projekt nun höchstrichterlich abgewogen. Die Gerichtsentscheidung zeigt den Rahmen für unsere wirtschaftliche Tätigkeit auf. Dies wird in den nächsten Jahren auch die Basis für ein Miteinander der Verfahrenskontrahenten sein. Ich werde im Geiste der Gemeinsamkeit für den Erfolg des Projektes arbeiten. In diesem Sinne bin ich zur Zusammenarbeit über die Konflikte im Verfahren hinaus jederzeit bereit.
Die erste Chance ist in der Tat die der Entwicklung der Region. Es ist falsch, wenn hier gesagt wird, das Projekt müsse als Solitär betrachtet werden. Nein, dieser Flughafen ist integraler Bestandteil der auf Profil und nach Kompetenz ausgerichteten wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landes. Er passt wie ein i-Punkt auf die Luft- und Raumfahrtkompetenz der Länder Brandenburg und Berlin. Es ist der Beweis dafür, dass es uns gelingen wird, der dritte große Luft- und Raumfahrtstandort in Deutschland zu werden.
Zweitens geht es um Jobs. Ich bin der Letzte, der sich die großen Jobperspektiven im Sinne von Versprechungen zu Eigen macht. Wir können nichts versprechen. Es wäre doch Quatsch, denn diese 40 000 Arbeitsplätze sind uns gutachterlich auf den Tisch gelegt worden. Die Verfasser dieses Gutachtens haben ebenso etwas zu verantworten wie Gutachter, die dem andere Zahlen entgegengestellt haben. Man muss die 40 000 Arbeitsplätze wollen und etwas dafür tun; dann kann man es auch schaffen.
Dafür werden wir Bedingungen schaffen, zunächst im Bereich des Baus. Ich habe großes Verständnis dafür, dass die gebeutelte Bauwirtschaft in unserer Region große Erwartungen an dieses Projekt knüpft. Daher haben wir fast eine Bringeschuld, den uns zur Verfügung gestellten Rechtsrahmen in diesem Sinne zu nutzen. Allerdings darf dieses Projekt dadurch nicht teurer werden, länger dauern oder in der Qualität gemindert werden. Nein, zur Sicherung der Qualität, des finanziellen Rahmens und des Zeitrahmens vertrauen wir auf die Kompetenzen der Bauwirtschaft und binden sie mit einer proaktiven Information zur Entwicklung des Projektes, mit dem Anbieterverzeichnis und durch externe Kontrolle unter Beteiligung von Transparency International ein. Wir haben ein internationales Projekt und brauchen daher auch eine internationale Kontrolle. Es muss verlässlich miteinander gearbeitet werden. Deshalb baue ich darauf, dass bis hin zur Kleinstrukturierung der Lose die Angebote gemacht werden können. Wir schaffen die Rahmenbedingungen, damit sich bei diesem Projekt die Wirtschaft bewegt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin auch dafür, dass wir diesen Flughafen - nicht im Sinne von Symbolik, wohl aber im Sinne von Gemeinsamkeit - dazu nutzen, in seinem Umfeld und bei seiner Entwicklung einen Erfahrungspool des guten Miteinanders von Berlin und Brandenburg zu schaffen. Für mich ist die Akquisitionstätigkeit und die Entwicklungsarbeit im Umfeld des Flughafens eine Teamarbeit beider Wirtschaftsförderungsgesellschaften. Ich werde sehr genau darauf achten, wie die Wirtschaftsförderungsgesellschaften zusammenarbeiten. Dieses Projekt wird das Testbett dafür sein, dass es gemeinsame Teams gibt, die diese Umfeldentwicklung voranbringen. An diesem Maßstab will ich mich dann auch messen lassen.
Schließlich, Frau Tack, noch ein paar letzte Gedanken in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit: Wenn Sie die gesamte Wirtschaftlichkeitsbetrachtung dieses Projekts hier mit großen Worten infrage stellen und sie als dilettantisch bezeichnen,
wenn Sie sagen, es gebe keine Prognose und keine Fundierung dieser wirtschaftlichen Tätigkeit dieses Unternehmens, dann ist das völliger Quatsch. Wir müssen uns mit dieser Finanzierung, die bis heute erst einmal von unserer Seite strukturiert ist, dem internationalen Finanzmarkt stellen und prüfen lassen, ob unsere Prognosen zutreffen und ob sie tragfähig sind.
Natürlich verfolgen wir die Verkehrsprognosen der Branche. Natürlich analysieren wir Trends der Low-Cost-Carriers: Wird dieses heutige Verständnis noch beim Start im Jahre 2011 tragen? Natürlich stellen wir uns im Sinne dessen, dass der Starke
nach der Entscheidung zweifelt, den Prüfungen, die wir im nationalen und internationalen Wettbewerb zu bestehen haben. Aber das kann man aus zweierlei Blickwinkel sehen, sehr geehrte Frau Tack. Thomas Mann hat einmal gesagt: