Das Unternehmen läuft im Rahmen der abgestimmten Finanzierung. Ich meine, das ist ein Ausweis der Solidität.
Im Jahr 2005 erfolgt noch eine Steigerung. Der Veranstaltungskalender sieht neue Ereignisse vor: Neben der DTM wird die Superbike Motorradweltmeisterschaft erstmalig Anfang September stattfinden. Es ist uns gelungen, die Ausrichtung der Weltmeisterschaften in einem Drei-Jahres-Vertrag an den Standort Lausitzring zu binden. Damit ist der Lausitzring im September dieses Jahres das Mekka der weltweit organisierten und sich großer Zustimmung erfreuenden Motorradweltmeisterschaft.
Das ist nicht zum Lachen. Es ist außerordentlich wichtig, dass auch Sie wissen: Diese Ereignisse, nämlich das Konzert der „Böhsen Onkelz“ - innerhalb von 27 Tagen sind 100 000 Karten verkauft worden - und die DTM, haben dafür gesorgt, dass alle Herbergen in der Region bereits ausgebucht sind. Genau das haben wir immer gewollt. Von diesem Veranstaltungsort soll ein Push für die regionale Entwicklung ausgehen. Dazu gehört, dass der Lausitzring von vielen Gruppen angenommen wird, auch von Skatern und Radfahrern. In den Sommermonaten können auch Sie von 18 bis 20 Uhr mit dem eigenen Fahrzeug den Lausitzring nutzen.
Es ist ein solider Vorwärtskurs eingeschlagen worden. Ich lade Sie alle einmal mehr ein, einen Besuch des Lausitzrings gemeinsam mit Ihren Freunden zu genießen.
Ich füge hinzu: Das Management, das sich dieser Aufgabe gestellt hat, verdient unser Vertrauen. - Danke schön.
Herr Minister Junghanns, Frau Dr. Schröder hat Nachfragebedarf. Ich vermute, sie möchte Ihnen Gelegenheit geben, weitere frohe Botschaften zu verkünden.
Wie immer, Herr Präsident. - Herr Minister, da Sie vor Optimismus förmlich sprühen, können Sie uns heute sicherlich auch die optimistische Botschaft verkünden, ab welchem Stichtag der Lausitzring ohne öffentliche Gelder auskommt.
Frau Dr. Schröder, Sie wissen, dass ich mit dem Thema Lausitzring außerordentlich sachlich und transparent umgehe. Ihnen ist bekannt, dass wir einen Fünf-Jahres-Vertrag bis einschließlich 2008 geschlossen haben. Das erste abgerechnete Jahr verheißt die erfolgreiche Umsetzung aller Bemühungen.
Deshalb ist das für mich die Deadline, bis zu der wir das Projekt abzurechnen und auf eigene Füße zu stellen haben. Bitte begleiten Sie aber das, was dort geschieht, nicht schon wieder mit der Infragestellung der Partnerschaft des Landes mit diesem Ring! Es ist wichtig, dass alle spüren, dass wir mit dem Ring etwas wollen.
Ich möchte nicht die Partnerschaft des Landes infrage stellen, bitte Sie aber, die positiven Auswirkungen für den Landeshaushalt darzustellen.
Herr Abgeordneter Domres, ich habe soeben Frau Dr. Schröder erklärt, dass wir uns in einem Vertragsverhältnis befinden, auf dessen Grundlage jährlich nach einem abgestimmten Plan Investitionsunterstützungen und Betriebsmittelbeihilfen gewährt werden. Im Haushaltsentwurf ist das nachlesbar. Wenn diese festgelegten Jahresscheiben nicht ausgeschöpft werden, bedeutet das ein Stück weit Entlastung. Über die Zahlen im Einzelnen möchte ich Sie in einer Sitzung des Wirtschaftsausschusses informieren. - Danke.
Vielen Dank, Herr Minister Junghanns. - Auf Verabredung der Fragesteller wurde die Frage 202 mit der Frage 210 (Risiko- Filmförderung des Landes) getauscht. Ich rufe die Abgeordnete Fischer auf, diese Frage zu formulieren. Bitte!
In der „Berliner Zeitung“ vom 17. Februar 2005 wurde ausführlich über die risikobehaftete Förderung einzelner Filmprojekte durch das Land Brandenburg berichtet. Anlass der Berichterstattung war das Projekt „Beyond the Sea“, dessen angebliche Schwierigkeiten auf dem amerikanischen und britischen Kinomarkt den Brandenburger Steuerzahler bis zu 4,5 Millionen Euro kosten könnten, die aus Garantien des Landes fällig würden.
Ich frage daher die Landesregierung: Welche Förderungen des Landes bzw. des Medienboards Berlin-Brandenburg sind für diesen Film geleistet worden bzw. in welcher Höhe wurden darüber hinaus vom Land Garantien gemäß § 4 Abs. 4 des Haushaltsgesetzes übernommen?
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Fischer, für das internationale Film
projekt „Beyond the Sea“, das von Oscar-Preisträger Kevin Spacey in Babelsberg gedreht wurde, hat das Land am 19.12.2003 eine Bürgschaft in Höhe von 4,8 Millionen Euro das entspricht 80 % des Kreditvolumens von 6 Millionen Euro - übernommen. Grundlage für die Übernahme der Bürgschaft war die Ermächtigung durch das Ministerium der Finanzen, nach § 4 Abs. 5 des Haushaltsgesetzes 2002/2003 Garantien für Kredite zur Finanzierung von Filmproduktionen und Projektentwicklung im Medienbereich bis zu einer Höhe von damals 15 Millionen Euro abzugeben.
Die Prüfung des Bürgschaftsbegehrens, insbesondere seiner Wirtschaftlichkeit und seiner geschlossenen Finanzierung, wird von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) im Auftrag des MdF durchgeführt. Abgerechnet werden die Kosten und damit auch die Fälligkeit der Verpflichtung, so sie denn eintritt, aus der Bürgschaftsübernahme nach vier Jahren. Deshalb muss ich heute sagen: Es ist nicht möglich, das Risiko zu quantifizieren bzw. weiter zu qualifizieren. Ich füge hinzu, dass es jetzt darum geht, nicht aus einer Startsituation heraus den Flop zu prognostizieren, sondern zu beachten, dass bei der Abrechnung des Projekts alle Elemente der Wertschöpfungskette eines Films zur Anrechnung kommen. Dies umfasst den Verkauf von Videos und DVDs, den Soundtrack, Rechteverkäufe und Sendelizenzen. All das spielt dabei eine Rolle und wird zum gegebenen Zeitpunkt abgerechnet werden.
Es handelt sich um ein Risikogeschäft; das trifft zu. Wir sind dieses Risiko auch deshalb eingegangen, weil es uns im Interesse guter Rahmenbedingungen für die Filmproduktion in Babelsberg geraten erscheint, Kluges zu tun. Dazu gehört der Bürgschaftsmechanismus. Die Übernahme von Bürgschaften für das nationale und das internationale Filmgeschäft halten wir für eine sinnvolle Ergänzung.
Gestützt auf die Prüfung der Erfolgsaussichten auch dieses Filmes sind wir der Auffassung, dass wir mit diesem Instrument weiterhin Filme in unserem Land, in Potsdam-Babelsberg, produzieren wollen. - Danke.
Ich habe drei Nachfragen. Sie haben gerade, wenn ich richtig verstanden habe, gesagt, es lässt sich noch keine abschließende Beurteilung darüber abgeben,
ob die Bürgschaft in Anspruch genommen wird, weil der Beurteilungsrahmen vier Jahre umfasst, sagen aber zu diesem Projekt, dass es eine nachgelagerte Verwertungskette über DVDs und Videos gibt. Insofern geht meine erste Frage in die Richtung, inwieweit Sie es für wahrscheinlich halten, dass ein Film, der im Kino schleppend anläuft, dann den entsprechenden Umsatz und damit Gewinn über DVDs und Videos macht.
Sie sagen, Sie können für dieses konkrete Projekt noch keine Zahlen nennen, weil Sie sie aufgrund des Vierjahresrahmens
noch nicht kennen. Die Möglichkeit der Garantien des Landes als Instrument der Filmförderung wurde nicht erst gestern erschaffen. Insofern ist meine zweite Nachfrage, inwieweit Sie Kenntnisse haben, wie viele Filmprojekte über dieses Förderinstrument bis jetzt gefördert wurden, welchen Umfang die Bürgschaftssummen haben und inwieweit diese Summen in Anspruch genommen wurden.
Meine dritte Frage ist, nach welchen Kriterien Sie als Wirtschaftsminister zentrale Förderprogramme und -instrumente bewerten.
Frau Abgeordnete, zu Ihrer ersten Frage: Ein Zeitungsartikel, auch wenn er aus der "Berliner Zeitung" stammt, entscheidet noch nicht über das Wohl und Wehe des zur Diskussion stehenden Films.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen eines sagen: Der Filmproduktion, die wir gegenwärtig mit dieser 80%-Bürgschaft von 4,8 Millionen Euro abgesichert haben, stehen in Berlin und Brandenburg über 8 Millionen Euro Auftragsvergabe an die öffentliche Wirtschaft gegenüber. Das ist der Fakt, der sich, was diesen Film angeht, an dieser Stelle schon einmal rechnet. Das hat nicht direkt mit der Bürgschaft zu tun, ist aber ein Hinweis darauf, mit welcher Begründung wir Filmförderung machen, nämlich mit dem Ziel, nicht nur Filme durch Sponsoring zu begleiten, sondern vor Ort auch von damit im Zusammenhang stehenden Leistungen zu profitieren.
Sie haben die Kleine Anfrage 319 gestellt. Im Rahmen dieser Anfrage stellen Sie alle Fragen noch einmal neu und sehr umfänglich.
(Frau Fischer [SPD]: Das waren jetzt drei Nachfragen! Ich habe in der Anfrage mehr Fragen gestellt!)
- Ja, aber ist es nicht besser, wenn wir das gesamte Feld der Filmförderung im Rahmen dieser Kleinen Anfrage abhandeln? Ich würde Ihnen dies dringend empfehlen, denn es sprengt den Rahmen der Fragestunde.