Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich darf Sie zu unserer heutigen Plenarsitzung herzlich willkommen heißen.
Für die Plenarsitzung hat als Schriftführer Frau Abgeordnete Müller neben mir Platz genommen und Herr Abgeordneter Bühl führt die Redeliste.
Für die heutige Sitzung haben sich einige Kollegen entschuldigt: Herr Abgeordneter Fiedler, Frau Abgeordnete Leukefeld, Frau Abgeordnete Meißner, Frau Abgeordnete Tasch, Frau Ministerin Keller, Herr Minister Lauinger und Herr Minister Tiefensee.
Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich Frau Alina Pohle von Radio Lotte für die heutige Plenarsitzung eine Arbeitsgenehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 der Geschäftsordnung erteilt.
Heute gegen 13.00 Uhr werde ich im Foyer die Ausstellung „ICE-Knoten Thüringen“ eröffnen. Aussteller sind das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sowie die DEGES.
Zur Tagesordnung: Zu Tagesordnungspunkt 16 wird ein Änderungsantrag des Abgeordneten Krumpe in der Drucksache 6/4709 verteilt.
Gemäß § 64 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung sind Änderungsanträge zu selbstständigen Vorlagen, die keinen Gesetzentwurf enthalten, nur mit Zustimmung des Antragstellers zulässig. Ich frage deshalb die Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen, ob sie die Einbringung des Änderungsantrags in der Drucksache 6/4709 zulassen. Das ist der Fall. Damit ist der Änderungsantrag zulässig.
Zu Tagesordnungspunkt 23, Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in Drucksache 6/4432, wurde eine Neufassung des Antrags verteilt. Weiterhin wurde zu diesem Tagesordnungspunkt ein Alternativantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 6/4704 verteilt.
Zu Tagesordnungspunkt 28 wird ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD in der Drucksache 6/4710 verteilt.
Gibt es weitere Wünsche zur Tagesordnung? Das ist nicht der Fall, sodass ich in die Tagesordnung einsteige und den Tagesordnungspunkt 1 aufrufen darf.
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zum Thüringen-Monitor 2017 „Thüringens ambivalente Mitte: Soziale Lagen und politische Einstellungen“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, der ThüringenMonitor hat sich als sehr fundierte, prominente und hochgeschätzte Langzeitstudie etabliert. Dies wird nicht zuletzt daran deutlich, dass seine Ergebnisse im herausgehobenen Rahmen einer Regierungserklärung debattiert werden.
Ich möchte Herrn Prof. Dr. Best und seinem Team und der Friedrich-Schiller-Universität meinen herzlichen Dank für ihre wissenschaftliche, wirklich hervorragende Arbeit aussprechen.
Diese Arbeit ist für die Landesregierung und – ich denke, auch für das Parlament – von großem Wert. Ich denke, ich darf Ihnen – dem Team um Prof. Best – diesen Dank auch im Namen der überwältigenden Mehrheit dieses Hauses entrichten.
Der Thüringen-Monitor könnte und sollte meines Erachtens durchaus auch Vorbild für die gesamte Bundesrepublik sein. Es wäre schön, wenn in allen Bundesländern solche Erfragungen und Erkundungen auf wissenschaftlicher Basis stattfinden würden. Denn die Vergewisserung über die Stimmung der Bürgerinnen und Bürger, ihre Hoffnungen, ihre Ängste sollte für alle politischen Akteure zur Pflichtaufgabe gehören.
Es ist die Aufgabe der Wissenschaft, klare Befunde zu liefern – hochwertig, nüchtern, präzise. Auch und gerade wenn die Ergebnisse nicht immer unseren oder meinen oder den einzelnen Wünschen derjenigen, die die Regierung tragen, entsprechen, so sind es doch Ergebnisse, auf die wir uns einstellen und einlassen müssen. Es ist Aufgabe der Politik, Aufgabe dieser Landesregierung und damit auch meine Pflicht als Ministerpräsident, diese Befunde einzuordnen, zu deuten, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen und sie in politisches Handeln zu übersetzen. Wir alle wissen und sollten es zumindest: Es gibt nicht immer die eine gültige Erklärung und den einen Königsweg, aber es gibt das Ringen um größtmögliche Annäherung an die Wirklichkeit und um Lösungen. Über beides – Bestandsaufnahme wie Lösungsansätze – kann, sollte, muss gestritten werden, natürlich und selbstverständlich gerade hier im Landtag. Dafür wurden wir
Der Thüringen-Monitor 2017 lässt sich durch zwei Begriffe beschreiben: „politische Mitte“ und „Ambivalenz“. Lassen Sie mich kurz auf den Begriff der politischen Mitte eingehen, die ja immer mal wieder auf Parteien und Politiker eine geradezu magnetische Anziehungskraft auszuüben scheint – und nicht nur auf sie, auch auf viele der Befragten. So stellte der Thüringen-Monitor bereits 2016 fest, dass sich die Befragten ungeachtet ihrer eigenen, teilweise auch rechtsextremen Einstellungen, die sie gleichzeitig mit zu Protokoll gaben, selbst als politische Mitte eingeordnet haben. Der Begriff der Mitte ist also eher unbestimmt und kann deshalb zu ganz unterschiedlichen Zwecken benutzt werden. Ich werde darauf noch einmal zurückkommen. Die Definition der gesellschaftlichen Mitte ist ein ebenso ambitioniertes wie spannendes Unterfangen. Die Autoren des Thüringen-Monitors haben sich für einen facettenreichen Mitte-Begriff entschieden, der objektive Kriterien wie Einkommen und Status wie auch subjektive Einstellungen zusammendenkt. In diesem Zusammenhang ist nicht unwichtig: Sie berücksichtigen den spezifischen, historisch gewachsenen, ostdeutschen Kontext des Begriffs – mit dem bemerkenswerten Ergebnis, dass die soziale Ungleichheit in Ostdeutschland faktisch geringer ist als im Westen, dafür aber ostdeutsch sozialisierte Bürger Gerechtigkeitsdefizite deutlich, wesentlich schärfer wahrnehmen als Westdeutsche, weil Westdeutsche genau damit groß geworden sind, dass Reichtum unverschämt sein kann und Armut genauso.
Blicken wir auf die erfragten und gemessenen politischen Einstellungen der Thüringerinnen und Thüringer, so finden wir Bemerkenswertes und spannende Ambivalenzen. Über 90 Prozent aller Befragten und sogar vier Fünftel der Personen mit niedrigem Einkommen sind mit ihrem Lebensstandard persönlich zufrieden. Zugleich aber fühlen sich 53 Prozent der gleichen Gruppe wesentlich benachteiligt. 65 Prozent der Befragten sind mit der Demokratie zufrieden, nur knapp die Hälfte war es 2015. Zugleich vertreten konstant 69 Prozent die Ansicht, dass unsere Demokratie die Anliegen der Menschen nicht mehr wirksam vertreten wird. Zwei Fünftel der Befragten meinen, dass der Kapitalismus beseitigt werden muss, um soziale Gerechtigkeit herzustellen. Andererseits vertraut mit 57 Prozent eine große Mehrheit der Thüringerinnen und Thüringer voll und ganz oder weitgehend der Thüringer Unternehmerschaft.
Dieser Befund stellt die Politik vor große Herausforderungen. Wo sich Optimismus und Skepsis, Resignation und Hoffnung, positive Entwicklung und Stagnation in ein und demselben Personenkreis oftmals nahezu gleichwertig wiederfinden, müssen wir sorgfältig Ursachenforschung betreiben und zu
gleich der Versuchung widerstehen, uns jeweils nur solche Aspekte herauszugreifen, die jeweils unsere Positionen, jedes Einzelnen von uns, einfach nur bestätigen würden, denn das Gleiche gilt auch umgekehrt in derselben Befragung. Für mich als Ministerpräsident ist es besonders besorgniserregend, wenn die Menschen fürchten, dass es ihren Kindern schlechter gehen wird als ihnen selbst. Wir werden mit großer Kraft daran arbeiten, diese Furcht zu reduzieren, indem wir Gründe dafür bekämpfen: Gründe der Kinderarmut, Gründe der Ungleichbehandlung, die durch Armut beim Großwerden noch verstärkt werden. Diese Gründe müssen bekämpft werden.
Wir können stolz sein auf das Erreichte und wir sollten ehrlich die Bereiche definieren, in denen Handlungsbedarf besteht – auch und gerade dort, wo wir unseren eigenen Ansprüchen noch nicht genügen.
Die Union hat gerade eine Umfrage veröffentlicht, in der ein Großteil der Bevölkerung sagt: Die Menschen im ländlichen Raum fühlen sich abgehängt, sie fühlen sich benachteiligt. Das ist ein Wert, der alarmierend ist, denn tatsächlich stellen wir als Land immer noch dieselben Geldmittel zur Entwicklung des ländlichen Raums zur Verfügung. Wir denken Thüringen auch in unserem Infrastrukturministerium vom Dorf her und trotzdem haben die Bürger das gegenteilige Empfinden. Die Ostlandwirtschaft ist völlig anders als das, was wir im Westen haben. Ein Ostlandwirtschaftsbetrieb ist der Motor im ländlichen Raum. Ohne den könnten die Dörfer einen Teil ihrer wirtschaftlichen Basis gar nicht halten. Deswegen müssen wir auch jetzt gemeinsam kämpfen, dass diese Ostbetriebe nicht zerstört werden, nicht abgehängt werden, nicht mit der neuen EU-Förderrichtlinie auf einmal komplett rausgenommen werden. Deswegen habe ich die Umfrageergebnisse der Union auch sehr aufmerksam zur Kenntnis genommen, weil auch darin ein Stück weit Wahrnehmung und Problemanalyse steckt, denn die Rückkehr zum Dorfkonsum wird es angesichts der Handelsstrukturlage in Deutschland nicht mehr geben und trotzdem brauchen wir etwas, was im Dorf als Bereicherung gespürt wird. Und ehrlich gesagt: Unsere Dörfer sehen optisch hervorragend aus und unsere landwirtschaftlichen Betriebe existieren gerade hervorragend. Deswegen sage ich, meine Damen und Herren, hier müssen wir gemeinsam wachsam sein, dass nicht noch ein viel größerer Bruch eintritt, wenn auf einmal landwirtschaftliche Förderung in Zukunft an 60 Hektar festgemacht wird. Das wird uns massiv ins Abseits führen.
Thüringen geht es gut. Die Wirtschaft wächst und mit ihr Beschäftigung. Zahlen können spannend sein. Lassen Sie mich also einige Daten nennen, die diese These unterstreichen:
In den Jahren von 2010 bis 2016 ist die Thüringer Wirtschaft um 26,2 Prozent gewachsen. Das Wachstum lag damit um 5 Prozentpunkte über dem Bundesdurchschnitt. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter. Da lohnt durchaus ein vergleichender Blick auf die anderen ostdeutschen Länder und den Bundesschnitt. Im Vergleich zu 2010 verzeichnen wir 2016 bei den Einkommen in Thüringen einen Anstieg um 19,6 Prozent – Realanstieg. Damit liegen wir vor den anderen ostdeutschen Flächenländern und deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 14,2 Prozent Zuwachs.
Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 5,7 Prozent und damit steht Thüringen auf Platz 6 aller Bundesländer. Der Bundesdurchschnitt beträgt im Vergleich dazu 5,5 Prozent und der Durchschnitt der ostdeutschen Länder liegt bei 7,1 Prozent.
Auch im ersten Halbjahr 2017 dürfen wir uns über weiteres Wachstum freuen. Die Industrieumsätze stiegen in Thüringen um 4,2 Prozent, deutschlandweit um 5,3 Prozent und in Ostdeutschland um 2,9 Prozent. Das heißt, auch über diesem Wert liegen wir deutlich drüber. Ferner kann mit 7,8 Prozent eine überdurchschnittliche Entwicklung bei Auslandsumsätzen und eine leichte Beschäftigungszunahme verzeichnet werden. Mit der Zunahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse geht eine deutliche Verringerung der Zahl derer einher, die auf Hartz IV angewiesen sind. In den letzten fünf Jahren ist ihre Zahl um 29.000 Personen zurückgegangen. Natürlich ist die absolute Zahl derer, die im Bezug sind, immer noch viel zu hoch, aber die Tendenz gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus.
Thüringen hat gemessen an den Ausgangsbedingungen Anfang der 90er-Jahre einen großen Sprung nach vorn gemacht und hat viele Gründe, stolz auf das Erreichte zu sein.
Der Erfolg hat viele Väter und Mütter – im Bereich der Politik genauso wie in der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Kultur und dem Sport. Ich nenne stellvertretend Bernhard Vogel, Lothar Späth, Prof. Gabriele Beibst, Lutz Seiler, Kathi Wilhelm. Sie alle haben jeweils auf ihrem Gebiet wichtige Beiträge für den Aufbau und das Ansehen unseres Freistaats geleistet.
Ich möchte an dieser Stelle auch die Gelegenheit nutzen, den Beschäftigten des öffentlichen Dienstes – den Angestellten und den Beamten – für ihre Leistung zu danken.
Eine funktionierende Verwaltung und gute öffentliche Dienstleistungen sind nach wie vor Pfeiler unseres wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Erfolgs.
Hinter den Zahlen stehen Geschichten. Sie zeugen von Beharrlichkeit, Erfindungsreichtum, Fleiß und Kreativität. Sie begegnen mir vielfach, wenn ich unser Land bereise. Lassen Sie mich stellvertretend einige Beispiele nennen.
Die BAUER Bauunternehmen GmbH in Walschleben wurde am 05.11.1990 mit 20 Mitarbeitern und mit Schwerpunkten im Tiefbau gegründet. Inzwischen hat sich das Unternehmen zur BAUER-Gruppe mit über 250 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern entwickelt. Dabei wurde besonderes Augenmerk auf die Gewinnung und Qualifizierung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gelegt. So erhielt das Unternehmen diverse Preise wie das Zertifikat „Ausgezeichnete Nachwuchsförderung“ der Agentur für Arbeit, den Zukunftspreis der Handwerkskammer Erfurt in der Kategorie „Fachkräftegewinnung“, Verleihung „Hervorragender Ausbildungsbetrieb“, Verleihung „Bester Ausbildungsbetrieb“. Inhaberin ist Frau Colette Boos-John, die als Tochter des Firmengründers Achim Bauer seit 1997 mit der Geschäftsführung betraut ist. Frau Boos-John engagiert sich in zahlreichen Ehrenämtern, unter anderem bei der IHK Erfurt und auch als Mentorin für junge Gründerinnen. Sie selbst erhielt am 17.09.2012 den Preis als „Unternehmerin des Jahres 2012 im Landkreis Sömmerda“ des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft.
Oder: Die KUMATEC Sondermaschinen & Kunststoffverarbeitungs GmbH in Neuhaus-Schierschnitz wurde 1991 gegründet und ist seitdem Partner für die Automobilzulieferindustrie, die Elektrotechnik-, Konsumgüter-, Solar- und Baustoffindustrie. Neben dem Sondermaschinenbau fertigt KUMATEC im Kundenauftrag komplexe Hybrid- und Mechatronikbaugruppen auf speziell von KUMATEC erstellten Montage- und Prüfanlagen im eigenen Haus. Das dritte Geschäftsfeld ist die Produktentwicklung im Kundenauftrag und die Entwicklung eigener Produkte im GreenTec-Bereich, auch in Zusammenarbeit mit Forschungsinstituten und Universitäten in diversen Entwicklungsprojekten. Dazu zählt nicht zuletzt die Arbeit an Wasserstoff als Energiequelle und Fahrzeugantrieb. Zum Unternehmen gehören mittlerweile 85 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die drei Gründer und Gesellschafter bearbeiten insbesondere auch internationale Märkte. Die kontinuierliche Arbeit an der technischen wie strategischen Weiterentwicklung des Unternehmens führt unter
Im Rahmen meiner diesjährigen Sommertour habe ich die Firma VACOM Vakuum Komponenten & Messtechnik GmbH in Großlöbichau besucht. Das Familienunternehmen gehört seit über 25 Jahren mit derzeit etwa 200 Mitarbeitern zu den führenden europäischen Anbietern für Vakuumtechnik. Die Geschäftsführerin, Frau Dr. Ute Bergner, eine gelernte Physikerin, die 1992 den Schritt zur Unternehmerin wagte, wurde mit dem Ernst-Abbe-Preis für innovatives Unternehmertum ausgezeichnet. Im Forschungszentrum des Unternehmens arbeiten über 20 Wissenschaftler und technische Mitarbeiter. Den Wissenschaftlern und technischen Mitarbeitern stehen mit modernster Messtechnik ausgestattete Labore, leistungsfähige Computertechnik für Simulationen und Reinräume zur Verfügung. Seit 1993 ist VACOM Ausbildungsbetrieb. Seitdem haben rund 50 Auszubildende ihre Ausbildung erfolgreich abgeschlossen. Die Mehrzahl gehört heute zum VACOM-Team. Zurzeit werden über 30 Jugendliche bei VACOM in neun kaufmännischen und technischen Berufen ausgebildet.
VACOM setzt sich in der Region auch insbesondere für die Förderung des wissenschaftlich-technischen Nachwuchses ein. Bereits seit 1996 ist VACOM ein Hauptsponsor der Mathematik-Olympiade in Jena. Studenten der FH und der Universität Jena werden unter anderem durch die Betreuung von Praktika, Diplom- und Bachelorarbeiten im Betrieb und durch den Betrieb gefördert. Was mich aber besonders beeindruckt hat: Seit 2014 gibt es dort eine betriebseigene Kinderbetreuung, mit deren Gründung VACOM neue Wege zur Ermöglichung einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie geht. Sie steht den Kindern aller Mitarbeiter offen und praktiziert einen ganzheitlichen Betreuungsund Bildungsansatz, der Natur, Technik, soziale Kompetenzen und Gesundheit miteinander verbindet.
Diese Beispiele – und die Liste ließe sich endlos weiterführen – zeigen die Fähigkeit und den Willen der Menschen in unserem Freistaat, aus wenig, aus fast nichts immer mehr zu machen und sich niemals unterkriegen zu lassen.