Zur AfD hat meine Kollegin Dorothea Marx alles gesagt. Ich will nur noch einmal daran erinnern, dass wir hier erst vor wenigen Wochen eine denkwürdige Debatte um den Thüringen-Monitor hatten. Was Herr Höcke dort für Assoziationen losgetreten hat mit Blick auf seinen Holzofen und frühere Bücherverbrennungen, das haben wir in diesem Hause vor dem Einzug der AfD zum Glück so noch nicht erleben müssen. Seitdem wissen wir alle, mit wem wir es zu tun haben, wenn wir mit der AfD sprechen müssen. Ihre Anträge jedenfalls werden wir auf keinen Fall mittragen. Vielen herzlichen Dank.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. Es gibt eine weitere Wortmeldung, Abgeordnete Mitteldorf, Fraktion Die Linke.
Vielen Dank, Herr Präsident. Da Herr Kellner keine Zeit hatte, was ich auch verstehe – die Redezeiten sind ja immer sehr kurz –, um auf eine Nachfrage zu reagieren, mache ich das von hier vorn. Ich habe mir jetzt mal drei Punkte aufgeschrieben und überschreibe das mit: Hören Sie eigentlich zu? Sie haben jetzt gerade in Ihrem Redebeitrag wieder davon gesprochen – und wir hatten das schon mehrfach –, dass meine ganz persönliche Forderung die 2-Prozent-Forderung ist, zu der ich stehe. Ich habe Ihnen aber auch schon in meiner Rede ausgeführt, dass ich nach wie vor dazu stehe. Sie beziehen sich ja darauf, und zu den Wahlprüfsteinen, die ich auch im Namen der Fraktion beantwortet habe gemeinsam mit Birgit Klaubert damals, zu denen stehe ich. Und die Frage, die ich gehabt hätte, wäre: Steht denn in den Wahlprüfsteinen, dass wir die 2 Prozent in dem und dem Jahr erreichen werden? Ich glaube nicht. Sie wissen selber, dass wir nicht mal eben – und da wäre Ihre Fraktion die erste, die aufschreit – sagen können, so und jetzt nehmen wir 60 Millionen – was natürlich schön wäre – und dann packen wir es in die Kultur. Dann wäre es Ihre Fraktion, die – und ich wiederhole mich dann jetzt auch – sich wieder aufregen würde, was wir nicht alles aufblähen und ob das alles sein muss. Das finde ich ein bisschen eine merkwürdige Diskussion. Nichtsdestotrotz, darüber waren wir uns auch im Ausschuss einig, Herr Kellner, dass Sie ganz persönlich uns und mich in dem Fall sehr gern unterstützen können, darauf hinzuarbeiten, dass wir 2 Prozent Kulturausgaben im Haushalt haben. Dann lassen Sie uns darüber reden. Ich hatte nur in den vergangenen Jahren und auch jetzt nicht den Eindruck, dass Sie das wirklich ernst meinen. Dann trifft auch auf die Frage „Hören Sie eigentlich zu?“ genau das zu. Sie haben wieder gefragt: Wo sind die 30 Millionen Euro Landesanteil Schloss Friedenstein Gotha? Wir haben es Ihnen mehrfach im Ausschuss und auch jetzt mit Zwischenrufen erklärt, dass das aus der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten kommt, wo 5 Millionen Euro drinstehen. Das geht um Zehn-Jahres-Scheiben, Sie können also rechnen. Glauben Sie wirklich ernsthaft, dass, wenn Schloss Friedenstein Gotha nicht geklärt wäre, der Kollege Hey hier so fröhlich mit uns rumsitzen würde? Ich glaube es nicht.
Wie Sie wissen, ist natürlich der Kollege Hey wie Sie und wie wir alle daran interessiert, Schloss Friedenstein Gotha auch voranzubringen.
Dann haben Sie noch einen Punkt gesagt, und auch da muss ich mich leider fragen. Sie haben gesagt, es würde Nachwuchsprobleme an den Theatern und Orchestern geben, weil gesagt worden sei, Stellen, die an den Theatern und Orchestern auslaufen – altersbedingtes Ausscheiden –, werden nicht wieder besetzt. Das trifft auf die Stellen zu, die nicht wieder besetzt werden müssen. Das ist ein langfristiger Prozess. Es ist natürlich völlig klar, dass wir auch in der Orchesterentwicklung, wenn Musiker ausscheiden und wir ein Orchester haben, was eine gewisse Aufgabe und eine gewisse Kategorisierung erfüllt, nicht einfach sagen können, jetzt besetzen wir keine Bläser nach, weil wir die nicht brauchen. Das ist doch völliger Quatsch. Es geht darum, zu eruieren – da ist, finde ich, im Übrigen die Staatskanzlei auch in den Gesprächen mit den Orchestervereinigungen sicher auf einem guten Weg. Es geht nicht darum, zu sagen, wir können keine Neuerungen an den Theatern und Orchestern zulassen. Das wäre auch fatal. Das wollte ich einfach nur noch mal sagen und ansonsten vielen Dank.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bedanke mich zunächst bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Hauses, die diesen Etat aufgestellt haben und in sehr, sehr intensiver Arbeit versucht haben, den vielfältigen Interessen Rechnung zu tragen, die natürlich daraus entstehen, dass der Haushalt – und das sage ich hier, wie ich es auch in jeder derzeit an den Opernstandorten und Theaterstandorten durchgeführten Diskussionen sage –, dass der Haushalt ein in sich geschlossenes System darstellt, bei dem Mehrausgaben auf der einen Seite Minderausgaben auf der anderen Seite nach sich ziehen, und wir natürlich mit einer enormen Zahl an Interessen und unterschiedlichen Interessen konfrontiert sind. Da ist die Aufstellung eines solchen Haushalts kein leichtes Unterfangen. Und natürlich
wird es dort, wo es mehr gibt, auf der anderen Seite Akteure geben, die sagen, es ist mit dem Mehr nicht genug. Oder es gibt auch diejenigen, die an anderer Stelle auch weniger bekommen haben.
Ich will mich in gleicher Weise bei den Abgeordneten, insbesondere der Koalition, für die intensive Begleitung dieses Haushalts bedanken, der nicht nur im Ausschuss selbst begleitet wird, sondern häufig auch in den vorhergehenden Gesprächen begleitet wird. Und wenn ich die Akteure der Koalition meine, meine ich damit sowohl die Abgeordneten als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen.
Es sind von Ihnen, Frau Walsmann, für die größte Oppositionsfraktion ein paar Themen angesprochen worden, die Ihnen wichtig sind, aber offensichtlich auch nicht so wichtig, dass sie in Ihrem Entschließungsantrag eine Rolle spielen. Ich habe parallel zu Ihrer Rede in den Entschließungsantrag geschaut. Das Thema „Europa“ – dazu findet sich dort kein Satz. Das Thema „Aufarbeitung“ – dazu findet sich dort kein Satz. Aber es finden sich andere Sätze, von denen ich sage, das steht mir vielleicht nicht zu, Sie diesbezüglich zu benoten. Aber sie sind schon, sagen wir mal, mit einer gewissen Banalität behaftet, von der ich nach 25 Jahren Regierungserfahrung doch ein bisschen mehr erwartet hätte. „Eine nachhaltige Abflachung des Personalkostenanstiegs“, sagen Sie, wird durch „ein nachhaltiges betriebliches Gesundheitsmanagement“ organisiert. Oha!
Erstens sage ich, betriebliches Gesundheitsmanagement ist für mich nicht das Hauptziel, damit man die Personalkosten abflacht. Zum anderen glaube ich, mit betrieblichem Gesundheitsmanagement allein wird man in der Frage der Personalkostenabflachung nicht weiterkommen. Dann sagen Sie, es soll geprüft werden, ob und wie pensionierte Beamte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise vorübergehend in den aktiven Dienst reaktiviert werden können. Da sage ich Ihnen: Die Prüfung ist abgeschlossen. Die haben wir nämlich vorgenommen, und zwar schon vor Monaten.
Wenn Sie dann aber sagen, dass Sie die notwendige Verschlankung der Landesverwaltung durch ein umfangreiches Personalentwicklungskonzept begleiten wollen, und meinen, dass man eine notwendige Verschlankung der Landesverwaltung durch motiviertes Personal erreicht, da sage ich Ihnen: Die Motivation, die Sie an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rantragen, wo das Ziel der Motivation ist, dass die Verwaltung kleiner wird – auf der Reise wünsche ich Ihnen viel Erfolg. Ich glaube, mit dem Konzept zur Überprüfung des Stellenabbaukonzepts, das wir nächste Woche im Kabinett haben
werden, werden wir dort eine andere Aufgabe in den Blick nehmen. Wir sind aber auch damit konfrontiert, dass von der Personalstellenreduktion, die Ihr früherer Finanzminister Voß versprochen hatte, wir zwar leere Stellenhüllen abgebaut haben, aber der öffentliche Dienst in Thüringen unter Ihrer Finanzministerägide tatsächlich ausgeweitet wurde. Das Parteiprogramm, zumindest der Linkspartei, ist damit erfüllt. Aber ich bin mir nicht sicher, ob das das war, was Ihr Minister Voß ursprünglich vorgehabt hat.
Insofern sage ich Ihnen eines, Frau Walsmann: Ja, der Haushalt ist von einer gewissen Klientelpolitik ausgedrückt und die Klientel, die sich in diesem Haushalt adäquat niederschlägt, sind die Bürgerinnen und Bürger im Freistaat Thüringen. Und das, finde ich, ist die richtige Klientelorientierung.
Lassen Sie mich eins zum Thema „Aufarbeitung“ sagen. Ich bin Frau Rothe-Beinlich für ihre Ausführungen dazu schon dankbar. Prof. Fehn, den ich als einen intellektuellen Gesprächspartner schätze, hat eine interessante Darstellung vorgenommen, indem er sagt: Wenn man sich individuellen Einzelschicksalen zuwendet, dann würde das nur ein Symbolakt sein, um sich struktureller Unrechtsstaatsaufarbeitung nicht zu stellen. – Ich halte das für falsch. Ich halte das für eine falsche Gegenüberstellung. Wenn sich die Landesregierung ungeklärten Einzelschicksalen widmet, dann ist das etwas, was für die Betroffenen von unschätzbarem Wert und Bedeutung ist, und ich bin froh, dass sich Staatssekretärin Dr. Winter dem wirklich mit einer Intensität widmet, die eben den Bedürfnissen der Betroffenen, dieser Opferfamilien, angemessen ist.
Aber die strukturelle Aufarbeitung von DDR-Unrecht – der Ministerpräsident und die Mitglieder dieser Koalition lassen daran keinen Zweifel, dass wir uns der Aufarbeitung von DDR-Unrecht und SEDUnrecht stellen. Dafür gibt es Initiativen, von denen wir meinen, dass sie wichtig zu unterstützen sind. Darauf ist Frau Rothe-Beinlich eingegangen. Und dass wir die Grenzmuseen unterstützen, war uns an dieser Stelle ebenso ein Anliegen. Ich bin froh, dass ich mir da mit dem Kollegen Wucherpfennig auch einig bin, dass wir an dieser Stelle weiter vorangehen müssen. Aber in Ihrem Entschließungsantrag dazu: Kein Wort!
Zur Europastrategie: Es stimmt, anders als in Ihrer früheren Europastrategie haben wir einen partizipativen Ansatz gewählt. Das heißt, wir sind vorgegangen und haben gesagt, wir wollen nicht nur, dass die Ministerien sich zu Europa äußern, sondern dass das Verbände sind. Natürlich dauert das ein
bisschen Zeit, denn die müssen sich zurückmelden, da sind Akteure angesprochen worden, die das nicht voll hauptberuflich als Teil ihrer Stellenbeschreibung machen. Dass diese Rückmeldungen kommen und wir sie in der Staatskanzlei in der Überarbeitung des Entwurfs der Europastrategie berücksichtigen, der Anfang des nächsten Jahres ins Kabinett kommt, ist ein angemessener Punkt. Wir werden in dieser Weise auch in der entwicklungspolitischen Strategie des Landes vorgehen, die seit 1994 in Thüringen nie überarbeitet wurde.
Insofern sagen wir: 25 Jahre haben Sie regiert. In den ersten vier Jahren haben Sie sich noch mit Strategien zum Beispiel im Bereich der Entwicklungshilfe beschäftigt, aber dann ließ es deutlich nach. Wir werden selbstverständlich auch im Bereich der Entwicklungshilfestrategie des Landes oder der Strategie der Entwicklungszusammenarbeit vorwärtsgehen. Dass sich die Koalitionsfraktionen für die entsprechende finanzielle Untersetzung des Promotorenprogramms entschieden haben, drückt auch aus, welche Bedeutung die Koalitionsfraktionen einem solchen Vorhaben beimessen.
Dass wir als Landesregierung froh sein können, dass es einen Thüringen-Monitor gibt, hat der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung für die gesamte Landesregierung ausgedrückt. Ich glaube, die Wertschätzung, die es im gesellschaftlichen Bereich gegenüber den Akteuren dieses Thüringen-Monitors und dieser Untersuchung gibt, ist mit Händen zu greifen. Dass Sie aber nach Ihrem Vorwurf der Lügenpresse nun auch noch die Lügen wissenschaftlich identifizieren, bleibt im Bild. Und dass Ihr Fraktionsvorsitzender das in Analogie zur Bücherverbrennung in seinem Holzofen verbrennen wollte, zeigt, wes Geistes Kind Sie sind – lupenreine Rechtsextreme!
Das drückt der Redner, der den Raum verlassen hat, das drückt die Wertschätzung des Gegenarguments aus, aber das ist auch so, wie er mit dem Thüringen-Monitor umgehen will, wie er die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als beruflich gescheiterte Existenzen beschreibt, insbesondere diejenigen, die sich der Aufarbeitung des DDR-Unrechts stellen. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derjenigen, die Opfer des DDR- und SED-Unrechts waren. Ich fordere den Abgeordneten auf, sich dafür zu entschuldigen!
Wahrscheinlich wird die entsprechende Fraktion in absehbarer Zeit auch dazu kommen, das Bauhaus und die Mittel, die wir für die Erinnerung an das Bauhausjubiläum einstellen, infrage stellen zu wollen. Dazu verweise ich auf einschlägige Publikationen der Reden in früheren Landtagen ab 1925.
Da haben Ihre Gesinnungsgenossen damals schon versucht, das Bauhaus infrage zu stellen, denn vom Thüringen-Monitor bis zur Infragestellung des Bauhausjubiläums wird es bei Ihnen nur ein kleiner Schritt sein.
Wir werden uns aber dem Bauhausjubiläum 2019 stellen, werden dazu tätig sein. Ich bin froh, dass die entsprechende Geschäftsstelle nach Weimar gekommen ist, dass wir hier auch die Mittel und das Netzwerk haben und mit dem Wirtschaftsminister auch den Bauhausbotschafter im Freistaat Thüringen haben und damit deutlich machen, dass wir das Bauhausjubiläum 2019 nicht als eine rein kulturpolitische Aufgabe und eine Musealisierung des Bauhauses verstehen, sondern dass wir das Bauhaus als das verstehen, was es war und ist, nämlich als eine interdisziplinär ausgerichtete Form, in der nicht nur Architektur oder Kunst betrieben wird, sondern in der gesellschaftspolitische Fragestellungen künstlerisch bearbeitet werden. Das ist das, was der Geist von Bauhaus aus Weimar kommend 2019 zum 100. Jubiläum ausdrücken soll.
Gleichzeitig werden wir im nächsten Jahr darauf verweisen – und deshalb habe ich das Thema durchaus mit Blick auf eine Fraktion schon angesprochen –, dass wir neben der Gründung des Bauhauses und dem Jubiläum 2019 im Jahr 2016 auf 90 Jahre Vertreibung des Bauhauses verweisen müssen. Auch da bin ich froh, dass sich die Klassik Stiftung Weimar dieser Aufgabe stellen möchte.
Zunächst haben wir aber mit der Ernestiner-Ausstellung 2016 und dem Reformationsjubiläum 2017 ganz hervorragende Visitenkarten des Freistaats Thüringen. Wir sind als eines der drei Länder im mitteldeutschen Raum das Zentrum der Reformation hier in Thüringen und wir sind mit einer Bandbreite und Fülle von Akteuren und Initiativen bezogen auf dieses Reformationsjubiläum gesegnet. Der Begriff ist in diesem Falle ganz bewusst gewählt. Es macht mich froh, dass es so eine virale Kulturlandschaft gibt, die sich dieser Aufgabe des Reformationsjubiläums stellen möchte und stellen wird. Die Ernestiner-Ausstellung, die vom 24. April bis zum 28. August im nächsten Jahr in Gotha, der Herkunftsstadt unseres SPD-Fraktionsvorsitzenden, und auch in Weimar gezeigt werden wird, wird, glaube ich, ein guter Schritt auch zur öffentlichen kulturtouristischen Darstellung dessen sein, was wir
Damit bin ich beim Bereich Kultur, wenn Sie mir das gestatten. Es ist von der Abgeordneten Mitteldorf bereits darauf hingewiesen worden, dass wir das haushaltsberatungsfreie Jahr 2016 dazu nutzen wollen, die Kulturförderpolitik insgesamt in den Blick zu nehmen. Kulturförderpolitik heißt in diesem Fall ausgehend von der Koalitionsvertragsaufgabe des Kulturfördergesetzes auch eine Diskussion darüber, wie die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der kommunalen Kulturfinanzierung sind. Denn die Notwendigkeit einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform, die unzweifelhaft besteht und die sich darin ausdrückt, dass wir 1,9 Milliarden Euro in den Kommunalen Finanzausgleich stecken, aber 125 Kommunen in der Haushaltsnotlage haben und viele Kommunen, die nicht in der Lage sind, den kommunalen Kulturausgaben nachzukommen, heißt für uns als Aufgabe, uns darüber zu verständigen, was im Zusammenhang mit einer Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform die kommunale Basisinfrastruktur ist, die wir brauchen, um Kultur als öffentlicher Daseinsvorsorgeaufgabe Rechnung zu tragen, und wie zwischen Land und Kommunen diese Aufgabe tatsächlich finanziert werden kann, was das auf der administrativen Seite bedeutet.
Das Kulturagentenprogramm hat in diesem Zusammenhang eine wichtige Aufgabe. Es ist entstanden unter Bundesförderung. Ich bin Christoph Matschie sehr dankbar, dass er das in seiner Amtszeit als Kulturminister eingeführt hat. Aber es ist ein Programm, bei dem es zumindest eine gewisse Tendenz dazu gibt, dass es eine besondere Wirkungsweise in Großstädten oder metropolitanen Räumen entfaltet. Das heißt, in der nächsten Förderperiode des Kulturagentenprogramms wird für uns die Aufgabe sein festzustellen, ob dieses Programm und – wenn ja – in welcher Form für ein solches ostdeutsches Bundesland, das ein Städtenetzwerk aus kleinen und mittelständischen mit einigen Großstädten hat, angewendet werden kann. Ich bin froh, dass die Bundeskulturstiftung bereit ist, genau diese Form von Aktivitäten wie wir und dieser Betrachtungsrichtung einen angemessenen Raum geben zu wollen.
Der Kulturausgabeanteil hat hier heute schon eine Rolle gespielt. Wir sind mit diesem Haushalt auf Platz 2 der Flächenländer in Gesamtdeutschland, bezogen auf den Gesamthaushalt und bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt. Wir geben pro Kopf der Bevölkerung 139 Euro aus. Weimar gibt 159 Euro pro Kopf aus, eine kleine Stadt wie Rudolstadt gibt 106 Euro pro Kopf aus. Das ist Ausdruck der Wertschätzung, die wir im Kulturland Thüringen der Kultur beimessen. Aber es ist auch eine Verpflichtung, an der wir uns zu messen haben. Es ist die Aufgabe von uns, insbesondere die kommunale Kulturfi
nanzierung bezogen auf Musik- und Jugendkunstschulen, Museen, Galerien etc. in den Blick zu nehmen und zu unterstützen. Die Projektmanagerinnen und Projektmanager, die jugendkulturellen Leistungskräfte haben dabei eine ganz besondere Funktion.