Auf Landesebene wurde mit der Einbeziehung von E-Health und Telemedizin in die Digitalstrategie Thüringen die Grundlage für breit aufgestellte Projekte gelegt. Als besonderes positives Beispiel möchte ich auf das Projekt „Digitalisierung der Notfallversorgung“ hinweisen, das mit 554.000 Euro durch mein Haus gefördert wird. Im Notfall müssen Informationen zwischen Leitstellen, Rettungsdienst oder Notarzt sowie ambulanten und stationären Bereichen ausgetauscht werden. In unserem Pilotprojekt „Elektronische Einsatzdatenerfassung und ‑übertragung für den Notfalldienst“ wird das unter Nutzung der Digitaltechnik erprobt. Die Federführung hat die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen. Die Rückmeldungen aus dem Projekt sind sehr positiv. Prozessoptimierungen haben im Bereich des Rettungswesens einen immensen Einfluss auf die Abläufe und damit auf die Gesundheit der zu behandelnden Patientinnen und Patienten. Die Zeit ist hier oft ein entscheidender Faktor. Das heißt, digitale telemedizinische Lösungen bergen ein großes Potenzial. In einem weiteren Schritt werden Kliniken an das System angebunden. Das hat bereits begonnen. Wir wollen die komplette Digitalisierung der Rettungskette erreichen, einschließlich des Zugriffs auf digitale Patientenakten – natürlich immer unter Einhaltung hoher Datenschutzstandards.
Mit der im Jahr 2019 gegründeten Digitalagentur Thüringen wurde ein kompetenter Partner für die Entwicklung und Durchführung von Telemedizinund E-Health-Projekten gewonnen. Die Digitalagentur als breit aufgestellte Anlauf- und Beratungsstelle für Digitalisierung ermöglicht die Einbindung von Sachverstand aus verschiedenen Branchen und eine breite Vernetzung von Projekten. Wir sind mit der Erarbeitung der E-Health-Strategie Thüringen
gut vorangekommen. Sie wird auch vielfältige Erfahrungen der telemedizinischen Projekte aufgreifen, die wir durchgeführt haben. Dazu gehört, dass künftige Telemedizin-Modellprojekte neben der Orientierung einer E-Health-Strategie eine sektorenübergreifende Komponente erhalten sollen. Diese Strategie wird im Wesentlichen von der Arbeitsgruppe Telemedizin in Thüringen erarbeitet. Die Arbeitsgruppe ist schon 2017 gegründet worden, sie vereint wesentliche Akteure des Gesundheitsbereichs, darunter Leistungserbringer und Kostenträger. Sie ist das zentrale Expertengremium auf Landesebene. Zu der Arbeitsgruppe gehören auch Vertreterinnen und Vertreter meines Hauses, das die Arbeit koordiniert, des Wirtschaftsministeriums, des Innenministeriums, des Infrastrukturministeriums, der Landesentwicklungsgesellschaft, der Digitalagentur sowie der Landesärztekammern, des Universitätsklinikums Jena, der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, der Landeskrankenhausgesellschaft und nicht zuletzt der Landesverbände der Krankenkassen. Somit sind also bereits alle Kompetenzpartner an einem Tisch und haben mit der Digitalagentur einen wichtigen Partner bei der Entwicklung und Umsetzung der Thüringer E-HealthStrategie und der Projekte. Es spricht sicher nichts dagegen, das dann als digitales Kompetenzzentrum Gesundheit zu bezeichnen. Aber, was nicht sein kann, ist, dass wir hier parallel Strukturen aufbauen.
Wie bereits erwähnt, werden die Vorteile der Digitalisierung für eine Verbesserung der medizinischen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, nur im Zusammenhang mit sektorenübergreifenden Versorgungsformen ausgeschöpft. Diese Erkenntnis konnte aus den zahlreichen Pilotprojekten gewonnen werden, die in der Vergangenheit in den Bundesländern durchgeführt wurden. Eine wesentliche Voraussetzung für innovative Versorgungsformen ist die Überführung in das System der Vergütung nach dem Fünften Sozialgesetzbuch, also die Regelversorgung. Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz vom 9. Dezember 2019 wurden wichtige Grundlagen geschaffen, der Innovationsfonds wurde weiterentwickelt, die Entwicklung und Erprobung neuer Versorgungsformen soll gefördert werden, das Verfahren für die Evaluation wurde geregelt, zudem wurde ein Verfahren für die Überleitung von nachweislich erfolgreichen Versorgungsansätzen in die Regelversorgung geschaffen. Mit dem neuen Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege sind weitere Impulse für diese Entwicklung zu erwarten. Damit werden auch in Thüringen dem Aufbau neuer Versorgungsformen und der Digitalisierung in der Gesundheitsversorgung
und der Pflege künftig neue Impulse verliehen werden. Ich bin sicher, dass die daraus erwachsenen Aufgaben mit der weiteren Zusammenarbeit der Kompetenz gemeistert werden.
Aber, es wurde auch schon gesagt, die Digitalisierung im Gesundheitswesen beinhaltet nicht nur zahlreiche Chancen, um effizientere und effektivere Versorgungsformen zu entwickeln, sondern gerade für ein Bundesland mit einer schwierigen demografischen und soziostrukturellen Struktur ist es von viel weiterer Bedeutung. Patientinnen und Patienten, die gut über ihre Diagnose und Therapiemöglichkeiten informiert sind, können besser gemeinsame Entscheidungen mit ihren Ärztinnen und Ärzten oder Therapeutinnen oder Therapeuten treffen und die notwendige Therapie leichter bewältigen. Insbesondere Menschen mit chronischen Erkrankungen, die in ihrer Mobilität oftmals eingeschränkt sind, werden durch E-Health-Anwendungen unterstützt. Aber auch ältere Menschen sind Profiteure von solchen Anwendungen.
Um diesen Ansprüchen gerecht zu werden, müssen E-Health-Anwendungen so gestaltet werden, dass jeder und jede sie verstehen und informierte Entscheidungen treffen kann. Bereits im Jahr 2014 nutzte mehr als ein Drittel der 60- bis 69-Jährigen das Internet als Kommunikation mit Ärztin und Arzt sowie Kasse. Die Offenheit und das Interesse gegenüber telemedizinischen Angeboten sind also gegeben.
Wie schon erwähnt, um die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranzutreiben, wird an dieser EHealth-Strategie Thüringen gearbeitet. Sie ist Teil der Thüringer Strategie für digitale Gesellschaft und baut auf den gewonnenen Erfahrungen auf und soll es in neuer Qualität fortschreiben. Mittelpunkt ist hier – das wurde auch schon von verschiedenen Vorrednern und Vorrednerinnen gesagt – die Prämisse, dass im Mittelpunkt des digitalen Wandels im Gesundheitswesen der Mensch stehen muss. Dazu zählt, dass erkrankte Menschen als mündige Patientinnen und Patienten zu behandeln sind und dass auch stets die Anforderungen an den Datenund Informationsschutz gewährleistet sein müssen.
Gefördert wurden und werden unter anderem folgende telemedizinische Projekte: Im Mittelpunkt steht insbesondere die Verbesserung der medizinischen Versorgung in ländlichen Räumen. Es ist der Telearzt, der medizinisch unterstützt die Übernahme von Hausbesuchen durch speziell geschulte Versorgungsassistentinnen in der Hausarztpraxis darstellt. Das ist das telemedizinische Kardiologienetzwerk, das ist die telemedizinische Versorgung von Parkinson-Patienten, von Demenz-Patienten und von Patienten mit depressiven Erkrankungen
im Alter. Das ist ein telemedizinisches Expertenkonzil zur fachärztlichen Versorgung von Menschen mit neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen. Das sind telemedizinische Früherkennung von Demenzerkrankungen in ländlichen Regionen. Das ist das Teleneurologie-Netzwerk. Das ist das ZNSKonzil, also das telemedizinische Expertenkonzil zur fachärztlichen Versorgung von Menschen mit neurologischen und psychiatrischen Erkrankungen. Das ist das telemedizinische Netzwerk zur Versorgung von Schlaganfall-Patientinnen und Schlaganfall-Patienten. Es gibt neu ein telemedizinisches Netzwerk zur Versorgung von COVID-19-Patientinnen und ‑Patienten. Das ist die elektronische Einsatzdatenerfassung und ‑übertragung für den Notarzt und eine E-Health-Cloud. Künftige Telemedizinmodellprojekte sollen sich an dieser E-HealthStrategie Thüringen orientieren. Das ist unser Aktionsplan, um einen Begriff aus dem Namen des Tagesordnungspunkts aufzugreifen.
In unseren Telemedizinprojekten wurden auch Mittel für die Schulungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bereitgestellt, Schulungen und Workshops für die beteiligten Akteurinnen und Akteure wurden umgesetzt, damit diese die Funktion der neuen digitalen Systeme kennenlernen und anwenden können. Auch künftig wird die Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter berücksichtigt, um Kompetenz zu sichern und ausbauen zu können. Zu den Schwerpunkten der Tätigkeit unserer Arbeitsgruppe Telemedizin in Thüringen gehört die Förderung der Akzeptanz von Telemedizin bei den medizinischen Akteurinnen und Akteuren sowie in der Öffentlichkeit.
Also, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Thüringen nutzt die Chancen der Digitalisierung, um die Gesundheitsversorgung in unserem Land weiter zu verbessern. Die E-Health-Strategie wird ein wichtiger notwendiger Baustein sein. Ich will das aber auch noch mal sagen: Wichtig ist, den Menschen hier in den Mittelpunkt zu stellen. Es wurde von anderen jetzt auch schon gesagt: Digitalisierung kann dabei nur ein Weg sein. Wir versuchen, natürlich gerade für ältere Menschen hier Möglichkeiten zu schaffen, die Möglichkeiten der Digitalisierung auch anwenden zu können. Deswegen ist beispielsweise eine Arbeitsgruppe unseres Landesfamilienrats genau damit beschäftigt, nicht nur über digitale Bildung für alle Generationen zu reden, sondern auch dafür zu sorgen, dass diese Anwendungen, die es gibt, von allen auch genutzt werden können, von den Jüngeren in den Familien, aber natürlich auch von Seniorinnen und Senioren.
das jetzt so in Abrede gestellt, Herr Montag, und haben gesagt, es gibt einzelne Akteure, die für Gesundheitskompetenz sorgen können. Das ist eben genau nicht der Fall. Wenn es um Gesundheitskompetenz geht, dann geht es darum, dass wir das in die Lebenswelten der Menschen hineintragen müssen und das kann nicht ein einzelner Akteur, das geht eben nur gemeinsam. Da müssen aus den verschiedensten Bereichen, aus der Forschung, aus den Kassen, von den Kommunen, der Wissenschaft, von den Hausärztinnen und Hausärzten usw. die Kompetenzen zusammengezogen werden und es müssen gemeinsam Strategien entwickelt werden. Das ist in der Landesgesundheitskonferenz der Fall.
Und ich habe Ihnen – denn digital ist das eine, aber etwas haptisch in der Hand zu haben ist das andere – noch mal unsere Broschüre der Landesgesundheitskonferenz aus dem Jahr 2018 mitgebracht, als es genau um das Thema „Gesundheitskompetenz“ ging, wie es in verschiedenen Lebenswelten weiter vorangebracht werden kann. Ich habe Ihnen auch einen Knick reingemacht, damit Sie das schneller finden, was an Ideen entstanden ist.
Ich möchte Sie wirklich sehr herzlich einladen, das ernst zu nehmen und nicht nur auf die Meldungen von Einzelnen zu hören, die vielleicht gern im Mittelpunkt stehen wollen, aber eben nicht verstanden haben, dass wir nur durch Kooperation wirklich Gesundheitsversorgung in Thüringen verbessern können.
Vielen Dank. Als Nächste hat Frau Staatssekretärin Kerst für das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank! Auch aus dem Haus des TMWWDG wollen wir hier noch einige Antworten mitgeben. Ich weiß nicht, Herr Montag ist gerade nicht da, aber nun denn.
Digitalisierung – herzlich willkommen zurück, Herr Montag – ist in den ganzen Gesprächen, die wir führen, besonders auch im letzten Jahr das Thema schlechthin, das wurde jetzt mehrfach gesagt. Wir wissen, wie wichtig und relevant es ist und wir wis
sen auch, dass wir in Deutschland an den einen oder anderen Stellen nicht unbedingt der Vorreiter sind. Ich würde aber dennoch vermeiden wollen, dass wir hier so darüber diskutieren, als würden wir gar nichts tun, sondern man sollte genau hinschauen, was in Thüringen passiert. Und da passiert eben eine ganze Menge, wie Ministerin Werner gerade schon gesagt hat. Die Digitalagentur wurde an dieser Stelle auch schon genannt, mit der wir auch sehr intensiv arbeiten. Die Digitalagentur wird und hat in den letzten Monaten eine wichtige Rolle eingenommen. Das Thema „E-Health“ wurde gerade auch schon erwähnt, auch als Strategie erwähnt.
Wir haben in den letzten Wochen sehr viele Digitalwerkstätten durchgeführt, die mit ganz vielen Beteiligten in Thüringen stattgefunden haben und dort auch zum Thema „Telemedizin“. Und wir haben gemerkt, dass die Lust auf Zukunft/Digitalisierung durchaus da ist, und wir sehen, dass nicht gejammert, sondern gehandelt wird, und genau dieses wollen wir auch weiterführen. Ich denke, da haben wir sehr, sehr viele Chancen.
Besonders die Akzeptanz und auch die Nutzung von digitalen Technologien haben in den letzten Jahren zugenommen, im letzten Jahr umso mehr. Von daher kann ich auf unsere Netzwerke, die wir hier in Thüringen haben, auch noch mal ganz besonders hinweisen. Wir haben Clusterorganisationen, die bereits in unterschiedlicher Form tätig sind. Wir haben hier zum Beispiel für den Bereich „Medtech und Biotech“ das Cluster „medways“ – ich bin gerade irritiert, dass Herr Montag in der Zeitung liest –, wir haben aber auch den Forschungscampus MedTec und Life Science. Wir haben – das wurde eben schon gesagt – in Jena das Bündnis „WeCaRe“. Das sind alles Punkte und Anlaufstellen und auch Netzwerke, an denen wir sehen, dass Möglichkeiten der Chancennutzung da sind und die auch genutzt werden sollen.
Aus dem Wirtschaftsministerium kann ich nur unterstreichen, dass auch das Thema eine besondere Bedeutung hat, wenn es um die Situation der Bruttowertschöpfung geht. Wir sehen, dass eine stetige Steigerung da ist, dass Medizinprodukte, Medizintechnik, E-Health wirklich auch dazu beitragen werden, unser Thüringer Bruttoinlandsprodukt noch weiter zu steigern. Natürlich sind wir da hinterher und natürlich sehen wir, dass dort die neuen Arbeitsplätze in den neuen Unternehmen entstehen.
Aber was sind denn eigentlich die Gründe, dass hier vielleicht auch der positive Gedanke noch mal untermauert wird? Wir haben unterschiedliche Aspekte, die dazu führen, dass wir erfolgreich werden. Wir haben unterschiedliche Förderprogramme auf Bundesebene, die genutzt werden. Wir haben un
sere Thüringer Innovationsstrategie. Wir haben aber auch regulatorische Bedingungen, die weggefallen sind, die sicherlich auch zum Beispiel bei dem Thema „Telemedizin“ vollzogen worden sind, sodass überhaupt digitale Technologien erst möglich sind. Das sind die regulatorischen Bedingungen, die geändert werden mussten, die geändert wurden, und sicherlich gibt es auch noch einige, die wir auch noch ändern müssen; da haben wir sicher noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht, aber wir sind entsprechend auf dem Weg. Deshalb sind diese Medizinprodukte und diese Medizintechnologie für uns so wichtig. Wir werden sehen, dass dieser Wachstumsmarkt auch tatsächlich voranschreiten wird.
In der Regionalen Innovationsstrategie Thüringen haben wir deshalb auch noch mal ein Spezialisierungsfeld mit aufgenommen, das Spezialisierungsfeld wird sich nennen: „Gesundes Leben und Gesundheitswirtschaft“, das sich mit Themen beschäftigen wird wie „Infektion und Diagnostik“ – das ist alles, was in dem MedTech-Bereich enthalten ist. Wir haben aber auch die Biophotonik, aber auch digitale Gesundheit, also E-Health. Was auch noch mal ein Thema ist, das sicherlich auch als prophylaktische Ansätze gesehen werden soll, ist das Thema „Gesundes Altern“ und auch das Thema „Ernährung“, damit wir gar nicht erst darüber reden, wie Therapien möglich sind, sondern dass wir versuchen, Krankheiten möglichst auch vorab zu vermeiden. All das wird eben in der Regionalen Innovationsstrategie mitdiskutiert werden.
Ich möchte zum Thema „Wissenschaft“ in dem Bereich aus meinem Haus auch noch mal darauf eingehen, dass wir auch hier zwei Cluster-Managements haben, einmal das TZLR – nicht zu verwechseln mit dem TLRZ –, das TZLR, nämlich das Thüringer Zentrum für Lernende Systeme und Robotik, das sich auch intensiv mit dem Thema „Medizin“ beschäftigen wird. Auch das Innovationszentrum für Thüringer Medizintechniklösungen ist ein Beispiel. Von daher war der Vorschlag, den Sie eingebracht haben, Herr Montag, das TIP – also den Technologie- und Innovationspark Jena – mit reinzunehmen, ein Punkt, an dem auch Unternehmen sich ansiedeln können. Das TIP selbst ist jetzt allerdings technologieoffen, das ist nicht spezialisiert. Allerdings ist es natürlich auch offen für jeden, der im Bereich Medizin tätig ist und dass man dort auch spannende Partner findet, wo auch sicherlich spannende Kooperationen stattfinden. Fernab des Medizinischen, hin eben auch vielleicht zu weiteren Partnern, die sich finden, wo man Synergien nutzen kann, ist das TIP auf jeden Fall eine Anlaufstelle, nichts Neues muss da eingebracht werden, son
Wir haben das Thema auch im Wissenschaftsbereich noch mal mit aufgenommen, nämlich an der FSU Jena. Dort ist das Thema „Medizinische Informatik“ enthalten und auch die Gesundheitstelematik, das ist alles im Bereich Pflichtcurriculum und Wahlpflichtbereich enthalten. Es werden natürlich weitere Kursmodule angeboten werden, das ganze Thema „KI in der Medizin“, auch hier viel zum Thema „Prophylaxedaten, rechnergestützte Terminologie und Klassifikationssysteme“. Algorithmen für die Entscheidung und die Entscheidungsanalyse sind entsprechend da, sodass auch hier von jeglicher Stelle, auch seitens der FSU, bereits daran gedacht wird, dass der Lehrstuhl „Digitale Medizin“ so gesehen nicht eingefordert werden muss, sondern dass es das entsprechend auch schon gibt und dass hier viele Tätigkeiten vorhanden sind, einschließlich Neuakquirierung von Nachwuchsgruppen, die sich intensiv mit dem Thema personell dann auch beschäftigen werden.
Von daher lade ich Sie herzlich ein, an den unterschiedlichsten Projekten teilzunehmen. Auch hier sehen wir keine Notwendigkeit, das alles in einem großen bürokratischen Monster zu bündeln, sondern vielmehr die einzelnen Punkte, die bereits bestehen, zu nutzen. Dass wir sicherlich hier und da noch mal aufgrund der Corona-Pandemie schauen, wie die Zusammenarbeit funktioniert, das ist sicherlich klar, das werden wir auch neu justieren, aber wir sind da auf einem guten Weg.
Last, but not least möchte ich in Bezug auf die Finanzierung erwähnen, dass das UKJ auch entsprechend Zuschüsse erhalten hat in dem beschlossenen Haushalt 2021. Diese werden natürlich auch für Digitalisierungsmaßnahmen genutzt werden. Von daher ist das Potpourri in Thüringen ganz und gar nicht pessimistisch, sondern optimistisch ausgelegt. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Vielen Dank.
Vielen Dank. Gibt es jetzt noch Wortmeldungen? Das ist nicht der Fall. Dann können wir jetzt zu den Abstimmungen kommen. Es ist Ausschussüberweisung für alle vier Anträge, und zwar jeweils an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung sowie an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, beantragt worden.
Wir stimmen jetzt über die Ausschussüberweisungen ab, zunächst für den Antrag in der Drucksache 7/1713. Wer stimmt der Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zu, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus der FDP-Fraktion, der CDU-Fraktion und der AfD-Fraktion. Wer stimmt dagegen? Das sind die Stimmen aus den Koalitionsfraktionen. Jetzt habe ich das Problem, dass ich das auszählen muss. Ich bitte jetzt noch mal um die Jastimmen für die Ausschussüberweisung. Das sind 34 Stimmen für die Überweisung. Wer ist dagegen? Das sind 35 Neinstimmen. Damit ist die Überweisung abgelehnt.
Als Zweites ist beantragt, diesen Antrag an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zu überweisen. Wie bitte?
Zweifeln Sie das Zählergebnis von der ersten Abstimmung an? Wie bitte? Ich kann Sie so schlecht verstehen mit der Maske. Wenn Sie die ausnahmsweise abnehmen und dann das Mikro anschalten, wäre das von betörender Süße.
Es soll noch mal ausgezählt werden. Also, es wird eine nochmalige Auszählung verlangt. Dann darf ich noch mal alle hier oben bitten mitzuzählen. Die FDP bittet um eine Wiederholung der Abstimmung zur Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung. Wenn ich jetzt die Abstimmung wiederholen lasse, müssten Sie erneut die Hand heben, wenn Sie den Antrag in der Drucksache 7/1713 an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überweisen wollen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. So, jetzt zählen wir noch mal. 36. Wird das jetzt akzeptiert, dass es 36 sind? So, jetzt zählen wir die Gegenstimmen aus. Jetzt haben wir 34 Neinstimmen, damit ist die Überweisung beschlossen.
Auf beiden Seiten, also 36 gegen 34. Selbst wenn es 35 wären, ist 36 immer noch mehr als 35. Oder sollen wir noch ein weiteres Mal auszählen? Dann müssen wir es mit Karten machen. Nein.