Das Ganze hätte einen wichtigen Nebeneffekt: Eine Küche vor Ort ist ein hervorragendes Mittel, Schüler in die Essensplanung einzubinden und mit ihnen im Rahmen von Projekttagen gemeinsam zu kochen. Herr Kowalleck hatte ja schon mit den Schülerküchen ein bisschen darauf abgehoben. Ich denke, da sind wir gar nicht so weit voneinander entfernt. Das könnten wir soweit hinbekommen.
Eine zweite Sache wäre die Attraktivität des Essens. Hier meine ich nicht nur das Essen an sich, sondern auch die Raumgestaltung. Viele Kinder und besonders die Jugendlichen heben ja darauf ab, dass gerade die Pausen zu laut und zur Raumgestaltung, dass es dann zu laut ist in den Räumlichkeiten, dass es keine Nischen gibt, wo man sich aufhalten kann, und wollen deshalb auch woanders essen, gehen zum Bäcker meinetwegen an der Ecke oder zum Döner in der nächsten Straße. Das wissen wir alle, dass gerade die älteren Kinder und die älteren Jugendlichen das dann entsprechend machen.
Auch Ernährungsbildung ist uns eine wichtige Sache, die als Teil des sozialen Austauschs mit geboten ist. Es ist ein Grundbaustein eines erweiterten Ansatzes von Ernährungsbildung. Gesunde Ernährung sollte nicht nur Forderung sein, sondern für die Kinder in den Kindertagesstätten und für die Schülerinnen auch als ein Anreiz dienen. Wenn die Verpflegung in ihren Augen mehr ist als etwas, was lästig ist, was vielleicht wie Rattengift schmeckt – wie man im jugendlichen Alter spricht –, dann können hier auch Bildungsansätze greifen, die über Lehrplaninhalte hinausgehen.
Es gibt ganz verschiedene Pilotprojekte, die möchte ich jetzt gar nicht mehr so aufzählen. Wir wollen, dass auch die EU-Förderprogramme genutzt werden. Ab dem kommenden Jahr werden das Schulmilch- und das Schulobstprogramm zusammengeführt. Das begrüßen wir sehr und das sollten wir auch weiter verfolgen und weiter auflegen.
Wir sind der Meinung, dass wir mit dem Antrag der CDU mitgehen können. Den Alternativantrag der AfD, der nach ihrem im Juni zurückgezogenen ersten Antrag, der so ein Sammelsurium von verschiedenen und sehr unausgewogenen Themen war, lehnen wir ab. Von Kleinen Anfragen und Berichten hätten Sie viele dieser Themen auch recherchieren können. Der zweite Antrag scheint jetzt sowohl vom Zeitpunkt seiner Einreichung als auch von den Inhalten so, als haben Sie jetzt von der CDU abgeschrieben. Im Fazit habe ich den Eindruck, Sie müssen sich erst mal in das Thema weiter einarbeiten und sollten dies auch tun.
Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten und Schulen und die Bildung hierzu ist und bleibt ein wichtiges Ziel der Landesregierung. Auch wir unterstützen die Überweisung des Antrags an die Ausschüsse für Verbraucherschutz und Bildung und schließen uns den Forderungen von Frau Rosin an. Danke.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Ernährung und die Gesundheit unserer Kinder sind ein hohes Gut. Wie ich in meiner Einbringungsrede dazu schon gesagt habe, ist der Besuch von Ganztagsschulen für viele Kinder in Thüringen die Regel. Das bedeutet natürlich auch, dass Eltern und Kinder davon abhängig sind, dass den Kindern ein entsprechend gutes Mittagsangebot in den Schulen gemacht wird. Besorgniserregend ist dabei aber schon der Gesundheitszustand der Kinder. Im Schuljahr 2012/2013 waren in vorschulischen Einrichtungen beispielsweise 10,2 Prozent der Kinder übergewichtig, in der Klassenstufe vier 17,5 Prozent der Kinder. Und sogar 20,7 Prozent der Kinder in der 8. Klasse waren übergewichtig. Wie wir im April in der Zeitung lesen konnten, haben sich diese Zahlen seither nicht wirklich verändert. Abgesehen davon, dass das einen erheblichen Einschnitt für die Gesundheit und die Lebensqualität der betroffenen Kinder bedeutet, ist auch davon auszugehen, dass das Risiko für weitere Erkrankungen höher ist als bei normal ernährten Kindern. Diesen Risiken müssen wir entgegentreten. Wir können ihnen entgegentreten, indem wir für eine gesunde Ernährung in der Schule sorgen.
Eine Möglichkeit, dies zu tun, sei laut der Internetseite des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz das EU-Schulobstprogramm. Durch die Teilnahme an diesem Programm will die Landesregierung einen Beitrag zur gesunden Schulverpflegung leisten, das Wissen über regionalen Anbau und Zubereitung von Obst und Gemüse steigern und dem rückläufigen Verzehr von Obst und Gemüse bei Schülern entgegenwirken. Ein löbliches Ziel. Aber man muss sich doch fragen, ob dieses Ziel durch das EU-Schulobstprogramm erreicht wird. Mich haben schon mehrfach Klagen von Eltern erreicht, zum Beispiel darüber, dass Gurkenstücke noch eingeschweißt sind, wenn sie ihren Kindern in die Hand gegeben werden oder darüber, dass die Kinder den Versuch gemacht haben, in der Schule verteilte, steinharte Birnen zu essen. Auch wenn mir erzählt wird, dass neben heimi
schem Obst auch grüne Bananen verteilt werden, kann man sich schon fragen, ob die Kinder dabei so viel über heimisches Obst lernen und ob das Essen so toll ist.
Die beste Möglichkeit, einen Beitrag für eine gesunde Ernährung unserer Schulkinder zu leisten, ist allerdings die Möglichkeit, dafür zu sorgen, dass mittags in der Schule nicht nur eine warme Mahlzeit angeboten wird, sondern dass diese Mahlzeit möglichst gesund ist und auch aus regionalen Quellen stammt. Was in der Schule bei den Kindern auf den Tisch kommt, entscheidet in einer Schule die Schulkonferenz nach den Grundsätzen einer gesunden Ernährung – zumindest in der Theorie. Was genau diese Grundsätze einer gesunden Ernährung sind, ist nicht verbindlich definiert und da hapert es eben. Die Schulen können aber beispielsweise – das habe ich schon gesagt – die Standards für gesunde Ernährung von der DGE – also der Deutschen Gesellschaft für Ernährung – nutzen. Die Vernetzungsstelle Schulverpflegung hat unter anderem die Aufgabe, Schulen bei der Umsetzung der Qualitätsstandards der DGE zu unterstützen. Allerdings wurde in einer Studie aus dem Jahr 2015 festgestellt, dass nur 34,1 Prozent der Thüringer Schulleiter und nur 63 Prozent der Thüringer Schulträger die DGEStandards überhaupt kennen.
Innerhalb einer Untersuchung der Thüringer Verbraucherschutzzentrale zum Thüringer Schulessen aus dem Jahr 2009 konnte keiner der Anbieter vom Schulessen die Grundsätze der DGE umsetzen. Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage wissen wir, dass auch derzeit keine Thüringer Schule über eine Zertifizierung für die Umsetzung der DGEQualitätsstandards verfügt. Im Gegensatz zur CDU glauben wir nicht, dass die DGE-Standards die Lösung aller Probleme beim Schulessen sind.
Wir fordern die Landesregierung daher auf, eigene verbindliche Qualitätsstandards zu entwickeln und dafür zu sorgen, dass diese Qualitätsstandards im Interesse unserer Kinder auch eingehalten werden.
Die Landesregierung soll insbesondere auch eigene Qualitätsstandards entwickeln, weil die Standards der DGE eben keine Rücksicht auf die Regionalität und Saisonalität der Produkte nehmen. Wir wollen regionale Produkte für unsere Kinder, weil Kinder dadurch nicht nur die Vielfalt und den Geschmack der eigenen Region erkunden, sondern auch, weil sie die jahreszeitspezifischen Obst- und Gemüsesorten und ihre Bedeutung für die Ernährung kennenlernen. Wir wollen regionale Produkte, weil damit regionale Wirtschaftskreisläufe gestärkt
Und wir wollen regionale Produkte, weil dadurch auch die heimischen Kulturlandschaften gestärkt werden. Gleichzeitig geht es uns nicht nur um regionale, sondern auch um regionaltypische Speisen, denn auch daraus resultiert eine Identifikation mit der eigenen Umgebung und eine identitätsstiftende Esskultur.
Ein besonderes Anliegen ist es uns auch, eine Besteuerung des Schulessens mit dem ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent zu erreichen. Leider hat sich hier noch keine andere Fraktion dazu geäußert. Ein ermäßigter Steuersatz von 7 Prozent wird bislang nämlich immer nur dann fällig, wenn der Verarbeiter des Essens die Speisen lediglich anliefert, aber die Essensausgabe eben durch die Einrichtung selbst organisiert wird. In Thüringen wird das Personal für die Ausgabe des Mittagessens allerdings fast ausschließlich durch den Essensanbieter gestellt. Nur bei einem Schulträger wird das Personal zur Essensausgabe vom Schulträger gestellt und damit nur eine Mehrwertsteuer in Höhe von 7 Prozent fällig. Wir meinen daher: Ein gesundes Mittagessen in der Schule gehört zur Grundversorgung der Kinder. Deswegen sollte das Mittagessen in jedem Fall nur mit 7 Prozent und eben nicht mit 19 Prozent besteuert werden. Dafür sollte sich eine Landesregierung einsetzen.
Ein weiterer wichtiger Punkt, den wir mit unserem Antrag aufgreifen, sind die Kosten des Schulessens an sich und die Möglichkeit der Schulträger, für Mehrkindfamilien oder einkommensschwache Familien das Schulessen zu bezuschussen. Im Jahr 2013 variierte die Höhe der finanziellen Unterstützung des Essens je nach den finanziellen Ressourcen des Landkreises bzw. der Stadt. Der niedrigste absolute Zuschuss lag bei 26 Cent pro Portion und der höchste absolute Zuschuss bei 1,90 Euro. Für die durchschnittliche minimale Unterstützung wurden 69 Cent ermittelt und für die höchste 1,50 Euro. Hier ist die Landesregierung gefragt, sie muss die finanziellen Möglichkeiten schaffen, dass alle Träger sozial und nach der Kinderzahl gestaffelt das Schulessen bezuschussen können. Ich hoffe, Sie alle teilen diese Ziele, und beantrage hiermit die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport.
Danke schön, Frau Muhsal. Als Nächste hat Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist jetzt schon viel gesagt worden zum Thema „Schulspeisung“ und „Gesunde Ernährung in Kindergarten und Schule verbessern – regionale Lebensmittel wertschätzen“. Auch ich möchte noch einmal an eine Debatte erinnern, die vor einigen Jahren in diesem Haus stattgefunden hat und die hier auch schon Erwähnung fand. Wir erinnern uns, im September 2012 sind 11.000 Kinder in Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen an einer akuten Gastroenteritis, einer Magenschleimhautentzündung, erkrankt, nachdem sie verunreinigte Erdbeeren zu sich genommen hatten. In der Folge gab es hier im Thüringer Landtag eine Diskussion, und zwar zu einem Antrag, den die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im November eingereicht hat. Wie das so ist – wir kennen das – dauerte es dann ein wenig, und am 13. Dezember 2012 fand schließlich die Debatte zum Antrag unter der Überschrift „Kita- und Schulverpflegung: Gesund, regional und saisonal – und zum Wohle der einheimischen Wirtschaft“ statt. Mein damaliger Kollege Dr. Frank Augsten hatte diesen Antrag hier eingebracht. Aufhänger – wie gesagt – war die damalige Situation, dass eben 11.000 Kinder an akuter Übelkeit litten, nachdem sie die entsprechenden Speisen aus der Schulspeisung zu sich genommen hatten.
Was aber ist mit diesem Antrag passiert? Erinnern Sie sich daran noch, insbesondere geehrte Kollegen von der CDU? Alle fanden es damals wichtig, dazu etwas zu sagen, dass 11.000 Kinder erkrankt sind. Unser Antrag, der aus einer Oppositionsfraktion kam, wurde von Ihnen nicht mal an den Ausschuss überwiesen, sehr geehrte Damen und Herren. Dazu waren Sie nicht bereit. Die Einzigen, die damals der Ausschussüberweisung zugestimmt haben, war die Fraktion Die Linke. Alle anderen haben dies abgelehnt. Das muss schon zu denken geben. Nur, weil Sie uns ja manchmal sagen, wir würden unseren eigenen Leitgedanken nicht folgen, vielleicht nicht alles besser, aber vieles anders zu machen.
Wir werden Ihren Antrag von der CDU heute sehr wohl an den Ausschuss überweisen, weil wir schon meinen, dass es wichtig ist, zu dieser Frage zu diskutieren. Dankenswerterweise wurden ja hier auch schon sehr viele Fakten vorgetragen. Frau Rosin hat ganz viele Zahlen genannt, auch Frau Skibbe hat eben noch einmal vieles ausgeführt und auch Sie, Herr Kowalleck, haben wichtige Fragen ange
sprochen. Das wollen wir gern mit Ihnen in den zuständigen Ausschüssen diskutieren. Ich will aber, wie gesagt, noch einmal daran erinnern, wie Sie mit solchen Anträgen verfahren sind, die sehr umfangreich waren. Sie waren damals nicht bereit, auch nur in Ansätzen inhaltlich zu solchen Fragen zu diskutieren, wenn ein Antrag von einer Oppositionsfraktion eingebracht wurde.
Ernährung ist eine Frage der Haltung, und zwar in vielerlei Hinsicht. Das wissen wir auch. Wir kennen die Problematik, dass in den meisten Kitas und Schulen leider die Standards der DGE nicht eingehalten wurden. Das ist hier auch schon hinreichend referiert worden. Die Frage ist nur, was daraus folgt. Frau Rosin hat das schon richtig gesagt, ich will es noch einmal betonen. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung hat es sich nicht leicht gemacht. Sie hat sehr umfangreiche Studien durchgeführt und entsprechende Standards auf den Weg gebracht. Jetzt müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die wenigsten Kindertagesstätten und Schulen diese Standards kennen, geschweige denn berücksichtigen. Dann kommt die AfD daher und sagt: Dann brauchen wir eben neue Standards. Entschuldigung, das ist wirklich nicht seriös, meine sehr geehrten Damen und Herren. Da sind wir eher sehr dicht bei der CDU. Es gibt diese Standards. Sie sind wichtig. Sie müssen eingehalten werden. Entsprechend müssen sie auch bekannt gemacht werden. Aber dafür brauchen wir keine neue Standarddebatte. Die Standards sind längst da. Es hapert leider wie so oft an der Umsetzung, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das muss uns zu denken geben.
Kinder und Jugendliche, die den ganzen Tag in der Kindertagesstätte oder Schule verbringen, brauchen selbstverständlich ein gutes und auch gesundes Essen. Es sollte natürlich auch möglichst regional sein. Denn wir erinnern uns alle: Die verunreinigten Erdbeeren, um die es damals ging, kamen aus China. Sie wurden also von weither angekarrt. Was das mit gesund oder regional zu tun hat, wir wissen alle: Es hat überhaupt nichts damit zu tun. Ich will noch kurz auf die Bertelsmann-Studie „Is(s)t KiTa gut?“ verweisen, die festgestellt hat, dass es etwa ein Drittel der Kitas ist, das sich an den Ernährungsstandards orientiert. Der Rest orientiert sich an anderen Standards. Es gibt das optimix-Konzept, die Bremer Checkliste. Als Grüne sagen wir, dass wir der Diskussion darüber, wie wir mehr Verbindlichkeit und auch mehr Bekanntheit bei den Standards erreichen, sehr offen gegenüberstehen. Wie gesagt, wir meinen nur nicht, dass man, wie man immer so schön sagt, das Rad neu erfinden muss, sondern es muss darum gehen, die Stan
dards auch ernst zu nehmen. Zur Forderung der AfD nach einem verringerten Steuersatz, den Sie eben noch mal vorgetragen hat, von 7 Prozent für Schulessen hat die Staatssekretärin bereits ausgeführt, dass diese Möglichkeit der Verringerung unter Umständen bereits besteht. Da müssen wir mit den Schulträgern ins Gespräch kommen, denn bei den Schulträgern liegt es natürlich, welche Verträge gestaltet werden, bei den Schulkonferenzen, die sich letztlich für den jeweiligen Anbieter entscheiden …
Wie bitte? Das ist richtig. Wenn Herr Grob mich mal lobt… – Jedenfalls liegt es beim Schulträger, sich zu entscheiden. Insofern müssen wir uns das ganz genau anschauen. Hier müssen wir nämlich auch wieder mal die kommunale Selbstverwaltung im Blick behalten. Das hatten wir heute auch schon einmal an anderer Stelle. Außerdem geht es auch nicht darum, ob alle Schulträger das Schulessen bezuschussen, sondern es muss darum gehen – meinen wir jedenfalls –, dass kein Kind aus finanziellen Gründen vom Schulessen ausgeschlossen bleibt. Thüringen liegt bei den Durchschnittskosten beim Schulessen im Übrigen unterhalb des Bundesdurchschnitts. Für Kinder aus finanziell schwächeren Familien gibt es zudem eine Ermäßigung entsprechend § 26 SGB II. Außerdem hat die Staatssekretärin hier auch zu weiteren Regelungen ausgeführt. Untersuchungen zeigen auch immer wieder, dass es nicht die Kosten für das Schulessen sind, die das Problem darstellen, sondern eher die fehlende Qualität des Essens. Deswegen legen wir sehr großen Wert darauf, dass sich tatsächlich die Qualität des Schulessens verbessern muss. Die Hamburger Hochschule für Angewandte Wissenschaften hat in einer Studie 2014 festgestellt, dass es oft zu viel Fleisch gibt, zu wenig Obst und Gemüse und das Essen, das hat Frau Rosin dargestellt, einfach zu lange warmgehalten wird. Ob dann die 65 Grad immer eingehalten sind, ist noch eine ganz andere Frage. Auch gibt es – auch das ist schon von meiner Kollegin Frau Rosin angesprochen worden – viel zu wenig Zeit zum Essen. Essen verbindet. Essen braucht aber tatsächlich auch Zeit, wenn es eben nicht nur darum geht, Nahrung herunterzuschlingen. Das soll es nicht sein. Schulpausen zur Mittagszeit von 30 Minuten reichen eben nicht. Die DGE empfiehlt eine Pausenzeit von 60 Minuten plus minus 15 Minuten. Auch darüber muss man nachdenken. Gerade bei Ganztagsschulkonzepten, wo rhythmisiert gearbeitet wird, ist das in der Regel auch gar kein Problem. Es muss einfach nur umgesetzt werden, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Wir sagen aber auch ganz klar, dass es mehr Abwechslung auf dem Teller braucht, wie zum Beispiel Salatbars. Das machen uns andere Länder übrigens vor. In Finnland beispielsweise gibt es in jeder Schule eine Salatbar, statt lang gegartes Gemüse, und mehr Buffets, an denen die Schülerinnen und Schüler ihr Essen selbst zusammenstellen können. Und da sehen wir es etwas anders als die AfD: Gerade auch beim Essen sollte man immer mal wieder etwas anderes probieren. Man sollte unterschiedliche Dinge kennenlernen, auch kosten, erfahren, schmecken. Insofern braucht es hier auch eine Vielfalt auf dem Teller, meine Damen und Herren.
Schülerinnen und Schüler sollten auch mehr mitreden dürfen, was auf ihren Tellern landet. Ich kann Ihnen eines sagen, da komme ich übrigens, Herr Bühl, zu einem Zwischenruf aus der letzten Plenarsitzung, den ich noch einmal entschieden zurückweisen muss, Ihrerseits mir gegenüber. Es ging um die Sonderplenarsitzung, wo ich eine Lesepause beantragt habe und Sie dazwischengerufen haben – ich durfte das unlängst im Protokoll korrigieren –, ich hätte gar nicht gelesen, sondern ich hätte draußen gestanden und ein Steak gegessen. Das wäre eine echte Überraschung, da ich seit über 30 Jahren eingefleischte Vegetarierin bin, Herr Bühl.
Ich will an dieser Stelle darauf verweisen, dass es für Kinder beispielsweise, die sich vegetarisch ernähren, oftmals sehr schwierig ist – ja, mit Wortspielen können Sie nicht so viel anfangen, jetzt machen Sie sich doch mal ein bisschen locker, Herr Voigt.
Das heißt, dass ich keine Tiere esse, wenn Sie es noch genauer wissen wollen, und Fische und Hühnchen sind übrigens auch Tiere. Die Frage höre ich auch immer wieder, wenn ich frage, ob es etwas Vegetarisches zu essen gibt. „Es gibt Fisch!“ – „Ach, was!“ Das sind auch Tiere, ja.
Ich kann Ihnen nur sagen, dass es für Kinder oftmals schwierig ist, die sich beispielsweise vegetarisch ernähren, überhaupt ein Angebot in den Schulen zu bekommen. Aus unserer Sicht jedenfalls muss es das Angebot auch geben. Dort, wo es nämlich gelingt, mehr Vielfalt anzubieten, sind auch die Teilnahmequoten am Essen wesentlich höher.
Wir sehen allerdings auch den Bund mehr gefordert – und jetzt sollte die CDU einmal zuhören. So hat nämlich der Bundesernährungsminister Schmidt 2014 eine Qualitätsoffensive für gesundes Schulessen ausgerufen und eindringlich für eine gemeinsa