Elombo Bolayela

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über unsere Große Anfrage mit dem Titel „Museen sind unser kollektives Gedächtnis – wie ermöglichen wir einen Zugang für alle?“

Der Ursprung dieser Großen Anfrage war eine Kampagne, die wir auf unserer Fraktionsklausur Anfang des Sommers in Bremen und Bremerhaven beschlossen hatten. Im Rahmen dieser Kampagne

hatten wir zwei wichtige Anträge beschlossen. Einer davon war der kostenfreie Zugang zu Museen in Bremen. Der zweite war kostenloses WLAN in Gröpelingen als Modellversuch, und dies sollte später in Bremen-Nord, in Huchting, in der Vahr und in Bremerhaven implementiert werden. Leider wurden diese beiden wichtigen Anträge für unsere Bevölkerung in Bremen und Bremerhaven ohne Angabe von Gründen von den Grünen abgelehnt. Das ärgert mich bis heute.

Ich bin sehr fassungslos darüber. Ich hätte es mir gewünscht, heute über den Antrag zu debattieren und zu beschließen, um dem Senat einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Nun reden wir leider heute nur über eine Große Anfrage zu diesem wichtigen Thema.

Meine Damen und Herren, Bremer und Bremerhavener Museen und Ausstellungshäuser leisten viel, um Besucherinnen und Besucher anzuziehen und den Aufenthalt in den Häusern attraktiv zu gestalten. Dennoch gibt es auch Gruppen, die potenziell für Kunst und Kulturgeschichte, wie Malerei und vieles mehr, zu begeistern wären, die aber selten oder nie den Weg ins Museum finden, weil es ganz viele verschiedene Besucherbarrieren gibt.

Neben weiteren Hemmnissen gehört dazu das Eintrittsgeld. Aber Kunst und Kultur sollten für alle Bremerinnen und Bremer zugänglich sein.

Darüber sind wir uns wohl alle einig. Im Bundesland Bremen verfügen wir über eine lebendige, vielfältige, national und international anerkannte Museumslandschaft. Unsere Museen erzählen von Bremens Identität und was die Bremerinnen und Bremer in der Vergangenheit buten und binnen sammelten und zusammentrugen. Es gibt ebenso spannende wie lehrreiche Ausstellungen von damals und heute. In anderen Bundesländern und auch in vielen europäischen Ländern zeigen die Erfahrungen, dass ein kostenfreier Eintritt hilft, Schwellenängste zu reduzieren und so zu einer Stärkung der Museen als Bildungseinrichtung beitragen zu können.

Die Freigabe des Eintritts in Dauerausstellungen wäre zweifellos meiner Meinung nach ein Garant für höhere Besucherzahlen in den Museen. Das hat schon im Jahr 2007 der Schlussbericht der Enquetekommission des Deutschen Bundestages zu

Kultur in Deutschland bestätigt. Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Leider gilt in Deutschland ein Museumsbesuch immer noch als elitär. Das Publikum im Museum ist tendenziell weiblich, gebildet und über 50 Jahre alt und besteht überwiegend aus Akademikerinnen und Akademikern.

Weniger gut gebildete Menschen finden seltener den Weg ins Museum. Lediglich drei bis vier Prozent der Gäste haben einen Hauptschulabschluss. Laut einer Studie des Instituts für Museumskunde verfügen unter fünf Prozent der Besucher über einen Facharbeiterabschluss. Außerdem sind Menschen mit globaler Herkunft, die man oft als Migranten bezeichnet, in den gesamten Kultureinrichtungen selten dabei, weder als Besucher noch als Mitarbeiter oder Akteure.

Ich bin aber der Auffassung, dass die Kulturhäuser ein Spiegel der Gesellschaft sein müssen. Daher ist die Vielfalt der Bevölkerungsgruppen in allen Ebenen unserer Kultureinrichtungen sehr wichtig.

Jeder sollte das Gefühl haben, dass sie oder er dazugehört. Mit unserer Initiative wollen wir die Bedingungen für einen kostenlosen Eintritt für alle einmal in der Woche ausloten, denn an der ursprünglichen Initiative halten wir fest. Wir hoffen, dass dadurch ein Klebeeffekt entsteht. Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, trotz der Ablehnung unseres Koalitionspartners, den Grünen, hat der Bremer Senat unsere Initiative nicht komplett ausgeschlossen. Die Antwort auf die Frage drei sehe ich als positiv, einmal im Monat ab Juli als Modellversuch auf den Weg zu bringen und später zu evaluieren.

Darüber bin ich froh und bitte die Staatsrätin Frau Emigholz, uns mitzuteilen, wie dieses Projekt konkret ab dem 1. Juli 2019 umgesetzt werden soll. Ich bewerte das als einen guten Anfang.

Aber nach wie vor ist und bleibt unser Ziel, einen kostenfreien Eintritt in Museen besonders für alle Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, Rentnerinnen und Rentner in Bremen und Bremerhaven zu etablieren. – Vielen Dank!

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Provenienzforschung beschäftigt sich mit wissenschaftlichen Nachforschungen zur Herkunft und über die Besitzverhältnisse von Kulturobjekten. Sie dient zum Beispiel in Museen der Informationsgewinnung über den eigenen Bestand und stellt damit einen wichtigen Anteil des Authentizitätsnachweises von Kunst- und Kulturobjekten dar. Diese Forschung liefert Erkenntnisse für den rechtmäßigen oder unrechtmäßigen Besitz von Kulturgütern und bildet bei Bedarf die Voraussetzung für eine Rückgabe an die ursprünglichen Besitzer der als belastet ausgewiesenen Objekte. Jedenfalls sollte das so sein.

Meine Damen und Herren, seit 1998 gibt es die Washingtoner Erklärung zur Provenienzforschung. Im Jahre 2013 entflammte diese Diskussion auch in Deutschland wieder. Anlass war nicht zuletzt die erfolgreiche Klage der Amerikanerin Maria Altmann gegen die Republik Österreich und die Galerie im Wiener Schloss Belvedere auf Rückgabe des

berühmten Gustav Klimt-Gemäldes von Adele Bloch-Bauer, der sogenannten „Goldene Adele“, und die verzwickte Geschichte der Kunstsammlung des inzwischen verstorbenen Cornelius Gurlitt, der sich lange geweigert hatte, einer Überprüfung seiner Sammlung zuzustimmen und einer möglichen Rückgabe seiner Werke den Weg zu ebnen. Inzwischen befindet sich die Sammlung im Kunstmuseum Bern, wo derzeit der Bestand akribisch auf Herkunft und mögliche Besitzansprüche überprüft wird. Seit diesen Fällen hat das Thema, das bis dahin nur von Kunsthistorikern und Wissenschaftlern debattiert wurde, eine breite Öffentlichkeit erreicht.

In der Folge und bis heute beschäftigen sich nun viele Museum, Sammlungen, Universitäten und andere Kultureinrichtungen mit diesem Forschungsbereich. Für viele ehemalige Besitzer und deren Nachkommen kommt dieses Interesse allerdings leider viel zu spät. In vielen Köpfen verbindet sich die Provenienzforschung in erster Linie mit der beispiellosen Ausbeutung der europäischen Juden in der rechtlosen Zeit des Nationalsozialismus von 1933 bis 1945, aber es geht nicht nur darum! Denn nicht nur auf dem internationalen Kunstmarkt sehen wir uns mit der Frage nach der Provenienz konfrontiert. Wie steht es eigentlich um die Sorgfaltspflicht der Provenienzforschung in anderen Bereichen? Ich sage Ihnen deutlich, der Verbleib von Kunst- und Kulturgut, wie zum Beispiel aus dem ehemaligen Besitz von Sinti und Roma, von Homosexuellen und von Kunstwerken aus der Kolonialgeschichte heraus, wird bis heute kaum beachtet.

Meine Damen und Herren, es gilt, allen, denen Kulturgut entzogen wurde, die gleichen Grundlagen zur Aufarbeitung zu gewährleisten. Dies gilt für die Bestände der NS-Raubkunst ebenso wie für kriegsbedingt verlagerte Kunst- und Kulturgüter, aber es gilt auch für Objekte, die aus kolonialen Unrechtkontexten stammen, wie zum Beispiel menschliche Schädel aus der deutschen Kolonie in Namibia oder wie die Bestände aus archäologischen Raubgrabungen. Grundsätzlich gehört zur Provenienzforschung eine Sorgfaltspflicht, bei der Vermittlung von Kunstobjekten muss dies eine Selbstverständlichkeit sein.

Seit den Neunzigerjahren wird ein besonderes Augenmerk auf Objekte geworfen, die während des NS-Regimes in Museen und Bibliotheken gelandet sind. Im Zentrum stehen dabei grundsätzliche wissenschaftliche Recherchen zu Herkunft aller Objekte, um damit die Originalität der Herkunft der

Gegenstände zu belegen. Die Kenntnis dieser Herkunft kann dann aufgrund von ethischen und moralischen Erwägungen dazu veranlassen, eine Entscheidung darüber zu fällen, ob sich die Kunstobjekte rechtmäßig oder unrechtmäßig im Besitz von Museen oder Archiven befinden oder eine Rückgabe erforderlich ist. Demnach fallen zum Beispiel afrikanische Exponate, die während der Kolonialmachtausübung erbeutet wurden, ebenso unter den Begriff „Belastete Objekte“. Das gilt genauso für im Rahmen von Expeditionen in fremden Ländern gesammelte Objekte oder auch von Besatzungsmächten verschleppte Gegenstände.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist unstrittig, dass der Kolonialismus von Europa ausgegangen ist. In der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts wurde der afrikanische Kontinent fast vollständig von den europäischen Mächten aufgeteilt, wo schließlich auch Deutschland große Schutzgebiete besaß. Afrika wurde als Naturraum gesehen, vermeintlich eine Welt ohne Wandel und ohne eigene Geschichte.

Das war und ist falsch. Es ist mehr ein Mythos, der zum festen Bestandteil der Kolonialideologie gehörte, denn auch in Afrika wurden wertvolle Kunstobjekte erbeutet.

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie Sie der Antwort des Senats entnehmen können, kooperieren die bremischen Kultureinrichtungen im Bereich der Provenienzforschung stark miteinander und mit anderen Einrichtungen deutschlandweit.

Zum Beispiel hat mein Kollege Pirooznia schon - ich bin gleich fertig, Herr Präsident! - erwähnt, dass die Direktorin des Übersee-Museums Provenienzforschung im Rahmen des Deutschen Museumsbundes sogar in leitender Funktion betreibt. Im Mai 2017 wurden als Ergebnis der umfangreichen Provenienzforschung im Übersee-Museum die männlichen Überreste von mehr als 44 Maori und Moriori an das Te-Papa-Museum in Wellington, Neuseeland, zurückgegeben. Ich war persönlich dabei, und das war ein bewegender Moment für mich.

Die Kunsthallte Bremen ist im Rahmen ihrer Provenienzforschung bundesweit hervorzuheben. Sie sehen, es ist hier in Bremen im Rahmen der Provenienzforschung und Erinnerungslandschaft bereits

viel geschehen. In letzter Zeit wird zunehmend auch Bezug auf das Kulturgut aus der Kolonialgeschichte genommen.

Wir arbeiten also in dem Bereich - wir haben auch im letzten Jahr - -.

Herr Präsident, noch eine Sekunde!

Ich kann nur sagen, dass wir in Bremen zum Thema Erinnerung und globale Verantwortung mehr in Bewegung sind, und ich gehe davon aus, auch in Zukunft wird es so sein! - Vielen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das

Thema Sonntagsöffnung der öffentlichen Bibliotheken ist kein neues Thema hier im Hause.

Seit dem Jahr 2000 hat es bereits einige sehr engagierte und breite Diskussionen hier und deutschlandweit gegeben. Es gibt ja einige, die sagen, am Sonntag muss überall geöffnet werden. Es gibt auch Meinungen, die sagen, so nicht. Eines kann man aber seit 2001 feststellen: Für Einkaufszentren, in den Innenstädten und bei unterschiedlichen Kultureinrichtungen werden die Sonntagsöffnungen immer mehr ausgeweitet. Es gibt Tendenzen, dass einige den Sonntag als ganz normalen Tag ansehen möchten. Es wird aber auch die Meinung vertreten, dass Bibliotheken mit einer Sonntagsöffnung anderen Kultureinrichtungen gleichgestellt werden würden. Eine Sonntagsöffnung würde den Bildungsauftrag von öffentlichen Bibliotheken zusätzlich untermauern.

Diejenigen, die zum Beispiel keine Zeit oder kein Geld haben, sich eine Tageszeitung zu leisten, können sich dann am Wochenende Bücher in der Bibliothek ausleihen, das ist die eine Meinung. Andere vertreten die Meinung, dass man sich von Montag bis Samstag viele Bücher in das eigene Zuhause holen kann, um sie dort zu lesen.

Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt, dass unabhängig von Glaubensfragen die Sonntage und Feiertage für uns alle wichtig sind. Die Sonntage sind Ruhetage und müssen als solche bestehen bleiben. Nur die Sonntage und Feiertage geben uns gemeinsame Zeit für die Familie und Freunde. Deswegen müssen sie möglichst verlässlich für alle arbeitsfrei sein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte aus den Wahlprüfsteinen zur Bundestagswahl 2013 zitieren. Wir von der SPD haben damals gesagt – Zitat –: „Die SPD wird sich dafür einsetzen, eine entsprechende Anpassung im Arbeitszeitgesetz für die Möglichkeit der Sonntagsöffnungen zu prüfen.“ Wir wollten prüfen.

In der Vergangenheit gab es eine Bremer Bundesratsinitiative, mit der angestrebt worden ist, den Paragrafen 10 des Arbeitszeitgesetzes dahin gehend zu ändern. Der Antrag wurde im federführenden Sozialausschuss des Bundesrats abgelehnt. Wir hatten also keine Mehrheit, um das Thema weiter zu verfolgen.

Auf Initiative der rot-grünen Koalition gab es in Bremen mit dem Bürgerschaftsbeschluss vom 26. Januar 2012 Bewegung in der Sache. In den Herbst- und Wintermonaten 2012 und 2013 starteten wir in Bremen einen Modellversuch. Einmal im Monat, immer sonntags, war unsere Stadtbibliothek von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet. Im Ergebnis hat sich gezeigt, dass vereinzelte Sonntagsöffnungen, die im Zusammenhang mit anderen kulturellen Veranstaltungen

oder verkaufsoffenen Sonntagen, die in der Innenstadt stattfanden, gut angenommen worden sind.

Die Etablierung einer neuen Kultur des Sonntags, insbesondere für Familien analog zu den Museen und Theatern, konnte auf diese Weise nicht erreicht werden. Das gehört zur Wahrheit dazu. Man muss aber auch klar und deutlich sagen, unter den Beschäftigten der Stadtbibliothek gab es Spaltungen in Gegner und Befürworter. Außerdem waren die Gewerkschaften und Betriebsräte nicht ganz begeistert.

Danach hatte die Stadt Essen versucht, eine Ausnahmeregelung zu schaffen. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 26. November 2014 eine entsprechende Ausnahmeregelung für nichtig erklärt. Sie können also sehen, dass schon viel passiert ist, und dass es viele Initiativen gegeben hat, um diese Themen überhaupt zu bewegen.

Zurück zu den Wahlkampfprüfsteinen zur Bundestagswahl 2013. Zitat: „CDU und CSU sehen einen gesellschaftlichen und kulturellen Bedarf, öffentliche Bibliotheken auch am Sonntag zu öffnen. Eine Änderung des Arbeitszeitgesetzes allein, würde die flächendeckende Öffnung von Bibliotheken auch an Sonntagen allerdings nicht garantieren.“ Das gehört auch zu den Wahrheiten!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist in Deutschland, Gott sei Dank, nicht einfach möglich, eine neue Sonntagsöffnung durchzusetzen. Daher, liebe CDU, sagen Sie den Menschen lieber die ganze Wahrheit.

Meine Damen und Herren, in der Kulturdeputation haben wir uns Ende 2016 schon einmal mit dem Thema beschäftigt. Wir haben uns eine Bibliothek in einem schwierigen Stadtteil in Mönchengladbach angesehen. Wir mussten feststellen, dass das dortige Konzept in Bremen nicht umsetzbar ist. Dort arbeiten sie mit Fremdpersonal, und auf Dauer ist das in Bremen zu teuer.

Danach haben wir auf Vorschlag der Koalition – DIE LINKE kann das bezeugen – gemeinsam mit den Ressorts Bildung und Soziales geschaut, ob wir beispielsweise in einem Stadtteil wie Blumenthal ein gemeinsames Projekt organisieren können.

In dem Moment kommt die CDU mit diesem Antrag, wohl wissend, dass ohne die Änderung des Bundesgesetzes in Bremen keine Veränderungen möglich sind. Deshalb lehnen wir diesen Antrag ab.

Ich wurde hier angesprochen, und deshalb möchte am Ende meiner Rede meine persönliche Meinung zum Thema Sonntagsöffnungen sagen.

Ich habe damals in der Kulturdeputation geschildert, wie ich einen Sonntag verstehe: Man geht in die Kirche, man besucht Freunde und die Familie, wenn man beides nicht machen möchte, kann man sich auch ausruhen, und das muss erlaubt sein. Das habe ich gesagt, und dazu stehe ich! – Danke!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bremen ist eine lebenswerte Stadt und kulturell sehr attraktiv.

Das darf man auch ab und zu sagen, und so soll es in Zukunft bleiben. Wer die letzten Wochen und Monate in Bremen kulturell unterwegs war, wird mir sicherlich recht geben. Wir haben die Nacht der Museen mit einem Besucherrekord erlebt. Auch die Nacht der Chöre im Bremer Dom war sehr erfolgreich. Die Museen und die Bürgerhäuser sind zentrale Orte für das kulturelle Leben in Bremen, die uns alle be geistern. In der letzten Woche haben wir das Theater Bremen bei „Auswärtsspiel“ in Bremen-Nord erlebt. Das war einfach wunderbar! Ebenfalls in der letzten Woche waren die Künstler von „La Strada“ in Bre men unterwegs. Die gesamte Innenstadt war voller Menschen, die Kulturelles erleben wollten, und zwar kostenlos für jedermann und jede Frau.

Das ist das, was Bremen so lebendig und attraktiv macht. An dieser Stelle geht mein Dank an die Künst lerinnen und Künstler, die diese Stadt so lebendig machen und dafür auch arbeiten,

aber natürlich auch an den bremischen Senat für das Kleingeld! Bremen ist bunt, vielfältig und lebendig.

Wir haben mit diesem Haushalt trotz schwieriger Lage die finanzielle Situation für unsere Kulturland schaft stabilisieren können. Das ist richtig, das ist die Wahrheit, und hierauf darf man als Bremer stolz sein. Wer die Haushaltssituation Bremens kennt, weiß, wie schwer es ist, etwas Bestehendes zu erhalten und weiterzuentwickeln. Natürlich haben wir uns sehr viel mehr gewünscht, liebe Frau Strunge! Das Prob lem ist, dass Bremen arm ist, und das wissen wir alle.

Für die Zukunft wünschen wir uns eine Aufstockung für die freie Szene im Land Bremen. Das wissen Sie. Wir haben miteinander darüber gesprochen. Sie haben das Thema Kindermuseum angesprochen. Ich glaube, wir sind da miteinander auf einem guten Weg für die Zukunft, um zu sehen, was wir noch mehr machen wollen und können. Die tollen Künstlerinnen und Künstler in der Kulturszene machen eine gute Arbeit, aber leider sind die Verhältnisse prekär. Das weiß der Senat auch.

Das Thema kulturelle Bildung! Der Begriff ist selbster klärend. Es geht um Persönlichkeitsentwicklung und Bildung, die sich nicht nur auf künstlerische Prozesse

beschränkt, sondern es geht um viel mehr! Es geht um Lernen, um Wissen und auch darum, jungen Menschen die kulturelle Vielfalt nahezubringen. – Ich sehe, meine Zeit ist bald abgelaufen. Eine Minute! Je früher, desto besser! – Es geht um die Besucher von morgen und um die Schauspieler von morgen. Kurz und knapp, es geht um die Zukunft der Kulturpolitik in Bremen. Deshalb sind wir Sozialdemokraten froh, dass es bald ein Rahmenkonzept „Kulturelle Bildung“ geben wird.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es zeigt sich, dass im Bereich Integration und Kultur in Bremen viel Engagement vorhanden ist. Das begrüße ich sehr. Zukünftig muss das vorhandene Engagement noch stärker vernetzt werden, und gut laufende Projekte für Flüchtlinge und Menschen mit Migrationshin tergrund müssen bestätigt werden. Ich freue mich, dass eine Stelle im Kulturressort geschaffen wurde, um diese gute Arbeit zu koordinieren.

Zum Schluss ist mir noch eines sehr wichtig. Kulturelles Verhalten von Migrantinnen und Migranten müssen wir mit entsprechenden Angeboten und Möglichkei ten unterstützen, und zwar, um die Selbstdarstellung von Migrantinnen und Migranten im Kulturleben zu fördern, die vorhandenen Barrieren abzubauen und die Zusammenarbeit zwischen Migrantenorganisati onen und Kulturhäusern zu stärken. – Vielen Dank!

Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tagtäglich fliehen Menschen weltweit wegen Krieg, Diktatur und Hungersnot. Laut den Prognosen der Vereinten Nationen wird die Migrationsbewegung in Zukunft noch stärker werden. Im Augenblick ist die Rede von 60 Millionen Menschen. Lediglich 14 Prozent von ihnen erreichen Europa. Von diesem Prozentsatz erreicht ein Teil Bremen und Bremerhaven. Neben einer angemessenen Versorgung mit Wohnraum und einer Brücke in den ersten Arbeitsmarkt ist der Erwerb der deutschen Sprache das Wichtigste für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Ich möchte hier deutlich unterstreichen, dass diese Aufgaben komplex und schwer wahrzunehmen sind. Der Bremer Senat hat jedoch in den letzten Wochen und Monaten viel geleistet.

Mein Respekt und mein Dank gehen an die vielen Freiwilligen, die in Bremen und Bremerhaven mitgeholfen haben. Ich denke insbesondere an viele Kirchengemeinden, Vereine und Beiräte, aber auch die Mitarbeiter der Bremer Behörden will ich nicht vergessen. Meine Damen und Herren, unsere Gesellschaft befindet sich in einem Transformationsprozess. Wir müssen uns daher zukünftig in einer gemeinsam geprägten friedlichen, offenen, toleranten und von Vielfalt geprägten Gesellschaft entwickeln. In diesem Transformationsprozess muss neben Soziales, Bildung und Arbeit ebenfalls die Kultur eine Schlüsselrolle spielen, um die Wahrung des Lebens in Vielfalt mit dem Recht auf Teilhabe und Teilnahme zu ermöglichen. Es geht hier um eine gemeinsame Identifikation in einer Stadt und in einem Land. Kunst und Kultur haben eine große Kraft und ein großes Potenzial. Die Kultur stabilisiert und unterstützt dabei die Wiedererlangung einer autonomen Lebensführung in einem noch fremden Land. Die Kultur ist ein Mittel zur Integration.

Deshalb haben Kultureinrichtungen eine integrative Aufgabe, um unsere Gesellschaft weiterzuentwickeln.

Kultur bringt die Menschen zusammen, fordert Vielfalt und Individualität und kann Brücken bauen. Für oftmals traumatisierte Menschen stellt sie eine Möglichkeit dar, das Erlebte zu verarbeiten und in der neuen Heimat anzukommen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin sicher, dass Bremen und Bremerhaven kulturell viel zu bieten haben. Im Rahmen eines Gesprächs mit der Volkshochschule Bremen habe ich etwas Interessantes dazugelernt. Um eine integrative Stadtgesellschaft zu schaffen und eine gelungene Integration zu erreichen, benötigen wir in der Regel fünf Stufen. Erstens eine Willkommenskultur, zweitens eine strukturelle Integration, drittens eine soziale Integration, hier zu sagen, Integration funktioniert am besten in einer guten Nachbarschaft, viertens auf eine Identität bezogene Integration, und letztlich hat für mich als fünfte Stufe die kulturell-politische Integration eine große Bedeutung.

Kulturelle Integration bedeutet eine teilweise Übernahme und Anerkennung der gesellschaftlichen Werte und Normen durch Menschen mit einem Migrationshintergrund, natürlich basierend auf gegenseitigem Respekt.

Meine Damen und Herren, wir haben in Deutschland das Problem, dass viele Kinder mit einem Migrationshintergrund, die hier geboren und aufgewachsen sind, sich nicht als Deutsche fühlen. Hierfür habe ich ein konkretes Beispiel. Als ich mit meiner Frau vor zwei Jahren in Frankreich war, haben wir zwei Jugendliche – ein asiatisch aussehender Junge, vermutlich aus Sri Lanka, und ein schwarzer Junge, vermutlich aus Ghana – kennengelernt und gefragt, von wo sie denn stammten. Die Antwort beider lautete: „Nous sommes francais.“ Auf Deutsch: Wir sind Franzosen. Stellen Sie einmal jungen Menschen mit einem Migrationshintergrund eine solche Frage! Man wird leider nur selten hören „Ich bin Deutscher!“. Das finde ich persönlich sehr traurig für unsere Gesellschaft.

Hier haben wir großen Handlungsbedarf. Wenn sich doch einer zutraut zu sagen, ich bin Deutscher, dann kommt auf die kritische Nachfrage hinterher die Aussage, welches das ursprüngliche Herkunftsland oder das Land der Eltern ist. Diese Frage ist heutzutage nicht mehr nötig. Es muss reichen zu sagen, ich bin Deutscher, ich bin Bremer, und das ist gut so.

Wir fordern deshalb erstens einen vertieften Diskurs zwischen den kulturellen Einrichtungen und der Kulturbehörde darüber, wie wir aktuelle gesellschaftliche Herausforderungen kulturell gestalten und begleiten können und wie die heutigen Flüchtlinge zu aktiven Nutzerinnen und Nutzern von kulturellen Angeboten werden können. Zweitens fordern wir eine

bessere finanzielle Ausstattung – meine Kollegin hat es schon erwähnt – der Volkshochschule für ihre gute Arbeit und drittens eine bessere Vernetzung und Zusammenarbeit zwischen Migrantenorganisationen und Kultureinrichtungen.

Wir Sozialdemokraten wollen eine integrative Stadtgesellschaft kultureller gestalten, und das heißt, Teilnahme und Teilhabe zu ermöglichen. – Vielen Dank!