Meine Damen und Herren, wir brauchen allerdings auch, wenn wir uns auf Kernaufgaben konzentrieren wollen, eine Diskussion über die Frage: Was ist für eine Strukturentwicklung in Brandenburg notwendig? Denn egal ob ländlicher Raum oder regionale Entwicklungszentren, sie alle brauchen die Unterstützung des Landes. Mit der Liquidation der LEG und der beabsichtigten Auflösung des WGT-Sondervermögens, wie es jetzt durch die Landesregierung vorgesehen ist, ist zwingend erforderlich zu prüfen, welche Aufgaben der Strukturentwicklung zu lösen sind.
Ich möchte von dieser Stelle aus noch einmal deutlich sagen: Ich bin sehr gespannt, welche Vorschläge uns die Landesregierung Mitte dieses Jahres vorlegen wird, wie denn mit dem Sondervermögen zukünftig umgegangen werden soll. Es kann dabei nicht nur darum gehen zu sagen, dass diese Aufgabe abgewickelt wird, sondern die Gemeinden und Städte fragen nicht umsonst besorgt, wie die Aufgaben der Strukturentwicklung und auch die Aufgaben, die momentan über das Sondervermögen und die BBG wahrgenommen werden, zukünftig gelöst werden.
Meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion steht ausdrücklich zu einer aktiven Strukturpolitik im Land Brandenburg. Ich glaube, die Diskussion, die wir heute noch zur Chipfabrik haben werden, und unser Engagement zeigen, wie wir dafür einstehen.
In den nächsten Monaten gilt es zu prüfen, welche Aufgaben der Strukturentwicklung durch das Land mittel- und langfristig wahrgenommen werden müssen; ich betone “müssen”, nicht “wollen”. Gleichzeitig gilt es dann festzulegen, wie und in welcher Form dies erfolgen wird. Ob es sich hierbei um eine rein finanzielle oder um eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung handelt, sollte heute nicht entschieden werden.
Auch und gerade für die Strukturentwicklung gilt wie für die gesamte Beteiligungspolitik des Landes: Das Primat - Herr Bischoff, ich betone: das Primat - auch bei Strukturentwicklungen müssen Transparenz, Effizienz und Risikominimierung haben. Landesbeteiligungen haben einen Zweck und dieser Zweck kann nur unter diesem Primat gesehen werden. - Vielen Dank.
Ich danke dem Abgeordneten Dellmann und beende die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Ich stelle gleichzeitig fest, dass Sie den Bericht der Landesregierung, Drucksache 3/3739, zur Kenntnis genommen haben.
Ich rufe zur Abstimmung innerhalb dieses Tagesordnungspunktes den Entschließungsantrag der Fraktion der PDS, Drucksache 3/3966, auf. Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Entschließungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden.
Berichterstattung der Landesregierung über den aktuellen Stand der Realisierung des Investitionsvorhabens Chipfabrik Frankfurt (Oder)
Ich eröffne die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt. Für den Antragsteller quasi zur Begründung des Antrages hat Frau Abgeordnete Osten von der Fraktion der PDS das Wort.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Chipfabrik Frankfurt (Oder) wird seit einem Jahr in der Öffentlichkeit thematisiert. Mit der Ankündigung dieser Großinvestition verbinden sich Hoffnungen der Bürgerinnen und Bürger der Region um und in Frankfurt (Oder) auf neue Arbeitsplätze. Erwartet wird ein Impuls, der die rückläufige Entwicklung der Einwohnerzahl von Frankfurt (Oder) - die Stadt verlor in den letzten zehn Jahren immerhin 17 000 Einwohner - aufhält, damit das Wort Stabilität wieder Bedeutung erhält. Die PDS-Fraktion steht zu dieser Chance und erwartet von der Regierung eine solidere Arbeit, damit das Projekt nicht gefährdet wird.
Seit einem Jahr gibt es im parlamentarischen und im öffentlichen Raum verschiedene Informationen, die eines gemeinsam haben. Sie sind unverbindlich und schnell überholt. Diese Erfahrung konnte ich jedenfalls als Mitglied im Ausschuss für Haushalt und Finanzen machen, wo es bereits sechs Berichterstattungen durch Ministerinnen und Minister zum Stand der Dinge um die Chipfabrik gab. Mittlerweile waren die Fraktionen der PDS, der SPD und der CDU vor Ort in Frankfurt (Oder). Das Bemühen des Parlaments, diesem Projekt zum Erfolg zu verhelfen, ist unübersehbar.
Es war deshalb nicht ungewöhnlich, dass ich als Vorsitzende des Ausschusses für Haushalt und Finanzen der Bitte des Wirtschaftsministers, noch im Februar aktuell berichten zu wollen, sofort entsprach. Dies sollte am 28. Februar 2002 geschehen. Der Minister war anwesend. Die Abgeordneten der SPD- und der CDU-Fraktion strichen jedoch per Mehrheitsbeschluss diesen Tagesordnungspunkt mit der Begründung der notwendigen weiteren Befassung im Kabinett. Diesen unmittelbaren Zusammenhang sah ich nicht, aber natürlich muss sich das Kabinett mit diesem Vorhaben auch künftig befassen. Auch eine Beschlussfassung über ein Eigenkapital ersetzendes Darlehen oder eine indirekte Beteiligung des Landes in Höhe von wohl 35 Millionen Euro löst nicht das Problem, im Gegenteil, es stellt allenfalls den Beginn ernsthafter Arbeit dar.
Meine Damen und Herren der Landesregierung, Sie füllen im Augenblick die Zeitungen mit Nachrichten wie “unentschlossen bis zerstritten”, “noch Prüfbedarf”, “unverbindliche Absprachen”, “vorbereitende Gespräche” und “Beauftragungen”. Sie schaden damit dem Projekt, weil Sie Ihrem Auftrag der sachlichen Prüfung und der souveränen Entscheidung nicht nachkommen bzw. noch nicht nachgekommen sind.
Meine Damen und Herren der Koalition, Sie tun sich keinen Gefallen, wenn Sie Kontrollpflichten gegenüber der Landesregierung vernachlässigen und nur noch versuchen, den Deckel auf den brodelnden Kabinettstopf zu drücken. Sie verbrennen sich damit allenfalls die Finger, aber Sie lösen keine Probleme, schon gar nicht das Problem, wie der technologische Zeitvorsprung gesichert werden kann, um die Produkte dieser Chipfabrik wirklich weltmarktfähig und damit verkaufbar zu machen. Denn es reicht nicht, eine schöne, gute bauliche Hülle, moderne Ausrüstungen oder gut ausgebildete und motivierte Menschen zu haben; das Produkt muss etwas wirklich Neues auf dieser Welt darstellen. Technologischer Fortschritt muss hart erarbeitet werden; er ist aber sehr, sehr schnell auch verloren.
muss deshalb zunehmen und darf nicht abnehmen. Ich habe aus diesem Grunde dem Wirtschaftsminister in Vorbereitung der Ausschusssitzung am 28. Februar fünf Fragenkomplexe mitgeteilt, die sozusagen die Kernpunkte der bisherigen Diskussion enthalten, mit der Bitte, sie in seine Berichterstattung einzubeziehen. Es geht dabei um das Gesamtfinanzierungskonzept, um die konkreten finanzpolitischen Konsequenzen für das Land Brandenburg, um das Konzept der Landesregierung, wie dieses Vorhaben realisiert werden kann, um die Bewertung und den Vorbereitungsstand des Notifizierungsverfahrens bei der Europäischen Kommission und um die umfassende Bewertung von Risiken.
Dabei möchte ich die Frage einbeziehen: Wie weiter mit dem IHP? Welche Chance hat dieses Institut in Zukunft? Diese Fragen sind nicht neu, sie werden von den Abgeordneten der PDS seit fast einem Jahr gestellt. Die Antworten drängen, weil das Boot, in dem wir noch gemeinsam sitzen, anderenfalls auf Grund läuft.
Herr Ministerpräsident, um einmal mit Ihren Worten zu sprechen: Mit Sorgfalt sollten Sie sich mit Ihrem Kabinett der Angelegenheit bereits ein ganzes Jahr widmen. Es geht zwar jetzt nicht um Eile, aber zügiges Handeln ist angesagt, um Verträge und um Erfolge zu sichern. - Danke schön.
Ich danke Ihnen, Frau Abgeordnete Osten. - Das Wort erhält die Landesregierung. Herr Minister Fürniß, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Warum ist dieses Projekt der Firma Communicant in Frankfurt (Oder) so wichtig und warum glauben wir daran? Nicht deshalb, weil wir Halbleiterexperten sind, sondern deshalb, weil wir von unabhängigen Experten aus verschiedenen Richtungen, beauftragt von der Europäischen Kommission, von der Europäischen Investitionsbank, von Unternehmen, unabhängig voneinander eine Einschätzung bekommen haben, die eindeutig ist. Die Einschätzung lautet: Das Produkt und die Marktchancen sind so gut, dass es das Risiko lohnt. Produkt und Marktchancen sind deswegen gut, weil mit der Technologie des IHP in Verbindung mit der erprobten Technologie von Intel - Intel hat damit immerhin eine Weltmarktführerschaft mit einem Anteil von 84 % erreicht diese beiden Technologien derzeit weltweit allein auf dem Markt so verfügbar sind, aber nur für ein bestimmtes Zeitfenster allein. Deswegen ist es ganz wichtig, an dieses Projekt zu glauben und es in einem bestimmten Zeitrahmen zu realisieren, sodass der Technologievorsprung in Produktion und damit auch in Wertschöpfung umgesetzt werden kann. Es ist eine der zentralen Herausforderungen, dass wir auf dieser Zeitachse die Realisierung erreichen.
Wir glauben an dieses Projekt, weil wir auch die Sicherheit von Intel haben. Intel hat vom Sommer 2000 bis zum Februar 2001 über Monate hinweg die Technologie des IHP geprüft, ist mit ganzen Gruppen im IHP gewesen, hat eigene Labortests durchgeführt und nach einem halben Jahr gesagt “Dieses ist eine Technologie, an die wir glauben und auf die wir setzen”, übri
gens mit der Konsequenz, meine Damen und Herren, dass Intel zwei weitere Engagements in diesem Bereich in Israel und in Asien nicht realisiert und sich ganz auf Frankfurt (Oder) konzentriert hat.
Wir glauben an dieses Projekt, weil unsere Finanzpartner genauso an dieses Projekt glauben und bereit sind - Intel wie Dubai -, jetzt vor der Notifizierung bei der Europäischen Union und bevor sie das nach den Verträgen müssten, auch finanziell ins Risiko zu gehen.
Dies, Frau Osten, ist nicht das Ergebnis nicht ernsthafter Arbeit im letzten Jahr, sondern es ist das Ergebnis intensiver Arbeit in Kooperation mit den Investoren auf der einen Seite und intensiver Arbeit im Unternehmen und mit dem Unternehmen auf der anderen Seite. Sie dürfen bitte nicht vergessen, dass erst seit dem 7. Februar 2001, seitdem der Vertrag zwischen Communicant und Intel abgeschlossen worden ist, damit begonnen werden konnte - es ist im März 2001 begonnen worden -, die Technologie des IHP und die Technologie von Intel miteinander zu verknüpfen. Es dauert einige Monate, bis das geschehen ist. In dieser Zeit sind die Planungen für die Fabrik, für das Unternehmen vorangetrieben worden. In dieser Zeit sind die Vorbereitungen für das Gewerbegebiet vorangetrieben worden. In dieser Zeit sind die Unterlagen für die Notifizierung bei der Europäischen Union, für die Genehmigung der Bund-Länder-Bürgschaft und für die Drittmittel vorbereitet worden. Die Zeit seit Februar 2001 ist also nicht ungenutzt verstrichen, sondern sie ist intensiv genutzt worden, um all die Vorbereitungsarbeiten zu erledigen, die in diesem Zusammenhang notwendig sind.
Richtig ist, dass seit dem ursprünglichen Zeitplan von Communicant vom Februar 2001 ein, wenn Sie so wollen, Verzug von zwei Monaten - Stand heute - zu verzeichnen ist.
Herr Minister, wie hoch schätzen Sie das wirtschaftliche Risiko von Intel ein, wenn das Land eine Bürgschaft in Höhe von 500 Millionen Euro übernimmt?
Ich komme gleich noch auf die Bürgschaften zu sprechen. Das sind zwei ganz verschiedene Dinge. Was Intel tut, ist zum einen,
seine Technologien zum ersten Mal außerhalb des eigenen Unternehmens zu lizenzieren. Zum Zweiten gehen sie in eine finanzielle Verpflichtung von 40 Millionen US-Dollar, wie Sie wissen, und zum Dritten sind sie bereit, in dieses Projekt nicht nur die Technologie einzubringen, sondern auch als Unternehmen tätig zu sein. Sie sind bereit, einen Teil der Produktion zu übernehmen oder dafür Lizenzgebühren zu bezahlen, wenn sie es nicht tun. Dahinter verbirgt sich also schon wirtschaftliches Risiko. Ich komme gleich noch einmal auf die Risikobewertung zu sprechen.
Meine Damen und Herren, es gibt also nach wie vor gute Gründe, an dieses Projekt und an seine Chancen uneingeschränkt zu glauben.
Ich habe schon auf die Ausgangslage vom 7. Februar hingewiesen. Die Pressekonferenz - das sage ich hier noch einmal - hat stattgefunden, weil die Firma Intel nach amerikanischem Börsenrecht gesagt hat: Wenn wir einen solchen Vertrag eingehen, dann müssen wir das in dem Land, in dem wir das tun, öffentlich sagen. Das war die Initialzündung auf dieser Pressekonferenz. Damit verbunden war die Ankündigung von Dubai, in dieses Projekt ebenfalls viel Geld zu investieren.
Wir haben also keine Zeit verloren, sondern wir haben die Zeit bis heute intensiv genutzt. Die Rolle der Politik, die dabei auch immer in der Öffentlichkeit diskutiert wird, ist völlig klar. Wir haben eine einmalige Chance, meine Damen und Herren, technologisches Wissen, Technologie, die im IHP auf wissenschaftlicher Basis entwickelt worden bzw. entstanden ist, mit Wertschöpfung und Produkten zu verknüpfen, und das noch dazu in der Region. Was Sie immer fordern, dass wir Wirtschaft und Wissenschaft miteinander verknüpfen, ist hier geradezu idealtypisch realisiert worden. Darauf sollten wir stolz sein und das sollten wir nicht schlechtreden.
Die zweite Aufgabe von Politik ist, für die Investoren eine ausgewogene Förderung sicherzustellen. Ich sage deswegen ausgewogen, meine Damen und Herren, weil durch ein solches Projekt die Förderung kleiner Unternehmen nicht über Gebühr eingeschränkt werden darf. Es ist wichtig, dass dieses Gleichgewicht bzw. diese Ausgewogenheit erhalten bleibt.
Auf der anderen Seite haben kleine Unternehmen nur eine Chance, wenn es große Zentren gibt. Zu diskutieren nach dem Motto “Entweder werden die berühmten Leuchttürme oder kleine Unternehmen geschaffen” ist falsch. Wir brauchen beides miteinander. Frankfurt wird auch dafür ein Beispiel sein, weil wir dort sehen werden, dass nicht nur Arbeitsplätze im Unternehmen, sondern gerade auch im Umfeld des Unternehmens entstehen. Deswegen ist ja das Gewerbegebiet in Frankfurt (Oder) nicht nur ein Gewerbegebiet für Communicant, sondern es ist weit darüber hinaus ein Gewerbegebiet. Sonst hätten wir es gar nicht fördern können.
Der Zusammenhang zwischen Arbeitsplätzen im Unternehmen und im Umfeld von Unternehmen sollte also nicht vernachlässigt werden. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt.
Hier noch einmal zu unterstreichen, zu betonen und zu argumentieren, dass es um Arbeitsplätze im Land geht, ist, glaube
ich, so überflüssig wie nur irgendetwas. Arbeitsplätze sind eine unserer zentralen Aufgaben. Dieser Aufgabe müssen wir nachkommen.
Die Landesregierung hat deshalb gestern einstimmig eine Grundsatzentscheidung getroffen. Wir sind bereit, eine mittelbare Beteiligung an Communicant bis zu 35 Millionen US-Dollar einzugehen. Wir haben dazu der ILB einen Verhandlungsauftrag erteilt und diesen Verhandlungsauftrag mit Konditionen verbunden, die das Interesse des Landes entsprechend unterstreichen. Ich komme auf diese Konditionen gleich noch zu sprechen.
Ich möchte nur noch einmal darauf hinweisen, meine Damen und Herren, dass die Landesregierung diese Entscheidung nach sorgfältiger und intensiver Prüfung der zur Klärung anstehenden Fragen - EU-Recht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Vergaberecht, Landeshaushaltsrecht - getroffen hat. Diese Fragen konnten erst nach dem 29. Januar 2002 geprüft werden, weil erst zu diesem Datum zwischen Communicant und Dubai die Vertragsgrundlagen endgültig ausgehandelt waren. Erst dann konnte die Landesregierung mit der Prüfung einsetzen. Ich glaube, wir haben ein gutes Recht zu sagen: Fünf Wochen Prüfungszeit, wenn wir uns an solchen Unternehmen beteiligen sollen, sind eine angemessene Zeit.
Communicant hatte, um auf das Finanzierungskonzept zu kommen - das ist einer der von Ihnen neben der Risikoverteilung angemahnten Punkte -, ursprünglich einen Business-Plan, ein Finanzierungskonzept von 1,5 Milliarden US-Dollar. Aufgrund der Entwicklung auf dem Chipmarkt und des 11. September des letzten Jahres hat sich die Marktlage so verändert, dass in den Verhandlungen mit den Zulieferern für Maschinen, insbesondere für den Reinstraum, die Preise erheblich reduziert werden konnten.
Darüber hinaus hat die Firma den Technologie-Mix umorientiert und beabsichtigt, die Gesamtproduktion stärker auf die neue Technologie auszurichten. Vorher sollte es ein Mix sein zwischen der alten C-MOS-Technologie und der neuen Technologie. Jetzt hat man einen 90/10-Mix in die Produktion und damit in den Business-Plan eingebaut, was dazu führt, dass man nicht nur weniger Maschinen braucht, sondern dass man diese Maschinen auf dem Markt auch noch günstiger erhalten kann. Dadurch konnten die Gesamtkosten für das Projekt um 200 Millionen US-Dollar gesenkt werden.