Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in der Hand. Ich teile Ihre Meinung nicht, dass die derzeitige Infrastruktur für ein erfolgreiches Agieren der touristischen Dienstleister ausreicht. In Berlin werden wieder, anders als Herr Bartsch das gesagt hat, tourismuspolitische Themen diskutiert, auch wenn der halbe Mehrwertsteuersatz und die Trinkgeldbesteuerung nicht das primäre Ziel sind. Schauen Sie sich den Antrag der Bundestagsfraktionen der Koalition an. Dann sehen Sie: Hierbei geht es auch um wichtige Fragen der Zukunftssicherung der Unternehmen. Ich will sie gar nicht im Einzelnen aufzählen. Umweltschonende Konzepte sind das Ziel, und unsere Großschutzgebiete bilden das Rückgrat des Tourismus im ländlichen Raum.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein besonderes Thema ist der Tourismus in den ländlichen Regionen. Der ländliche Raum umfasst alle Gebiete außerhalb des engeren Verflechtungsraumes mit Berlin. Die Probleme brauche ich niemandem zu schildern. Der Tourismus in diesen Regionen, von einigen Unternehmen betrieben, hat aber noch nicht die soziale Akzeptanz, die wir brauchten, auch wenn einiges bereits heute hervorragend ist. Nur, die Mehrzahl der dort ansässigen Bevölkerung ist in diese Entwicklung nicht eingebunden und auf dieses Thema auch nicht sonderlich vorbereitet. Dabei will ich nicht verhehlen, dass es immer noch vorkommt, dass die gestressten Berliner am Sonntag in einer wunderschönen Pension durch den Winkelschleifer des Nachbarn geweckt werden. Solche Ereignisse sollte es normalerweise gar nicht mehr geben.
Deswegen, meine Damen und Herren, ist die Investition in die Köpfe der Menschen dort genauso wichtig wie die Investition in die Köpfe der Mitarbeiter der Verwaltung, der Landesregierung usw.
- Das Landesumweltamt meine ich gar nicht. Ich werde gleich ein anderes Beispiel nennen. - Wie kann es denn sein, dass die interministerielle Arbeitsgruppe für Tourismus arbeitet, aber die einfachsten Koordinationen nicht zustande kommen? Ich glaube, wir brauchten einen Minister für Tourismus. Aber, Herr Fürniß, vielleicht reicht es auch, wenn Sie Ihre Kolleginnen und Kollegen auffordern, zusammenzuarbeiten und gemeinsam Entscheidungen zu treffen.
Folgendes ist doch unverständlich: Im nächsten Jahr begehen wir ein Event. - Den Namen muss ich jetzt einmal heraussuchen, damit ich es nicht verwechsele.
- Nein, es heißt nicht BUGA. Ich meine das „Jahr des Ökotourismus”. Und das Wissenschaftsministerium kreiert das „Europäische Jahr”. Das sind doch verschiedene Dinge. Wir arbeiten sowohl auf der Ebene landesweiter Events als auch auf der Ebene der Deutschen Zentrale für Tourismus und auch auf der Ebene unserer Marketing-Gesellschaft. Wir haben doch ein Instrument geschaffen, das solche Dinge im Land exzellent bewegen kann. Warum müssen wir dann verschiedene Dinge angehen? Kann sich das Kultusministerium hier nicht einklinken? Kann man nicht sagen: Wir machen im nächsten Jahr daraus das Event „Lust auf Natur”? - Na klar, mit Kultur. Also bitte: Gemeinsam arbeiten!
Ein anderes Thema, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist das erfolgreiche Agieren der Tourismus-Marketing Gesellschaft Brandenburg. Wir haben sie ganz bewusst als GmbH gegründet, um damit nicht zuzulassen, dass die Marketingaktivitäten des Landes zur Selbstdarstellung von Politikern verkommen. Wenn Politiker zu weit in den wirtschaftlichen Bereich hineingehen, geht es meistens schief. Politiker haben die Infrastruktur zu schaffen, Rahmenbedingungen zu organisieren, die Bürokratie zu entschlacken
und sich dann aber auch mit Anstand davon zu entfernen. Die Unternehmen bestimmen die Regeln, und die TMB ist auf dem besten Wege, als Instrument des Landes selbstständig agierend, dies zusammen mit den Reisegebieten zu organisieren.
Wir haben, wie gesagt, ein Instrument. Die Bedingungen zwischen Landestourismusverband, der TMB und den Reisegebieten sind aber nicht geklärt. Es gibt Schwierigkeiten bei der Zusammenarbeit. Diese Zusammenarbeit kommt schwerlich zustande, wenn sich Politiker auf der Kreis- oder Kommunalebene permanent einmischen und glauben, dass Marketing auch beispielsweise der Selbstdarstellung des Landkreises dienen sollte. Hier geht es um ein wirtschaftliches Agieren von Unternehmungen, die Arbeitsplätze und Einkommen im Lande Brandenburg schaffen. Das ist der primäre Zweck. Diesen Auftrag hat die TMB.
Meine Damen und Herren, in diesem Zusammenhang muss man sagen, dass wir die TMB auch in Zukunft mit ausreichend Landesmitteln ausstatten werden, dass die TMB aber gleichzeitig mit den Reisegebieten weitere Bemühungen unternimmt, um Eigenmittel zu erwirtschaften. Erst die Ankoppelung der TMB und aller im Tourismus tätigen Organisationen an den wirtschaftlichen Erfolg oder Misserfolg ihrer in der Region befindlichen Unternehmen bringt das wirtschaftliche Denken in diesen Organisationen zustande. In dieser Hinsicht besteht derzeit noch der größte Mangel. Oftmals werden Dinge organisiert, mit denen die Unternehmen vor Ort nichts anfangen können. Insoweit müssen wir also, wie gesagt, zurückstecken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke, dass die Tourismuswirtschaft in Brandenburg auf einem guten Weg ist. Alle, die daran beteiligt sind, müssen zusammenarbeiten.
Der Lausitzring war das Megaprojekt, das wir hier durchgeführt haben. Einige sagten: Das ist das Highlight nach der Kohle; das bringt Chancen für die Lausitz. Andere sagten deutlich: Unsinn, Geldverschwendung. Jeder hatte seine Sichtweise. Aber jetzt, wo die Arena steht, gibt es nur eines: Der Erfolg muss organisiert werden.
Wer glaubt, mit provinziellen, auf dem Markt Europas nicht absetzbaren Gedanken dieses Projekt nach vorne treiben zu können, unterliegt einem Trugschluss. Wo die Gäste unterkommen, entscheiden sie selbst.
Die Bank, die das finanziert hat, die Tourismuswirtschaft, die TMB, die Reisegebiete, alle müssen konzentriert zusammenarbeiten. Entscheidend ist der wirtschaftliche Erfolg, nicht, wie gut einige dabei wegkommen. Unter dem Strich muss bei jeder Veranstaltung ein Gewinn herauskommen. Das werden wir mit den Verantwortlichen dort abrechnen müssen. Das ist das Entscheidende.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Tourismus ist also mehr als nur die Selbstdarstellung der Politik. Ohne uns geht es nicht. Wir sind wichtig. Aber wir sollten, wenn wir politisch agieren, auch immer bereit sein, die Dinge praktisch umzusetzen.
In nächster Zeit werden womöglich nicht mehr benötigte Forsthäuser auf dem Markt sein. Die Brandenburgische Bodengesellschaft oder die Nachfolgeorganisationen der BVVG haben Wälder und Seen im Verkauf. Können wir zulassen, dass die wirtschaftliche Basis von Unternehmungen einfach an Einzelpersonen verkauft wird, die zur Jagd gehen?
Kann es nicht möglich sein, dass auch die brandenburgische Hotellerie- und Pensionswirtschaft Jagdurlaub anbietet? Sollten wir diesbezüglich nicht eher langfristig denken und nicht so sehr an kurzfristigen Gelderwerb? Wer die Bilanzen eines Waldgebietes nur auf Holz reduziert und den Tourismus nicht einbindet, unterliegt weltweit einem Trugschluss.
Die Tourismuswirtschaft wird viel schneller, als manche denken, ökologische Fragen der Waldwirtschaft vorantreiben. Plantagen mit Kiefern, so wie wir sie jetzt haben, sind keine attraktiven Wälder, die dazu reizen, auf das Land zu fahren. Auch wir sind deswegen in der Verantwortung mitzuhelfen, die Basis des Tourismus im Lande zu sichern.
Die SPD in Brandenburg sieht die entscheidenden Fragen der Zukunft erstens im Ausbau der Infrastruktur. Dazu stehen wir. Zweitens hat der Wirtschaftsminister angekündigt, mehr auf Qualität zu setzen. Insoweit warten wir auf schlüssige Konzepte. Auch sind wir, wie gesagt, daran interessiert, dass mehr in die Köpfe der Menschen investiert wird. Wir brauchen ein ausgeweitetes System von Moderatoren, die über die Lande ziehen, die die Lebensfähigkeit dieser ländlichen Räume sichern, indem sie Menschen helfen, zur Selbsthilfe aktiv zu werden. Dabei kann Vermietung durchaus ein Thema sein.
Damit keiner denkt, es funktioniere nicht, habe ich einen kleinen Zettel bei mir: Die Gemeinde mit 600 Einwohnern, der ich vorstehe, hat das Ziel, 1 000 Betten anzubieten, und zwar für 30 DM pro Nacht. Es soll angestrebt werden, diese Betten 100 Tage pro Jahr zu vermieten. Sie können sich ausrechnen, wie sich der jährliche Bruttokaufkraftzuwachs in der Gemeinde darstellen würde. Das belebt nicht nur die Tourismuswirtschaft als solche, sondern das belebt letztendlich auch das Handwerk. Auch die Gewerbetreibenden können entsprechend Profit aus dieser Kaufkraft ziehen. Solange wir das aber nicht haben, gibt es keinen Laden, gehen Gaststätten ein und wir bedauern es politisch, dass wir nicht vorankommen.
germeister und Landräte, die solche Zettel nicht aus der Tasche ziehen können, weil sie sagen, sie hätten gar keine Chance, und fragen, ob denn alle vom Tourismus leben sollten, begehen einen Fehler. Sie unterschätzen die Kreativität der Menschen und sie versäumen es, etwas in die Köpfe dieser Menschen zu investieren. Indem sie ihnen nur vorhalten, dass sie das nicht können, ist nicht voranzukommen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die SPD will also den Tourismus nach vorn bringen. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam handeln und dass wir uns, wie gesagt, nicht beirren lassen. Der Tourismus ist ein bedeutender Wirtschaftszweig. Wir haben ihn zehn Jahre lang systematisch aufgebaut. Jetzt gilt es, ihn abzusichern, und, wenn es geht, die Beschäftigtenzahl in den nächsten zehn Jahren zu verdoppeln. Damit hätten wir ein Ziel und an diesem Ziel müssen sich letztlich die Kommunen und Kreise ausrichten.
Obwohl sie bedauerlicherweise immer sagen, dass Wirtschaftsförderung nicht ihr Thema sei, geben sie aber doch fast 10 Millionen DM für Broschüren und sonstige Werbung in der Tourismuswirtschaft aus. Ist das notwendig? Ich sage Ihnen: Bei 2,6 Millionen Einwohnern haben wir mit der TMB ein Superinstrument, haben wir mit dem Verein zur Förderung von Urlaub und Freizeit auf dem Lande ein wirtschaftlich agierendes Unternehmen. Vielleicht brauchen wir am Ende nur drei bis vier wirklich starke Tourismusbüros. Wie die sich organisieren, will ich ihnen selbst überlassen. Einige werden mir das später vorhalten; trotzdem sage ich ganz deutlich: Wir müssen mit mehr Mitteln mehr Qualität und mehr Erfolg organisieren. - Danke sehr.
Ich danke dem Abgeordneten Kliesch. - Das Wort geht an die Fraktion der DVU, an Herrn Abgeordneten Claus.
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Schlagzeilen sind gut für eine Aktuelle Stunde, und „Tourismusentwicklung in Brandenburg - Chancen für neue Arbeitsplätze” hört sich gut an. Aber welche Personengruppen kommen in den Genuss der zu erwartenden neuen Arbeitsplätze - etwa unsere von Arbeitslosigkeit geplagte einheimische Bevölkerung? Schön wäre es und zu begrüßen ebenfalls. Allein, mir fehlt der Glaube.
Am 8. März dieses Jahres las ich einen Artikel in der „Lausitzer Rundschau”, den ich sehr bemerkenswert fand. In dem Artikel wurde vom Hauptgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbandes Brandenburg, Herrn Norbert Stroscher, erklärt, dass in der Branche derzeit 3 000 Fachkräfte fehlten und dass er daher eine Green Card-Regelung befürworte, um Ausländer als Arbeitskräfte zu gewinnen. Ich meine, Brandenburg hat selbst genug Arbeitslose, und deshalb brauchten wir eine solche Regelung eigentlich nicht. Außerdem unterstützte Stroscher die jüngste Initiative des Hotelverbandes Deutschland, und zwar offenbar in Ermangelung passender deutscher Worte mit dem Slogan „We like Ausländer”. Mit dieser geistreichen Äußerung will er ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit setzen.
kompetentem Munde, durch die Zeitung sozusagen amtlich bestätigt, hören Sie also, dass für die deutsche Bevölkerung nicht die Arbeitslosigkeit, sondern die Ausländerfeindlichkeit ein großes Problem ist. Daher stelle ich hier die Frage in den Raum, ob wir uns für einen sich selbst tragenden Tourismus im Lande, der hier in Brandenburg als Wachstumsmotor Arbeitsplätze schafft, einsetzen oder nur pure Propaganda betreiben wollen.
Dass unser Land so schlecht nicht sein kann, zeigen die steigenden Zahlen von Besuchern, vor allem die der ausländischen Touristen. Viele Arbeitsplätze gerade auch im ländlichen Raum hängen am Tourismus. Ich denke da vor allem an den wunderschönen Spreewald, der im vergangenen Jahr von über zwei Millionen Menschen besucht worden ist.
Touristische Perlen befinden sich jedoch im ganzen Lande, angefangen von der Prignitz über die Uckermark bis hin zur Niederlausitz. Wie Sie wissen, meine Damen und Herren, befindet sich dort der neu eröffnete Lausitzring, der in diesem Jahr seine erste Rennsaison durchführen wird. Doch wo übernachten die Renngäste? Herr Bartsch sprach die Frage schon an. Sie übernachten nicht etwa im brandenburgischen Teil der Niederlausitz, wo es auch an der entsprechenden Übernachtungsinfrastruktur fehlt, sondern im nicht weit entfernten Dresden. Natürlich ist auch Dresden sehr sehenswert. Wir alle kennen den Dresdner Zwinger, das Elbsandsteingebirge usw.
Doch über diesen Wachstumsmarkt schieben sich in letzter Zeit schwarze Wolken, die von Westen her kommen. Damit meine ich das Schlagwort MKS, das jetzt ganz groß im Gespräch ist. Wenn bei uns hier MKS ausbricht, was ja möglich ist, dann werden wir die Zuwachsrate des letzten Jahres von mehr als 6 % in diesem Jahr vermutlich nicht mehr erreichen können. Wie wir erfahren mussten, werden wegen MKS bereits die ersten Veranstaltungen wie Landpartien, Bauerntreffen abgesagt oder zumindest verschoben. Wenn MKS ausbrechen würde, wäre das natürlich gerade für den gebeutelten strukturschwachen ländlichen Raum eine Katastrophe.
Daher fordern wir die Landesregierung auf, schon heute Konzepte zur Überbrückung der kommenden schwierigen Phase für die Betroffenen zu erarbeiten. Woher der schon genannte Herr vom Hotelverband die Zahlen über die fehlenden Arbeitskräfte hat, kann ich nämlich beim besten Willen nicht nachvollziehen. Wie Sie wissen, beträgt die Bettenauslastung nicht 100 %, sondern, wie Herr Bartsch schon sagte, nur 45 %. Wenn der Herr vom Hotelverband von einzelnen globalen Hotelbetten spricht, die Arbeitskräfte zu Dumpingpreisen suchen, dann könnte seine Aussage zutreffen. In Brandenburg gibt es jedoch nicht nur einige Hotelketten, sondern Brandenburg ist insofern bodenständig und weitgehend durch Familienbetriebe strukturiert. Wenn Sie durchs Land fahren und irgendwo übernachten, werden Sie selbst feststellen, dass in den Betrieben weitgehend nur die Familienmitglieder arbeiten. Wenn es hier zum Ausbruch von MKS käme, dann müssten gerade diese oftmals örtlich sehr stark verwurzelten Gaststätten und Herbergen wegen der schlechten wirtschaftlichen Lage den Betrieb schließen und der Tourismus in unserem Lande würde dadurch Schaden nehmen. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke dem Abgeordneten Claus und gebe jetzt das Wort an die Landesregierung. Herr Minister Fürniß, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bevor man über die zukünftige Entwicklung redet, sollte man sich noch einmal die Bilanz der letzten Jahre vor Augen führen. Diese Bilanz kann sich sehen lassen. Im letzten Jahr gab es allein im Mehrtagestourismus 8,4 Millionen Übernachtungen. Das ist wesentlich mehr gewesen als in den Jahren zuvor. In den Monaten Juli und August wurde bei den Übernachtungen jeweils zum ersten Mal die Millionengrenze überschritten. Im September zum Beispiel betrug die Zuwachsrate bei den Gästeankünften 7,5 % und bei den Übernachtungen 8,5 %. Auch für das Jahr 2001 rechnen wir mit einem Zuwachs. Das hängt natürlich auch mit der BUGA und mit dem Preußenjahr zusammen. Die BUGA sollten wir nicht nur nutzen, um im Jahr 2001 gute Gastgeber zu sein
ich bin sicher, dass das nach den Vorbereitungen richtig läuft -, sondern wir sollten die BUGA auch nutzen, um über die Nachhaltigkeit der Strukturen nachzudenken. Eine Bundesgartenschau rechnet sich im Grunde ja erst durch die langfristigen Investitionen, wenn die Veranstaltung vorbei ist. Vor allem aber gilt: Nachhaltigkeit geht im Tourismus nur, wenn wir gute Gastgeber sind, wenn wir weltoffen sind. Bevor wir über alles andere reden, sollten wir uns also klarmachen: Wenn wir nicht lernen, gute Gastgeber zu sein, dann helfen alle Infrastrukturmaßnahmen, alle Verbesserungen, alles andere nicht. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt.
Ich habe das schon einmal hier gesagt und wiederhole das gern, damit wir es uns merken: Solange in amerikanischen Reiseführern geschrieben steht: „Wenn Sie nicht aussehen wie ein Europäer, dann sollten Sie nicht in den Osten Deutschlands reisen”, haben wir ein Problem. Ich habe dem Herausgeber dieser Reiseführer einen Brief geschrieben, in dem ich ihn gebeten habe, mir zu erklären, was das bedeutet. Er hat mir zurückgeschrieben, man müsse nur die großen amerikanischen Zeitungen lesen, dann wisse man schon, dass das so sei.