Zig] 2. die im Land am weitesten verbreitet ist. Derzeitig haben wir circa 400 MW Windkraftleistung installiert. die bis 2010 sogar auf circa 1300 MW anwachsen wird. Da mit diesen Antagen nur diskontinuierlich Strom erzeugt werden kann, decken die 400 MW Windkraftleistung heute nicht einmal ein Prozent des jährlichen Primärenergieverbrauchs des Landes.
Lassen Sie mich noch etwas bemerken: Eine der Daseinsvorsorge. das heißt der Versorgungssicherheit. verpflichtete Energiewirtschaft muss Kraftwerkskapazitäten in ähnlicher Höhe vorhalten. denn bei Windstille kann man ja schließlich nicht die Verbraucher abschalten.
Ein großes Potenzial des Landes sehe ich im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe. Sowohl die Forstleute als auch die Energetik-er würden sich beispielsweise über einen wesentlich höheren Anteil energetisch genutzter Holzhackschnitzel freuen. um nur einen Bereich der möglichen Einsatzstoffe zu erwähnen.
Fazit: Die Erhöhung der regenerativen Energienutzung ist ein nach wie vor gültiges und wichtiges Ziel für eine nachhaltige Energieversorgung. Potenziale sind in unserem Land noch genügend vorhanden.
Drittens Forschung und Entwicklung im Energiebereich: Jede neue Technologie, die zu einem sinkenden Energieverbrauch hei der Produktherstellung oder in unserem persönlichen Umfeld führt, ist für mich ein Beitrag zu einer nachhaltigen Energieversorgung.
Forschung und Überleitung der Ergebnisse verdienen auch unter dem Aspekt der Entwicklung der Lausitz - Herr Thiel ist nicht umsonst darauf eingegangen - eine besondere Aufmerksamkeit. Das ist eine Aufgabe. der sich nicht nur das Energieressoureeninstitut Cottbus, die BTU oder die Fachhochschule Lausitz
Meine Damen und Herren! Ich habe nur drei Aspekte zum Stichwort nachhaltige Energiepolitik herausgegriffen. Man könnte noch über Vieles reden. wie zum Beispiel über die Globalität der Energiepolitik, die Exportabhängigkeit in der Energieversorgung - wir haben jetzt das beste Beispiel von der Erdölabhängigkeit und dem Preiskrieg auf diesem Gebiet -, die nationale Fördcrpolnik der Bundesrepublik und auch die heutige Steuerpolitik. Aber dazu wird es in der nächsten Zeit noch genügend Gelegenheit geben.
Herr Präsident! Meine Damen! Meine Herren! Erzürnt und angstvoll schaut der Bürger auf die täglich steigenden Energiekosten und die daraus resultierenden Kostensteigerungen in allen anderen Lebensbereichen.
Die Landtagsfraktion der SPD. die über den energiepolitischen Kurs ihrer Genossen auf Bundesebene wohl gar nicht so erfreut sein dürfte. sieht sich veranlasst. für preisgünstige Energien Stellung zu beziehen. Wieder einmal! Denn schon dreimal befasste sich das Hohe Haus im letzten Jahr damit und speziell mit der Braunkoh tunindustrie - an sich recht lobenswert.
Doch das Ergebnis sieht leider so aus, dass die dort verhl i eben en Arbeitsplätze nie unsicherer waren als heute. Schuld daran sind die falschen Rahmenbedingungen. auf die wir als Fraktion der DVU in vielen Debatten hingewiesen hatten.
Ist es da nicht unredlich, unter Beibehaltung der falschen Rahmenbedingungen dem Bürger durch Aktuelle Stunden und die dazugehörigen Reden vorgaukeln zu wollen, sich für die Belange wirkungsvoll einzusetzen'?
Selbstverständlich unterstützen wir als Fraktion der DVU jede Maßnahme. die dem Erhalt der brandenburgischen Braunkohlenindustrie dient. So findet auch dieses Thema der Aktuellen Stunde unsere volle Unterstützung. Wollen wir allerdings nicht nur bedrucktes Papier produzieren. dann müssen wir zum Kern vordringen. Aber bisher sehe ich den Mehrheitswillen einiger Fraktionen hierzu noch nicht. So werden wir uns auch in Zukunft im Parlament weiterhin mit dem Sorgenkind Braunkohlenindustrie und den damit zusammenhängenden sozialen Ver
werfungen ergebnislos befassen. Man wird sich auch in Zukunft von Energieimporten abhängig machen. deren Preise andere Leute bestimmen, nicht das Land.
Anstatt für den Erhalt der Arbeitsplätze in der brandenburgischen Braunkohlenindustrie an einem Strang zu ziehen. wird
weiterhin das Gegenteil praktiziert werden. Was wir brauchen, ist endlich ein energiepolitisches Konzept. das den Erhalt der Braunkohlenindustrie in Brandenburg sichert und verbessert.
Noch einen Hinweis zur Begründung Ihres Antrages: Es ist zwar heutzutage üblich. hei jedem Antrag Energieeinsparung mit zu fordern, doch sollte man hierbei bedenken. dass gerade in Brandenburg dank dem beispiellosen Niedergang ganzer produktiver Industriezwei ge bis auf wenige Reste Ener gie in gigantischen Größenordnungen eingespart wurde. Sie. meine Damen und meine Herren, können auch nicht bestreiten. dass sich der private Stromverbrauch in den Haushalten entscheidend verringerte und auch weiter sinken \‘ ird. Wir benötigen dringend einen energiepolitischen Wechsel.
Die Landesregierung steht in der Pflicht. sich akti% für den Erhalt der Braunkohlenindustrie einzusetzen und gleichzeitig den betroffenen Bürgern tatkräftig zu helfen. Das Schicksal der Gemeinde Homo ist hierbei ein sehr bekanntes Beispiel.
Neben den berechtigten Sorgen und Ängsten der Hornoer Bürger um das, was ihnen noch geblieben ist, muss man allerdings auf die Gruppe hinweisen, die im Windschatten dieser Auseinandersetzungen die Ängste der Bürger nutzt. uni dem Braunkohlenbergbau in Brandenburg einen tödlichen Stoß zu versetzen. Wollen Sie also wirklich Zeichen zur Unterstützung der Braunkohlenindustrie setzen. dann finden Sie endlich außerhalb der Gerichte eine großzügige Entschädigungsmöglichkeit für die Hornoer Bürger!
Das bietet diesen Menschen wieder eine Perspektive. schafft Rechtsfrieden für einen Weiterbetrieb des Braunkohlenabbaus und sichert damit den Erhalt der Arbeitsplätze.
Neben dieser Maßnahme muss auch der Bereich Forschung und Entwicklung noch stärker als bisher gefördert werden. Es ist auf Dauer nicht finanzierbar und dient auch nicht dem Erhalt der Arbeitsplätze. wenn Preise für stark subventionierte alternative Energien auf die Preise der herkömmlichen Energieerzeugung aufgeschlagen werden und damit letztlich doch wieder jeder Bürger zur Kasse gebeten wird. Forschung ist stattdessen der Schlüssel für die weitere Entwicklung und im Sinne des Umweltschutzes, damit alternative Energieträger mit niedrigeren Preisen als für konventionell erzeugte Energie entwickelt werden - und nicht umgekehrt. Forschung. meine Damen und Herren. schafft viele hoch qualifizierte Arbeitsplätze im Land Brandenburg. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich danke Ihnen. Herr Abgeordneter Claus, - Das Wort geht noch einmal an die Fraktion der SPD. Frau Abgeordnete Gregor. bitte!
Claus. das. was Sie gerade in den Raum gestellt haben, war so nebulös_ dass ich überhaupt nichts damit anfangen kann.
Sie sprachen vom Sorgenkind Braunkohle. Ein solches gibt es überhaupt nicht. Braunkohle ist wettbewerbsfähig
Sie haben von irgendwelchen Rahmenbedingungen gesprochen. von irgendeiner Gruppe. die einen tödlichen Stoß ausüben will, und v an der Entschädi gung Homoer Bürger. Sie tun den Homoem einfach Unrecht, wenn Sie behaupten. mit noch mehr Geld wären die Homoer zu kauten. Es gellt bei den Homoem wirklich um das Prinzip und nicht um mehr und mehr Geld.
Beim Thema der Aktuellen Stunde zur vorausschauenden Energiepolitik im Land Brandenburg mag man sich natürlich im ersten Moment na Zeitalter von Liberalisierung und Globalisierung fragen: Welche Mö glichkeiten hat man überhaupt noch. Politik innerhalb eines Landes. unseres Landes Brandenbur g. zu gestalten?
Seit März 1998 hat die Liberalisierun g des deutschen Strommarktes zu einem Strompreisverfall ins gesamt geführt. Der Kunde freut sich selbstverständlich. Es sind mindestens 13 %) Strompreisrückgang zu verzeichnen. Auf Braunkohlenstrom bezogen beträgt dieser Rückgang sogar 17 "1). Der Primärenergieeinsatz in Brandenburg ist gesunken, obwohl der Bedarf an Energie steigt. Das ist natürlich ein positives Ergebnis und hat einerseits etwas mit der Kombination von Information. Beratung und Marketing zu tun. Andererseits hat es auch damit zu tun. dass wir Rahmenbedin gungen geschaffen haben, die die Sicherheit der Braunkohlenförderung und -verstromung gefördert haben. Die effiziente Energienutzung durchdringt immer mehr das Bewusstsein sowohl von öffentlichen Verwaltungen als auch von Unternehmen. Der Einsatz der Energieträger aus erneuerbaren Energien steigt stetig an.
Die Bedeutung der energiepolitischen Diskussion war in der letzten Zeit innerhalb der landespolitischen Debatte hinter die aktuellen Themen wie Arbeits- und Sozialpolitik und auch Hochtechnologiefördenin g zurückgetreten. Solange nämlich der Strom aus der Steckdose kommt. jederzeit verfügbar und kostengünstig, ist es natürlich weder medien- noch schlagzeilenträchtig. über Energiepolitik nachzudenken. Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse wie Benzinpreisexplosion, Anhalten des Vorschnitts im Tagebau Jänschwalde und Neuorientiening der ostdeutschen Strom wirtschaft aufgrund des Kartellbeschlusses hat dieses Thema natürlich wieder Aktualität und Brisanz bekommen. Erst vor dem Hintergrund dieser aktuellen Entwicklungen erschließt sich einem die Tragweite von energiepolitischen Entscheidungen; denn kaum ein anderer Teil unserer Gesellschaft ist von einer solchen Bedeutung und gleichzeitig auch die Grundlage für das Leben des Gesannorganismus. Wir werden das am Dienstag nächster Woche erleben. wenn die Autobahnen zugestopft sind und die Sternfahrt nach Berlin stattfindet.
Ich muss natürlich sagen. wenn man an der Überzeugung der Wirksamkeit des Marktes auf der einen Seite und der Anforderungen an eine nachhalti ge Energieentwicklun g auf der anderen Seite festhält. weiß man: Zwischen diesen beiden Polen werden wir unsere Energiepolitik festschreiben müssen.
Diesem Prinzip verpflichtet hatten wir ja - Herr Habermann wies bereits darauf hin - unser Energiekonzept verabschiedet. Es war uns gelungen. auf drei gleichberechti gten Wegen den Streit zwischen Braunkohlenbefürwortern und Braunkohlengegnern zum Ausgleich zu bringen. Die Sicherung einer angemessenen Förderung und Verstromung der Braunkohle war die erste Säule. die Verfolgung einer effektiven Energienutzung die zweite und die Nutzung enteuerbarer Energieträger die dritte.
Wenn man zum Beispiel voraussetzt, dass ein Bürger im Laufe von 70 Lebensjahren ca. 15011 Tonnen Rohstoffe verbraucht darunter sind 145 Tonnen Braunkohle dann weiß man. dass sowohl die effiziente Nutzung als auch die sichere Versorgung unwahrscheinlich wichti g für jeden Einzelnen sind. Sicherung der Versorgung bedeutet vor allen Dingen auch die Gewährleistung eines entsprechenden Anteils von Importunabhängigkeit. Die in Brandenburg ein gesetzten Primärenergieträger müssen nämlich immer noch zu 64 eingeführt werden. Das bedeutet. dass für jeden Energieträger zwischen 10 und 30 DM je Megawattstunde Energieinhalt aufgebracht werden müssen. Das sind in Brandenburg 1.1 Milliarden DM. die an Vorlieferanten gezahlt werden und unserem ei genen Wirtschaftskreislauf nicht zur Verfügung stehen. Wir könnten damit natürlich die Nutzung von Braunkohle und vor allem die Nutzung nachwachsender Energieträger wie Holz und Raps weiter ausbauen und regionale Kreisläufe initiieren.
Ich glaube. nirgends kann man das Umsteuern in der Energiewirtschaft deutlicher sehen als in meinem Heimatwahtkreis, dem ehemaligen Senftenberger Revier. Auf den Bau einer Biodieselanlage mit einer Jahresproduktion von 100 000 Tonnen am Standort Schwarzheide sind wir natürlich sehr stolz; denn das ergibt für 42 Mitarbeiter eine Chance auf Beschäftigung und es erschließt die Möglichkeit. die Landwirte der Region in die Vorlieferung des Rohstoffs einzubeziehen.
Auf dem rekultivierten Tagebau in Klettwitz entstand der derzeit leistungsstärkste Windpark Europas. 38 Räder drehen sieh dort und produzieren den Strom für 30 000 Haushalte. Das ist gleichzeitig ein Symbol für den Umbruch in der ganzen Region.
Alte Kraftwerke. die ehemals auf Braunkohlenbasis befeuert wurden. werden derzeit unigerüstet und in Zukunft aus Biomasse Strom und Wärme für die Kommunen erzeugen.