Ich sehe da eher diesen UTP, diesen handwerklichen Unterricht an der Schule, der wäre da wahrscheinlich wichtiger.
Es ist auch schade, dass Herr Korschewsky sich nur mit unseren Kürzungen auseinandersetzt – wie bei Tourismus zum Beispiel – und nicht mit dem, wo wir Geld investieren wollen.
Was wir wollen, ist kein Meisterbonus. Denn derjenige, der sich für eine kostenpflichtige Weiterbildung, nicht zuletzt auch zum Wohl der Gesellschaft entschieden hat, soll keine Almosen erhalten, für die sie sich dankbar zeigen sollen. Sondern es geht darum, nur die Besten mit Almosen zu beschenken. Es geht darum, Gleichheit zu schaffen. Deshalb muss die Meisterbildung eins sein: kostenlos.
Dafür stellen wir die entsprechenden Mittel in den Haushalt ein. Damit soll es auch gelingen, mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, eine solch kostspielige Ausbildung auf sich zu nehmen. Wir wollen, dass keinem die Möglichkeit genommen wird, einen erfolgreichen Handwerksbetrieb aufzubauen, nur weil er es sich nicht leisten kann.
Im Bereich des Studiums hören wir sehr oft, wie die Notwendigkeit beschworen wird, dass die soziale Herkunft keine Rolle spielen darf. Darf sie das denn bei Meisterschülern? Ich sage ganz klar Nein.
Auch Einsparungen haben wir im Einzelplan vorgenommen, da sind wir noch immer nicht einverstanden mit den hohen Ausgaben, die veranschlagt werden, um Expertise ins Ministerium zu holen. Wir bedauern sehr, dass die Expertise offenbar nicht vorhanden ist, denken aber, dass es keine Lösung ist, dafür den Steuerzahler zu belasten.
Wenn Sie es nicht selbst können, dann sorgen Sie für neues Personal in Ihren Reihen. Mit unserer Kritik daran liegen wir auf einer Wellenlänge mit der Kritik des Landesrechnungshofs. Es wundert uns sehr, dass Sie die Worte des Rechnungshofs so ignorieren.
Ihnen ist sicherlich auch aufgefallen, dass wir Kürzungen bei der LEG vorsehen und noch immer der Meinung sind, dass die Thüringer Tourismus GmbH notwendigerweise einer Frischekur unterzogen werden muss.
Unsere Einstellung zu Ihrem Begriff der Gleichstellung kennen Sie außerdem. Das Kompetenznetzwerk Gleichstellung brauchen wir nicht, deswegen haben wir die entsprechenden Mittel bei allen Hochschulen gekürzt. Hochschulen sollen sich auf das konzentrieren, was sie sind und endlich aufhören, auf Nebenschauplätzen zu kämpfen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
sich ja immer erst so richtig gut, wenn Prof. Voigt noch mal schnell eine Note hinter den Haushalt geschrieben hat. Dann denkt man sich so: Wow, man hat ja vielleicht doch was gut gemacht. So ein kleines Lob habe ich erkennen können, da ging es mir auch gleich viel besser. Er ist gar nicht da, das ist ganz schade,
aber dieses Oberlehrerhafte, was da von der CDUFraktion kommt, das ist schon faszinierend. Da blutet Ihnen immer das Herz, wenn jemand anderes Ihnen sagt, Sie sind oberlehrerhaft. Das Interessante ist ja, Sie haben ja mehr Lehrer und auch mehr Oberlehrer in Ihrer Fraktion als wir in unserer, aber gut.
Aber zu Ihren Vorstellungen zu Schule und Wirtschaft, da müssen wir tatsächlich noch mal diskutieren, weil auch für die Schulen gilt genauso wie für die Hochschulen, dass es sich dabei nicht um Wirtschaftsunternehmen handelt und Schulen sind auch nicht vorrangig dazu da, Unternehmerinnen und Unternehmer auszubilden, sondern sie sind Einrichtungen der Grundbildung. Sicherlich können Schulen dazu beitragen, dass junge Menschen gut in einen Beruf finden und vielleicht auch Unternehmerinnen und Unternehmer werden, aber Ihre Idee von Wirtschaft und Schule finde ich dann doch ein bisschen einseitig. Ich glaube nicht, dass das den Schülerinnen und Schülern in Thüringen gut tut, wenn Sie das so einseitig betrachten. Aber sei es drum.
Der Haushalt des Wirtschaftsministeriums, des Hochschul- und Digitalisierungsministeriums ist natürlich ein Zukunftshaushalt, um Thüringen zukunftsfähig aufzustellen. Das haben wir uns als Rot-Rot-Grün natürlich auf die Fahnen geschrieben. Dazu gehört die Internetanbindung als wesentlicher Faktor für Lebensqualität und Attraktivität sowohl im wirtschaftlichen als auch im wissenschaftlichen Standortmarketing. Wir wollen daher die Breit
bandversorgung weiter ausbauen und wir werden dafür 33 Millionen Euro investieren. Der Breitbandausbau ist ein maßgeblicher Motor für die Entwicklung Thüringens und Voraussetzung für die Digitalisierung unserer Lebensbereiche. Dabei werden wir auch einen besonderen Fokus auf die Schulen legen. Bisher haben immer noch 10 Prozent der Thüringer Schulen überhaupt keine Anbindung an das Internet. Das werden wir ändern. Außerdem werden wir die Lücken im ländlichen Raum schließen. Das Breitbandkompetenzzentrum ist hier ein guter Partner und ein Multiplikator für die Kommunen und die Gemeinden. Auch die Thüringer Wirtschaft und den Mittelstand wollen wir zukunftsfähiger machen, das haben die Kolleginnen und Kollegen von SPD und Linke hier auch schon angesprochen. Im Rahmen der Digitalisierung sind hier unterschiedliche Maßnahmen vorgesehen, beispielsweise die besonderen Fragen der Förderung der KMU und die Unterstützung bei der Digitalisierung. Digitalisierung geht nicht ohne IT-Sicherheit. Bereits 2014 wies der Chaos Computer Club in einer Stellungnahme auf die Wechselwirkungen von IT-Sicherheit und OpenSource-Förderung hin. Open-Source-Software ist in vielen Bereichen fest etabliert und weit verbreitet. Die meisten Softwarelösungen und fast alle Datenbanken sind open-source-basiert. Sie stellt kommerzielle Akteure vor ein klassisches Dilemma, die Allgemeinheit und auch die Konkurrenz profitiert von den individuellen Investitionen, das öffentliche Gut, wodurch eine Trittbrettfahrermentalität befördert wird. Klassisches Beispiel ist hierfür die Heartbleed-Attacke auf die SSL-Verschlüsselung. Die Stellungnahme des Chaos Computer Clubs hält völlig richtig fest: Sicherheitskritische SoftwareKomponenten, egal ob quelloffen oder -geschlossen, bedürfen einer regelmäßigen Überprüfung. – Hier wollen wir in Thüringen neue Maßstäbe setzen und schreiben erstmalig einen Open-Source-Preis aus. Damit wollen wie Neu- und Weiterentwicklung im Bereich der Open-Source-Lösung fördern. Thüringen kann sich hier als IT-Standort über die Ländergrenzen hinaus etablieren und dafür haben wir hier einen ersten Schritt geliefert. Die AfD möchte ja den Innovationspreis gleich wieder ganz einstampfen. Das passt ins Bild der AfD. Zurück in die 50er, dafür muss auch ein Innovationspreis fallen. Das ist die wirtschaftspolitische Antwort auf die Frage der Thüringer Zukunft.
Ja, ja, genau. Es ist immer so schön, wie die sich selbst bestätigen. Also unglaublich! Ja, ich freu mich auch. In die 50er zurück, wo die Frauen die
Männer noch fragen durften, ob sie arbeiten gehen. Das findet Herr Möller so richtig großartig. Das ist die Zukunft, die er sich für Thüringen vorstellt – läuft. Ja, genau!
Sie haben 28 Änderungsanträge eingebracht. Ein Drittel dieser Anträge – das hat Herr Rudy heute hier schon stürmisch vorgetragen – fordert allerdings komplett das Gleiche, nämlich das Einstampfen des Kompetenznetzwerks Gleichstellung an den Thüringer Hochschulen. Tut mir leid, das passt natürlich wieder in das Bild der 50er – ganz großes Kino. In so einem Thüringen will ich nicht leben und in so einem Thüringen will Rot-Rot-Grün nicht leben. Die Mehrheit der Menschen will in einem modernen und in einem gleichgestellten und in einem zukunftsfähigen Land leben. Deswegen lehnen wir das natürlich ab.
Ansonsten finden Sie auch Tourismus blöd. Ich finde, das passt ganz gut in Ihre Abneigung alles Fremden oder was Sie dafür halten. Deswegen streichen Sie da auch gerade erst mal raus. Das zeugt von einer mangelnden Gastfreundschaft der AfD. Aber das ist ja nichts Neues, das treibt sich hier sowieso nur aus.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Kollege Korschewsky und auch die Kollegin Mühlbauer sind noch mal auf den Vorschlag zum IT-Cluster eingegangen. Wie gesagt, hinter diesem Vorschlag steht eine schwarze Null und ich frage mich tatsächlich, wie ernst Sie das meinen. Das Einzige, was Ihnen bei der CDU im Digitalisierungsbereich einfällt, ist, dass Sie Ihre Mobilfunklöcher jetzt stopfen wollen, indem Sie sozusagen bei dem Humankapital schleifen. Sie wollen die arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten dafür über den Jordan schicken.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das halte ich dann doch für eine schlechte Idee und nicht besonders zielführend. Über die Mobilfunklöcher haben wir auch im letzten Plenum hier schon ausführlich gesprochen. Sie haben das schön von den Kollegen aus Bayern kopiert, das ist uns dann tatsächlich aufgefallen. Die CDU Thüringen kopiert bei der CSU in Bayern, die noch nicht mal weiß, ob sie mit ihrem Konzept, dass sie irgendwelche Masten aufstellt, den Gemeinden damit zusätzliche Kosten aufbürdet, tatsächlich überhaupt durchkommt und ob sie dafür ein Genehmigung bekommt. Aber Sie werfen das hier einfach schon mal so in den Raum,
ohne zu prüfen, welche Sinnhaftigkeit es für die Kommunen hat und welche Folgekosten das für die Kommunen hat. Ich stelle das mal ganz konkret infrage, was Sie da machen. Wir diskutieren gern mit Ihnen darüber. Ich glaube aber, da haben Sie sich verschätzt.
Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen für die Erarbeitung dieses Haushalts. Ich glaube, das ist ein zukunftsfähiger Haushalt und ich glaube, damit tun wir der Wirtschaft etwas Gutes, aber vor allen Dingen auch der Digitalisierung. Vielen Dank.
Die Zeit ist knapp, deswegen beginne ich auch direkt. Wenn ich von Frau Henfling höre, Herrn Prof. Dr. Voigt als Oberlehrer hinzustellen, also ich weiß nicht, ist eigentlich immer das, was die Grünen mit Herrn Adams am Besten können.