Diese Zahlen zeigen deutlich, vor welchen Schwierigkeiten wir derzeit stehen. Ein großer Teil der 2015 geschaffenen DaZ-Stellen läuft innerhalb der nächsten Monate aus. Gleichzeitig besteht bei den DaZ-Lehrkräften ein außerordentlich hoher Bedarf an berufsbegleitenden Weiterqualifizierungen, mit deren Hilfe es uns gelingen könnte, die Betroffenen dauerhaft im Schuldienst zu halten. Die Zeit drängt also. Zumindest ist das mein Eindruck angesichts der zitierten Zahlenwerte
und des immer enger werdenden Zeitfensters. Das Bildungsministerium kommt hingegen zu folgender Einschätzung, die ich ohne jede Bewertung zitieren möchte. In Beantwortung der Frage 9 der vorhin genannten Kleinen Anfrage heißt es:
„Hinsichtlich der befristeten Einstellung von Bediensteten, die nicht über eine vollständige Lehrerausbildung verfügen, sind Lösungsansätze derzeit in der internen Diskussion,“ – Frau Staatssekretärin hat das ja beschrieben – „um solche Bediensteten unter Umständen nach einer berufsbegleitenden Nachqualifizierung unbefristet einstellen zu können.“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, aber nicht nur die Kleine Anfrage des Kollegen Tischner zeigt, dass deutlicher und dringender Handlungsbedarf besteht. Bereits Ende November hat sich der Bildungsausschuss in einer öffentlichen Anhörung mit den Anträgen der Koalitionsfraktion und der CDU zur Beschulung von geflüchteten Kindern und Jugendlichen befasst. Dabei stand die DaZ-Lehrerkräfte-Problematik verständlicherweise im Mittelpunkt einer ganzen Reihe von Stellungnahmen der Anzuhörenden. Aus der Vielzahl der Statements möchte ich nur zwei Ausführungen hervorheben. Das sind die Ausführungen der beiden Schulamtsleiter, die während der Anhörung vorgetragen haben: Das waren Dr. Althaus aus dem Bereich Nordthüringen und Herr Leipold aus Mittelthüringen und auch Frau Thaçi vom DaZ-Netzwerk Jena; die möchte ich nur herausgreifen. Beide Schulamtsleiter haben bei der Anhörung deutlich gemacht, dass auch über 2017 hinaus Bedarf an den seit 2015 eingestellten DaZ-Lehrkräften im Schuldienst bestehe. Herr Leipold ist in seiner Stellungnahme von mindestens zwei bis vier weiteren Jahren ausgegangen. Ebenso haben beide Schulamtsleiter mit sehr eindringlichen Worten geschildert, wie hart der bundesweite Wettbewerb um qualifizierte DaZLehrkräfte inzwischen geführt wird. Thüringen drohe dabei auf der Strecke zu bleiben, wenn es nicht gelinge, den befristeten Lehrkräften ein attraktives Angebot zur unbefristeten Übernahme in den regulären Schuldienst zu machen. Herr Dr. Althaus hat das in seinen Ausführungen laut Ausschussprotokoll wie folgt auf den Punkt gebracht. Er sagte damals: „Die meisten der im Sommer 2015 eingestellten DaZ-Lehrer würden im Sommer 2017 ausscheiden. Bereits bei jetzt notwendigen Nachbesetzungen werde offenbar, dass der Markt geeigneter Personen leer ist. Deshalb sei schon jetzt absehbar, dass die im Sommer 2017 frei werdenden Stellen nicht nachbesetzt werden könnten. Für die Stützpunktschulen und die dortigen Sprachklassen bedeute dies große Probleme. Man sei bereits mit den Schulleitern im Gespräch, es gebe jedoch keinen Plan B für den Fall, dass keine DaZ-Lehrer eingestellt werden könnten.“
Aus Sicht der Betroffenen ergänzte Frau Thaçi vom DaZ-Netzwerk Jena die Darlegungen der beiden Schulamtsleiter folgendermaßen: Auf die Frage, wie die Thüringer DaZ-Lehrkräfte mit dem näher rückenden Auslaufen ihres Anstellungsvertrags umgingen, antwortete sie – Zitat aus dem Ausschussprotokoll –, „dass die DaZ-Lehrer in andere Bundesländer ziehen würden, wo die Möglichkeit einer Weiterbeschäftigung bestehe. Das nächste in Frage kommende Bundesland sei Sachsen, was sehr viele DaZ-Lehrer in Betracht zögen.“ Sachsen – so Frau Thaçi weiter, werde deshalb präferiert, weil das Land „den DaZ-Lehrern die Möglichkeit einräume, ein zweites Fach berufsbegleitend nachzustudieren, um in den regulären Schuldienst wechseln zu können.“
Frau Staatssekretärin Ohler hat darauf hingewiesen, dass bereits jetzt die FSU Jena ein entsprechendes Angebot macht, aber wir werden frühestens 2020 die ersten Lehrkräfte haben, die einsteigen können. Wir bieten dagegen momentan für die DaZ-Lehrkräfte lediglich eine Fortbildung am Thüringer Institut für Lehrerbildung zum Beispiel mit Themen zur Alphabetisierung an, die aber nicht zu einer Entfristung führen würde.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, folgende Punkte sind deutlich geworden: Wir werden in Thüringen auch langfristig Bedarf an einer hohen Zahl von DaZ-Lehrkräften haben. Aufgrund des bundesweiten Wettbewerbs um qualifizierte Kräfte in diesem Bereich wird es aber kaum möglich sein, in Thüringen den Bedarf künftig mit befristeten Einstellungen allein zu decken.
Was wir brauchen, sind berufsbegleitende Weiterqualifizierungen mit dem Ziel, eine unbefristete Einstellung in den Schuldienst Thüringen zu ermöglichen.
Die Koalitionsfraktionen haben dies bereits 2015 thematisiert und im Juni letzten Jahres mit ihrem Antrag, den ich vorhin angeführt habe, festgeschrieben. Mit der vorliegenden Initiative zieht nun auch die CDU nach. Da die Beratung unseres Antrages im Bildungsausschuss noch nicht abgeschlossen ist, wird es meines Erachtens das Beste sein, diesen Antrag zu überweisen, und wir werden gemeinsam, so wie wir es besprochen haben, im Ausschuss beraten. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuhörer auf den Tribünen, gestatten Sie mir, dass ich ganz zu Beginn meiner Rede vier Kollegen auf der Tribüne besonders begrüßen möchte: vier Kollegen, die sich als Sozialkundelehrer, als Fachleiter, als Fachberater und als Referenten beim ThILLM in den letzten 25 Jahren maßgeblich dafür verantwortlich zeigen, dass das Fach Sozialkunde in Thüringen so stark geworden ist. Herzlich willkommen, hier im Landtag.
Meine Damen und Herren, wir haben jetzt viel Theorie gehört und wir haben von Frau Rosin gerade noch einmal vorgetragen bekommen, was wir vor fast einem halben Jahr von den Praktikern – in dem Fall vom Schulamtsleiter oder von Lehrern – in einer Anhörung zur Beschulung von Flüchtlingen gehört haben. Leider ist in dieser Zeit noch nicht viel geschehen, aber ich komme darauf gleich zurück.
Vielleicht gleich am Anfang – und dann hat sich das Thema für mich auch erledigt – ein Hinweis an die AfD: Wer sich hier auslässt und irgendwelche Forderungen zum Thema „Beschulung von Flüchtlingen“ formuliert und bei der entsprechenden Anhörung im Ausschuss, die Stunden dauerte, nicht mal anwesend war, der hat jedes Recht verloren, hier im Plenum Partei zu ergreifen für irgendwelche Positionen. Machen Sie Ihre Arbeit im Ausschuss und benutzen Sie den Thüringer Landtag, dieses Plenum nicht als Bühne für Ihre Facebook-Auftritte.
Meine Damen und Herren, ich möchte nicht mit Theorie beginnen, sondern mit zwei Beispielen. Ich möchte gern zwei Praktiker zu Wort kommen lassen mit Stellungnahmen, die wir alle im Internet in einem sehr interessanten Blog nachlesen können. Ich zitiere aus einem ersten Beispiel von einer Kollegin aus Jena. Sie schreibt:
„Nach mittlerweile über einem Jahr ist festzustellen, dass der Tätigkeitsbereich der DaZ-LehrerInnen viel umfassender ist, als anfangs angenommen.
Als LehrerInnen vermitteln wir den neuzugewanderten Kindern und Jugendlichen nicht nur die Sprache, die der Schlüssel zur Integration ist. Wir führen Elterngespräche, beraten Eltern sowie Klassenund FachlehrerInnen. Wir stellen Kontakt zu außerschulischen Partnern, die zwingend für die Integration notwendig sind, her und vernetzen. Wir unterstützen die Klassen- und FachlehrerInnen, die sehr dankbar dafür sind. Wir diagnostizieren und wir alphabetisieren. Wir stärken Kinder und Jugendliche, indem wir ihnen Vertrauen schenken.
Um diese Anforderungen zu bewältigen, haben wir DaZ-SprachförderlehrerInnen ein Hochschulstudium abgeschlossen. Wir sind gut qualifiziert und bringen vielfältige Erfahrungen mit. Was uns fehlt ist das zweite Staatsexamen – ein Umstand, den die meisten DaZ-LehrerInnen gerne durch eine entsprechende Qualifizierung nachholen würden. Als Quereinsteiger bereichern wir den Schulalltag und leisten einen unschätzbar wertvollen Beitrag zur Integration. Der Koalitionsvertrag der Thüringer Landesregierung sieht vor, dass diese Konstellation gefördert wird.
Wir möchten, dass wir DaZ-Lehrerinnen unbefristet eingestellt werden, um somit auch weiterhin im Schuldienst zu arbeiten und Integrationsarbeit zu leisten. Dies ist z.B. umsetzbar, indem wir in Teilzeit arbeiten und ein zweites Fach nachstudieren, um dann das zweite Staatsexamen zu erwerben. Diese Möglichkeit muss geschaffen werden.“
Und ein zweites sehr persönliches Beispiel – ich zitiere: „Auch in den Ferien bin ich oft im Kopf bei meinen Kindern. Mache mir Sorgen was nächstes Jahr passiert, wenn meine befristete Stelle als Deutsch als Zweitsprache-Lehrerin ausläuft. Da studiert man 4 Jahre um im Endeffekt einen Hartz4 Antrag ausfüllen zu dürfen. Und alles nur, weil für meine Tätigkeit keine Stellen geschaffen werden, sondern nur Gelder übrig sind. Nächstes Jahr muss ich meine Kinder also abgeben, mein Zimmer leer räumen.“ – Nächste Jahr ist in dem Sinne jetzt schon dieses Jahr. – „Ein neuer DaZ-Lehrer wird eingestellt. Für 2 Jahre. Und weil der Markt an DaZLehrern leer gefegt ist, wird meinen Job wahrscheinlich ein ‚normaler‘ Lehrer übernehmen. […] Das System macht mich traurig. Wenn ich diese wunderbaren kleinen Menschen bei mir habe, wir durch ausprobieren lernen, durch Fehler wachsen, dann habe ich Angst, vor dem was kommt. Ziehe ich dann wie eine Nomadin von Bundesland zu Bundesland, darf überall meine 2 Jahre fristen um dann zu gehen? Wann werde ich irgendwann mal ankommen und bleiben dürfen? Ich und mit mir circa 150 thüringer DaZ-Lehrer sollen 2017 aus dem Schuldienst entlassen werden.“
Meine Damen und Herren, wir haben zwar jetzt von der Staatssekretärin wieder Ankündigungen gehört. Die Taten sind leider nicht erfolgt und zwei Jahre sind verloren gegangen. Aktuell müssen die in den letzten Jahren eingestellten DaZ-Lehrer aufgrund der auslaufenden Befristungen ihrer Anstellungsverträge den Thüringer Schuldienst verlassen. Es droht ein Fachkräfteengpass in diesem Bereich, da es unter den Ländern derzeit einen großen Konkurrenzkampf um die DaZ-Lehrer gibt. Ich erinnere hier insbesondere auch an die Ausführungen der Altenburger Landrätin Frau Sojka, die sehr ausdrücklich in der schon erwähnten Anhörung die Si
tuation in Ostthüringen schilderte. Sie führte für das Altenburger Land aus, dass die Lehrkräfte für die Flüchtlingsbeschulung nach Sachsen abwandern, weil dort die Regierung unter der Führung der CDU und das dortige CDU-Kultusministerium den DaZLehrern seit Längerem unbefristete Verträge anbietet. Dieses Beispiel hat uns einmal mehr motiviert, heute diesen Antrag zu stellen. Aufgrund der Rückmeldungen aus der schulischen Praxis hat die CDU-Fraktion bereits im November des vergangenen Jahres in dem heute hier vorliegenden Antrag die Landesregierung zum Bericht und zum Handeln aufgefordert. Es ist schade, dass dieser Antrag erst nach drei Monaten beraten wird, denn jede Woche des Nichtstuns vergrößert die Unsicherheit bei den betroffenen Kolleginnen und Kollegen, die eine wichtige, die eine sehr wichtige Arbeit leisten.
Aus diesem Grund begrüßt meine Fraktion auch die Eigeninitiative der betroffenen Lehrer, die in eine seit Januar veröffentlichte Petition gemündet ist. Eine Petition, die übrigens nicht nötig gewesen wäre, wenn Rot-Rot-Grün sich tatsächlich seit zwei Jahren nachhaltig mit der Frage des „Wie weiter?“ befasst hätte. Meine Fraktion weist Sie seit zwei Jahren auf die Problematik der befristeten Stellen in allen Bereichen der Lehrergewinnung hin. Aber wir haben es ja auch gestern erlebt: Nur weil es von der CDU kommt, ist es falsch.
Meine Damen und Herren, wenn Sie sich schon nicht an den Anträgen der CDU orientieren wollen, dann schauen Sie doch wenigstens in Ihren Koalitionsvertrag. Dort findet sich auf Seite 47 die Formulierung: „Die verstärkte Förderung von Schülerinnen und Schülern nicht deutscher Herkunftssprache ist ein wesentliches Anliegen der Koalition. Auf diese Weise soll die soziale Integration verbessert und dem Fachkräftemangel frühzeitig begegnet werden. Die Sprachangebote werden deshalb den Ausgangsbedingungen der betreffenden Kinder und Jugendlichen angepasst“ – sehr gute Formulierung – „und weiter ausgebaut.“
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Sie sind ja nur neidisch, weil Sie nicht mitmachen dürfen!)
Mit unserem Antrag, meine Damen und Herren, fordern wir daher die Landesregierung auf, sich dieser Problematik anzunehmen. Ich habe eben mitbekommen, dass das schon mal gelungen ist. Frau Staatssekretärin hat ja verschiedene Maßnahmen angekündigt. Jetzt hoffen wir schnell, dass vielleicht dann auch manches in die Tat umgesetzt wird, wobei es in dem Fall hier leider schon fast zu spät ist. Wir fordern die Landesregierung auf, sich dieser
Problematik anzunehmen. Wir möchten, dass die befristet eingestellten DaZ-Lehrkräfte berufsbegleitende Möglichkeiten der Qualifizierung erhalten, und wir fordern für die Kollegen, die jetzt im System sind, eine unbefristete Übernahme in den Thüringer Schuldienst anzubieten.
Wenn Sie sagen, Frau Staatssekretärin, Sie wollen in Zukunft ab 2018 150 unbefristete Stellen schaffen, dann ist das löblich. Ich sehe es natürlich noch nicht, weil immer viel aus dem Bildungsministerium gefordert wird. Auch von Frau Rosin wird immer viel gefordert, aber die zuständige SPD-Ministerin, die dreht dann immer ganz schnell den Hahn zu. Also, ich bin sehr gespannt, was dann 2018 passiert. Aber das hilft den Kollegen nicht, die tatsächlich aktuell um ihre Existenz in Thüringen bangen.
Meine Damen und Herren, wir möchten Sie an dieser Stelle auch noch einmal daran erinnern, dass es im Übrigen pädagogisch, didaktisch und methodisch völlig verfehlt ist, DaZ-Lehrkräfte nicht auch in Vorschaltklassen der Grundschulen einzusetzen. Frau Staatssekretärin hat es gerade wieder formuliert, dann gleich nervös zu mir rübergeschaut, weil sie auf meinen Zwischenruf gewartet hat.
Herr Minister hat das auch im Ausschuss ausgeführt. Wir halten das für völlig falsch zu sagen, dass Vorschaltklassen an Grundschulen ungeeignet sind, nur weil angeblich jeder Grundschullehrer, der natürlich auch die Deutschausbildung genossen hat, dann automatisch jemand ist, der als Sprachlehrer, als Sprachtrainer usw. auftreten kann. Es geht darum, dass ein Grundschullehrer, ein Deutschgrundschullehrer, aufgrund der vorhandenen gemeinsamen Muttersprache Schrift und Sprache vermittelt und eben nicht als Sprachtrainer und als Sprachmittler auftritt. In der Ausbildung der Grundschullehrer ist eine Ausbildung in Didaktik und Methodik für das Fach Deutsch als Zweitsprache nicht vorgesehen. Und da die Koalition erst gestern bewiesen hat, dass sie wider besseres Wissen an einer verminderten Quantität und Qualität der Grundschullehrerausbildung festhält, kann ich mir auch nicht vorstellen, dass DaZ – Didaktik und Methodik – im Referendariat neuerdings erfolgreich vermittelt wird. Im Übrigen sind Sie nicht einmal in der Lage, über das ThILLM ausreichend Plätze für DaZ-Fortbildungen anzubieten, wie uns viele Kollegen aus der Praxis zurückgemeldet haben.
Wir bleiben dabei: Ihre Politik ist symbolorientiert und ihre Politik ist in dieser Sache halbherzig.
Meine Damen und Herren, mit unserem Antrag haben wir erneut einen Diskussionsprozess im Bildungsministerium anregen können, das freut uns.
Ohne unseren Antrag hätte es die heutige Plenardebatte und die öffentliche Befassung nicht gegeben und der Sofortbericht von Frau Staatssekretärin zeigt Dankbarkeit; das teilen wir. Er erkennt an, was von den Kolleginnen und Kollegen geleistet wird. Aber es ist eben viel zu viel von „wir wollen, wir wollen, wir wollen“ die Rede als von „wir haben, wir haben, wir haben erreicht“. Mit unserem Antrag fordern wir daher die Landesregierung zudem auf, dass für DaZ-Lehrkräfte, für die aufgrund fehlender Vorqualifikation, beispielsweise ein Studium, eine Einstellung als Lehrkraft nicht infrage kommt, eine Möglichkeit geschaffen wird, als pädagogische Helfer an den Schulen und bei der Beschulung der Kinder nicht deutscher Herkunftssprache tätig zu sein. Denn auch außerhalb des regulären Unterrichts gibt es genügend Integrationsaufgaben an unseren Schulen, die von den DaZ-Lehrkräften in hervorragender Weise ausgeführt werden können.
Meine Damen und Herren, Thüringen kann es sich nicht leisten, diese Pädagogen an andere Bundesländer zu verlieren. Wir brauchen die in Thüringen jetzt tätigen DaZ-Lehrkräfte auch in Zukunft an unseren Schulen. Die Landesregierung muss dafür Sorge tragen, ihnen eine Weiterbeschäftigung zu ermöglichen. Man darf sie nicht in die Arbeitslosigkeit oder in andere Bundesländer entlassen.
Viele von ihnen haben bereits eine Hochschulausbildung und daran kann bei einer berufsbegleitenden Weiterqualifizierung schnellstmöglich angeknüpft werden.
Zum Ende meiner Ausführungen möchte ich noch mal eindringlich daran erinnern: Wir haben alle die Briefe der Thüringer DaZ-Lehrkräfte erhalten und wir alle wissen um dieses drängende Problem. Ich bitte die Koalitionsfraktionen daher heute ausdrücklich stellvertretend für die betroffenen Kolleginnen und Kollegen – und es sind nicht viele – um ihre Zustimmung zu unserem Antrag. Lassen Sie uns dieses drängende Problem angehen und zu geeigneten Lösungen im Sinne der DaZ-Lehrkräfte kommen. Ich bitte um Zustimmung zu unserem Antrag. Im Interesse der Betroffenen gilt es jetzt, sichere Zeichen zu setzen. Es ist auch keine Zeit mehr für monatelange Diskussionen. Wir haben im Grunde die Problematik im Ausschuss liegen, Stichwort „Diskussion um Beschulung von Flüchtlingen“. Unsere Vorschläge sind klar und konkret und so viel Dissonanz ist nicht, jedenfalls im Beitrag von Frau Rosin – was von Herrn Wolf jetzt kommt, weiß ich nicht, aber ich kann es mir denken –, aber jedenfalls zwischen SPD und CDU sehe ich da Möglichkeiten, vielleicht auch bei der anderen. Sie tragen die Verantwortung dafür, dass die Kollegen derzeit in die anderen Bundesländer abwandern. Lassen Sie das nicht zu! Ich bitte um Ihre Zustimmung.