Vielen Dank, Herr Kubitzki, Herr Präsident. Eine kurze Nachfrage, Herr Kubitzki: Sie betonen so die Wichtigkeit von Einkaufsstrategie und auch von Lagerbeständen. Sind Sie dennoch vielleicht der Meinung, dass das Beispiel, was ich gezeigt habe, wo ein Medikament vollkommen ersatzlos vom Markt verschwindet in der Kinder- und Jugendmedizin, wo es kein Ersatzmedikament dafür gibt und auf komplett andere, anders wirkende Antibiotika umgestiegen werden muss, dass da eine Lagerhaltung vielleicht nur über wenige Wochen aufrechterhalten werden kann?
Dann ist das auch alle. Eine Lagerhaltung bringt dann nichts. Sind Sie da mit mir einer Meinung, dass quasi die von Ihnen vorgeschlagenen Instrumente dann nur eine begrenzte Möglichkeit sind in dem Bereich?
Ja, streite ich nicht ab, streite ich überhaupt nicht ab, habe ich auch nicht gesagt – das stimmt. Da sind wir aber auch wieder dabei, jawohl. Da gebe ich Ihnen sogar recht. Dann hätte dieser Konzern oder diese Firma die Verpflichtung gehabt, staatliche Stellen darauf hinzuweisen. Deshalb müssen wir uns auch im Ausschuss unterhalten, wie ist überhaupt das Informationssystem; das kann ich jetzt von hier aus nicht sagen, da habe ich keine Ahnung, gebe ich zu. Deshalb sollten wir mal im Prinzip darüber reden. Da gebe ich Ihnen recht. Ich sage aber wieder, Hauptschuld daran – und das sage ich noch einmal – hat nicht die Selbstverwaltung, keine Krankenkasse, nicht die Krankenhäuser, sondern es liegt an der Sucht der Pharmakonzerne, so viel Geld wie möglich zu erzielen. Ich wollte mit dem, was ich jetzt zum Schluss gesagt habe, sagen: Die Krankenhäuser und die Apotheken haben eine gewisse Mitverantwortung, da zu reagieren. Nach den Gesprächen mit dem Landesapothekerverband kann ich aber sagen, die nehmen dieses Thema sehr ernst und arbeiten daran und versuchen alles, diese Lieferengpässe zu begrenzen, damit die Versorgung der Patienten gesichert ist. Ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal sagen: Es gibt keinen Grund zur Panik für unsere Menschen, aber es ist ein Problem. Die Ursachen hatte ich benannt. Danke.
Vielen Dank, Herr Kubitzki. Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Verspürt die Frau Ministerin noch mal den Wunsch, ans Rednerpult zu treten? Auch nicht. Damit schließe ich die Aussprache. Zunächst einmal die Frage, ob das Berichtsersuchen erfüllt ist. Gibt es da Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen und es ist somit erfüllt.
Soziales, Arbeit und Gesundheit. Wer mit dieser Ausschussüberweisung einverstanden ist, den bitte ich um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Damit erübrigen sich alle anderen Abstimmungsfragen. Herzlichen Dank. Damit kann ich diesen Tagesordnungspunkt an dieser Stelle schließen.
Wintertourismus in Thüringen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 6/3434
Gibt es den Wunsch nach Begründung? Frau Tasch sagt Nein. Dann eröffne ich die Aussprache. Als Erster hat sich Abgeordneter Korschewsky aus der Fraktion Die Linke gemeldet.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich freue mich, dass ich am heutigen Nachmittag noch einmal zu einem für Thüringen sicherlich sehr wichtigen Thema hier heute vom Pult aus sprechen darf. Ich will zu Beginn sagen: Ich bedanke mich bei der CDU-Fraktion, dass sie diesen Antrag eingebracht hat, weil ich glaube, auf der Grundlage dieses Antrags kann man auch sehr gut diskutieren – das Für und Wider von entsprechenden Diskussionen. Ich vermisse ein bisschen den Kollegen Bühl – da ist er ja, jetzt habe ich ihn gesehen. Ich glaube, dass wir an dieser Stelle doch schon ziemlich viel in den vergangenen zwei Jahren erreicht haben und diese Diskussion zum Tourismus auch hier im Thüringer Landtag eine andere Qualität angenommen hat als es in der vergangenen Legislaturperiode der Fall war.
Neben dem Dank an das Plenum möchte ich auch einen Dank an das Ministerium richten, weil auch das Thüringer Ministerium, welches sich mit Tourismus befasst, nämlich das Wirtschaftsministerium, gesehen und erkannt hat, dass der Bereich Tourismus als Wertschöpfungsbereich und als Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung ein wichtiger ist und nicht nur ein Randbereich, der nur zu streifen ist, sondern der tatsächlich in den Mittelpunkt zu stellen ist.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, am gestrigen Tage hat es eine Pressemitteilung des Thüringer Landesamts für Statistik gegeben. In dieser Pressemitteilung wurde über positive Ergebnisse in der touristischen Entwicklung berichtet. Immerhin sieben der zehn Reisegebiete erzielten im Jahr 2016 ein Gästeplus in Thüringen. Das ist erst einmal positiv zu sehen. Ich glaube, auf dieser Basis kann man auch weitermachen. Dies betrifft aber wie bei den vorangegangenen statistischen Erhebungen des Landesamts wieder – und jetzt sage ich mal – Klammer auf – leider – Klammer zu – vor allen Dingen die Städteregionen um Erfurt, natürlich Weimar, Jena und Eisenach. Und leider – das mache ich jetzt außerhalb der Klammer – hat das größte touristische Wintergebiet, der Thüringer Wald, einen weiteren Gästerückgang zu verzeichnen. Das finde ich sehr bedauerlich und sehr schade. Es ist nicht das erste Mal. Nun kann man sicherlich sagen, im vergangenen Jahr 2016 hatte das auch etwas mit dem nicht vorhandenen Winter zu tun, der in den Monaten Januar, Februar und teilweise auch März sicherlich mit für diesen Rückgang an Gästeübernachtungen gesorgt hat – das sind immerhin 32.632 Übernachtungen im größten Thüringer Reisegebiet, ein Minus von 2,3 Prozent an Gästezahlen und 84.704 Übernachtungen, die es weniger gegeben hat. Das ist schon nicht irgendwas, das ist schon verdammt viel. Es gilt etwas dagegenzusetzen, Strategien zu entwickeln, wie dieses auch weiter verbessert werden kann, sodass wir hier aus den Minuszahlen in die Positivzahlen rutschen. Dazu hat auch der CDU-Antrag etwas gesagt.
Ich will mich ganz konkret auf einige Punkte des CDU-Antrags beziehen und auf einige Dinge zu sprechen kommen, Herr Bühl. Sie schreiben unter anderem, dass es eine Fortschreibung der Wintersport-Tourismus-Konzeption aus dem Jahr 2008 geben sollte. Ich will Ihnen entgegenhalten, ich glaube nicht, dass es darum geht, noch eine Konzeption weiter vorzuschreiben. Ich glaube, wir haben mit den derzeitig existierenden Konzeptionen, die in der Erarbeitung sind, nämlich der Landestourismuskonzeption 2025, dem Konzept „Zukunft Thüringer Wald“, dem „Masterplan Wanderwege
netz“ und der „Tourismuskonzeption Thüringer Wald“ vom Regionalverbund Thüringer Wald ganz klar diesen Fokus schon gesetzt. Allein wenn ich „Zukunft Thüringer Wald“ und „Tourismuskonzeption Thüringer Wald“ vom Regionalverbund sehe, dann glaube ich, dass die den Wintertourismus vollständig darin integriert haben. Wir brauchen kein Alleinstellungsmerkmal einer Tourismuskonzeption „Wintertourismus“, sondern wir brauchen ein Merkmal, dass der Tourismus als ein ganzheitlicher Tourismus entwickelt wird, nämlich Winter- und Sommertourismus. Anhand der klimatischen Veränderungen, die es durchaus gibt – das muss man einfach zur Kenntnis nehmen –, werden wir nicht mehr damit auskommen, dass wir uns in bestimmten Regionen Thüringens ausschließlich auf Wintertourismus beschränken. Nein, wir brauchen Ganzjahresangebote. Wir sind mit den Konzeptionen, die derzeitig entwickelt werden, gut aufgestellt und müssen keine weiteren Konzeptionen fortführen und fortschreiben. Im Jahr 2008 war das sicherlich alles noch okay, aber wir sind ein paar Jahre weiter im Jahr 2017, deshalb glaube ich, dass hier durchaus schon etwas getan ist.
Die Frage der Tourismusforschung wird in diesen Konzeptionen aufgegriffen und muss in diesen Konzeptionen aufgegriffen werden und es muss auch die Diskussion weiter vorangetrieben werden. Aber auch hier: Schneeunabhängige Winterangebote, die in Ihrem Antrag angesprochen werden, gibt es beispielsweise für Snow-Tubing allein im Thüringer Wald bereits in Oberhof, Siegmundsburg, Cursdorf, Kaltensundheim. Solche Dinge gibt es mittlerweile, die müssen weiterentwickelt werden. Hier ist der Antrag sogar ein Stück weit zurück hinter dem, was es bisher schon gibt. Wir müssen uns auf die Dinge konzentrieren, die es gibt und die weiterentwickeln. Wir müssen die Schuhe nicht immer neu erfinden, aber die Schuhe, die schon angezogen sind, sollten lauffähige Sohlen erhalten.
Das Gleiche gilt für die Dachmarke Winterwellness. Ja, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ist nicht neu. Winterwellness gehört zum Wintertourismus dazu wie alles andere. Jemand, der den Tag über Ski gelaufen ist, ob nun auf Alpinhängen oder auf Langlaufski, der möchte sich am Abend sicherlich erholen und in die Sauna gehen, der möchte sich auch einmal einer Massage unterziehen – wie auch immer.
Oder ein Bier trinken, das gehört natürlich auch dazu. Das ist Wirtschaftsförderung, Frau Tasch. Diese Wirtschaftsförderung wird auch gebraucht.
Das ist aber nichts Neues. Die Dinge müssen weiterentwickelt werden. Hier sind wir an dem Punkt, Herr Bühl, wo ich Ihnen hundertprozentig recht gebe: Weiterentwicklung auch im qualitativen Bereich,
das will ich ganz eindeutig sagen. Wenn ich qualitativer Bereich sage, dann gehört der Wellnessbereich dazu, ebenso der Gastronomiebereich. Deshalb sollte man dieses auch machen.
Ausschöpfung der Beschneiungstechnik, Verringerung klimatischer Risiken – da haben wir schon viel gemacht, zumindest was den Leistungssport anbetrifft. Für den Leistungssport in Oberhof wurde ein neues Schneedepot gebaut und es gibt weitere Schneedepots, die gebaut worden sind. Ich will aber eines ganz deutlich sagen: Ich wehre mich konsequent dagegen, dass für Langlaufloipen oder Rundloipen für den Breitensport Schneedepots gebaut werden. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, das hat nichts mit Nachhaltigkeit zu tun, das hat nichts mit Klimaschutz zu tun.
Dies halte ich für eine falsche Entwicklung. Man muss sich mit anderen Angeboten diesen Fragen stellen und das Ganzjahresangebot hier bringen. Das Gleiche, wie ich es für Winterwellness gesagt habe, gilt im Endeffekt zur Frage der Verknüpfung von Wintertourismus und Kultur. Wenn wir dieses nicht machen, dann bringt das alles nichts. Die Leute kommen nicht nach Thüringen mit seinem höchsten Berg von 1.000 Metern, um allein Wintertourismus zu machen und den ganzen Tag den Berg hoch und runter zu rennen. Das müssen sie machen, weil die meisten Strecken nicht länger als 400 bis 500 Meter sind. Wenn sie wirklich ausschließlich Wintertourismus machen wollen, dann fahren sie in die Alpen oder in die Hochgebirge und kommen nicht nach Thüringen. Auch dort brauchen sie schon die Verknüpfung mit Kultur – ich sage jetzt nur „Après Ski“. Das kam hier zu Beginn auch.
Lernland Thüringen, speziell an Familien orientierte Dinge – eine sehr interessante Idee. Ich glaube, wir sollten einfach weiter reden, ob man diese Idee weiterentwickeln kann. Sie sprechen von Einstiegsangeboten sowie strategischen Partnerschaften mit dem Alpenraum. Strategische Partnerschaften mit dem Alpenraum, Kooperationen mit dem Alpenraum – nehmen Sie es mir nicht übel, Herr Bühl, aber das ist so ähnlich, als wenn wir in Thüringen mit einer Nilpferdfarm in Namibia kooperieren wollen.
Ein einheitlicher Ski- und Loipenpass in Verbindung mit der ThüringenCard ist absolut zu befürworten. Ich glaube, das unterschreibe ich sofort. Daran sollten wir unbedingt arbeiten. Jetzt kommt das kleine Aber: Hier geht es auch darum, dass wir das nicht von Landesseite allein machen können, es gehört dazu, dass über die Kreisgrenzen hinweg geguckt wird und nicht jeder nur auf seine kleine Ecke schaut. Hier muss zusammengearbeitet und nicht in einzelnen kleinen Destinationen oder in kleinen Schablonen gedacht werden. Hier muss sich einfach breiter aufgestellt werden, hier müssen alle an einem Strang ziehen. Denn wenn nicht alle an einem Strang ziehen und vorwärtskommen, werden alle zusammen verlieren. Sie können nur zusammen gewinnen oder sie verlieren alle zusammen. Deshalb gehört das an erster Stelle genannt.
Ein Punkt, der mir besonders am Herzen liegt, ist der Ausbau von Rollerskistrecken. Jetzt stehe ich hier auch als Präsident eines Thüringer Wanderverbands und muss Ihnen sagen, Herr Bühl, gerade das verstehe ich bei Ihnen nicht, auch als Wanderfreund …
Darum lassen Sie uns darüber diskutieren! Ich will es hier einfach mal sagen: Ich möchte keinen einzigen Meter Wanderweg weder im Thüringer Wald noch irgendwo anders in Thüringen asphaltieren, meine lieben Kolleginnen und Kollegen!
Genau die Naturbelassenheit ist das, was wir brauchen. Mit einer Asphaltierung – egal ob es Rundstrecken sind oder nicht – holen wir nicht mehr Leute nach Thüringen, die dann, wenn kein Schnee da ist, auf Rollerskiern diese Strecken ablaufen. Das wird – glaube ich – nichts. Das ist eine Fehlplanung, aber ich bin bereit, auch darüber noch einmal zu diskutieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will noch einmal ganz kurz auf die Frage der Vernetzung der beteiligten Akteure zurückkommen. Ja, ich habe es gesagt. Es ist eine der wichtigsten Formen, hier diese Vernetzung herzustellen. Ich sage ein Dankeschön an den Staatssekretär, der sich das tatsächlich aufgeschrieben hat und die Frage „Zukunft Thüringer Wald“ als eine seiner Hauptaufgaben sieht. Wir haben diese in den vergangenen Jahren – und jetzt sage ich es ganz deutlich – verschlafen und müssen sie jetzt nachholen. Wir müssen gemeinsam an diesem Projekt „Zukunft Thüringer Wald“ arbeiten. Zur „Zukunft Thüringer Wald“ gehört für mich vieles. Dazu gehört die Entwicklung der Infrastruktur Thüringer Wald, dazu gehört die Entwicklung und der Beibehalt des Rennsteigshuttles, dazu gehört aber auch die Entwicklung von
gastronomischen Dingen, dazu gehört die Entwicklung des Sports in Oberhof. Dazu gehört ganz viel mehr: Dazu gehört die Entwicklung von Kultur, dazu gehört die Entwicklung von verschiedenen anderen Dingen. Das müssen wir gemeinsam mit diesen Konzeptionen auf den Weg bringen.
Zum Punkt 3 des Antrags der CDU: Förderentscheidungen sollten sich nicht auf die Punkte des Antrags der CDU-Fraktion beziehen – das sagen Sie ja in Ihrem Punkt 3. Bei den Förderentscheidungen des Ministeriums oder der Ministerien – denn meistens sind bei solchen touristischen Entscheidungen mehrere Ministerien damit befasst, dazu gehört das TMIL, das TMWWDG, dazu gehört das Bildungsministerium als Sportministerium und auch das Umweltministerium –, muss sehr eng zusammengearbeitet werden. Diese Förderentscheidungen sollten sich sehr stark daran orientieren, wie die zu erarbeitenden Konzepte aussehen und sich entsprechend an diesen Konzepten – die hoffentlich teilweise in diesem Jahr fertiggestellt werden, wie das Wanderwegekonzept – entlanghangeln.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will hier gleich ausdrücklich sagen, ich habe es eigentlich schon angekündigt: Wir werden einer Überweisung dieses Antrags an den zuständigen Ausschuss natürlich zustimmen, würden dort gern auch weiter darüber diskutieren. Ich will es zum Schluss noch einmal sagen, auch ein bisschen mit einer kleinen Verschmitztheit: Das Leben ist kein Ponyhof, aber der Tourismus ist auch keine Nilpferdfarm. Herzlichen Dank.
Ich danke dem Abgeordneten Korschewsky vor allem für sein leidenschaftliches Plädoyer für den Thüringer Wald.
Lieber Herr Präsident, liebe Abgeordnetenkollegen, liebe Gäste, vor allem die im Internet! Herr Korschewsky, ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen, auch wenn ich den Vergleich mit dem Nilpferd jetzt nicht so ganz nachvollziehen kann. Ich weiß gar nicht, ob es im Erfurter Zoo ein Nilpferd gibt, ob wir in Thüringen überhaupt Nilpferde haben. Ich frage mich, was mir dieser Vergleich sagen wollte.