ten ist. Sie haben die Dialogforen gemacht, Sie haben den Hochschulgipfel gemacht, aber wir haben auch die schleppende Diskussion im Ausschuss erlebt. Wir haben auch erlebt, wie Sie in gewisser Weise Blockaden aufgebaut haben und auch heute in Ihrer Rede hier haben Sie eigentlich unterstellt, dass wir Forschung planen wollen, dass wir Forschungsinhalte planen wollen. Ich meine, Sie kennen mich ja gut genug, normalerweise würde ich jetzt ein wenig drastisch werden, aber so wenig Kenntnis über diese Prozesse hat niemand von uns, dass er das planen möchte, sondern es ging auch von allen, das können Sie nachlesen - wirklich um die strategischen Ausrichtungen. Ich habe vorhin versucht, sehr deutlich zu machen, was gerade die Wissenschaftseinrichtungen, die nicht unmittelbar Hochschulen sind, anbelangt. Dort sind sehr klare Worte gefunden worden, wenn es um gemeinsame strategische Ausrichtungen ging, die bezogen sich auf Bauvorhaben. Der Beutenberg-Campus e.V. zum Beispiel hat gesagt, man muss auch Vorhaben planen, auch wenn man noch nicht weiß, dort kommt noch ein Helmholtz-Institut hin oder Sie bekommen noch ein schönes Laborgebäude gebaut für die Zukunft, das kann ja alles passieren, aber es müssen Flächen vorgehalten werden, es müssen Planungen vorgehalten werden, man muss sagen, dort haben wir Potenziale, die können wir entwickeln.
Erinnern Sie sich - Sie wissen das doch -, das hat jetzt nichts mit dem unmittelbaren Wissenschaftsbetrieb zu tun, aber es hat was zu tun mit der Lebensqualität von Wissenschaftlern an Standorten. Als wir zum Beispiel die Kita Beutenberg in Jena geplant und gebaut haben, was das für ein komplexer Prozess war, sowohl betreffend der Finanzierung als auch des Standorts. Wo kann das denn überhaupt noch hin? Solche Dinge müssen doch im Auge behalten werden. Will ich das überhaupt? Will ich auch Lebens- und Arbeitsbedingungen mit im Auge haben? Wie arbeite ich da mit den regionalen Strukturen zusammen, damit das überhaupt zustande kommt? Ich glaube, diese Dinge müssen gemeinsam besprochen werden und ich finde es ein bisschen schade, dass Sie so tun, als hätten wir hier das Spiel vom Hasen und vom Igel gespielt und Sie wären schon lange da gewesen. So ist das nicht gewesen.
Ich will damit sagen, hüpfen Sie jetzt nicht gleich aus der Kiste, ich glaube, wir haben in einem gemeinsamen Dialog die Lösung gefunden zu einem gemeinsamen Antrag, der uns allen gestalterische Möglichkeiten einräumt, in diesem Prozess mit zu diskutieren und auch uns alle Partner für diesen Prozess in die Diskussion mit reinzuholen. Eines verspreche ich Ihnen: Sie haben auf den Hochschulbereich abgehoben, das verstehe ich. Wenn Sie hier sagen, Sie haben meine Frage nicht so
richtig verstanden - na klar haben Sie die verstanden. Wenn jetzt die Gespräche geführt werden mit den Hochschulen über ihre Entwicklungspläne, dann muss es doch irgendwo den Rahmen geben, in dem man sagt, eure Pläne gefallen mir oder eure Pläne gefallen mir nicht, weil das und das drinsteht oder das und das nicht drinsteht. Dazu haben Sie sich weder im Ausschuss noch heute hier in irgendeiner Form positioniert. Das wäre, finde ich, auch uns gegenüber fair, wenn man uns mal sagt, was erwarten wir denn eigentlich politisch von den Hochschulen? Sollen die sich nun verständigen, ob sie Fächer einsparen oder ob sie Fächer ausbauen, ob sie vielleicht ihre Rechenkapazitäten zusammenlegen, die Abrechnungskapazitäten zusammenlegen. Das können Sie uns doch sagen, das ist doch keine Geheimdiplomatie, aber vielleicht sind Sie noch nicht so weit und wir bekommen das beim nächsten Mal zu hören, da würde ich mich freuen. Ich klage Sie sozusagen nicht an nach dem Motto J’accuse, sondern ich formuliere hier nur eine Erwartungshaltung, dass wir das kooperativ gemeinsam alle miteinander in Zukunft besprechen können. Das würde mir gut gefallen. Dann hätten die Hochschulen Planungssicherheit und wir auch.
Jetzt möchte ich Ihnen noch zum Schluss, weil sich das für mich an manchen Stellen wirklich merkwürdig dargestellt hat, wie Sie das interpretiert haben, eigentlich wollte ich dazu nichts sagen, aber nun ist es soweit. In der Anhörung - ich hatte ja schon gesagt, dass dort der Minister zu Gestaltungswillen aufgefordert wurde - wurde aber auch sehr deutlich - und das war wieder der Wissenschaftsrat, auch wenn der manchmal Auffassungen hat, die aus der einen oder anderen Sicht schwierig sind, der formuliert zum Beispiel -, wenn nur eine Seite Ziele hat, ist etwas verkehrt. Hochschulautonomie sei wichtig und sinnvoll, ohne funktioniere es nicht, aber gleichzeitig müssten gesellschaftliche Ziele sichergestellt werden. Wettbewerbe lösen nicht alles, die Grundlogik in der Thüringer Hochschulpolitik sei sinnvoll. Im ersten Schritt erfolgt die Festsetzung abstrakter Zielvorstellungen, das sei mit den Überschriften gemeint. Zweitens folge die Vereinbarung einheitlicher Regelungen. So könnten die Landesziele autonomiewahrend über Abstimmung und Aushandlungsprozesse umgesetzt werden. So entstünden gemeinsame Entwicklungsziele. Aber das Problem ist, dass der Wissenschaftsrat, bevor er diese Formulierung trifft, am Anfang die Frage aufwirft, ob der Minister wirklich gemeint habe, er brauche keine Planungsziele, denn dann hätte er keinen Gestaltungswillen. Und das hoffe ich nicht und, ich glaube, das ist heute auch für alle deutlich geworden, dass Sie den Gestaltungswillen haben, dass der Minister den Gestaltungswillen hat, dass wir den Gestaltungswillen haben und dass die Partner in diesen Bereichen den Gestaltungswillen haben. Und vielleicht, Prof. Deufel, können Sie das auch akzeptieren, es wäre schön. Danke.
Vielen herzlichen Dank, Frau Dr. Kaschuba. Es gibt jetzt eine weitere Wortmeldung von Staatssekretär Prof. Deufel.
Frau Kaschuba, Herr Voigt, erstens: Für die Wissenschaft mache ich es mir wirklich gerne schwer. Das ist vielleicht eine persönliche Schwäche von mir, aber es ist so. Ich denke, es ist auch gut, wenn wir es uns schwer machen. Frau Kaschuba, was mich besonders freut, ist, vielleicht muss ich das noch deutlicher sagen: Wir haben ja hier jetzt erhebliche Zeit miteinander verbracht, glaube ich, klarzustellen, wie uns die Hochschulen in Thüringen und wie uns die Entwicklung in Thüringen am Herzen liegt. Ich freue mich, dass Sie meinem Minister und mir den Gestaltungswillen unterstellen. Sie wissen, dass er intensiv ist und das ist der Grund das muss ich jetzt dann doch mal, so viel Korrektheit muss sein, darstellen -, warum wir sofort, nachdem diese Regierung mit der Arbeit begonnen hat im Frühjahr 2010, noch lange vor Notfallklauseln, aber natürlich mitten in den Protesten der Studierenden, den Hochschuldialog begonnen haben und die Themen gesetzt haben. Da geht es nicht um Prioritäten, sondern da geht es darum - und auch das will ich noch mal betonen -, dass wir uns gemeinsam dazu verständigen, dass das die Themen sind, die uns wichtig sind für Thüringer Hochschulen. Wie ist das Studium organisiert? Wie ist die Beteiligung?
Herr Staatssekretär Deufel, ich möchte in Anbetracht der Zeit vielleicht noch mal zwei Fragen stellen.
Vielleicht können Sie erstens noch mal darstellen, in welchen Arbeitsgemeinschaften genau der Hochschuldialog stattfindet und zweitens, welche Beteiligungsgruppen Sie besonders involviert haben. Kann ruhig in einer Liste oder alphabetisch in Ruhe referiert werden.
Ich will mich gern an der Gestaltung der Zeitpläne hier mit beteiligen, gebe aber zu, dass sie jetzt keine lückenlose Darstellung von mir kriegen. Da müsste ich nämlich jetzt meinen Stab losschicken und die Listen anfragen. Es ist ein differenzierter Dialogprozess. Ich habe aber die Hauptgruppen benannt. Wir haben zum Thema wissenschaftliche Infrastrukturen die Arbeitsgruppe Bibliotheken benannt, die sich mit der Fortentwicklung der Thüringer Hochschulbibliotheken mit dem Ziel einer größeren und effizienteren Gestaltung dieser Infrastruktur befasst. Wir haben die Arbeitsgruppe Rechenzentren, die - da gebe ich Ihnen gerne recht aufsetzt auf Vorarbeiten, die die Landesrektorenkonferenz geleistet hat, die sicher darin münden wird, dass wir in Bezug auf die IT-Infrastruktur zu wesentlichen Konsolidierungen und Stärkungen kommen. Wir haben eine Arbeitsgruppe, die sich mit Zusammenarbeit im Bereich des Rechnungswesens, allgemein der Verwaltung beschäftigt. Das ist das eine.
Wir haben zum Zweiten in Gang gesetzt Arbeitsgruppen, die sich beschäftigt hatten mit der Frage: Müssen wir unter dem Thema Zusammenwirken von Hochschulrat und Hochschulen unter dem Gesichtspunkt der internen Hochschulmitwirkung das Thüringer Hochschulgesetz verändern? Dieser Prozess ist abgeschlossen und die Antwort ist weitgehend negativ bisher gewesen, übereinstimmend mit den Hochschulen.
Wir haben eine Arbeitsgruppe, die sich beschäftigt hat mit dem Hochschuldienstrecht und den Möglichkeiten, wie wir Karrierechancen besonders für junge Leistungsträger an den Hochschulen schaffen können. Diese Arbeitsgruppe, die zunächst innerhalb unseres Hauses stattfand, hat dann sich mit der Landesrektorenkonferenz verständigt und wird jetzt im Frühjahr auf einem weiteren Dialogforum diese Vorstellungen vorstellen. Darauf bin ich relativ stolz, weil ich denke, am Ende dieses Prozesses werden wir für Thüringen Modelle eines Hochschuldienstrechts haben, das uns pilothaft, modellhaft für die übrige Bundesrepublik ermöglicht, jungen Leistungsträgern zu einem wesentlich früheren Zeitpunkt als heute den Zugang zu dauerhaften Karrieren als Hochschullehrer zu eröffnen, also die Juniorprofessur vom Kopf auf die Füße zu stellen und zu einem Career-Track an Thüringer Hochschulen zu machen mit dem ganz wesentlichen Effekt, dass wir junge Wissenschaftler und nicht teure Wissenschaftler nach Thüringen holen und in Thüringen halten mit diesen attraktiven Bedingungen. Dieser Prozess, wie gesagt, Dialogforum im Frühjahr.
Ein Prozess, der jetzt einfach länger geht, ist die Verpflichtung der Hochschulen, bis Oktober unter der Maßgabe Stärken-/Schwächenanalyse, Portfo
lio, interne Hochschulorganisation und Zusammenarbeitspotenziale darzulegen, wie sie unter den Bedingungen der in der Rahmenvereinbarung festgelegten finanziellen Ressourcen ihre Entwicklung sehen im Zeitraum bis 2020.
Frau Kaschuba oder Herr Voigt, weil es mir lieber ist, wenn ich weiß, wie die TU Ilmenau sich vorstellt, die Ingenieursausbildung zu vertreten und gleichzeitig auf dem Tisch zu haben, wie die FH Erfurt und die Bauhaus-Universität ihre Bauingenieursausbildung gestalten, wenn diese drei Dinge auf dem Tisch liegen, dann werden wir am Tisch sitzen und für den Bereich des Bauingenieurwesens - ich hatte es vorhin benannt - eine gemeinsame Entwicklung festlegen, deren Ausgang ich aber jetzt nicht vorwegnehmen möchte, denn ich denke schon, dass wir es den Hochschulen respektvoll schuldig sind, erst darzustellen, mit welcher Leistungsfähigkeit, mit welchen Voraussetzungen sie selbst in diese Entwicklung gehen wollen.
Wir werden uns natürlich im Bereich der Lehrerbildung - das ist ein Unterpunkt, den wir angegangen haben - insbesondere mit den Hochschulen in Jena und Erfurt, aber auch mit den anderen, die dort beteiligt sind, zusammensetzen und sehen, ob es tatsächlich hier Potenziale gibt, das zu konsolidieren, oder ob wir einfach sehen müssen, dass wir nur Dinge wie Durchlässigkeit oder Ähnliches verbessern.
Wir werden uns zum Thema Medien in Thüringen mit den Hochschulen genau ansehen, wie die Studiengänge dort konstruiert sind und wie sie zusammenpassen, ob sie sich wirklich ergänzen oder nicht. Das sind die Dinge, die ich vielleicht jetzt nennen möchte.
Am Ende, da bin ich mir völlig sicher, werden wir verlässlich sagen können, welche Schwerpunkte wir setzen wollen, weil wir auch verlässliche Aussagen, belastbare Aussagen der Hochschulen selbst haben, wo sie die Stärken sehen, aufgrund derer sie sich weiterentwickeln wollen. Ich denke, das ist allemal der bessere Weg und das ist auch der Weg, den ich gern als einen Dialog auf Augenhöhe bezeichnen wollte.
Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Vielleicht ist es ein bisschen in der eigenen Biografie begründet, immer dann, wenn ich Bauhaus-Universität höre, bin ich besonders aufmerksam. Sie haben von dem fünften Platz der Bauhaus-Universität Weimar gesprochen im Bereich Architektur/Bauingenieurwesen. Um das ein bisschen besser einordnen zu
Das kann ich nicht. Verzeihung, Herr Abgeordneter, aber ich bin jetzt nicht präpariert für Gedächtniswettbewerbe dieser Art, aber ich kann Ihnen sagen, dass zweistellige Ziffern dahinterliegen. Wir haben eine ganze Reihe von Hochschulen, die da verglichen werden, und ein fünfter Platz ist einfach ein Spitzenplatz.
Um das noch mal zusammenzufassen, weil das für mich der Eindruck dieser Debatte der letzten Monate war: Wissenschaftspolitik ist keine Politik, die primär die großen Massen bewegt, sie ist aber eine Politik, die, denke ich, für die Entwicklung unserer Gesellschaft, für die Chancen, die wir haben, entscheidend ist und die braucht eine Lobby. Deswegen - ich sage es noch mal - bin ich froh, dass der Thüringer Landtag, dass Sie sich in den Ausschüssen, dass wir heute hier diese intensive Debatte geführt haben. Ich lasse mich natürlich immer gern hier fordern und Sie wissen, dass mein Minister sich nie scheut, mit den Konzepten, die er hier vorgibt, sich der Auseinandersetzung zu stellen und das ist auch richtig so. Ich denke, miteinander sollten wir unseren Hochschulen nicht nur - das haben Sie mit der Rahmenvereinbarung getan - die finanzielle Sicherheit und Verlässlichkeit geben, sondern auch demonstrieren, dass wir verlässlich nachschauen, was dort passiert und uns dafür interessieren, wie sie sich entwickeln können. Damit würde ich mich bei Ihnen bedanken.
Vielen herzlichen Dank, Herr Staatsekretär Prof. Dr. Deufel. Es liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Vielen Dank für diese ausführliche und intensive Debatte.
Wir kommen jetzt ins Abstimmungsverfahren, und zwar stimmen wir zunächst über die Nummer 2 des Antrags der Fraktion DIE LINKE - es wird hier direkt über Nummer 2 abgestimmt - in der Drucksache 5/2702. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus den Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gibt es Gegenstimmen? Das sind die Stimmen aus den Fraktionen FDP, CDU und SPD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Der Antrag der Fraktion der FDP in der Drucksache 5/2862 ist zurückgezogen worden. Das heißt, wir stimmen darüber nicht ab.
Wir stimmen jetzt über den Alternativantrag aller Fraktionen ab. Es wurde hier keine Ausschussüberweisung beantragt, deswegen stimmen wir direkt über den Antrag ab. Wer diesem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Gibt es Enthaltungen? Das ist auch nicht der Fall. Dann ist dieser Antrag einstimmig angenommen und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.
Gemäß einer Verabredung im Ältestenrat wird jetzt nach 19.00 Uhr kein weiterer Tagesordnungspunkt aufgerufen. Ich darf die Sitzung für heute beenden. Wir beginnen morgen um 9.00 Uhr mit dem Bericht aus dem Petitionsausschuss. Vielen herzlichen Dank.