Kritisch stehen wir aktuell diskutierten Impfaktionen gegenüber, und zwar nicht nur in Anbetracht des Verfahrens: per Hand und mit Spritze bei über acht Millionen Tieren, und das zweimal, nein, vor allem, weil derzeit die verfügbaren Impfstoffe das Geflügel lediglich vor den klinischen Symptomen der Vogelgrippe schützen und es auch bei geimpften Tieren nach der Infektion zu einer Virusvermehrung im Tier und einer Ausscheidung von Viren kommt. Herr Folgart hat darauf auch schon hingewiesen. Symptome würden damit verschleiert, ein potenzieller Erstausbruch nicht erkannt und das Einleiten wirkungsvoller Maßnahmen erheblich verzögert werden. Notimpfprogramme sollten deshalb als unterstützende Maßnahme zur
Wir sind also gut beraten - so verstehe ich auch die heutige Aktuelle Stunde -, uns auf ein entsprechendes Szenario einzustellen. Das bedeutet auch, sich von Organisationsstrukturen zu verabschieden, die auf den kleinen und örtlichen Katastrophenfall ausgerichtet sind und an administrative Grenzen zu stoßen drohen. Ich sage salopp: Wir sollten den zum Teil allzu ausgeprägten Föderalismus in dieser Frage wirklich beiseite lassen. Auf der einen Seite die Anordnung und auf der anderen Seite den Vollzug vor Ort, das, so meinen wir, kann man in dieser Situation höchster nationaler Betroffenheit nicht trennen, sondern das gehört wesentlich und voll in die Bundesverantwortung.
Weltgesundheitsorganisation, Europäische Union, Bund und Länder stehen hier in einer politischen und organisatorischen Verantwortung. Es gilt die Behörden vor Ort in die Lage zu versetzen, die richtigen Maßnahmen schnell und effizient zu treffen. An einigen Stellen scheint es dabei Defizite zu geben, die ihre Ursachen in Entscheidungen haben, die man außerhalb der Zeiten einer ausgebrochenen Tierseuche getroffen hat. Ich erinnere an die geplante Schließung des epidemiologischen Zentrums in Wusterhausen, ausgerechnet der Einrichtung, die den politischen Entscheidungsträgern auf Bundesebene am nächsten ist. Ich erinnere auch an die Umstrukturierung der Landeslabore und die Privatisierungsvorhaben. Ich erinnere an entsprechende Kürzungen der Personalstellen. Offensichtlich ist selbst die Grundlagenforschung vernachlässigt worden.
Ich kann nur hoffen und wünschen, dass die erkannten Defizite am Ende nicht achtlos beiseite geschoben werden. Der Ruf nach der Bundeswehr ist, glaube ich, auch kein glaubwürdiges Allheilmittel.
Vielen Dank. - Wir setzen die Debatte mit dem Beitrag der CDU-Fraktion fort. Es spricht der Abgeordnete Helm.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuerst möchte ich der SPD dafür danken, dass sie heute ein wirklich aktuelles Thema auf die Tagesordnung gesetzt hat.
Ich freue mich, dass in diesem Hause eigentlich übereinstimmend die Meinung herrscht, dass dieses Thema zur persönlichen Profilierung nicht geeignet ist. Es freut mich auch, dass sich die meisten Medien in diesem Lande dieser Meinung anschließen und sachlich über die Situation berichten.
Die Bürger haben bislang sachlich reagiert, was man nicht allen Politikern auf Bundesebene attestieren kann. Man braucht nur an die Bundestagsdebatte zu erinnern, in der Meinungen geäußert wurden, die eigentlich nicht auf die Tagesordnung gehören. Wenn Dinge wie die Absage der Fußballweltmeisterschaft angedacht werden, sind das überdrehte Überlegungen oder Mutmaßungen, die überhaupt nicht in die Zeit passen.
Wir haben die Pflicht, zur Aufklärung und Versachlichung beizutragen, anstatt Horrorszenarien in den Sandkasten zu zeichnen, die unrealistisch sind und zu weiteren Ängsten bei den Bürgern führen.
Frau Ministerin Ziegler, ich halte es in diesem Zusammenhang für unverantwortlich, dass in Ihrem Hause mit Zahlen operiert wird, dass im Fall der Fälle mit 4 800 Toten und 18 000 Schwererkrankten, wenn 50 % der Brandenburger Bürger an dieser Grippe erkranken, zu rechnen sei. So darf man mit der Befindlichkeit und dem Vertrauen der Bürger nicht spielen. Wir sind vielmehr in der Pflicht, den Bürgern jederzeit die Wahrheit zu sagen und Handlungsanleitungen in Sachen Tier- und Gesundheitsschutz zu geben.
Wahr ist, die Geflügelgrippe ist eine Tierseuche, von der zurzeit keine Gefahr für den Menschen ausgeht. Eine Infektion von Mensch zu Mensch wurde weltweit noch nicht nachgewiesen. Weltweit wurden bislang ca. 90 Todesfälle registriert, die in Verbindung mit dem H5N1-Virus gebracht wurden, jedoch bei Menschen, die sozusagen mit den Hühnern im Bett schlafen.
Interessant sind ganz andere Zahlen, um die Verhältnismäßigkeit einmal darzulegen. Weltweit erkranken ca. 500 Millionen Menschen im Jahr an Grippe. 400 000 davon sterben daran. Das ist ein Verhältnis von 1 : 1 250, also ein Todesfall auf 1 250 Krankheitsfälle. In der Bundesrepublik sind das zwischen 10 000 und 16 000. Ich weiß nicht, inwieweit diese Zahlen belastbar sind. Die 90 Toten, die mit der Vogelgrippe in Verbindung gebracht werden, stellen ein Verhältnis von 1 : 5,5 Millionen Erkrankten dar. Daran wird deutlich, worüber wir uns hier unterhalten.
Die Wahrheit ist weiterhin: Es gibt keinen Fall, dass aus einem klinisch gesunden Vogel das H5N1-Virus isoliert wurde. Deshalb können alle Bürgerinnen und Bürger auch in diesem Lande weiterhin unbedenklich Geflügelfleisch und Eier verzehren. Der Schutz vor dem Übergreifen des Virus auf unsere Haustierbestände ist der beste Schutz für die Menschen. Dieser Aufgabe als der gegenwärtig wichtigsten ist alles Handeln unterzuordnen; denn es ist derzeit die einzige von uns beherrschbare Aufgabe.
Es gibt keine Alternative zur Stallpflicht. Wer diese Anordnung als Hysterie abtut bzw. als Grund angibt, dass Opa und Oma die Lust am Hühnerhof verlieren könnten, der hat den Ernst der Lage nicht begriffen. Eine Grippeepidemie analog der Spanischen Grippe von 1918 oder der Hongkong-Grippe von 1968 mit dem Vogelgrippevirus kann erst entstehen, wenn dieses Virus die Verbreitung in die Haustierbestände schafft und von dort in eine Form mutiert, die die Ansteckung von Mensch zu Mensch ermöglicht. Das kann kurzfristig passieren - das wollen wir gar nicht unerwähnt lassen -, es muss jedoch nicht zwangsläufig passieren. Es ist auch nicht unbedingt so, dass dieses Virus in eine gefährlichere Form mutiert. Es kann auch umgekehrt sein.
Wahr ist aber auch, dass die Verbreitung der Vogelgrippe in den Wildvogelpopulationen nicht zu verhindern ist. Sie ist bereits
über Westeuropa verbreitet, sie ist fast in Brandenburg. Wann die Türschwelle überschritten wird, ist nur eine Frage der Zeit. Es gibt überhaupt keinen Grund, die Situation zu verharmlosen. 1997 wurde erstmals beim Menschen das Influenza-AVirus isoliert. Bereits damals hat die WHO alle Länder aufgefordert, Vorkehrungen zu treffen. Die Länder Frankreich, USA und Deutschland sind dabei am besten vorbereitet.
Der Weg der Verbreitung der Seuche ist nach wie vor unklar und nicht nur im Vogelzug begründet. Es ist durchaus möglich, dass dieses Virus schon länger hier ist; denn zu dieser Jahreszeit sterben normalerweise viele Wasservögel aufgrund der Witterung, der Auszehrung und von Krankheiten. Sie wurden in der Vergangenheit nur nicht auf dieses Virus untersucht.
Die größte Gefahr geht aber - auch darauf hat unser Minister hingewiesen - vom Reiseverkehr aus, insbesondere von der illegalen Einfuhr von Tieren und Fleisch. Dazu wird sich der Minister sicherlich noch äußern. Wenn derartige Straftaten begangen werden, muss die Strafe auf dem Fuß folgen. Es zeigt sich auch hier wieder, dass das unvernünftigste Lebewesen auf dieser Welt, der Mensch selbst, manchmal die Ursache des Übels ist.
Brandenburg zeichnet sich durch die besondere Situation aus, mit Wasserläufen, Seen, Feuchtgebieten, Vogelschutzgebieten und Vogelrastplätzen reich gesegnet zu sein. Die Konzentration hoher Vogelbestände in diesen Gebieten erhöht das Risiko der Verbreitung. Die Ansteckung untereinander erfolgt über den Schnabel und den Kot der Tiere. Die Viren sind ca. eine Woche im Kot lebensfähig. Dazu kommt, dass 15 % der wilden Enten und Gänse keine Krankheitssymptome zeigen, sondern immun sind und außerdem die Wildvögel das Hauptreservoir für Erreger der aviären Influenza A 1 sind. Deshalb ist ein aktuelles Wildvogelmonitoring, besonders bei Schwänen und im Frühjahr bei Störchen, unbedingt notwendig.
Beim Zusammentreffen mit weniger robustem Hausgeflügel sind Übertragung und Ansteckung nur eine Frage der Zeit. Der Schwachpunkt an dieser Stelle sind nicht unsere großen Geflügelbetriebe mit so genannter industriemäßiger Produktion; diese sind über das ganze Jahr entsprechend den Vorschriften der Seuchenhygiene weitgehend geschützt. Probleme bereiten die vielen kleinen Haustierbestände und die Freilandhaltungen, die oft nur Provisorien der Aufstallung haben. Hier sind sicherlich noch andere Maßnahmen als die bisherigen notwendig. Meine Meinung ist: Vor jede Stalltür gehört eine Seuchenmatte, auch wenn es nur fünf Hühner sind!
Dazu und zu anderen Fragen der Organisation möchte ich mich nicht weiter äußern. Das übernimmt sicherlich unser Minister Dr. Woidke, der auch auf Fragen der Abstimmung im Seuchenschutz zwischen Kommunen, Land und Bund eingehen wird.
Die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen ist dabei zu wahren. Es besteht natürlich die große Gefahr, dass die Kosten der Maßnahmen, wenn unverhältnismäßig vorgegangen wird, die Kosten der Grippe selbst übersteigen. Ein Beispiel: Wenn in Berlin sechs Personen ausrücken, um eine tote Amsel zu bergen, dann frage ich mich schon, inwieweit die Verhältnismäßigkeit noch gewahrt ist.
Zu Fragen der Ökonomie ist von Herrn Folgart schon einiges gesagt worden. Dem kann ich mich voll anschließen. Die Ökonomie ist natürlich an die zweite Stelle gesetzt, darf aber nicht
ausgeblendet werden. Gerade gegenwärtig sind es die Landwirte in unserem Land, die nicht Verursacher, sondern Leidtragende sind. Angesichts dessen ist es wichtig zu wissen: Welche Maßnahmen außer der Einhaltung der angeordneten Maßnahmen und der Hygiene sind generell vom Landwirtschaftsbetrieb zu ergreifen? Wer hat im Ernstfall die Kosten der Tötung zu tragen? Sind wir überhaupt darauf vorbereitet, in Größenordnungen diese Tiere in den Tierkörperbeseitigungsanlagen zu entsorgen?
Es ist klar und deutlich festzustellen, dass man den Landwirt diesbezüglich nicht allein haftbar machen darf. Die Tierseuchenkasse, auf die vielerorts verwiesen wird, hat ein Volumen, das bei weitem nicht ausreicht, um diese Schäden zu decken. Auch hier wurde bereits gerechnet: Der Gesamtschaden bei einer Keulung unseres gesamten Landesbestandes von acht Millionen Tieren ginge in den dreistelligen Millionenbereich. Wir müssen uns also darüber im Klaren sein, worüber wir reden. So gesehen, kann ich die Bundesebene nicht verstehen; sie ist genauso sprachlos und in der Sache kein guter Ratgeber, wenn sie nur auf die Tierseuchenkasse verweist.
Die bereits sichtbaren Konsequenzen - ein Umsatzrückgang von 20 % und ein Preisrückgang von 15 % bei Geflügel - sind für die Geflügelproduzenten tödlich, weil ihre Gewinnmarge bedeutend niedriger ist. Ich gehe davon aus, dass uns unser Minister auch darüber ausgiebig informieren wird.
Die Fragen des Gesundheitsschutzes sind natürlich genauso wichtig und zu beachten. Strittig ist die Bevorratung mit so genannten Virenhemmern. Es ist interessant, die unterschiedlichen Meinungen dazu zu hören. Aber wenn 20 % gefordert werden, müssen 7 % in Brandenburg nicht richtig sein. Man sollte sich schon die Frage stellen, wie man auf den Eventualfall vorbereitet ist. Es ist allerdings festzuhalten, dass die Grippe mit diesen Mitteln nicht bekämpft werden kann; nur der Ausbruch kann verzögert und die Symptome können gelindert werden. Weltweit läuft die Entwicklung von Produkten zur Grippebekämpfung. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass die notwendige Finanzierung der Forschungs- und Entwicklungskapazitäten gewährleistet ist. China hat bereits die Entwicklung eines Mittels abgeschlossen. In der Europäischen Union, in Belgien, laufen erfolgversprechende Tests. Wir können nur abwarten, wie sich das weiterentwickelt.
Abschließend kann ich feststellen: Die Hoffnung wächst mit der Zeit, die uns das Virus zum Handeln lässt. Maßgeblich bestimmt wird die Zeit allerdings durch unser eigenes Handeln. Wir werden immer daran gemessen, ob wir die Frage „Haben wir alles getan, um den Ausbruch der Seuche in unseren Hausgeflügelbeständen mit Gefahr der Übertragung auf den Menschen zu verhindern?“ mit Ja beantworten können. Ich gehe davon aus, dass die Medien und wir alle uns weiterhin sehr sachlich an dieser Diskussion beteiligen und dass wir uns einbringen werden.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vogelgrippe - ein sehr aktuelles Thema. Aber, meine Damen und Herren, „Vorsorge gegen Vogelgrippe - Ist Brandenburg gerüstet?“ Nach Auffassung unserer Fraktion wird diese lakonische Fragestellung dem Ernst der Lage hinsichtlich einer möglichen Pandemie nicht gerecht.
Richtiger ist, prinzipiell klarzustellen, dass Brandenburg im Einklang mit den anderen Bundesländern die notwendigen Vorkehrungen treffen muss; denn Seuchen kennen bekanntlich keine Ländergrenzen. Das darf aber nicht dazu führen, dass die Bevölkerung durch Medien und Geschäftemacher in Panik versetzt wird. In Zeiten maßloser Übertreibungen mit Schlagworten wie „Monster“ oder „Killer“ im Zusammenhang mit irgendwelchen Krankheiten neigen die Menschen sehr schnell zu Panikstimmungen.
Tatsache ist, dass es die Vogelgrippe - oder richtiger: die Geflügelpest - schon seit Jahren gibt. Bereits 1997 gab es Erkrankungsfälle mit dem A/H5N1-Virus in Hongkong, wo man 18 Erkrankte und sechs Tote zählte. Da die Seuche nun Deutschland erreicht hat, zunächst die Insel Rügen und seit wenigen Tagen auch das Festland von Mecklenburg-Vorpommern, ist es sicherlich nur eine Frage der Zeit, wann das gefährliche H5N1-Virus auch in Brandenburg festgestellt wird. Es ist also dringend geboten, Vorsorge zu treffen, und zwar nicht Vorsorge schlechthin, sondern effektiv und mit allem Nachdruck. Dass so genannte Katastrophenpläne in den Landkreisen nicht ausreichen, zeigen die jüngsten Beispiele aus unserem Nachbarland Mecklenburg-Vorpommern. Die dort zuständigen Mitarbeiter waren ganz einfach überfordert, und das dürfte nicht nur dort der Fall gewesen sein.
Deshalb sagen wir von der DVU-Fraktion eindeutig: Seuchenvorsorge und Seuchenbekämpfung müssen in erster Linie Bundesangelegenheit sein.
Bei Katastrophen - dazu gehören Seuchen - geht es nicht ohne eine straffe zentrale Führung und Organisation. Es genügt einfach nicht, wenn die Bundesgesundheitsministerin beruhigend erklärt, für 20 % der Bevölkerung würden Impfstoffe bereitgestellt und die Länder sollten je nach Bedarf untereinander aushelfen. Es genügt auch nicht zu sagen, entsprechende Katastrophenpläne lägen vor, also sei man entsprechend gerüstet.
Nein, meine Damen und Herren, der Katastrophenplan allein bekämpft noch keine Seuche. Es muss befähigte Menschen geben, die diese Pläne umsetzen. Das heißt Organisieren, Koordinieren sowie zentral Leiten und Lenken. Bund, Länder und Landkreise tragen hier gemeinsam Verantwortung. Engstirniges lokales Denken und Handeln führt in derartigen Fällen unweigerlich dazu, dass irgendwann das so genannte böse Erwachen kommt. Dann ist es meistens zu spät.
Die Gesundheit und das Wohlergehen der Bürger müssen oberste Priorität in der Politik haben. Diesem Grundsatz ist alles, aber auch alles unterzuordnen.
Bei allem Gesagten zur Seuchengefahr und zu deren Abwendung dürfen wir unsere betroffenen Landwirte bzw. Geflügelzüchter keinesfalls vergessen. Spürbare Entschädigungsleistungen durch Bund und Land für die von der Vogelgrippe heimgesuchten Betriebe und Geflügelhalter gehören nach Auffassung unserer Fraktion zwingend zu einem umfassenden Antiseuchenprogramm. Dazu stehen wir.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Tornados gegen tote Vögel“ titelte gestern eine Tageszeitung und bezeichnete damit treffend die Dimension, die das Thema Vogelgrippe mittlerweile in der öffentlichen Wahrnehmung erhalten hat. Die Boulevardmedien übertreffen sich darin, Horrorszenarien über das Supervirus zu entwerfen, das Millionen von Opfer fordern würde und dem wir hilflos ausgeliefert seien. Das Schlimmste aber überhaupt: Die Fußball-WM könnte ausfallen.
Es ist unverantwortlich, auf diese Weise menschliche Urängste zu schüren, die geradezu biblische Dimensionen von der unentrinnbaren Heimsuchung annehmen. Zum Glück gehen die meisten Medien sensibel und differenziert mit dem Thema um.