Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich eröffne die Sitzung und rufe erneut Frau Abgeordnete Dr. Klaubert zum Tagesordnungspunkt 10 auf.
Frau Präsidentin, sehr geehrte immer noch wenige anwesende Damen und Herren Abgeordnete, ich wusste nicht, dass wir zu dem Tagesordnungspunkt „Neuordnung der Finanzierung von Theatern und Orchestern“ in Thüringen das Modell des Deutschen Bundestages der vergangenen Woche wie
derholen, denn dort ist das so ausgegangen, dass nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags bei der Sitzungsunterbrechung dann auch die Sitzung abgebrochen worden ist, und nur der Ältestenrat hätte sie fortsetzen können. Das hatte politische Auswirkungen und offensichtlich gilt auch in diesem Hause: Freitag nach eins macht jeder seins.
Vor dem Hintergrund der Gewichtigkeit dieses Antrags kann ich mich dafür nur fremdschämen, weil zum heutigen Tag eigentlich Künstlerinnen und Künstler von Thüringer Theatern und Orchestern hierherkommen und diese Debatte live erleben wollten. Sie haben darauf verzichtet, weil sie Probe und Aufführung haben und ihren Dienst einfach tun, obwohl es um ihre eigene Angelegenheit geht.
Um auf den Sachverhalt zu kommen: Wir sprechen also seit geraumer Zeit darüber, wie wir in Thüringen die Situation der Theater und Orchester vernünftig regeln könnten. Im Ausschuss ist insbesondere zu unserem Punkt II aus dem Antrag eine Debatte geführt worden, die aus der Sicht der Landesregierung und aus der Sicht der Koalitionsfraktionen so aussah, als sei alles in Butter.
Kommen wir also zu dem Punkt I. Wir haben gefordert für die Finanzierungsperiode von 2013 bis 2017, die Förderung der Thüringer Theater und Orchester durch Nachverhandlungen bzw. Neuverhandlungen anzupassen. Einiges ist geschehen, aber erledigt ist eigentlich gar nichts. Eisenach hat eine Gnadenfrist und im Bereich des Ostthüringer Theaters in Altenburg und Gera brennt eigentlich die Luft. Um das noch einmal deutlich zu machen, zitiere ich aus einem Schreiben des Kulturausschussvorsitzenden der Stadt Gera an den Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur, nachrichtlich an die Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen und nachrichtlich auch an die Mitglieder in diesem Ausschuss. Ich möchte zwei Stellen zitieren. In dem Schreiben heißt es: „Sehr geehrter Herr Minister, leider hatten wir aus Ostthüringer Sicht in den letzten Jahren nicht immer den Eindruck, dass die Vorleistungen unseres fusionierten Theaters von den Verantwortlichen des Landes in angemessener Weise anerkannt und als Modell für andere Thüringer Theater in Stellung gebracht wurden. So mussten wir mit Befremden feststellen, dass Theater, die sich einem Zusammengehen seit Jahren verweigern, von der Gesamtfinanzierung des Landes überproportional profitieren. Wir bitten Sie, diese Verweigerungshaltung nicht länger zu unterstützen und die erfolgreiche Zusammenarbeit der Theater in Altenburg und Gera nicht scheitern zu lassen.“
Ich will den Sachverhalt dieser Proportionen zwischen der Finanzierung der einzelnen Theater nicht weiter bewerten, gehe aber nur darauf ein, dass in
diesem Satz auch das Problem benannt liegt, dass das einzige Fünfspartentheater in diesem Freistaat vor und wahrscheinlich auch nach den Tarifverhandlungen keine gesicherte Existenz für diese fünf Sparten hat. Dazu zitiere ich aus dem Anhang dieses Briefes, der das Ergebnis einer Anhörung der Spartenvertreter widerspiegelt, und zitiere nur eine Passage: „Wir haben hier in Ostthüringen eine große Besonderheit. Die haben wir uns nicht ausgesucht, die ist über uns gekommen 1995 mit der Fusion. Aber ich muss mit einigem Stolz sagen, wir haben uns diese Besonderheit, die uns am Anfang überhaupt nicht geschmeckt hat, zu einer positiven Besonderheit gemacht. Wir sind nämlich das einzige Fünf-Sparten-Theater in Thüringen, was es noch gibt, und wir sind auch das einzige Theater, was mit diesen fünf Sparten zwei Städte kulturell versorgen möchte.“
Ich stelle zunächst fest, für dieses Theater in der Region, in der ich lebe, gibt es keine gesicherte Zukunft und auch das, was nach dem 5. Juli, nach dem wahrscheinlich abschließenden Gespräch der Tarifpartner miteinander, passieren wird, wird die Spielfähigkeit dieses Theaters für eine große Region zwischen Gera und Altenburg und in dem gesamten Umland nicht realisieren können. Ich glaube, das wissen Sie, so dass unsere Forderung aus dem Punkt II Nummer 1 offen ist, aber der Ausschuss hat sie abgelehnt.
Zu II.2, wo wir Sie auffordern, einen solidarischen Kulturförderausgleich auf den Weg zu bringen: Landauf, landab und politisch durchaus konträr wird über die Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs diskutiert. Im Ausschuss habe ich Sie, Herr Minister, gefragt, inwiefern Ihre Intervention in Richtung des Finanzministers geht, in die künftige Finanzierungsstruktur des Freistaats Thüringen einen solchen solidarischen Kulturförderausgleich einzufügen. Sie haben mir geantwortet, Sie hätten einen Brief geschrieben. Da ich weder den Inhalt des Briefes noch die Antwort des Finanzministers kenne, kann ich nur sagen, auch dieser Punkt II.2 ist nicht erfüllt, aber die Koalitionsfraktionen haben diesen Punkt abgelehnt.
Punkt II.3 bezieht sich auf die Bearbeitung und Veröffentlichung des Kulturkonzepts. Auch darüber reden wir nicht zum ersten Mal. Auch in diesem Zusammenhang sei vermerkt, dass aus unserer Sicht dringend geboten wäre, die einzigartige Theaterund Orchesterstruktur Thüringens in einem solchen Kulturkonzept zu verankern und das auch haushaltsrelevant für die Zukunft zu beschließen.
Auch dazu gibt es erstens eine Verweigerungshaltung, zweitens den Hinweis darauf, wenn das Konzept das Kabinett passiert habe, würde es den Abgeordneten zur Verfügung gestellt, so dass aus unserer Sicht auch diese Nummer 3 aus Punkt II kei
nesfalls als erfüllt gelten kann. In diesem Zusammenhang haben wir hilfsweise angeboten, eine Anhörung zum Thema zu organisieren, ich sage ausdrücklich auch eine mündliche Anhörung, in der wir die kommunalen Spitzenverbände hätten befragen können, in der wir natürlich auch die Vertreter der verschiedenen Sparten aus den unterschiedlichen Theatern und Orchestern Thüringens hätten befragen können, in der wir die Gewerkschaften eingeladen hätten und in der wir auch einschlägige Vertreter der Kulturpolitik dieser Bundesrepublik als Gäste hätten befragen können. Dieses Ansinnen, eine mündliche Anhörung zum Thema zu machen, hätte wahrscheinlich der Landesregierung einige Erhellung gebracht und vielleicht auch diejenigen, die sich als hartnäckige Verweigerer einer künftigen anderen Kulturfinanzierung in Thüringen herausstellen, zur Vernunft gebracht. Aber offensichtlich gilt hier eine Aussage von Ludwig van Beethoven: „Sich selbst darf man nicht für so göttlich halten, dass man seine eigenen Werke nicht gelegentlich verbessern könnte.“ Das hätte natürlich eine Anhörung zum Ausdruck bringen können. In diesem Sinne hat unser Vorstoß eigentlich nur versucht, das Parlament in seine eigentliche Rolle zu setzen, nämlich politisch gestalten zu wollen.
Die Ablehnung unseres Antrags im Kulturausschuss ist demzufolge die Verweigerungshaltung oder die Selbstentmündigung des Parlaments in dieser Angelegenheit. Das kann man nur zur Kenntnis nehmen.
Was ich aber ausdrücklich noch einmal benennen möchte - weil ich genau weiß, dass diese Debatte von außen verfolgt wird: Wie Sie hier zum Teil Sonntagsreden zur Bedeutung von Kultur und Kulturland Thüringen halten, sich dafür noch Dankschreiben einhandeln und wie Sie sich hier in diesem Saal eigentlich kaum beteiligt versammelt haben und wie Sie immer wieder vernünftige Anträge ablehnen, ist etwas, was man kaum noch ertragen kann. Ich weiß, diese Debatte wird Ihre Verweigerungshaltung nicht auflösen, aber wir werden so lange dieses dicke Brett bohren, bis Sie endlich zur Vernunft gekommen sind und wir tatsächlich zum Kulturland Thüringen sagen können: Es ist ein gestaltendes und gestaltetes Kulturland.
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Klaubert. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Döring für die SPDFraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, natürlich ist die Debatte ein konstituierendes Element des Parlamentarismus. Mein Debattenbeitrag zum
Thema „Theater und Orchester“ fällt heute allerdings kurz und knapp aus. Ich habe an dieser Stelle schon mehrfach klar und deutlich meine Haltung kundgetan und sage es noch einmal: Es ist richtig, wir brauchen eine nachhaltige, verlässliche Perspektive für unsere Theater und Orchester und genau deshalb - auch das habe ich schon mehrfach gesagt, Kollegin Klaubert
müssen wir die große Chance nutzen, im Zuge der Neustrukturierung des Kommunalen Finanzausgleichs die Kulturlasten besser auszugleichen. Ich sage eindeutig, das wissen Sie auch, die Trägerlandschaft in Thüringen, die ist nun einmal historisch gewachsen und sie hat - wie Sie wissen - mit den Zufälligkeiten der fürstlichen Residenzbildung zu tun. Daher - auch das wissen wir - sind bis heute die Lasten der Finanzierung zwischen den Kommunen ungleich verteilt. Deshalb bin ich überzeugt, nur mit einem gerechteren Lastenausgleich wird künftig in Thüringen Kulturfinanzierung wirklich dauerhaft zu leisten sein. Aber das ist nichts Neues, auch das wissen wir, sondern war ja lange Jahre erprobtes Verfahren in Thüringen und deshalb ist es wichtig, daran anzuknüpfen. Da sind wir uns einig, das ist klar in der Landesregierung, das müssen wir natürlich auch noch mal klar und deutlich mit dem Finanzminister verhandeln. Ich verspreche, dass ich mich in diesem Punkt einsetzen werde, und ich bin auch überzeugt, dass wir da erfolgreich sein werden und dann für die nächsten Jahre wirklich eine dauerhafte Finanzierung der Theater und Orchester gewährleisten können. Das ist unser Ziel und nichts anderes.
Danke, Herr Abgeordneter Döring. Das Wort hat jetzt die Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „Theater- und Orchesterfinanzierung“ hat uns in der Tat schon viele Male hier im Thüringer Landtag beschäftigt, der vorliegende Antrag zuletzt im April, als wir das letzte Mal darüber beraten haben, und auch im Mai, als es insbesondere um die Situation des Eisenacher Theaterstandorts ging.
Was ist aber in der Zwischenzeit passiert? Der Erhalt des Eisenacher Theaters scheint zunächst gesichert. Die Landesregierung hat zugesagt, die fehlenden Mittel auszugleichen, und der Stadtrat hat sich einstimmig dafür entschieden, alle Mehrein
nahmen und Minderausgaben auch zur Absicherung des Spielbetriebs tatsächlich aufzuwenden. Das war ja auch die zentrale Forderung an die Kommune.
Es scheint also, dass die Insolvenz des Eisenacher Theaterstandorts durch eine Finanzierungsvereinbarung quasi im letzten Moment abgewendet werden konnte. Dass das aber auch nur eine kleine Verschnaufpause sein kann, ist ebenfalls allen klar - das haben wir auch das letzte Mal hier schon erwähnt -, denn bereits ab der Spielzeit 2014/2015 ist die Theaterfinanzierung in Eisenach wieder mehr als fraglich. Diese Aussage gehört auch zur Ehrlichkeit dazu.
Mein Kollege Carsten Meyer hat es schon beim letzten Mal hier im Plenum angesprochen, dass insbesondere die Kreisfreiheit von Eisenach ein Riesenproblem an dieser Stelle darstellt. Wenn sich da nicht sehr bald etwas tut, dann werden wir schon sehr schnell wieder vor dem gleichen Problem stehen, wie wir es hier schon mehrfach aufrufen mussten.
In Gera und Altenburg hat sich leider seit unserer letzten Beratung nicht wirklich etwas getan. Die Finanzierungslücke von 2,1 Mio. €, die es, glaube ich, sind, ist noch immer nicht geschlossen. Zwar haben die kommunalen Träger ja eine Erhöhung ihrer Anteile zugesagt, aber auch da ist noch nichts entschieden und die kommunalen Parlamente haben noch nicht zugestimmt. Zum anderen laufen gerade die Verhandlungen für einen neuen Haustarifvertrag, wo noch kein Ergebnis absehbar ist. Aber vielleicht kann uns Herr Minister Matschie gleich dazu noch Näheres erläutern. Es wird wohl darauf hinauslaufen in Altenburg und Gera, entweder den jetzt auslaufenden Haustarifvertrag zu verlängern oder, das ist die andere Option, Stellenabbau und damit Spartenabbau in Kauf nehmen zu müssen. Damit tritt dann ein, was wir bereits beim letzten Mal kritisiert oder befürchtet haben, dass letztlich die Künstlerinnen und Künstler die strukturellen Finanzierungsdefizite in der Theater- und Orchesterfinanzierung auffangen müssen, und das kann es einfach nicht sein, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Auch in Erfurt ist die Theaterfinanzierung weiterhin ungeklärt. Uns wurde ja hier das letzte Mal nur berichtet, es sei nun der Stadtrat am Zug. Wir sind selbstverständlich gespannt, wie sich die Situation aus Ihrer Sicht, Herr Minister, heute darstellt und ob sich hier etwas geändert hat.
Nun aber zu den Forderungen der LINKEN im Antrag in Punkt II: Zunächst geht es um die Forderung nach einem solidarischen Kulturförderausgleich. Wir haben immer wieder deutlich gemacht, dass es in Thüringen ganz klar eine Neuregelung für einen solidarischen Kulturförderausgleich braucht, und dieser muss auch alle Thüringer Kommunen in die
Förderung der Theater- und Orchesterlandschaft mit einbeziehen. Das meinen wir jedenfalls, wenn man es ernst damit meint, vom Kulturland Thüringen zu sprechen. Unser Ziel ist dabei ein funktionierender Ausgleichsmechanismus im Kommunalen Finanzausgleich - leider ist der Finanzminister nicht da -, der auch den finanzschwachen Kommunen das Tragen der kulturellen Lasten ermöglicht. Hier brauchen wir Klarheit für die Zukunft der Thüringer Kulturlandschaft, die ja hauptsächlich von den Kommunen getragen wird, und für die Theaterund Orchesterfinanzierung im Land insgesamt.
Leider gibt es, jedenfalls sind sie uns nicht bekannt, bisher keine substanziellen Vorschläge dafür vonseiten der Landesregierung. Herr Voß als viel zitierter KFA-Experte ist zudem offenkundig noch nicht so weit, uns seine Vorstellungen zum KFA und insbesondere zur kulturellen Ausgleichsfinanzierung mitzuteilen. Vielleicht können Sie ihm das im Kabinett mitgeben, dass da noch Fragen offen sind, da ja auch sein Staatssekretär leider nicht anwesend ist.
Herr Minister Matschie schiebt die Verantwortung jedenfalls immer wieder ganz klar in Richtung Finanzminister. Schließlich lägen die Vorschläge aus seinem Haus seit Monaten dort vor, es gebe aber keine Reaktion darauf. Vielleicht können Sie, Herr Matschie, dazu noch etwas sagen. Es ist natürlich immer schwierig, wenn der Ansprechpartner, in diesem Fall der Finanzminister, fehlt, weil er nicht anwesend ist. Aber so viel vielleicht auch mal zur Einigkeit und zum Arbeitsklima in der Koalition, wie es sich jedenfalls für uns darstellt.
Nun aber zu unserer Forderung, das Kulturkonzept tatsächlich zeitnah vorzulegen. Dass wir hier alle immer wieder - das eint beispielsweise sogar Herrn Kellner und mich und natürlich Frau Dr. Klaubert danach rufen, dass dieses Kulturkonzept endlich vorgelegt werden muss, das macht sehr deutlich, dass es offenkundig noch nicht da ist, denn sonst würde es ja präsentiert werden. Ich behaupte, es herrscht offenkundig Stillstand, die Konzepte lassen auf sich warten. Ende Juni sollte es dem Kabinett vorgelegt werden. Ich bin und bleibe gespannt, einen Aufbruch in eine neue Kulturpolitik wage ich jedoch kaum zu erwarten von diesem ausstehenden Kulturkonzept. Aber vielleicht wird auch hier Herr Minister Matschie gleich für Erhellung sorgen.
Fragen gibt es jedenfalls viele, die auch in einem Kulturkonzept beantwortet werden müssen. Ich will nur einige wenige nennen: Wie erreichen wir beispielsweise eine transparente und verlässliche Struktur in der Thüringer Kulturförderung? Wie leisten wir eine zukünftige Finanzierung von überregional bedeutsamen Kulturinstitutionen? Wir hatten hier vor geraumer Zeit eine große Anhörung zur Stiftung Weimarer Klassik. Auch da warten wir auf viele spannende Zuarbeiten, die eigentlich alle
noch vor der Sommerpause kommen sollen. Da haben wir bisher auch viel mehr Fragen als Antworten. Wie lassen sich Strukturen in der kulturellen Bildung, Breitenkultur und der unabhängigen kulturellen Szene weiterentwickeln? Welches Verhältnis von institutioneller Förderung und Projektförderung brauchen wir? Wir wissen alle um die Problematik, dass gerade die Kreativen immer wieder das Gefühl haben, sich permanent selbst neu erfinden zu müssen, um irgendwie an Geldtöpfen partizipieren zu können und die Kultur aufrechterhalten zu können. Wie können wir jedoch längerfristig die zukünftige Existenz der freien Theater sichern? Wie lässt sich die Situation der Museen verbessern, insbesondere die Personalsituation und die Mittelausstattung? Da gibt es jetzt einen Vorschlag mit dem Volontariat, den ich heute in der Presse nachlesen konnte. Ich finde das durchaus spannend. Wir wissen alle um die Überalterung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Museen. Wir wissen alle um die Schwierigkeit, dort Nachwuchs zu gewinnen. Auch das ist eine riesengroße Frage. Und: Wie geht es weiter mit den Musik- und den Jugendkunstschulen im Land? Welches Gesamtkonzept gibt es für eine lebendige, authentische und professionelle Aufarbeitungskultur hier in Thüringen? Auch das ist eine Frage. Wie fördern wir zukünftig Film und Musik? Wie kommen wir zu wirksameren Regelungen für Bibliotheken und in der Literaturförderung, die über das papierne - so will ich es mal nennen - Bibliotheksgesetz hinausgehen und tatsächlich greifen und nicht nur schöne Worte finden?
Sie merken, auch wir haben da mehr Fragen als Antworten. Geliefert wurde von der Landesregierung bisher wenig, außer unkonkreten Leitbildern, das muss ich auch noch einmal sagen.
Von daher schließen wir uns dem Antrag der Fraktion DIE LINKE an und hoffen immer noch auf die Zustimmung der anderen Fraktionen. Vielen herzlichen Dank.
Sehr verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Rothe-Beinlich hat jetzt schon sehr viel gesagt zu dem Thema der Schwierigkeiten in Eisenach, Schwierigkeiten in Al
tenburg, Schwierigkeiten in Erfurt. Das Thema bleibt also aus einem wirklich unerfreulichen Grunde sehr brandaktuell. Kaum scheint man einen Brand gelöscht zu haben auf einer Ebene, dann lodert ein anderer Brand an einer anderen Stelle lichterloh wieder auf.
In Eisenach sieht es tatsächlich so aus, dass man die Kuh vom Eis hat, dass wohl der Finanzminister aus dem allgemeinen Haushalt hier zuschießt bzw. die Stadt Eisenach die Genehmigung erhalten hat oder erhalten wird, doch Gelder für die freiwillige Aufgabe Theater auszugeben. Das ist grundsätzlich gut. Das Theater hat seine Existenzberechtigung und der Theaterstandort ist sehr traditionsreich und muss auch gehalten werden. Ich habe aber beim letzten Mal schon darauf hingewiesen und das mache ich jetzt auch noch einmal: Mit dieser Sondergenehmigung ist natürlich die Kommunalaufsicht ausgehebelt worden und auch die kommunale Rechtsprechung, die kommunale Gesetzgebung in Thüringen. Da sehe ich eine Gefahr.