Zu Frage 4: Über die künftige Ausreichung des Kulturlastenausgleichs auch mit Blick auf das Auslaufen der Verwaltungsvorschrift zum 31.12.2017 finden derzeit bereits ressortübergreifende Gespräche statt. Konkrete Aussagen können hier zum derzeitigen Zeitpunkt jedoch leider noch nicht getroffen werden.
Ich sehe keine Nachfragen. Ich rufe jetzt die Anfrage des Abgeordneten Kießling, AfD-Fraktion, in der Drucksache 6/2273 als letzte Anfrage auf.
Wie aus Berichten von Wanderern zu erfahren war, seien im Naturschutzgebiet Jonastal Baumfällarbeiten kürzlich mit schwerer Technik durchgeführt wor
den. Es sei mit Motorsägen gearbeitet worden und es seien wohl auch vereinzelt Sprengungen vorgenommen worden. Eigentümer des Waldes ist der Freistaat Thüringen. Verwaltet wird dieser Wald durch das Thüringer Forstamt Erfurt-Willrode. Gerade auch unter dem Aspekt, dass kürzlich fünf Kampfmittelverdachtspunkte in einer Tiefe von 18 Meter bzw. auf 5 Meter aufgefunden wurden, wirft dies Fragen auf.
1. Hat die untere Naturschutzbehörde kürzlich im Naturschutzgebiet Jonastal Baumfällarbeiten genehmigt und wenn ja, aus welchem Grund?
2. Welcher Grund liegt vor, dass schwere Technik eingesetzt wurde und wohl auch Sprengungen in einem Naturschutzgebiet vorgenommen wurden?
3. Auf welcher gesetzlichen Grundlage dürfen solche Arbeiten bis zur restlosen Klärung der Kampfmittelverdachtspunkte durchgeführt werden oder stehen diese in diesem Zusammenhang?
4. Sind der Landesregierung andere Aktivitäten im Zusammenhang mit den Baumfällarbeiten im Jonastal bekannt? Wenn ja, welche?
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kießling beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt:
Zu Frage 1: Die forstlichen Arbeiten im Kommunalwald der Stadt Arnstadt, die im Februar 2016 durchgeführt wurden, sind bereits 2015 zwischen Waldbesitzer, Forstamt und unterer Naturschutzbehörde abgestimmt worden. Die forstlichen Maßnahmen stehen im Einklang mit der NSG-Verordnung und bedürfen daher keiner Genehmigung.
Zu Frage 2: Sprengungen im Zusammenhang mit forstlichen Arbeiten im NSG-Jonastal sind der Landesregierung nicht bekannt. Die forstlichen Arbeiten wurden durch ein örtliches Fachunternehmen mit der an Gelände und Baumbestand angepassten Technik in einem üblichen hoch mechanisierten Verfahren zur bestmöglichen Schonung von Boden und Bestand und Gewährleistung der Arbeitssicherheit der ausführenden Mitarbeiter durchgeführt.
Zu Frage 3: Die Arbeiten standen inhaltlich und räumlich in keinerlei Zusammenhang zu aktuell diskutierten Kampfmittelverdachtspunkten.
Zu Frage 4: Die letzten Holzerntemaßnahmen im Jonastal erfolgten im Februar 2016 im Kommunalwald der Stadt Arnstadt im Bereich Bienstein. Im Landeswald im Bereich Jonastal war das Forstamt Erfurt-Willrode im Herbst 2015 lediglich außerhalb der NSG-Kulisse aktiv. Die Holzerntemaßnahmen im Jonastal erfolgten einzelbaumorientiert nach den Grundsätzen der naturnahen Forstwirtschaft. Sie unterstützten die langfristige Entwicklung der Waldökosysteme im NSG Jonastal hin zu standortgerechten Mischbeständen mit einer möglichst großen Vielfalt an Strukturen und Arten. Andere Aktivitäten im Zusammenhang mit Baumfällungen sind der Landesregierung derzeit nicht bekannt. Danke schön.
Vielen Dank für die Ausführungen. Eine ganz kurze Nachfrage. Sie haben gerade gesagt gehabt, es wurde alles mit typischer Technik gemacht. Dort wurden wohl auch sehr tiefe Spurrinnen entsprechend festgestellt und auch das Restholz wurde dort im Wald verteilt. Ist geplant, dass das wieder aufgeräumt wird und dass diese Spuren beseitigt werden, oder bleibt das so?
Uns ist bekannt, dass die Bürger immer überrascht sind, wenn nach solchen Arbeiten tiefere Spuren, vor allem auch in den Wegen, zu finden sind. Selbstverständlich ist ThüringenForst immer bemüht, diese Spuren so schnell wie möglich zu beseitigen und die Waldwege wieder in den bekannten Zustand zurückzuversetzen.
Ich kann keine weiteren Nachfragen erkennen. Ich schließe den Tagesordnungspunkt „Fragestunde“ und die heutige Plenarsitzung und wünsche allen einen schönen Abend.