Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine werten Damen und Herren! Ja, Sie hatten es in der Hand, Herr Kollege Augsten, die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie 2011. Und ich darf hier anmerken,
neben einem kleinen Werk von Max Weber „Politik als Beruf“, das für mich unverzichtbar ist, sollte für alle Abgeordneten diese Lektüre ebenfalls unverzichtbar sein. Ich lege sie Ihnen hier ans Herz, und zwar dringend ans Herz. Denn Nachhaltigkeit ist leider auch zu einem Modewort verkommen. Ich habe den Eindruck, immer wenn von Nachhaltigkeit geredet wird, dann wird vorschnell der Schluss gezogen, das ist ein Thema allein für Umwelt- und Naturpolitiker. Nein, meine sehr geehrten Damen und Herren, dem ist nicht so und spätestens nach dieser Lektüre sollte es auch Ihnen und allen anderen klar sein. Deshalb freue ich mich, dass die Landesregierung das Thema jetzt greifbar und plastisch macht, indem eben nicht nur eine Strategie entwickelt wurde. Nein, es wurden sechs ganz konkrete Projekte definiert und dafür Maßnahmen, Zeitpläne im Kabinett verabschiedet. Ein Blick eben auf jene Projekte zeigt, dass Nachhaltigkeit die Querschnittsaufgabe schlechthin ist. Das wären die Projekte chancenorientierter Demographiewandel, nachhaltige Flächenpolitik, nachhaltige Energieversorgung durch erneuerbare Energien, Entwicklung inklusiver und innovativer Lernumgebungen, Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen und eine Allianz für eine nachhaltige medizinische Versorgung. Ich bin mir sicher, dass wir damit neben dem umfassenden und stark beteiligungsorientierten Prozess, der zur Erarbeitung der Empfehlung des Beirats zur Nachhaltigen Entwicklung gewählt wurde, das Thema auch unseren Menschen hier in Thüringen näher bringen werden.
So ganz nebenbei ist es der Landesregierung auch gelungen, ein schwerwiegendes Defizit der Empfehlung des Beirats zu beseitigen, denn auch die soziale Dimension findet sich jetzt gleichberechtigt in der Strategie wieder. Verbraucherschutz, Gesundheitsförderung, Armutsprävention, Jugendpolitik, all das findet sich jetzt in der Strategie wieder und dafür danke ich der Landesregierung im Allgemeinen und dem Sozialministerium im Speziellen. Sie haben es hier ja schon öfter gehört, Nachhaltigkeit beschreibt die Nutzung eines regenerierbaren natürlichen Systems in einer Weise, dass dieses System in seinen wesentlichen Eigenschaften erhalten bleibt und sein Bestand auf natürliche Weise nachwachsen kann. Eine weitere recht eingängige Definition formuliert, den Bedürfnissen der heutigen Generation zu entsprechen, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen. Zwei weitere Hauptaspekte sind dabei zentral: Befriedigung der Grundbedürfnisse der Armen weltweit, Verfolgung eines Entwicklungsmusters, das die begrenzten Naturressourcen auch zukünftiger Generationen erhält Stichwort Generationsgerechtigkeit. Anders gesagt: Von den Erträgen leben und nicht von der Substanz. Diese eher ökonomische und ökologische Betrachtung wurde auch auf die soziale Ebene erweitert, da weltweiter Raubbau an den natürlichen
Ressourcen, aber auch Ungleichheit zwischen arm und reich, reiche Industrieländer, arme Entwicklungsländer und lokal ungleiche Verteilung von Vermögen, Einkommen, Macht, Einfluss auch gravierende soziale Verwerfungen mit sich bringen. Als sogenanntes Drei-Säulen-Konzept bezieht sich nachhaltige Entwicklung seit dem Rio-Gipfel 1992 daher nicht mehr nur vorrangig auf den langfristigen Schutz von Umwelt und Ressourcen, sondern gleichermaßen auf die Verwirklichung sozialer und ökonomischer Ziele. Man bezeichnet das als magisches Dreieck der Nachhaltigkeit. Der Idealtypus verlangt nichts anderes als eine Gleichrangigkeit der Ziele.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit ist es klar, es handelt sich hier um einen Zielkonflikt. Spätestens jetzt sollten einige von Ihnen munter werden. Wenn man nämlich den Umweltpolitikern und Naturschützern die Deutungshoheit überlässt, dann bedeutet das, dass die ökologische Dimension dominiert und mithin die soziale und ökonomische Dimension zu wenig gewichtet werden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn mir meine Kollegen also einen Gefallen tun wollen, überlassen Sie uns weiter die Deutungshoheit, denn dann sind wir - wenn ich ein Beispiel herausgreifen kann - schneller bei einem Netto-Null-Flächenverbrauch, als die Wirtschaftspolitiker sich das vorstellen können. Aber mir ist die Erarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie im Kabinett viel zu ruhig über die Bühne gegangen. Es geht hier schließlich um, ich betone es noch mal, Zielkonflikte, essenziell. Es gibt keine Harmonie zwischen diesen Zielen. Das ist gerade das Prekäre daran. Die Ziele sind miteinander schwer zu vereinbaren. Allerdings habe ich mitbekommen, dass die Häuser untereinander gestritten haben, zwar nicht wie Kesselflicker, aber ein bisschen. Das kann dreierlei bedeuten: Das Kabinett hat gestritten, ich weiß nur nichts davon, die Querschnittsaufgabe Nachhaltigkeit wird nicht als solche erkannt und die Ressorts arbeiten nebeneinander her oder aber - was mir am liebsten wäre - das Kabinettprinzip hat funktioniert.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn es darum geht, den Bedürfnissen der heutigen Generationen zu entsprechen, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, dann heißt das aber auch, dass wir uns bei allen Entscheidungen, die wir treffen, darüber Gedanken machen, ob das Gleichgewicht im „magischen Dreieck“ dadurch nicht beeinträchtigt wird. Wenn Sie, werter Herr Minister Reinholz, Nachhaltigkeit ernst nehmen, dann sind meines Erachtens CCS oder Fracking in Thüringen so wenig eine Option, wie der Versuch, die Exportausrichtung der Thüringer Landwirtschaft zu erhöhen und auf dem Weg dahin neue Massentierhaltungsanlagen in Kauf zu nehmen. Hier sind Sie, um Ihnen das ganz deutlich zu sagen, auf dem Holzweg. Hier stehen Sie auch allein, von uns, von
meiner SPD-Fraktion, gibt es für diese Art der Tierhaltung und Landwirtschaftspolitik keine Unterstützung.
Meines Erachtens kann eine Landesregierung, die eine Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet und diese ernst nimmt, diesen Weg nicht verfolgen. Die ökonomischen Vorteile wiegen die ökologischen Schäden und die sozialen Nachteile nicht auf. Ich war in den letzten Wochen mit dem Kollegen Frank Augsten bei einer BI in Remda. Die BI richtet sich gegen die Erweiterung einer bestehenden Schweinemastanlage. Da geht es um ganz handfeste Probleme. Es wurde sogar eine Petition eingereicht, die derzeit im Ausschuss bearbeitet wird. Das Betriebsmodell sieht so aus, dass ein holländisches Unternehmen dort Ferkel züchtet und diese dann nach Tschechien transportiert und dort weiter mästet.
Sowohl die FFH-Gebiete in unmittelbarer Nähe als auch die Menschen vor Ort vertragen eine Erweiterung nicht. Dort soll weitere Fläche versiegelt werden. Es geht um Geruchsemission, belastete Trinkwasserquellen, die Gefahr der Überdüngung der Böden, vermehrten Schwerlastverkehr, Tiertransporte an sich und vieles mehr. Der gewinnbringende, steuernabwerfende Geschäftsanteil ist in Tschechien angesiedelt. Vor Ort bleiben nur die Probleme. Da frage ich mich, was ist das für ein Geschäftsmodell, bei dem unsere Thüringer die Nachteile einer solchen Anlage akzeptieren sollen, aber keinerlei Vorteile daraus haben? Nachhaltigkeit ist etwas anderes. Diese Art der Wertschöpfung ist nicht nachhaltig im Sinne der hier vorgestellten Strategie. Hier werden mit einer Entscheidung nicht nur vermeintliche Probleme gelöst, sondern neue geschaffen.
In dem Sofortbericht wird ausgeführt, funktionierende Ökosysteme sind eine existenzielle Grundlage für den Schutz und die Erhaltung von Boden, Wasser, Luft und die Artenvielfalt und den Umgang mit heimischen Rohstoffen. Tragen wir alle eine große Verantwortung.
Sehr geehrte Damen und Herren, wenn wir die Trias der Nachhaltigkeit ernst nehmen, wenn wir das wirklich ernst nehmen, was hier vorgetragen worden ist, dann können wir solche Exzesse nicht zulassen oder vielleicht noch fördern. Die Basis jeder dauerhaften Lösung ist die dauerhafte Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlage. Die Menschen vor Ort akzeptieren die Anlagen in ihrer jetzigen Größe, mehr sollte ihnen auch nicht zugemutet werden. Ich appelliere an Sie, wiederholen Sie nicht die Fehler der letzten 20 Jahre, auch nicht in der Tierzucht. Auch wir haben hier Fehler gemacht,
Ein Umdenken hat erst mit dieser Legislatur und mit einem neuen Wirtschaftsminister eingesetzt. Übertragen Sie diese Erkenntnisse auch auf die Landwirtschaft, nehmen wir Nachhaltigkeit ernst.
Allen die mir aufmerksam zugehört haben, dürfte jetzt klar geworden sein, warum wir diesen Antrag gestellt haben.
Ich halte es für gewinnbringend, den Antrag in nahezu allen Ausschüssen behandeln zu lassen, aber lassen Sie uns lieber hier im Plenum konkrete, fassbare Einzelthemen diskutieren und diese dann zuordnen. Ich glaube, so erreichen wir mehr. Es ist nicht zielführend, den Antrag so, wie er formuliert ist, als Globalthema in die Ausschüsse zu bringen, lassen Sie uns lieber die von mir vorher genannten sechs Einzelprojekte in den dazu zuständigen, das heißt auch Sozialausschuss, Bildungsausschuss, im Einzelnen diskutieren. Ich appelliere an Sie und auch an die Abgeordneten in diesen Ausschüssen, diese Anträge dort zu stellen.
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Strategie gut, Startprojekte sind auch gut, entscheidend wird jetzt sein, wie die Umsetzung funktioniert und wir glaubhaft sind. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche noch eine schöne Debatte.
Vielen herzlichen Dank, Frau Mühlbauer. Aus den Reihen der Abgeordneten liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Es hat sich aber Herr Minister Reinholz zu Wort gemeldet.
Ich bin den Koalitionsfraktionen natürlich sehr dankbar für ihren Antrag zur Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, in der Tat, meine Damen und Herren, es geht darum, wie Sie in Ihrem Antrag schreiben, Handlungsoptionen und Entwicklungsfreiräume auch für künftige Generationen zu eröffnen. Lassen Sie mich deshalb betonen, es geht vor allem um die Handlungsoptionen und Entwicklungsfreiräume künftiger Generationen hier in Thüringen und damit natürlich auch auf der ganzen Welt. Denn es sind
vor allem die Handlungsoptionen und Entwicklungsfreiräume künftiger Generationen, die durch eine Entwicklung bedroht sind, die sich nicht am Leitbild der Nachhaltigkeit orientiert.
Meine Damen und Herren, die Thüringer Landesregierung hat Ende vergangen Jahres die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet, wie Sie Ihnen heute zur Beratung vorliegt. Aber diese Strategie ist keine Strategie der Landesregierung allein. Darauf legt die Landesregierung ebenso großen Wert wie die vielen nichtstaatlichen Akteure. Der Landtag hat die Landesregierung einstimmig gebeten, einen Beirat zur nachhaltigen Entwicklung zu berufen, der ein Leitbild, Indikatoren und Schwerpunktprojekte einer nachhaltigen Entwicklung in Thüringen erarbeitet, sowie mit nichtstaatlichen Akteuren abstimmen und der Landesregierung zur Annahme bzw. kooperativen Umsetzung empfehlen sollte. Kurz darauf hat die Landesregierung entschieden, eine Staatssekretärsarbeitsgruppe „Nachhaltige Entwicklung“ unter der Leitung des Chefs der Staatskanzlei einzurichten. Die Landesregierung folgte damit dem Vorbild der nationalen Ebene im Ergebnis eines Gesprächs mit dem Vorsitzenden des Nationalen Rats für Nachhaltige Entwicklung. Die Staatssekretärsarbeitsgruppe „Nachhaltige Entwicklung“ wurde mit der Erarbeitung einer Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen beauftragt. Schon in der ersten strategischen Analyse waren sich Beirat und Staatssekretärsarbeitsgruppe einig, dass beide Aufträge nur in Kooperation zu erfüllen sind, nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern und letztlich der Kooperation zwischen allen gesellschaftlichen Ebenen kann eine Strategie entstehen und vor allem natürlich umgesetzt werden, viel mehr ist es ein gut gemeintes Bekenntnis. Auf der Grundlage eines ersten Arbeitsentwurfs der Staatssekretärsarbeitsgruppe hat es der Beirat für Nachhaltige Entwicklung in Anlehnung an den Beschluss des Landtags übernommen, diesen Dialog zu führen. Dies war eine sehr intensive und zeitraubende, aber auch fruchtbringende Arbeit. Sie hat sich über viele Monate hingezogen und endete mit einem Abschlussworkshop vor gut einem Jahr in der Thüringer Staatskanzlei sowie der Übergabe der Empfehlung des Beirats an die Ministerpräsidentin. Dafür an dieser Stelle und ausdrücklich auch aus diesem Plenum heraus dem Beirat und den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die zu diesem Dialog beigetragen haben, meinen Dank als Umwelt- und Nachhaltigkeitsminister,
Meine Damen und Herren, die Landesregierung hat in den vergangenen Monaten aus den Empfehlungen des Beirats und im Lichte der eingetretenen Entwicklung, Stichwort Energiewende, die Strategie
erarbeitet. Diese Strategie besteht aus einem Leitbild, sieben Schwerpunktfeldern, einem Indikatorensatz und der Beschreibung des Verfahrens zur Fortschreibung. Um es gleich vorwegzunehmen, weder der Beirat noch die Landesregierung nehmen für sich in Anspruch, dass die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie, die nachhaltige Entwicklung in und für Thüringen umfassend und abschließend erklärt.
In dem Bewusstsein, dass wir nicht alles auf einmal lösen können, haben sich Beirat und Staatssekretärsarbeitsgruppe von Beginn an auf zentrale Themen konzentriert. Nachhaltige Entwicklung ist ein Such- und Lernprozess. Die thematische Suche ist mit der Vorlage der Nachhaltigkeitsstrategie beendet. Jetzt geht es also um das Lernen. Die Landesregierung hat dafür zunächst sechs Startprojekte definiert, mit denen sie beginnen wird, die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie mit Leben zu erfüllen. Diese Startprojekte sollen ressortübergreifend und unter Mitwirkung nichtstaatlicher Akteure, insbesondere des Beirats für Nachhaltige Entwicklung, in den kommenden Monaten ins Werk gesetzt werden.
Meine Damen und Herren, auf allen Ebenen geht es immer wieder um die alte Frage, wie wir in Zukunft zusammenleben wollen. Auch wenn diese Frage alt ist, so müssen doch die Antworten immer wieder neu gefunden werden. Spätestens nach den letzten Berichten zum Klimawandel, den Prognosen zur globalen Bevölkerungsentwicklung und dem Aufschwung ehemaliger Entwicklungs- und Schwellenländer zu Industriestaaten wissen wir, dass wir diese neuen Antworten heute dringend brauchen. Im Kern muss es um drei Teilantworten gehen.
1. Wie bringen wir den Verbrauch endlicher Ressourcen in Einklang mit der Verfügbarkeit dieser Ressourcen einschließlich natürlich der Frage der Grenzen der Aufnahmefähigkeit der Erde für Reste unserer Lebens- und Wirtschaftsweise?
2. Wie gewährleisten wir für alle Menschen einen fairen Zugang zu diesen Ressourcen unter den Bedingungen einer weltweit wachsenden Bevölkerung?
3. Wie schaffen wir es, unsere Gesellschaft hier für Veränderungen zu gewinnen, die sich aus den Antworten auf die vorherigen Fragen ergeben werden?
Insbesondere diese dritte Frage, meine Damen und Herren, richtet sich an uns, an die Politiker auf allen Ebenen. Die Antworten dazu werden uns vorgeschlagen. Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen hat mit dem Gutachten „Welt im Wandel - Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation“ Lösungswege skizziert. Die zentrale Botschaft: Der erforderliche Wandel kann gelingen und es gelingt
Meine Damen und Herren, die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie ist der gemeinsame Versuch von nichtstaatlichen und staatlichen Akteuren zu beschreiben, wie unsere Antworten in und aus Thüringen eingebettet in die nationale und europäische Entwicklung lauten. Die Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie ist der Orientierungsrahmen, der uns und den Akteuren einer nachhaltigen Entwicklung in Thüringen Mut macht, die Veränderungen zu wagen.
Im Mittelpunkt, meine Damen und Herren, steht natürlich unser Umgang mit den Ressourcen. Funktionierende Ökosysteme sind eine existenzielle Grundlage. Für den Schutz und die Erhaltung von Boden, Wasser, Luft und Artenvielfalt und den Umgang mit heimischen Rohstoffen tragen wir alle eine große Verantwortung. Es gilt, mit diesen Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen, die Potenziale zu erhalten, zu entwickeln, zumindest aber die Nutzung durch künftige Generationen nicht zu gefährden. Es ist ein zentrales Anliegen der Nachhaltigkeitsstrategie.
Zum Thema natürliche Ressourcen gehört natürlich auch der Bereich Energie und Klima. Dabei ist es ein Ziel, die Anpassung an den Klimawandel umzusetzen, ein Klimawandel, der unweigerlich stattfindet, auch wenn es einige von uns immer noch nicht wahrhaben wollen. Um mit Risiken und Chancen besser umzugehen, ist Bildung essenziell. Darum geht es im Kapitel Bildung und nachhaltige Entwicklung.
Meine Damen und Herren, dieses Haus hat bereits 2004 Beschlüsse zur Umsetzung der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ gefasst und damit sowohl in der formalen als auch in der informellen Bildung Impulse gesetzt, deren Früchte wir, wenn auch noch nicht ernten, so doch zumindest wachsen sehen. Lehr- und Bildungspläne werden entsprechend ausgerichtet, Akademien und Hochschulen orientieren ihre Angebote zunehmend am Leitbild einer nachhaltigen Entwicklung und auch Vereine und Verbände als Träger der außerschulischen und nicht beruflichen Bildung stellen sich letztlich darauf ein.
Im Kapitel „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ der Nachhaltigkeitsstrategie stehen für die Zukunft drei Aspekte im Mittelpunkt:
1. inklusive Bildung im Sinne der Verbesserung der individuellen Chance, eigene Fähigkeiten optimal zu nutzen und zu entwickeln;
2. kommunale Bildungslandschaften als regionale Vernetzung verschiedener Bildungsangebote getreu dem afrikanischen Sprichwort, dass es ein