Protocol of the Session on January 27, 2017

Zum 30. September 2016 bestanden in der Landespolizei Zeitguthaben von durchschnittlich etwa zehn Stunden je Polizeivollzugsbeamten.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

So schnell sind wir aber nicht, es gibt noch eine Nachfrage der Abgeordneten Floßmann und auch von Herrn Henke

(Zwischenruf Abg. Henke, AfD: Nein!)

nicht? –, nur von Frau Floßmann. Frau Floßmann, bitte.

Schönen Dank. Können Sie das bitte nach Polizeiinspektionen aufteilen?

Nach Polizeiinspektionen kann ich Ihnen das nicht aufteilen. Ich kann Ihnen, so wie die Frage gestellt war, nur die Antwort geben, dass wir durchschnittlich ein Zeitguthaben von zehn Stunden haben.

Es gibt eine weitere Nachfrage des Abgeordneten Kießling.

Vielen Dank, Herr Präsident. Wird das Zeitguthaben dann künftig abgearbeitet, das heißt die Stunden quasi verrechnet? Bisher war es ja so, dass die teilweise verfallen sind. Wie wird dieses Zeitguthaben dann verrechnet oder besser gesagt abgegolten? Wie wird das Zeitguthaben künftig abgegolten, abgebaut?

Die Zahlen, die ich hier genannt habe, da müssten Sie bitte in die Antwort auf die Kleine Anfrage 659 schauen. Das sind die Stunden, die angewiesen wurden. Das betrifft also nicht die Gleitzeitkonten, die dann bei 60 Stunden gekappt werden, bei denen aber natürlich ein Zeitausgleich übers Jahr erfolgt.

Vielen Dank, hervorragende Antwort. Damit haben wir die letzte Anfrage erreicht. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt, darf Ihnen allen herzlich danken, wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Die nächste Plenarsitzung findet am 22., 23. und 24. Februar dieses Jahres statt. Ein schönes Wochenende, gute Heimkehr, alles Gute.

Ende 17.16 Uhr