Herr Krumpe, Entschuldigung. Ich möchte noch mal um etwas mehr Aufmerksamkeit für den Redner hier im Saal bitten und würde darum bitten, dass die Gespräche am Rande des Plenums vielleicht nach draußen verlagert werden. Das erhöht die Aufmerksamkeit erheblich.
Die Schaffung einer digitalen Infrastruktur lässt sich nämlich mit der Schaffung einer Verkehrsinfrastruktur vergleichen. Dann bedeutet der Breitbandausbau so viel wie die Schaffung eines leistungsfähigen und zukunftsträchtigen Straßen- und Schienennetzes. Um nun von einer funktionierenden Verkehrsinfrastruktur zu sprechen, müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden etwa mit Blick auf die Verkehrssicherheit, die einzuhaltenden Verkehrsregeln, die physischen und kognitiven Min
destanforderungen an die Verkehrsteilnehmer, Nutzungsgebühren usw. Dies gilt nicht minder für die digitale Infrastruktur. Auch hier ist entscheidend, die richtigen Regelungen, Rahmenbedingungen als Grundlage für eine digitale Grundversorgung eines jeden Bürgers und für wettbewerbsfähige Nutzungsszenarien zu schaffen. Es bedarf der Regelung natürlich auch, damit das Internet nicht zur Gefahr für Individuen und Gesellschaft wird. In diesem Sinne ergänzt der Entschließungsantrag der AfDFraktion den Antrag der CDU insoweit, als wir die Landesregierung nach Zustimmung des Antrags bitten:
1. an der Umsetzung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Open-Data-Charta der G8-Staaten aktiv mitzuwirken,
2. den Ausbau und die Verdichtung digitaler Dienstleistungsangebote in den Thüringer Verwaltungen voranzutreiben, insbesondere durch die Schaffung eines Transparenz- und E-Government-Gesetzes,
3. die Sensibilisierung der Gesellschaft und Wirtschaft zum Thema IT-Sicherheit konsequent voranzutreiben.
Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordneten, meine Damen und Herren! Ich bin dankbar, dass ich Gelegenheit habe, für die Landesregierung das Thema „Digitalisierung“, das Thema „Digitale Gesellschaft“ anhand Ihrer Anträge und anhand des Sofortberichts ausführen zu dürfen. Sie berühren mit dieser Thematik eine zentrale Aufgabe, vor der wir alle stehen. Ich will versuchen, in meiner Rede all das, was Sie an Auskunftsersuchen an die Regierung gestellt haben, und die Reaktionen auf die Anträge, Ergänzungsanträge, den Entschließungsantrag zu bündeln.
Die Digitalisierung ist der Landesregierung so wichtig, dass sie mein Ministerium mit dem Titel „und Digitale Gesellschaft“ ausgestattet hat. Bis in den Titel des Ministeriums hinein wird deutlich, dass wir es hier nicht mit einem Randthema zu tun haben. Die Digitalisierung ergreift die gesamte Gesellschaft. Wer das als Unternehmen, wer das privat noch nicht begriffen hat, der läuft Gefahr, entweder nicht wettbewerbsfähig zu sein oder sich vom gesellschaftlichen Leben zumindest teilweise abzukoppeln. Aus diesem Grund ist es wichtig, die digitale Gesellschaft über die gesamte Bandbreite unter einem ganz neuen Blickwinkel zu sehen. Hier
scheinen mir die Anträge zu kurz zu greifen, wenn man sich lediglich auf die Breitbandversorgung bezieht oder wenn man lediglich dieses Thema als ein Thema der Industrie betrachtet.
Aus diesem Grund: Lassen Sie mich die Themen ansprechen, die wichtig sind und die Ihre Fragen berühren. Das Erste ist, die Landesregierung hat mit ihrer Breitbandstrategie, die es nicht erst seit gestern gibt und die bis ins Jahr 2020 reicht, ein solides Fundament gelegt. Mit diesem Fundament haben wir es geschafft, dass in Thüringen – und das ist eine Ihrer Fragen – die Breitbandversorgung mit 30 Megabit pro Sekunde etwa 56 Prozent Deckung in Thüringen erreicht, 50 Megabit pro Sekunde etwa 53 Prozent, und dabei beziehe ich mich nur auf die leitungsgebundenen Technologien. Die Mobilfunktechnologien, LTE, seit 2014 eingeführt, in der Regel bis 16 Megabit stabil, sind alle, was die Bandbreiten darüber anbetrifft, eher mit Instabilität versehen und können deshalb nicht als Technologien dienen, um die 50 Megabit pro Sekunde als Ziel für den Bund bis 2019 zu erreichen. Es kommt nun darauf an, dass wir mit einer konzertierten Aktion und insbesondere mit der finanziellen Unterstützung durch den Bund und durch die EU und ausgestattet mit Landesmitteln die Breitbandstrategie in der Weise fortsetzen, dass wir Privathaushalte und Unternehmen in den Städten, in den Ballungsräumen, aber insbesondere auch im ländlichen Raum so versorgen, dass sie wettbewerbsfähig sind.
Unser Breitbandkompetenzzentrum, angeschlossen an die Landesentwicklungsgesellschaft, leistet hier hervorragende Arbeit, aber es ist auf finanzielle Unterstützung angewiesen. Wo kann die herkommen? Wir haben mehrere Quellen. Da ist zunächst das Programm von Juncker aus Brüssel, das wir erwarten, und Sie lesen in der Zeitung, dass es nach wie vor umstritten ist. Ein zweites Programm hat Finanzminister Schäuble aufgelegt und der Minister Dobrindt als Verantwortlicher für die digitale Infrastruktur wird für Infrastruktur 4,5 Milliarden Euro erhalten; inwieweit er sie für Straßen und Breitband aufteilt, werden wir sehen. Dritte Quelle ist die sogenannte digitale Dividende. Wir erwarten jetzt Mitte des Jahres die Versteigerung der Frequenzen und der Bund wird über die zwei Tranchen, die er auslobt, etwa 800 Millionen Euro bis 3 Milliarden Euro einnehmen, die nach meiner Kenntnis nach dem Königsteiner Schlüssel verteilt werden. Eine Ihrer Fragen war, ob dieses Geld auch ungeschmälert für die Fragen des Breitbandausbaus eingesetzt wird. Ich habe auf dem Weg eines Schriftstücks von Frau Finanzministerin Taubert die Auskunft erhalten, das kommt eins zu eins diesem Zweck zugute. Ich zweifle nicht daran. Auch ohne
Eine weitere finanzielle Säule ist das, was wir aus dem Programm ELER, wenn es denn freigegeben wird, zu erwarten haben, 15 Millionen über die gesamte Finanzierungsperiode, die aufgestockt werden durch etwa 500.000 Euro pro anno für den ländlichen Raum, die wir noch mal im Schlüssel 60 zu 40 auf etwa 900.000 pro anno aufstocken können. Dieser finanzielle Rahmen ist gut, aber er ist natürlich nicht auskömmlich, wenn man die riesige finanzielle Last sieht, die hinter den Investitionen steckt. Aus diesem Grund sind wir auf eine Kofinanzierung, auf eine Unterstützung durch die Privatwirtschaft angewiesen und wir werden sie einfordern. Ich werde ein „Forum Digitale Wirtschaft“ gründen gemeinsam mit der Wirtschaft und das wird dafür sorgen, dass wir eine Roadmap, einen „Masterplan Digitalisierung“ vorantreiben, der speziell die Thüringer Belange berücksichtigt.
Sie haben darüber hinaus nach einem weiteren Feld gefragt, nämlich nach dem Thema „Industrie 4.0“. Meine Damen und Herren, auch hier ist es so, dass vielfach insbesondere bei den kleinen Unternehmen noch nicht angekommen ist, dass diese Säule der digitalen Gesellschaft eminent wichtig ist, um im Wettbewerb in der Zukunft bestehen zu können. Nach den drei industriellen Revolutionen, die wir erlebt haben, gekennzeichnet durch die Dampfmaschine, durch den Elektromotor bzw. die Produktion am Band und schließlich drittens durch den Computer, erwarten wir jetzt eine Revolution, die als „Industrie 4.0“ oder „Wirtschaft 4.0“ bezeichnet wird, die anders als die ersten drei Revolutionen dem Menschen nicht nur komplementär zur Hand geht, sondern die es ermöglicht, ihn zu substituieren oder teilzusubstituieren. Wer seine Prozesse und Produkte, ob kleines Unternehmen, ob großes, ob nur in Thüringen aktiv oder weltumspannend, nicht auf diese Frage einrichtet, wird im Wettbewerb unterliegen. Deshalb haben wir gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer Erfurt, mit der Ingenieurkammer Thüringen vor, ein Kompetenzzentrum am ThEx zu gründen, und wollen uns um eines der Schaufenster bewerben, die vom Wirtschaftsminister für diese Thematik ausgelobt werden. Ich weiß mich mit der Wirtschaft einig, dass auch hier ein enger Schulterschluss zwischen öffentlicher Hand und Wirtschaft notwendig ist.
„Industrie 4.0“ heißt, dass wir nicht nur auf die ITSeite schauen, sondern insbesondere auf den Maschinen- und Anlagenbau, aber wir müssen eben auch – auch hier greift der Antrag ein Stück zu kurz – Handel und Logistik, Tourismuswirtschaft, ja, bis hinein in die Verwaltung, sprich papierloses Verwaltungshandeln in den Blick nehmen.
sellschaft gehört auch eine Versorgung insbesondere im öffentlichen Raum, aber auch in den öffentlichen Gebäuden mit entsprechender WLAN-Technologie. Hier haben wir noch eine ganz wesentliche Hürde zu überspringen. Das ist die sogenannte Störerhaftung, die Störerhaftung, die dafür sorgt, dass der Anbieter nicht im Nachhinein zivil- oder strafrechtlich in Anspruch genommen werden kann. Ich bin dem Bund, namentlich dem Wirtschaftsminister, dankbar, dass er mit der Novellierung des Telemediengesetzes, einem jetzt vorliegenden Referentenentwurf, für Rechtsklarheit sorgen will. Der geschäftsmäßige Anbieter eines WLANs wird damit verpflichtet, für den Schutz des Routers zu sorgen und dafür zu sorgen, dass der Nutzer, der private Nutzer des WLANs versichert, dass er keine rechtlichen Verstöße begeht. Das tut er mit einem Klick. Der private Anbieter von WLAN wird darüber hinaus noch eine dritte Kondition erfüllen müssen, nämlich dass er diejenigen kennt, die das WLAN benutzen. Er muss das allerdings nicht schriftlich nachweisen. So der Referentenentwurf, den wir im Bundesrat unterstützen werden bzw. den wir nach gründlicher Prüfung ergänzen und verändern werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben vor, die Strategie „Digitale Gesellschaft, Breitbandkommunikation“ im Jahre 2015 fortzuentwickeln. Wir bedürfen nicht des Anstoßes durch diese Anträge, sondern wir sind bereits unterwegs. Auf der CeBIT habe ich einmal mehr interessante Gespräche führen können, die mir den Nachweis erbracht haben, Thüringen und Deutschland sind zwar, was die Quoten der Abdeckung, was die Implementierung von Industrie 4.0 angeht, eher im Hintertreffen, aber es kommt am Ende nicht so sehr auf die Geschwindigkeit an, sondern es kommt darauf an, dass wir zulegen, dass wir schnell die Ziele erkennen und dass wir tatkräftig das umsetzen, wovon wir überzeugt sind. Ich freue mich, dass offensichtlich ein breiter Konsens im Hause besteht, und werde Sie auf dem Laufenden darüber halten, wie wir die hochgesteckten Ziele – im Koalitionsvertrag vereinbart – erreichen wollen. Vielen Dank.
Ich frage: Wer wünscht die Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags sowie zu Nummer 1 des Änderungsantrags? Das sind alle Fraktionen. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort erhält der Abgeordnete Voigt, Fraktion der CDU.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, recht herzlichen Dank für den Sofortbericht. Ich will gestehen, dass sich der Sofortbericht besser angehört hat als das, was ich bisher
vom Minister zum Thema „Digitalisierung“ gehört habe, denn als wir im Februar den Antrag hatten, gab es eine Presseveröffentlichung des Ministers, in der gesagt wurde, die Grundversorgung in Thüringen sei gesichert und Thüringen benötigt bis zum Ende der Legislatur maximal 30 Mbit pro Sekunde, um für die Digitalisierung gerüstet zu sein, darüber geht Ihr Sofortbericht heute schon ein bisschen hinaus. Das zeigt, dass die digitale Lernkurve gut funktioniert und insofern bin ich dafür sehr dankbar – das will ich ganz klar sagen –, weil es uns letztlich darum geht, gemeinschaftlich für den Freistaat die besten Bedingungen zu schaffen und auch die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Sie haben die Zahlen schon genannt, bei 53 Prozent sind wir schon bei 50 Mbit pro Sekunde angelangt – Stand letztes Jahr. Warum soll es nicht unser gemeinsames ambitioniertes Ziel sein, es bis 2018 zu schaffen, zumal es auch Teil des Bundeskoalitionsvertrags ist, den Sie mitverhandelt haben. Insofern wäre es schon, glaube ich, zielführend, wenn wir es gemeinschaftlich angehen, weil für uns in Thüringen genauso gilt, dass wir schnelles flächendeckendes Internet benötigen, der Anspruch – das erwarte ich genauso von Ihnen, wie Sie es an uns formulieren –, wir wollen digitale Aufbruchregion sein. Wir wollen diese Potenziale, die es in Thüringen gibt, nicht nur an den Standorten Ilmenau, Erfurt, Weimar und Jena, wo wir exzellente IT-Firmen haben, exzellente IT-Forschung haben, sondern auch darüber hinaus. Da erwarten wir von Ihnen, dass Sie ein Innovationstreiber sind. Genau deswegen wollen wir von Ihnen auch wissen, wie Sie es machen wollen, aber nicht, weil wir einfach nur ein Papier haben möchten, sondern weil wir gemeinschaftlich sagen wollen, wo können wir Sie in dem Vorgehen in den nächsten fünf Jahren unterstützen. Da geht es uns nicht nur um die Frage von Breitbandausbau, das ist ein wesentliches Thema, die infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen, aber doch nur als Mittel zum Zweck, um dann auch erfolgreich Innovation in Thüringen weiter voranzutreiben. Ich kann das durchaus, wenn man sich das jetzt mal in den einzelnen Stufen vornimmt, was Sie gesagt haben, bekräftigen oder auch noch etwas anders akzentuieren. Wenn wir über die Fragestellung des schnellen Internets im ganzen Land reden, dann muss man eben zur Kenntnis nehmen, wir haben diese 53 Prozent, 50 Mbit pro Sekunde, aber da gibt es in Thüringen im wahrsten Sinne des Wortes zwei Geschwindigkeiten. Wir haben eine sehr viel stärkere Infrastruktur in den Städten, wo wir eher über Ausbau reden, und dann haben wir im ländlichen Raum teilweise noch Regionen, wo wir über Aufbau reden. Da wird es logischerweise um einen Technologiemix gehen müssen und nicht um eine reine leitungsgebundene Infrastruktur. Die wird finanziell nicht zu schultern sein, aber den Technologiemix letztlich auch voranzutreiben – und ich meine, wir haben gerade Pilotprojekte in Euro
pa, wo wir über 5G reden, also über Hochgeschwindigkeits-LTE-Technologien, die uns auch Potenzial und Möglichkeiten liefern. Da, glaube ich, sollte es unser gemeinsames Ziel sein, eine flächendeckende digitale Datenübertragung sicherzustellen und vor allen Dingen dort die Lücken zu schließen, wo sie noch zu schließen sind. Da haben wir auch noch aufzuholen, weil wir 10 Prozentpunkte hinter den westlichen Flächenländern zurückhängen. Wenn das so ist, ist das auch eine Frage der Wettbewerbsfähigkeit unseres Freistaats. Ich glaube, da können wir gemeinschaftlich mehr erreichen.
In dieses Segment passt auch das Thema „Freie Funknetze, WLAN“ – Sie haben das Thema Störerhaftung angesprochen. Das ist etwas, das beschäftigt uns jetzt schon die letzten vier, fünf Jahre. Ich glaube, dass wir mittlerweile beim Telemediengesetz an einem Punkt sind, wo wir es lösen können. Aber wir müssen natürlich auch dafür Sorge tragen, dass wir tatsächlich auch eine Anbieterstruktur haben, die das auch aufruft. Glücklicherweise gibt es Anbieter in Thüringen, die sagen: Okay, ich verpflichte mich, ich mache das, ich biete freie Netze an. Ich glaube, da sollten wir einfach auch überlegen, wie man dieses Thema „Modellprojekte und Umsetzung in den Kommunen“ dann regulieren kann.
Wo ich nicht ganz bei Ihnen bin, das ist das Thema „Finanzierung“, das sage ich auch ganz offen. Es ist sehr einfach, zu Oettinger zu schauen, zu Juncker zu schauen, es ist sehr einfach, zu Dobrindt zu schauen. Natürlich gibt es die 4,5 Milliarden Euro für die Infrastruktur, ein Teil davon wird für die Digitalisierung sein. Aber wenn Sie sagen, dass die Digitalisierungen Namen tragen, erwarte ich von Ihnen in den Haushaltsberatungen – und die stehen ja noch vor uns –, dass Sie eben mehr zu bieten haben als, ich sage mal, nur die 15 Millionen Euro, die wir eh schon im Pott hatten. Das sind die 15 Millionen Euro, die wir im Breitbandpakt für Hochgeschwindigkeitsnetze in allen Regionen auch schon in der letzten Legislaturperiode hatten. Wenn Ihnen das Thema so wichtig ist, dann möchte ich auch eine Hausnummer haben, wie das aussehen soll. Da glaube ich, dass wir auch klügere Förderangebote stricken müssen. Wenn ich mir anschaue: Kollege Machnig hatte ja damals ein Gesamtvolumen von 12 Millionen Euro drin, aber die Fördermittel sind in der Höhe von nur rund 5,3 Millionen Euro abgerufen worden. Da scheint es offensichtlich Probleme in den Fördermodalitäten zu geben. Die Kolleginnen und Kollegen, die Gemeinden oder Unternehmen betreuen, die sich darum beworben haben, wissen ganz genau, dass das wahnsinnig schwierig war. Da würde ich mir schon wünschen, dass da ein bisschen mehr Ambition da ist, als nur zu sagen: Okay, wir schreiben das fort, was bisher da gewesen ist.
Ausbau Netzagentur, gut, das haben Sie gesagt, die digitale Dividende, das preisen wir alle ein. Das preist der Bund ein, das preisen Sie ein. Das ist, glaube ich, ein ganz guter Weg. Was ich mir wünschen würde, ist, dass Sie bei den Themen „Leerrohrförderung“ und „Tiefbaukataster“, was ja technische Begriffe sind, aber trotzdem mit einsteigen. Das ist auch ein Thema, was Frau Keller interessieren darf, weil es natürlich um die Fragestellung geht: Wie erfassen wir bestimmte Baumaßnahmen im Freistaat? Was wir heutzutage häufig vorfinden, ist: Eine Gemeinde oder eben ein kommunaler Energieversorger baut etwas, vergisst dabei aber, Infrastruktur mit reinzulegen, die im Endeffekt vielleicht auch für Leitungsausbau zum späteren Zeitpunkt möglich ist. Und solche Sachen, einfach auch praktikable Lösungen für die Digitalisierung zu finden, halte ich für einen wichtigen Baustein. Da geht es um das schnelle Internet.
Dann geht es aber in einem zweiten Punkt um die Frage: Was erwarten wir eigentlich vom IT-Standort Thüringen? Ich begrüße, dass Sie ein digitales Wirtschaftsforum schaffen wollen. Das halte ich für einen wichtigen Punkt. Aber Sie müssen eine Zielmarke definieren. Und meine Zielmarke, die ich auch als Anforderung formuliere, ist, dass wir am Ende ein IT-Cluster Thüringen haben, weil wir das Know-how im Freistaat haben. Nur über so eine Struktur, die aus der Community heraus wächst, kann uns im Freistaat dabei einiges gelingen. Diese digitale Kompetenz ist da, wir haben so ein Netzwerk, wir haben Unternehmen, die auch auf der CeBIT brillieren, die Know-how-Partner sind für Telekom, für Daimler, für was auch immer. Und genau diese Hidden Champions müssen wir miteinander vernetzen, um letztlich anwendungsorientierte Forschung, die wir in Thüringen haben – wir rühmen uns immer dafür, das MP3 in Thüringen entstanden ist. Man kann jetzt viel darüber verlieren, ob Prof. Brandenburg das nicht vorher in Bamberg schon gemacht hat, aber er hat es nach Thüringen mitgebracht, hat es in Ilmenau produktreif gehabt.
(Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Übrigens, vom Bildungsfrei- stellungsgesetz hat er profitiert!)
Also, ich finde das faszinierend, wenn es jemand schafft, es innerhalb von fünf Tagen hinzubekommen, MP3 zu entwickeln. Das spricht wirklich für Ihr Gesetz, Frau Henfling.
Insofern kann ich nur sagen: Ich wünsche mir, dass wir solche Hidden Champions tatsächlich auch miteinander vernetzen. Aber sie müssen auch Produktreife erzielen. Deswegen: IT-Cluster ist für mich ein wichtiges Thema, wir brauchen so etwas. Ich
glaube, dass wir auch im Rahmen von RIS3 Möglichkeiten haben, dort eigene Forschungsverbünde so weit aufzubohren, dass sie letztlich auch in die Wirtschaft hineinreichen.
Gleichzeitig sollten wir dafür Sorge tragen, dass unsere IT-Ausbildung in Thüringen lebenswirklicher ist und natürlich auch stärker unterstützt wird. Da gibt es mehr Möglichkeiten sowohl in Ilmenau als auch in Weimar und in Jena. Ich glaube, diese Stärkung des Wirtschaftsstandorts ist ein Bereich, der mir sehr wichtig ist. Und da können wir auch von Nachbarländern lernen. Wenn ich mir anschaue, was die Bayern gerade im Bereich der Forschungsverbünde für IT machen, dann ist das, sage ich mal, auch innerhalb Europas sehr zielführend und warum soll nicht Thüringen in der freistaatlichen Nachbarschaft davon auch profitieren können.
Drittes Thema „Industrie 4.0“, Internet der Dinge: Egal wie Sie es nennen wollen, Sie nennen es, glaube ich, häufiger Wirtschaft 4.0, es hat alles seine Berechtigung. Ich war kürzlich bei einem Unternehmen in Waltershausen, wo man denkt, das ist ein konventionelles Industrieunternehmen, aber mittlerweile voll automatisiert. Diesen Automatisierungsgrad, diese Möglichkeiten, auch additiv stärker zu werden, das wünsche ich mir, dass Thüringen das als führender Industriestandort versucht umzusetzen bei der Frage der Digitalisierung, digitale Fabrik, Smart Factoring, Transportsysteme, Wertschöpfungsfragen. All das würde ich mir wünschen, dass Sie das angeben. Ich habe verstanden, dass das Teil des digitalen Wirtschaftsforums ist. Insofern begrüße ich das sehr. Ich würde mich natürlich freuen, wenn Sie darauf setzen, dass Kompetenz eben über alle politischen Lager da vertreten ist. Warum sollen nicht auch andere Fraktionen in so einem Forum mit diskutieren, damit wir gemeinschaftlich stärker werden? Wenn man sich eines anschaut, das Fraunhofer Institut und auch BITKOM haben ja versucht, das zu quantifizieren, was wir eigentlich zu erwarten haben bei der Fragestellung von Industrie 4.0, dann reden wir über Produktivitätssteigerungen, die größer sind als 30 Prozent. Das ist etwas, was unsere Unternehmen in Zeiten, wo der Osten noch sehr viel stärker von dem Thema Fachkräftemangel und demografischer Wandel betroffen sein wird, natürlich besser macht. Deswegen glaube ich, dass wir in diesem Bereich einiges tun können, aber die Geschäftsgrundlage – und da beißt die Maus keinen Faden ab – für Industrie 4.0 hängt natürlich in der volkswirtschaftlichen Sicht von den infrastrukturellen Voraussetzungen ab. Deswegen sind wir natürlich dann auch wieder bei dem Thema Breitbandausbau an sich. Man könnte jetzt vieles über Startup-Initiativen, Infrastruktur und Cybersecurity sagen, wo wir in der Endnutzer-zu-Endnutzer-Verschlüsselung in Thüringen exzellente Unternehmen haben, die aber manchmal Schwierigkeiten haben, ihre Produkte an
den Markt zu bringen. Solche Fragen dann auch zu befördern, da in einer Schlüsselkompetenz auch auf dem Weltmarkt wettbewerbsfähig und nicht abhängig von China oder von den USA zu sein, das, finde ich, sind wesentliche Fragen, die man diskutieren kann. Ich finde, ein riesiges, unentdecktes Feld ist der Bereich der digitalen Bildung, wo wir deutlich mehr machen können. Da wünsche ich mir auch, dass es eine stärkere Vernetzung gibt zwischen Wirtschaftsministerium und Bildungsministerium. Dort gibt es wirklich Ansätze, wo Thüringen besser werden muss. Da geht es nicht nur um die Whiteboards, da geht es auch nicht um die Frage, ob wir jetzt irgendjemandem ein Leih-iPad hinstellen, sondern da geht es um die Frage, was kluge Lösungsvarianten sind. Ich habe mir kürzlich eines angeschaut in NRW. Da gab es eine Schule, die hat das für sich gemacht. Die sind da mittlerweile deutschlandweit spitze. Warum soll so etwas nicht auch in Thüringen entstehen? Es braucht eben auch Impulse und Begleitinstrumente, die wir gemeinschaftlich schaffen müssen.
In der Zusammenschau all dieser Punkte wird mir eines deutlich: Es braucht eine strategische Konzeption, die über die reine Infrastrukturausbaufrage hinausgeht. Wenn Sie nicht nur den Namensartikel ernst nehmen, sondern auch alles, was darüber hinaus zu denken und zu handeln ist, dann finde ich, ist es lohnenswert, wenn wir hier im parlamentarischen Raum gemeinschaftlich die Ideen zusammenwerfen und dafür Sorge tragen, dass Thüringen besser wird. Das entbindet Sie nicht davon, dass Sie Ihrem Namen hier auch gerecht werden wollen. Ich glaube aber, wir könnten gerade bei dem Thema „digitale Entwicklung“ gemeinschaftlich mehr erreichen. Dafür werben wir mit unserem Antrag. Warum soll nicht Thüringen der Gewinner dieses fortschrittlichen Prozesses sein? Ich glaube, die Menschen hier haben einiges auf der Pfanne und gerade im digitalen Bereich können wir den anderen einiges vormachen. Schönen Dank.
Meine Damen und Herren, ich möchte noch der Form halber ergänzen, dass neben der Beratung zum Sofortbericht zu Nummer I des Antrags sowie zu Nummer 1 des Änderungsantrags wir auch die Aussprache zu Nummer II des Antrags und zu Nummer 2 des Änderungsantrags sowie zum Entschließungsantrag eröffnet haben. Als nächster Redner hat sich die Abgeordnete Marx von der SPD-Fraktion …
Verzeihung, das hatte ich noch vergessen. Ich würde für eine Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Wissenschaft werben. Schönen Dank.