„Die Entwicklung des sorbischen (wendischen) Bildungswesens und der Vermittlung von Kultur und Geschichte der Sorben (Wenden) in Brandenburger Schulen”
Allein die Entwicklung der Thematik in den letzten drei Jahren dürfte eigentlich Ausdruck dessen sein, dass inzwischen auch die PDS die Umsetzung des Verfassungsanspruchs und der Minderheitenrechte der Sorben durch die Landesregierung wenigstens nicht mehr grundsätzlich infrage stellt.
Da sich die Revitalisierung der sorbischen Sprache und Kultur im Wesentlichen über das Bildungswesen vollzieht, ist die vorliegende Anfrage hinsichtlich der Details logischerweise in vielerlei Hinsicht nur eine Fortschreibung und Aktualisierung des damals aufgeworfenen Fragenspektrums. Für manche der in den Fragen angesprochenen Entwicklungen war offensichtlich der Zeitraum von drei Jahren nicht lang genug, um deutlich neue Erkenntnisse und Sachverhalte zutage zu fördern, was in der Natur der Sache liegt.
Leider gibt es aber zwischen beiden Großen Anfragen und innerhalb der vorliegenden Großen Anfrage selbst eine Reihe von Überschneidungen und Wiederholungen, die den Stoff in nicht gerade zweckdienlicher Weise aufblähen und schwer lesbar machen. Die Lektüre dieser Anfrage zu einer doch wichtigen Thematik ist damit nicht gerade zu einem Vergnügen geworden. Im Interesse der Sache der Sorben hätte ich mir von der PDS mehr Konzentration auf das Wesentliche statt so viel Schaufensterrhetorik gewünscht.
Insbesondere werden in der aktuell vorliegenden Großen Anfrage gebetsmühlenartig der Landesregierung allgemeine Bekenntnisse zur Bedeutung des Minderheitenschutzes abverlangt. Damit nicht genug, dies wird auch im Detail immer wieder verlangt. So wird ein Bekenntnis zur Bedeutung der Vermittlung der niedersorbischen Sprache, ein Bekenntnis zur Bedeutung der Absicherung des bilingualen Unterrichts, ein Bekenntnis zur Bedeutung der Vermittlung der Geschichte und Kultur der Sorben (Wenden), ein Bekenntnis zur Bedeutung der WitajProjekte etc. verlangt, obwohl in der EU-Charta der Regionalund Minderheitensprachen, in der Landesverfassung und schließlich im Schulgesetz sowie der Verordnung über die schulischen Bildungsangelegenheiten der Sorben (Wenden) klare Festlegungen getroffen worden sind. Nach meiner Einschätzung ist dieses starke Misstrauen gegenüber der Politik der Landesregierung zum Schutz und zur Förderung der sorbischen Sprache und Kultur nicht gerechtfertigt und entbehrt jeder Grundlage, worauf ich später noch im Einzelnen eingehen werde.
Manche Fragen der PDS sind aber auch deutlicher Ausdruck einer Haltung, nach der die Landesregierung offensichtlich alles richten können soll, was aus der Natur der Sache heraus von den Interessierten und Betroffenen vor Ort selbst in die Hand zu nehmen wäre. Ein Beispiel dafür ist folgende Frage:
„Was hat das MBJS getan, um das Interesse von Schulen an der Durchführung des bilingualen Unterrichts (in Sor- bisch) zu fördern?”
Hierbei gehe ich davon aus, dass das Interesse an einer bestmöglichen, effektiven Sprachvermittlung selbstverständlich in den Schulen des Siedlungsgebietes der Sorben bzw. der Region bestehen sollte und nicht von außen über das Ministerium in sie hineingetragen werden muss. Der Adressat ist hier eindeutig falsch gewählt. Die Frage muss an die Schulen gerichtet werden. Sie müssen auch gefragt werden, was sie in den letzten Jahren unternommen haben, um entsprechenden Unterricht zu realisieren, zu erweitern und zu qualifizieren.
der Antwort der Landesregierung dokumentierten Leistungen zur Förderung des sorbischen Bildungswesens, zur Vermittlung und Revitalisierung der Sprache und Kultur der Sorben unter Wahrung der Eigenständigkeit und Beteiligung der Sorben (Wenden).
Erstens: Die Antwort der Landesregierung dokumentiert ein gewachsenens bzw. stabiles und fortbestehendes Interesse am Erlernen der sorbischen Sprache und an der Kenntnis der sorbischen Geschichte und Kultur, der Bräuche und Traditionen. Belegt wird dies durch die stetig steigende Zahl der Schüler im niedersorbischen Sprachunterricht. Zwar gibt es laut einer Meldung des „Tagesspiegels” aus dem Jahre 1998 in Brandenburg keine Schüler mehr, die Niedersorbisch als Muttersprache bezeichnen, aber die Zahl der Schüler, die Sorbisch als Fremdsprache erlernen, hat ständig zugenommen. Im Jahre 2000/01 wurde mit 1 363 Schülerinnen und Schülern gegenüber dem Jahr 1990 mit 378 Schülerinnen und Schülern eine Zahl erreicht, die in ihrer Höhe Zeichen eines beträchtlichen Aufwuchses ist. Die Teilnahme mancher Schülerinnen und Schüler am Sprachunterricht mag anderen Interessen geschuldet sein als nur dem Erlernen des Sorbischen; auch wird hier der dramatische Rückgang der Schülerzahlen in Zukunft sicherlich deutliche Spuren hinterlassen. Die Entwicklung seit 1997/1998 lässt jedenfalls in quantitativer Hinsicht vorsichtigen Optimismus bezüglich der Lebensperspektive der sorbischen Sprache in Brandenburg zu.
Belegt wird dies auch durch die Zahl der Schulen in öffentlicher Trägerschaft, die im Unterricht Sorbisch als Sprache vermitteln. 30 Schulen in der Region um Cottbus, Calau, Lübbenau und Spremberg werden in der Antwort der Landesregierung aufgezählt. Konflikte um die Schließung sorbischer Schulen gibt es in Brandenburg, anders als in Sachsen, derzeit nicht.
Zweitens: Als weitere Leistung dokumentiert die Antwort der Landesregierung - hier stehe ich mit Ihnen in Widerspruch, Herr Dr. Trunschke - die erhebliche finanzielle Unterstützung der Pflege der sorbischen Kultur und Sprache. Die durch Landtag und Landesregierung über den Einzelplan 05 - MBJS - und den Einzelplan 06 - MWFK - sowie aus Lottomitteln bereitgestellten Geldmittel als Zuschuss für die Stiftung für das sorbische Volk, vermittelt über die Stiftung für den sorbischen Schulverein, die Schule für niedersorbische Sprache und Kultur sowie den Domowina-Verlag, sind seit 1998 auf beträchtlichem Niveau stabil und von Kürzungen bisher verschont geblieben. Von welchem anderen Haushaltstitel kann man das in den letzten drei Jahren behaupten?
Ein dritter wesentlicher Punkt in der Antwort der Landesregierung ist die Dokumentation der vielfältigen Projekte, in denen sich die Landesregierung engagiert hat. Hier werden Projekte aus dem öffentlichen Haushalt mitfinanziert; der Prozess der Sprachvermittlung wird als kontinuierlich dargestellt. Weiterhin verspricht der Ansatz einer interkulturellen Bildung, der nachhaltige Beitrag zur kulturellen Vielfalt Europas durch frühzeitige Förderung im Vorschulalter viel Erfolg. Die breite Einbeziehung der Geschichte und Kultur der Sorben in die Rahmenlehrpläne für die allgemein bildenden Schulen unseres Landes ist ebenfalls eine Leistung der Landesregierung, die hier dokumentiert wird. Schließlich ist auch das Festhalten der Landesregierung am Anspruch der wissenschaftlichen Ausbildung des Lehrpersonals und damit das Festhalten an der Qualität der schu
An diesen Beispielen lässt sich einmal mehr die kulturelle Bereicherung unseres Landes durch die sorbische Minderheit erkennen. Dies gilt auch für den gemeinsam mit den Sorben erbrachten Beitrag zur Verständigung innerhalb der Bevölkerung unseres Landes, aber auch mit Blick auf die EU-Osterweiterung in Richtung auf die Bevölkerung unserer mit dem Sorbischen sprachlich verwandten Nachbarländer Polen, Tschechien und Slowakei.
Nicht unerwähnt sollen die Probleme bei der Entwicklung des sorbischen Bildungswesens bleiben; Herr Dr. Trunschke ist darauf eingegangen. Diese können aber nicht einfach, wie oft genug unterstellt wird, politisch-administrativ gelöst werden, sondern sie erfordern nachdrückliches Engagement vor Ort und partnerschaftliches Zusammenwirken aller Beteiligten.
Für nicht zufrieden stellend halte ich, dass bislang erst für die drei Fächer Kunst, Geschichte und Musik schuleigene Rahmenpläne am niedersorbischen Gymnasium erarbeitet wurden, das als Zentrum des niedersorbischen Bildungswesens bezeichnet werden kann.
Problematisch erscheint mir des Weiteren, dass Eltern, die eine Betreuung ihrer Kinder in sorbischer Sprachatmosphäre ab dem ersten Lebensjahr wünschen, dies aufgrund der geltenden Bestimmungen unseres Kita-Gesetzes - Begrenzung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - nicht in jedem Falle realisieren können. Ansprüche auf Bildung, in diesem Falle auf eine sinnvolle Frühförderung des Sorbischen in den Witaj-Projekten, und Ansprüche auf Betreuung von Kindern scheinen an dieser Stelle in einem Konflikt zu stehen. Andererseits sollten auch die Kommunen vor Ort und nicht das Land als Adressat angesprochen und in die Pflicht genommen werden, wenn die Forderung erhoben wird, Kita-Personal in Witaj-Projekten finanziell besser zu stellen. Hier sollte sich das vitale Interesse der Kommunen im Siedlungsgebiet der Sorben an der Pflege der Sprache und Kultur niederschlagen.
Besonders bedenklich sind nach wie vor die Nachwuchsprobleme beim Lehrpersonal. Dazu muss ich auch im Blick auf die Aussagen, die Herr Dr. Trunschke vorhin gemacht hat, ein bisschen Licht in die Angelegenheit bringen.
Die Zahl der hauptberuflichen Lehrkräfte mit einem Abschluss im Fach Sorbisch ist mit 76 im Land Brandenburg jetzt schon sehr gering. Nur 17 von diesen Lehrkräften verfügen über einen Hochschulabschluss. Am niedersorbischen Gymnasium verfügen nach der Antwort der Landesregierung nur neun Lehrkräfte über eine Befähigung zum Sprachunterricht in Niedersorbisch.
Die Altersstruktur des vorhandenen Lehrpersonals verlangt dringend die Lösung der Nachwuchsfrage. Die Frage nach der Muttersprachlichkeit des pädagogischen Personals ist eine wichtige Voraussetzung, und zwar nicht für eine kompetente, aber durchaus für eine authentische Vermittlung der sorbischen Sprache und Kultur, Bräuche und Traditionen und sie stellt sich mit zunehmender Dringlichkeit.
Das Fehlen gesicherter Bedarfsprognosen stellt gerade im politischen Raum ein großes Problem dar. Alarmierend ist schließ
lich, dass nach den Angaben der Landesregierung seit 1990 nur 18 Studierende das Studium der Sorabistik an der Universität Leipzig absolviert haben; darunter waren ganze 12 Lehramtsstudenten. Wenn Sie, Herr Dr. Trunschke, hier behaupten, es wäre besser, diese 18 Studenten in zehn oder elf Jahren noch auf zwei Fakultäten aufzuteilen, dann bleibt mir schon ein bisschen die Spucke weg. Gerade wegen dieser geringen Zahlen ist die Bündelung des grundständigen Studiums an der Universität Leipzig notwendig. Die Studierendenzahlen lassen eine Ausbildung an verschiedenen Universitäten nicht zu. Die vom Land Brandenburg mitfinanzierte wissenschaftliche Stelle wird zum Wintersemester 2002/03 in Leipzig eingerichtet sein.
Bleibt mir noch ein kurzes Fazit: Das Problem des Nachwuchses an Lehrpersonal und damit an Multiplikatoren und die gemeinsamen Anstrengungen zu seiner Lösung sind für mich und meine Fraktion vordringlich. Doch auch hier stellt sich - jenseits aller Fragen der Finanzierung - prioritär die Frage, wie wir in Zukunft Nachwuchswerbung erfolgreich betreiben können, und zwar so, dass Bewerber gewonnen werden, die aus dem sorbischen Sprachraum stammen. Auch hier geht kaum etwas von außen. Auch das Engagement der Sorben bzw. Wenden zur Qualifizierung und Motivierung des Nachwuchses vor Ort und zu ihrer öffentlichen Präsentation ist unverzichtbar. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Dr. Woidke. - Ich gebe das Wort an die Fraktion der DVU, Herrn Abgeordneten Firneburg.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wunderbar, die PDS hat wieder einmal das Thema Sorben aus ihrem Nähkästchen gezogen. Die Rechte und Pflichten zum Erhalt der sorbischen (wendischen) Kultur sind in den Landesgesetzen von Brandenburg und Sachsen festgeschrieben. Wir empfehlen der PDS, das Studium derselben zu vertiefen. An diese Gesetze muss sich die Landesregierung nämlich halten und daran muss sie ihre konzeptionellen Planungen ausrichten.
Aber alles ist, wie immer, eine Frage des Geldes. Dort, wo genug Geld vorhanden ist, sollte natürlich auch die üppige personelle Umsetzung zur Förderung von nationalen Minderheiten kein Problem sein. Aber nun wissen wir alle nicht erst seit der letzten Haushaltsdebatte, dass die Mittel nicht nur knapp, sondern ausgesprochen rar sind. Auch der Bund will seinen Anteil von 16 Millionen DM im Jahr 2001 auf 14 Millionen DM im Jahr 2003 absenken. Das Land Sachsen wird seinen Anteil in alter Höhe beibehalten.
In der Großen Anfrage der PDS wird zehnmal danach gefragt, welchen Stellenwert die Landesregierung Themen in Bezug auf die Sorben beimisst. Wir als DVU-Fraktion fragen die PDS: Welchen Stellenwert haben Sie den Sorben und Wenden beigemessen, als Ihre Partei noch SED hieß und Regierungspartei in der real existierenden DDR war?
Ein schlechtes Gewissen sollten Sie schon haben; denn ein Großteil der niedersorbischen Bevölkerung wurde im real exis
tierenden Sozialismus - sprich: in der DDR - durch die Braunkohlepolitik und die Zwangskollektivierung der Bauern aus ihrem angestammten Siedlungsgebiet vertrieben.
Etwa 60 000 Sorben (Wenden) leben in der Ober- und Niederlausitz. Sie sind Nachfahren slawischer Stämme und in dieser Region zu Hause.
Die Verfassungen von Brandenburg und Sachsen schreiben das Recht auf Schutz und Förderung der eigenen Identität der Sorben fest. Um die sorbischen Institutionen finanziell zu unterstützen, gründeten die Länder Brandenburg und Sachsen sowie der Bund die Stiftung für das sorbische Volk. Die Domowina Bund Lausitzer Sorben e. V. - vertritt als Dachverband sorbischer Vereine die nationalen Interessen der Sorben.
Die Sprachen- und Kulturvielfalt gehört zum europäischen Erbe und macht den kulturellen Reichtum unseres Kontinents aus. Diese Vielfalt gilt es zu bewahren. Erinnert werden muss daran, dass sich etwa 14 % der Bevölkerung Europas aus Bürgern zusammensetzen, die nicht der offiziellen sprachlichen und kulturellen Gemeinschaft des jeweiligen Staatsvolkes angehören.
Das Recht auf das Erlernen, auf den freien und öffentlichen Gebrauch der eigenen Sprache sowie auf den Zugang zu den Medien und auf kulturelle Identitätsfindung muss allen Bürgern Europas sowohl individuell als auch kollektiv zugestanden werden. Bis heute werden diese Rechte jedoch von vielen Ländern bzw. auf europäischer Ebene meist nur in unzureichender Weise beachtet. Wir alle wissen, dass erst in den 90er Jahren von den internationalen Institutionen Europas das Bedürfnis nach rechtlich bindenden Standards zum Schutz von nationalen Minderheiten und Sprachgemeinschaften erkannt und in zaghaften Schritten umgesetzt wurde. Die Bundesrepublik Deutschland hat dann auch - wie andere Staaten in Europa - die Rahmenkonvention des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten und die Sprachencharta ratifiziert.
Im Land Brandenburg leben rund 20 000 Sorben, von denen nur noch circa 7 000 Niedersorbisch sprechen. Darüber sollte man auch einmal nachdenken.
Den Entschließungsantrag lehnen wir ab, da es hierzu noch erheblichen Klärungsbedarf gibt. - Ich danke Ihnen.
Ich danke Ihnen, Herr Abgeordneter Firneburg. - Das Wort geht jetzt an die Fraktion der CDU. Frau Abgeordnete Hartfelder, bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Stellenwert sorbischer (wendischer) Bildung - ich möchte nicht von „Bildungswesen” sprechen - und die Vermittlung der Sprache, der Kultur und der Geschichte ist in Artikel 25 der Verfassung des Landes Brandenburg vorgeschrieben. Das Recht zum Erhalt der nationalen Identität der Sorben und deren Förderung sind in Brandenburg ein hoher Wert und das ist bisher unwidersprochen konsensfähig. § 5 des Brandenburger Schulgesetzes formuliert die Ansprüche im sorbisch-wendischen Bildungsbereich.
Mit diesen beiden Gesetzen ist der Landesregierung durch das Parlament entsprechendes Handeln auferlegt worden. Deshalb ist für mich eine Reihe der Fragestellungen in der Großen Anfrage der PDS-Fraktion nicht schlüssig. Alle Fragen, die damit beginnen, mit welchem Stellenwert die Landesregierung dies oder jenes bewerte, veranlassen mich zu fragen, was das soll. Die Verfassung und das Schulgesetz geben Antwort.
Darüber hinaus haben die Sorben (Wenden) - auch das sollte hier einmal gesagt werden - ein ständiges Vertretungsrecht in allen Ausschüssen des Brandenburger Landtages und können Gedanken, Ideen, Forderungen und Wünsche einbringen. In den letzten beiden Jahren, in denen ich Vorsitzende des Bildungsausschusses bin, habe ich Vertreter der Sorben allerdings nur sehr selten dort begrüßen können.
Seit 1990 werden große Anstrengungen unternommen, um unter anderem die Sprache der Sorben (Wenden) vor allem durch und in Kitas, in Schulen, aber auch im Kulturleben neu zu beleben.
Sorbisch (Wendisch) ist heute nicht mehr das, was man als Muttersprache bezeichnen kann. Herr Woidke hat es schon gesagt, indem er von Revitalisierung gesprochen hat. Heute wird es im häuslichen Bereich kaum noch gesprochen.
Wenn heute nur noch wenige Sorben ihre Sprache sprechen und verstehen, vor allem Eltern das nicht vorleben können und wir große Anstrengungen unternehmen müssen, damit sich das wieder ändert, dann darf man fragen, wie die Historie eigentlich aussieht. Man muss wohl in die 70-jährige Geschichte des letzten Jahrhunderts und vielleicht noch ein Stückchen weiter zurückdenken. Wenn Sie, meine Damen und Herren von der PDS, sich heute zum Sachwalter für sorbisch-wendische Interessen machen, dann müssen Sie sich auch fragen lassen, was bei drei Bildungsreformen von Margot Honecker in der DDR im Bereich Sprache und Kultur in der Niederlausitz und der Oberlausitz versäumt wurde.
Die eigentlichen Erfolge in der Politik sind in der Antwort auf die Große Anfrage differenziert dargestellt worden. Anmerken möchte ich, dass nach Angaben der Domowina im Lande Brandenburg 20 000 Sorben leben, wobei es in Ostdeutschland insgesamt 60 000 sind. Der Bund und die Länder Sachsen und Brandenburg stellen jährlich 17 Millionen Euro zur Verfügung, um die Kulturpflege, die Sprachförderung und die Kinder- und Jugendarbeit im Lebensraum der Sorben (Wenden) zu unterstützen. Weitere Mittel für entsprechende Zwecke sind an verschiedenen Stellen des Haushalts ausgebracht. An 30 Schulen bieten wir bilingualen Unterricht oder Sprachunterricht an. Davon profitierten in den Jahren von 1998 bis heute jeweils etwa 1 400 Schüler.
Sprache fördert Identität. Deshalb liegt in der Sprachförderung einer unserer Schwerpunkte. Kitas, Grundschulen und nicht zuletzt das niedersorbische Gymnasium leisten dazu einen wichtigen Beitrag.
Von der Cottbuser Arbeitsstelle Bildungsentwicklung - kurz „ABC” genannt - wurde in den letzten Jahren ein wesentlicher Beitrag zur Fort- und Weiterbildung von Sprachlehrern geleistet. Das Gleiche gilt für die Cottbuser Volkshochschule sowie für die Universität Potsdam. Allen diesen Institutionen sei an dieser Stelle gedankt.