Nichtsdestotrotz: Ich denke, wir sollten die Chance nutzen, sollten allerdings darauf aufmerksam machen – und das ist in der Studie, die das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet hat, auch deutlich gezeigt worden –, dass die Möglichkeit besteht, wesentlich mehr Brachflächen in Bahnhofsnähe zu aktivieren. Landesbedeutsame Buslinien wurden eingesetzt, die Bahnverbindungen, klimafreundliche Mobilität mehr unterstützt und gleichzeitig wurde auch mit der Elektrifizierung der MDV eine Möglichkeit geschaffen, hier auch die Nachteile für Ostthüringen zu verkürzen.
Ich will aber noch einen Punkt mit erwähnen: Ich denke, wir sollten auch aufpassen, dass der Knoten einen Deutschlandtakt mit erhält und dass hier
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, nachdem nunmehr die neue Bahnstrecke zwischen München und Berlin feststeht und Erfurt als Bahnknotenpunkt etabliert ist, hat Thüringen sicherlich Grund zur Freude. Ohne Zweifel wird die nun günstigere Verkehrsanbindung Erfurts auch die hiesige Wirtschaft befeuern und darüber kann und darf man sich sehr freuen. Auch wenn es immerhin ein Vierteljahrhundert gedauert hat, bis das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 nach manchen Verzögerungen und nach Überwindung von allerlei Schwierigkeiten endlich fertiggestellt wurde, so zeigt dies nun, dass in Deutschland Großprojekte noch immer gestemmt werden können, auch wenn der Start mit Verspätung und Pannen doch ziemlich holprig war.
Jetzt hoffen wir alle, dass sich aus der verbesserten Verkehrsanbindung Erfurts auch die erhofften Synergien für die heimische Wirtschaft ergeben. So weit, so gut! Bei all der Freude darf aber nicht übersehen werden, dass das Projekt auch seinen Preis hat und dass hier eine strukturelle Entwicklung fortgeschrieben wird, die die AfD-Fraktion für durchaus problematisch erachtet. Es ist die Entwicklung bis hin zu einem Deutschland, in dem vor allem Großstadtbewohner immer rascher vorankommen, zugleich aber zahllose Menschen aus mittleren Städten und den ländlichen Regionen immer mehr abgehängt werden.
Und das ist für ein Land wie Thüringen auch wirtschaftlich alles andere als erfreulich. Dabei muss man nicht nur an Jena und Weimar denken, die jetzt erst mal bis auf Weiteres vom schnellen und umstiegslosen Fernverkehr nach München und Berlin abgehängt sind – und das sind ja nicht irgendwelche aussterbenden Käffer –, wir müssen auch an Saalfeld denken, das nun ebenfalls vom Bahnverkehr abgehängt wurde. So erfreulich es also ist, dass namentlich Erfurt von der neuen ICEStrecke profitieren wird, so unerfreulich ist es, dass sich hier der Trend der Austrocknung ländlicher Regionen fortsetzt. Diesen Trend sehen wir auch beispielsweise bei der weiteren Stilllegung der Pfeffer
minzbahn, über die wir an dieser Stelle in jüngster Zeit bereits debattiert haben. Der AfD als Heimatpartei liegen der Fortbestand und die Entwicklung auch der ländlichen Gebiete und der kleinere Städte sehr am Herzen und daher können wir es nicht hinnehmen, dass die gegenwärtige Politik jeden Trend aktiv vorantreibt, der vor allem den Bedürfnissen von Großstadteliten zugutekommt, während die Menschen in den infrastrukturell vernachlässigten ländlichen Gebieten abgehängt werden.
Es reicht also nicht aus, nur die Metropolen zu bedienen und nur an Erfurt zu denken, das jetzt ohnehin von der Landesregierung besonders gepampert wird, damit die OB-Wahl für die Genossen nicht an die Wand fährt.
Thüringen ist mehr als Erfurt. Es ist beispielsweise auch Gera, Saalfeld, Buttstädt, Großheringen oder Weimar. Dementsprechend ist es keineswegs damit getan, sich auf die Schultern zu klopfen und sich daran zu erfreuen, dass Erfurt jetzt ein ICEVerkehrsknoten ist. Denn nach wie vor sind zahlreiche Thüringer Bahnstrecken noch nicht einmal elektrifiziert, wie etwa die zwischen Weimar und Gera, die zudem teilweise eingleisig geführt wird. Damit wird Thüringen auch wirtschaftlich sicher nicht vorangebracht. Es wird also Zeit, eine derart unausgewogene Politik zu korrigieren und auch bei der Infrastruktur ans Land zu denken. Vielen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher und Besucherinnen auf der Tribüne! Eine Bemerkung erlauben Sie mir bitte vorab, Herr Rudy: Thüringen hat bundesweit auf die Region runtergebrochen das dichteste Schienennetz in ganz Deutschland.
Und spätestens seit Freitag überschlagen sich die Lobpreisungen auf die neue Schnellfahrstrecke VDE 8 zwischen Bamberg und Erfurt – die anderen Teilstücke sind schon längere Zeit fertig, der Lückenschluss ist also vollzogen. Damit ist Erfurt in den Mittelpunkt als Eisenbahndrehkreuz gerückt. Für unsere Landeshauptstadt und auch für weite Teile Thüringens ist das Erfurter Kreuz sicherlich ein entscheidender Standortvorteil gegenüber anderen Regionen, auch innerhalb Thüringens – aus wirtschaftspolitischer Sicht heraus ein Glücksfall für die Region.
Doch in diesem Zusammenhang möchte ich einmal ganz gezielt und nochmals die kritischen Punkte hier vorbringen. Da gibt es einerseits Kritik aus umweltpolitischer Sicht, denn die direkte Linie zwischen München und Berlin verläuft eben nicht über Erfurt, sondern sie wäre weitaus östlicher verlaufen. Und es war damals Ministerpräsident Vogel, der es aufgrund seiner sehr guten persönlichen Freundschaft zu unserem Altkanzler Kohl schaffte, diese Linienführung mit einem 90-Kilometer-Umleitungsschlenker Richtung Westen hier über Erfurt zu führen. Ob das Ganze wirtschaftspolitisch sinnvoll und ressourcenschonend war, darf jeder selbst beurteilen. Ich glaube, das ist es nicht gewesen.
Heute führt die Strecke über den Thüringer Wald und sie ist eine der teuersten Strecken geworden, die die Deutsche Bahn jemals errichtet hat. Der Grund dafür sind unter anderem die zahlreichen Brücken- und Tunnelbauten, es ist aber auch die stabile Fahrbahn zwischen Halle und Erfurt, die deutlich mehr gekostet hat, als ursprünglich veranschlagt.
Eine dritte Sache ist die so viel gepriesene Fahrzeitverkürzung. Auch diese hätte deutlich größer ausfallen können, wenn die Strecke eben nicht diesen 90-Kilometer-Schlenker machen würde. Und selbst wenn man sich die Fahrzeit des Sprinters ansieht, sofern er denn wirklich zwischen Berlin und München sprintet und nicht stockert und irgendwie stehen bleibt, sollte diese ja mit den Flugzeiten konkurrieren. Selbst die Deutsche Bahn sagt, na ja, 35 Prozent werden vielleicht auf die Bahn umsteigen, der Rest wird auch weiterhin fliegen. Wie sich diese Zahlen weiterentwickeln werden, das hängt tatsächlich von der Pünktlichkeitsperformance der Bahn ab. Und wenn man sich allein nur die letzten Tage ansieht, das Wochenende, da bin ich mal ganz vorsichtig: Da ist noch Luft nach oben, das kann man noch deutlich verbessern. Denn wenn ein Zug Verspätung hat, ist das ärgerlich, vor allem wenn man als Anschlussreisender unterwegs ist. Noch schlimmer ist, wenn sie ausfallen, und ich denke, auch bei der Eröffnung eines 10-MilliardenProjekts sollte das nicht stattfinden.
Seit die neue Hochgeschwindigkeitsverbindung der Deutschen Bahn zwischen Berlin und München eröffnet wurde, erntet das Unternehmen überwiegend – man braucht da nur einmal durch die Presse zu gehen, nationale, teilweise auch internationale Presse – Häme und Spott. Eigentlich wollte man mit dieser Verbindung eine Konkurrenzsituation zu Flugzeug und Auto darstellen. So ist die Gala „Samstagsnachtfahrt“ mit rund 200 geladenen Gästen gefloppt – zwei Stunden Verspätung, immerhin sind sie angekommen. Andere Züge sind ausgefallen und bei zwei Stunden Verspätung hätten die geladenen Gäste immerhin auch noch 50 Prozent des
Fahrpreises zurückbekommen. So kulant wäre die Bahn dort – nein, sie muss es sogar machen. Die Bahn äußerte sich dazu: Das ist jetzt kein spezieller Fall nur für diese Strecke, sondern auch für andere. Es sind technische Ursachen. Mit dem Hersteller sollen die Ursachen schnellstmöglich behoben werden. Da frage ich mich tatsächlich, ob hier Züge zum Einsatz kommen, die bisher noch nie woanders gefahren sind, nie getestet und nicht erprobt worden sind. Ich glaube, es ist erprobte Technik gewesen. Im Übrigen stammt die von Siemens – weitestgehend. Und wenn die Technik derart komplex und mit Zugausfällen zu rechnen ist, finde ich, sollte man den Hersteller dieser Züge dazu verpflichten, dass er entsprechend ausreichend Ersatzzüge stellt, bis die Mängel abgestellt sind.
Und die vierte Konsequenz – und das muss ich aus Jenaer Sicht oder aus Ostthüringer Sicht natürlich besonders hervorheben – ist, bei allen Ansprüchen, Regionen zu erschließen: Der Osten ist abgehängt worden, und zwar erst mal nachhaltig.
Und wenn ich mir angucke, mit wie viel Enthusiasmus diese Strecke auch hier im Landtag seinerzeit begrüßt worden ist, auch unter der damaligen Landesregierung unter CDU-Führung, hätte ich mir gewünscht, dass man damals schon die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Bahn in Angriff genommen hätte, sich für ein Bahnkreuz auch in Jena eingesetzt hätte, sodass wir es jetzt nicht hätten machen müssen. Wobei ich glaube, dass wir da auf gutem Wege sind, das auch hinzubekommen, und ich glaube auch, dass wir auf einem guten Weg sind, den Standort Erfurt als Tagungsstandort weiter auszubauen, ihn wichtig zu machen und ihn gut zu entwickeln. Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher, am 8. Dezember wurde der ICE-Knoten eröffnet und mit Inkrafttreten des Fahrplans am 10. Dezember die neue ICE-Neubaustrecke Berlin–München in Betrieb genommen. Ich freue mich, zum Teil weil damit unsere Landeshauptstadt Erfurt in Deutschland noch an Attraktivität zunimmt. Schnelle Erreichbarkeiten, besonders für die Wirtschaft, sind sehr lukrativ. Natürlich ist das alles sehr, sehr erfreulich – für Erfurt. Aber Thüringen besteht nicht nur aus Erfurt.
Mit Inkrafttreten des neuen Thüringer Fahrplans fällt für eine sehr bedeutende Stadt in Thüringen, Jena, der Fernverkehrsanschluss erst einmal weg. Das ist sehr bedauerlich. Das ist die Kehrseite dieser Medaille, auch wenn wir wissen, wie sehr sich die Landesregierung und der Ministerpräsident für den Erhalt des Fernverkehrsanschlusses eingesetzt haben. Zwar soll es ab Ende 2018 eine vom Freistaat finanzierte schnellere Anbindung von Saalfeld, Jena und Leipzig geben, was ich sehr begrüße – und hier danke ich dem Ministerpräsidenten für seinen Einsatz. Leider sind die schnelleren Züge ab 2018 eben keine Fernzüge, sondern wahrscheinlich Regionalexpresse. Auch wenn es ab 2023 wieder einen ICE-Anschluss und einen ICE-Knoten in Jena geben soll, so ist das bis jetzt nur Zukunftsmusik und keiner weiß, was in den nächsten fünf Jahren so passiert. Auch hier hatte die Politik in den vergangenen Jahren die Zeichen der Zeit und die Bedeutung um den Wissens- und Wirtschaftsstandort Jena nicht erkannt. Jena ist das München des Ostens. Warum es mutwillig vom Fernverkehr abgekoppelt wurde, kann keiner verstehen.
Die Politik hat in Bezug auf die Saale-Bahn total versagt. Und ich meine nicht die aktuelle Landesregierung. Hätte man vor Jahren parallel den ICEKnoten Jena zur ICE-Neubaustrecke Berlin–München ausgebaut, würde Jena jetzt nicht auf dem Schlauch stehen. Denn aktuell ist eine Fahrt von Jena mit dem Abellio-Bummelzug nach Leipzig eine Zumutung für alle Fahrgäste. Wie gesagt: Die ICENeubaustrecke Berlin–München ist gut für Erfurt, aber schlecht für Jena. Also habe ich ein lachendes und ein weinendes Auge. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Für die Landesregierung hat Minister Tiefensee das Wort.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr verehrte Zuschauer, die SPD-Fraktion stellt den ICE-Knoten, die Eröffnung der vollständigen Strecke VDE 8 in den Mittelpunkt der Aktuellen Stunde und legt den Fokus auf die Auswirkungen auf Wirtschaft und Wissenschaft. Nun kann ich die Damen und Herren Abgeordneten verstehen, dass sie eher auch über das Thema der Verkehrspolitik, der Anbindung anderer Städte, gesprochen haben. Dazu soll in einem anderem Zusammenhang Gelegenheit sein. Mir geht es ganz besonders um den Aspekt der Wirtschaft und Wissenschaft in Thüringen.
Dennoch, meine sehr verehrten Damen und Herren, ist es ein grandioser Tag gewesen, dieser 8. Dezember, ein grandioser Tag, dieser 10. Dezember, einmal für Erfurt, für Thüringen – wir kommen in eine ganz andere Liga –, aber auch für Deutschland. Und wenn dieser oder jener hier am Pult beklagt hat, dass es so lange gedauert hat, dann darf ich daran erinnern, dass dieses Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 als eines von 17 im Jahre 1999 auf der Kippe stand. Ich freue mich, dass ich als damaliger Verkehrsminister zusammen mit den Bundestagsabgeordneten Ostdeutschlands den Baustopp aufgehoben habe, ansonsten würden wir 2017 nicht einen solchen Tag feiern. Man merke auf: Dieses Verkehrsprojekt, für Ostdeutschland existenziell, war nicht unumstritten.
Jetzt haben wir diesen Knoten, wir begrüßen es sehr und ich will mal in konzentrischen Kreisen deutlich machen, was wir jetzt schon tun und was wir in der Zukunft tun müssen. Wir treten aus dem Hauptbahnhof Erfurt heraus und kommen an bei „360Grad – Thüringen Digital Entdecken“. – Eleonore Mühlbauer hat es angesprochen. Hier sind zunächst die Touristen, aber nicht nur die Touristen, im Fokus. Auf eine ganz neue Art und Weise wollen wir Thüringen präsentieren, digital zeigen und zwar immer up to date, immer modern mit den neuesten Medien, was Thüringen auf dem touristischen Feld, aber eben auch, was Wirtschaft und Hochschule anbelangt, zu bieten hat. Selbstverständlich ist das ein Angebot an die Thüringerinnen und Thüringer, aber insbesondere an die, die sich interessieren als Touristen, als potenzielle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Studierende oder vielleicht auch Investoren.
Wenn wir dann einen Schritt weiter nach rechts, nach Osten gehen, kommen wir auf das Feld, dass die Landesentwicklungsgesellschaft zusammen mit der Stadt Erfurt und der Deutschen Bahn AG bearbeitet. Wir haben drei Teilstücke, das erste Teilstück gliedert sich wiederum in zwei Projekte. Das erste Projekt „Hotelbau“ ist im Werden, alles im Plan, das zweite, der „Tower West“, wird in Angriff genommen über den Schmidtstedter Knoten hinaus. Das nächste Projekt im Teilstück 2 wird mit der Bahn verhandelt. Die Eröffnung und die Freischaltung der Strecke VDE 8 machen es möglich, dass die Flächen der Bahn freigestellt und entwidmet werden können. Dort muss ein Parkhaus entstehen. Gewerbegebäude werden entstehen. Den Zughafen wollen wir erhalten. Die nächste Fläche, die Teilfläche 3, muss dekontaminiert werden. Hier laufen die Verhandlungen mit der LEG und der Deutschen Bahn AG. Dann schließt sich die Stadtwerke-Fläche an und auch hier verhandeln wir intensiv darüber, wie wir die Dekontaminierung zügig voranbringen können, um auch diese Fläche zu entwickeln. Schließlich wird die Stadt Erfurt die neue Fußgängerbrücke bauen, damit diese beiden
Die Perspektiven auf dieser Fläche kennen Sie mit Beschluss vom Februar 2014 durch das Kabinett. Erst 2014 ist der Flächenankauf vorangetrieben worden. Wir haben die drei Prioritäten: ad eins Tagungen und Kongresse, ad zwei Dienstleistungsund Gewerbestandort und ad drei Standort zum Leben und Arbeiten. Das verwirklicht sich jetzt Schritt für Schritt auf diesem Gebiet. Ich wünschte – ich richte mein Wort an die Erfurter Stadträtinnen und Stadträte –, dass wir vielleicht auch diese Fläche, wenn man aus dem Bahnhof herauskommt und links geht, zeitnah entwickeln. Die würde ins Portfolio sehr gut hineinpassen.
Wenn wir jetzt weiter in konzentrischen Kreisen gehen, kommen wir zur Arena, respektive zur Messe. Meine Damen und Herren, das ist eine Erfolgsgeschichte. Schon jetzt zeigt sich, dass wir zunehmend enorm steigende Nachfragen nach Kongressen, Tagungen, Firmenveranstaltungen auf der Erfurter Messe haben. Sie wissen vielleicht, dass wir den Deutschen Ärztetag 2018 ausrichten werden, der Deutsche Umweltpreis wird 2018 auf der Messe verliehen,
2021 werden wir den Deutschen Städtetag in Erfurt begrüßen können. Das sind nur wenige Highlights, die belegen: Wir werden dort immer attraktiver. Die Messe wird zusammen mit anderen Partnern – nicht zuletzt auch mit Hochschulen –, an einem Konzept arbeiten, wie wir ein Cluster, ein Tagungs-, ein Vermarktungs-, ein Innovations- und Kongresscluster, bilden können, um neue Veranstaltungen zu akquirieren und alte, wie zum Beispiel die Rapid.Tech, noch weiterzuentwickeln. Die Anbindung der Messe über den ICE-Knoten ist dafür ganz entscheidend.
Ich will das Erfurter Kreuz nur kurz erwähnen. Bei den Verhandlungen mit Investoren spielt nicht nur die gute Autobahnanbindung eine Rolle, sondern auch da ist immer wieder die Frage: Inwieweit kommen wir schnell mit dem ICE voran? Kollege Rudy, ich würde Sie ganz gern noch mal ansprechen, wenn es darum geht – auch andere haben es anklingen lassen –, dass das nur etwas für Erfurt ist. Sowohl für den Tourismus in ganz Thüringen, aber auch für die wirtschaftliche Entwicklung, sprich die Ansiedlung von Gewerbe, die Akquirierung von Arbeitskräften, ist der Bezugspunkt Erfurter Knoten essenziell. Meine Kollegin Keller hat mir gerade noch zugeraunt: Noch nie seit 1990 sind so viele Nahverkehrszüge in Thüringen gefahren, wie jetzt in dieser Phase.
Was bedeutet das im Umkehrschluss, Herr Rudy? Der entscheidende Punkt ist – Frau Kollegin Keller wirbt auch ganz offensiv damit –, dass wir von diesem Knoten aus eben leichter ins Land kommen. Schauen Sie sich die Verbindung Kyffhäuserkreis nach München an: Bisher 5 Stunden 40 Minuten, um zwei Stunden kürzer, Sömmerda um zweieinhalb Stunden kürzer, um nur einmal zwei Beispiele zu nennen. Die Hochschule in Nordhausen ist zum Beispiel auch besser angebunden, die in ihrem Erhalt sicher ist, liebe Dagmar. Hierfür müssen wir weiter das Nahverkehrsangebot verbessern. Selbstverständlich haben wir eine sehr gute Lösung auch für Jena, die – das weiß Frau Keller besser als ich – aus unterschiedlichen Gründen, Baustellen und dergleichen, noch nicht optimal sein kann, aber auch besser wird. Diese Landesregierung, genauso wie der Großteil des Landtags, wird auf keinen Fall durch den Erfurter Knoten, durch die Strecke VDE 8, den ländlichen Raum in irgendeiner Weise abhängen.