Ich gehöre sicher nicht zu denjenigen, die hier Probleme unter den Tisch reden wollen, aber ich denke, dass wir gerade bei dem Thema Verkehr doch schon ein ganzes Stück weitergekommen sind und dass sich gerade auch mit der Fertigstellung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit 8.1 und 8.2 für Thüringen riesige Chancen ergeben. Nicht nur die Landeshauptstadt Erfurt wird dann vernünftig in das europäische Schienennetz eingeschlossen, sondern auch die anderen Landesteile Thüringens.
Wie wir das bewerkstelligen, in welchen Zeiträumen und was dazu nötig ist, das sollten wir hier diskutieren und nicht von vornherein gleich alles verdammen. Wie gesagt, die Einbindung Erfurts in das europäische Schienennetz birgt riesige Chancen für die Landeshauptstadt, aber auch für Thüringen insgesamt. Das ist vom Minister bereits gesagt wor
den. Sei es, wenn es um Geschäftsreisen geht, um Tagungsreisen, wenn es um den Städtetourismus geht, aber auch um den weiteren Tourismus in Thüringen. Aber auch für den Güterverkehr ist die Strecke wichtig - auch das wird ja immer von Ihnen bestritten. Es ist von der DB AG immer wieder klargestellt worden,
dass diese Strecke letztendlich für den Güterverkehr genutzt wird und wir damit diesem Ziel näher kommen, nämlich mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlagern. Die Fahrzeit zwischen München und Berlin wird unter vier Stunden betragen. In dem Maße verringert sich letztendlich auch die Fahrtzeit von Erfurt in die großen Metropolregionen Deutschlands und darüber hinaus in Europa. Thüringen wird in wirtschaftlicher, touristischer und kultureller Hinsicht von dieser Anbindung profitieren. Es ist unsere Aufgabe - ich habe das eben schon gesagt -, dass wir sicherstellen, dass nicht nur Erfurt davon profitiert, sondern auch die anderen Landesteile. Da ist der weitere Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung vorrangig. Das haben wir immer wieder gegenüber dem Bund und auch der Bahn deutlich gemacht. Auch der Verkehrsminister hat das immer wieder gemacht, das kann man ihm nicht unterstellen, dass er hier nichts getan hat. Hier liegt natürlich noch eine Menge Arbeit vor den Beteiligten, denn erst wenn die Mitte-DeutschlandVerbindung zweigleisig ausgebaut ist, wird es auch möglich sein, mehr Züge auf der Strecke zwischen Weimar, Jena und Erfurt einzusetzen. Die fahren dort momentan schon im Minutentakt und es dürfte schwierig sein, hier weitere Züge dazwischenzuschieben, solange dieser Ausbau nicht erfolgt. Deswegen - ich sage das noch einmal - ist das ein vorrangiges Ziel. Die Bahn rechnet damit, dass sie 2012 mit dem Planfeststellungsverfahren zu Ende gekommen ist. Dann wird es darum gehen, die Finanzierungsvereinbarungen mit dem Bund abzuschließen. Ich denke, hier sollten wir als Freistaat Thüringen, sowohl die Regierung als auch das Parlament, mit einer Zunge sprechen, denn nur so werden wir bei den knappen Mitteln im Verkehrshaushalt auch die nötigen Dinge erreichen.
Der Ausbau der Bahnhöfe Jena-West und JenaGöschwitz ist angekündigt, auch der ist wichtig, wenn man sich die Bahnhöfe dort anschaut. Wir dürfen natürlich auch die Saale-Bahn nicht aus dem Auge verlieren. Ich erinnere hier noch einmal an das Positionspapier, das damals in Jena während des Verkehrskongresses verabschiedet wurde. Das ist auch von Vertretern aller Landtagsfraktionen, die dort anwesend waren, unterstützt worden. Wir brauchen eine ICE-ähnliche Fernverkehrsverbindung auf dieser Strecke. Die von Herrn Minister Carius angekündigte Verknüpfung von Fernverkehr
und Nahverkehr könnte eine Möglichkeit sein, um hier für ein entsprechendes Verkehrsaufkommen zu sorgen. Dieses Prinzip könnte letztendlich auch auf anderen Bahnstrecken Schule machen. Es ist nicht einzusehen, warum sich der Bund mit dem Fernverkehr zurückzieht und wir dann alles über den Regionalverkehr abfangen müssen, den wir letztendlich als Land finanzieren müssen.
Da bin ich beim nächsten Punkt, bei einem gut vertakteten Regionalverkehr, sei es der Schienenpersonennahverkehr als auch der Busverkehr: Hier haben wir auch mit dem Verkehrsverbund MitteDeutschland und dessen Erweiterung schon einen wichtigen Schritt in diese Richtung getan. Ich sage nicht, dass wir hier schon alles erreicht haben. An diesem Punkt müssen wir weiterarbeiten, dass wir letztendlich eine flüssige Kette haben vom Fernverkehr über den Schienenpersonenregionalverkehr bis hin zum Busverkehr in die einzelnen Regionen.
Der ICE-Halt in Weimar ist auch schon angesprochen worden, der muss wieder kommen. Weimar ist eine bedeutende Kulturstadt in Thüringen und eine bedeutende Universitätsstadt. Wir haben hier ein entsprechendes Verkehrsaufkommen. Das muss auch durch den Fernverkehr, durch den ICEHalt wieder abgedeckt werden.
Wir werden natürlich auch, wenn wir über diese Dinge reden, in einigen Jahren wieder über das Thema Regionalisierungsmittel reden müssen. Die Evaluierung im Bund steht an. Auch hier bin ich der Auffassung, dass wir uns gemeinsam dafür stark machen müssen, dass sich der Bund hier nicht aus der Verantwortung zieht, sondern dass die Regionalisierungsmittel in entsprechend hohem Umfang weiter gezahlt werden, denn nur das erlaubt es uns letztendlich auch, den Verkehr sicherzustellen.
Frau Schubert, wenn Sie beklagen, dass wir jetzt Bahnstrecken abmelden müssen oder Halte einstellen, weil der Bus einfach billiger ist, dann muss ich sagen, das ist einfach die schiere finanzielle Not, die uns momentan dazu zwingt, diese Dinge zu tun, weil das Geld im Verkehrshaushalt nicht da ist. Letztendlich müssen wir auch dafür sorgen, dass die Orte im ländlichen Raum entsprechend angebunden sind.
Jeder von uns kennt die Zahlen, kennt die demographische Entwicklung und dann können wir eben nicht jede Sozialeinrichtung, nicht jede kulturelle Einrichtung noch überall in der Fläche vorhalten. Aber wir müssen dafür sorgen, dass auch die Bewohner im ländlichen Raum, gerade die ältere Bevölkerung, die nicht mehr selbst Auto fährt, über kein eigenes Auto verfügt, dann letztendlich die Möglichkeit hat, mit dem ÖPNV in die nächste Stadt, zum Arzt, ins Theater und zu ähnlichen Ein
Da bin ich bei einem letzten Punkt, auch das sollte zum Verkehr gesagt werden und das ist aktuell, das ist nämlich die Zukunft des Flughafens Erfurt, die Absage von Cirrus Airlines, dann Erfurt nicht mehr anzufliegen, wenn wir die nicht mehr aus dem Landeshaushalt subventionieren. Da muss ich sagen, wir haben in der Vergangenheit mit nicht unerheblichen Summen diese Airline subventioniert, teilweise bis zu 100 € pro Flugticket. Das war als eine Anschubfinanzierung gedacht und es kann keine Dauersubvention werden. Hier muss nach anderen Wegen für den Flughafen Erfurt gesucht werden. Ich unterstütze da Herrn Minister Carius mit seiner deutlichen Absage. Wir können uns hier nicht von Flugunternehmen erpressen lassen und das Geld weiter in die Luft blasen. Und auf der anderen Seite können wir nicht mal den ÖPNV in der Fläche vorhalten.
Danke, Frau Abgeordnete Doht. Es hat jetzt das Wort die Frau Abgeordnete Lukin für die Fraktion DIE LINKE.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte vorausschicken, dass unsere Fraktion jede Debatte, die zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und der Bahninfrastruktur sowie zur stärkeren Verlagerung von Verkehr auf die Schiene unterstützt.
Ja, ein bisschen lyrisch war der Bericht, das muss ich sagen. Die Zukunftsvisionen können wir sicherlich hier alle teilen, aber die konkreten Aussagen waren doch etwas rarer als erhofft. Nun liegt das sicherlich nicht immer im Ermessen des Ministers, sondern in dem Gesamtverbund Bund, Bahn und Landesregierung, aber, wie gesagt, etwas konkreter hätte es schon sein können. Wir haben deshalb auch die Änderungsanträge zum vorliegenden Antrag der CDU und SPD mit gestellt, den Antrag selber auch mit unterstützt und auch schon mehrfach im Ausschuss und im Plenum zu dem Problem der Bahninfrastruktur Stellung genommen. Wir teilen nämlich keineswegs die hier geäußerte Euphorie, dass die sogenannte Höchstgeschwindigkeitsverbindung München-Erfurt-Berlin den Anforderungen an steigenden Personen- und Güterverkehr im Freistaat Rechnung tragen wird. Die jetzt schon sich abzeichnende Zentrierung auf den Knoten Erfurt hat ja - wie schon dargestellt - erste negative Begleiterscheinungen. Sicher gewinnt die Landeshauptstadt eine schnelle und bessere Nord-SüdVerbindung, aber bereits in Weimar und in Jena
und in Saalfeld ist bzw. wird der Fernverkehr drastisch verringert. Ausgerechnet diese beiden Städte, die gemeinsam mit Erfurt - ich darf zitieren - „zu einem Kernraum der europäischen Metropolregion Mitteldeutschland“ (Landesentwicklungsplan, erster Entwurf, 2025) - entwickelt werden sollen, werden zukünftig fast vollständig vom Fernverkehr abgetrennt.
Ich möchte nochmals betonen, wir halten nach wie vor die vorliegende Streckenführung für eine Fehlentscheidung einer früheren Landesregierung. Sie geht an den Hauptverkehrsströmen des Personenverkehrs sowohl im Freistaat als auch insgesamt vorbei und wird auch nicht in der Lage sein - ich erinnere an das Gutachten des Umweltbundesamtes -, die wachsenden Güterverkehre aufzunehmen.
Was wird also als Kompensation angeboten für den Fernverkehr für die genannten Städte; einerseits von Landesregierung oder auch Bahn? Lediglich eine bessere Anbindung an den Knoten Erfurt.
Das könnte viel werden. Wir wissen aber alle, dass die Mitte-Deutschland-Verbindung derzeit erstens die Voraussetzung dafür nicht hat, und zweitens sind die Versprechen, die gemacht wurden - sowohl die 50 Mio. €, die im Jahr 2007 schon mal im Bundeshaushalt eingestellt waren, aber keine fertige Planung, als auch die jetzigen Aussagen - sehr nebulös. Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist nach wie vor eingleisig, teilweise überlastet und eine schnellere Vertaktung gegenwärtig sowieso nicht möglich. Dazu kommt, dass einige Bahnhöfe nicht nur nicht barrierefrei sind, sondern teilweise in so beklagenswertem Zustand, dass z.B. am Bahnhof Göschwitz die Züge nur per Klimmzug fast geentert werden können bzw. das dortige Bahnhofsgebäude schon verkauft ist. Was will man dort also zukünftig noch sanieren? Es wird recht schwierig werden. Ich hatte auch erwartet, dass es hier konkretere Aussagen gibt als die Mitteilung des Konzernbeauftragten Herrn Hädrich im April in Jena, die er dort getätigt hat. Dort war nämlich bereits Mitte 2011 das Planfeststellungsverfahren eröffnet und 2014 der Baubeginn mitgeteilt worden. Jetzt hat sich das schon leise weinend auf Mitte 2012 verlagert. Der Konzernbeauftragte teilte übrigens mit, dass die dafür notwendigen 50 Mio. € nicht gesichert sind. Da hätte ich jetzt gern eine Neuigkeit auch vom Bahngipfel dieses Jahres.
Übrigens noch eine kleine Randbemerkung: Der Konzernbeauftragte stellte auch fest, dass in der Summe 50 Mio. € keine Geldmittel für eine eventuelle Elektrifizierung von Teilstrecken der MitteDeutschland-Verbindung enthalten sind. Dass sich
die Landesregierung von der Elektrifizierung auch schon größtenteils verabschiedet hat, zeigt auch die Ausschreibung des Ostthüringer Netzes als Dieselnetz. Deswegen verwundert es schon, dass im Landesentwicklungsplanentwurf immer noch nicht nur auf den Ausbau, sondern auch auf die Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung abgehoben wird, Seite 58.
Welche Chancen haben nun die Industrie- und Wissenschaftszentren Saalfeld und Jena, auch weiterhin eine schnelle Fernverbindung zu haben? Es war erwähnt worden Tagesrandlage. Das ist aber so nebulös wie schon vor zwei Jahren. Also auch hier ergab der Bahngipfel nichts Neues.
Es wurde schon in einer Anfrage seitens der Landesregierung geantwortet, dass es schnellere Regionalverkehre zwischen Nürnberg und Jena geben wird. Auch dazu hätte ich heute gern einige konkretere Aussagen gehabt. Wie sieht es allerdings auch mit der Verbindung nach Leipzig aus? Besonders die Universität, die eine sehr schnelle Verbindung zum Flughafen Leipzig haben möchte bzw. nach Berlin, hat an der Stelle im Bahnbündnis Jena sehr scharfen Protest gegen die Zurückführung oder gegen die nicht Aussagefähigkeit von Land, Bahn und Bund dazu eingelegt. Ich möchte noch einmal sagen: Auch aus Kostengründen ist die Verbindung Jena-Erfurt-Leipzig beispielsweise für den Bahnreisenden keine Lösung. Sie wissen ganz genau, dass es nicht nur langsamer wird, sondern auch teurer. Das kann doch einfach auch nicht eine Planung für die Zukunft sein.
Ich möchte auch hier auf ein Defizit des FDP-Antrags mit aufmerksam machen. Es ist nicht gesagt worden bei der Diskussion um den Verkehrsknotenpunkt Erfurt - die Überschrift heißt ja „Verkehrsknotenpunkt Erfurt - Chancen für Thüringen nutzen“, es ist aber lediglich von der Schieneninfrastruktur die Rede. Wir haben das Problem, dass sich eigentlich bei der Politik der Landesregierung eine Orientierung auf die Straße abzeichnet. Wenn wir schauen, sind die EFRE-Mittel in die Höchstgeschwindigkeitstrasse hineingegangen, sind die Hauptmittel des Landes in die Fertigstellung der Autobahnen hineingegangen. Sicher hat das auch Vorzüge, aber zurückgeblieben sind die Schiene und auch der Schienenpersonennahverkehr. Zu den abbestellten Strecken bzw. zu den Einschränkungen des Streckennetzes wurde ja schon mehrfach Stellung genommen. Auch der Flughafen Erfurt-Weimar, die Vorredner hatten es erwähnt, fehlt im Antrag der FDP. Hier wird ein Defizit deutlich, für das die Fraktion nichts kann, aber das in den landespolitischen Betrachtungen für uns manifest ist. Der Verkehr wird nicht komplex gedacht. Das heißt also, man setzt auf eine Höchstgeschwindigkeitsstrecke und überlegt, wie man dann eventuell noch
alles andere herum gruppieren kann, man baut die Autobahnen, man hat einen großen ausgebauten Flughafen. Wenn wir die jetzige Situation betrachten, dann ist er laut Landesentwicklungsplanung lediglich ein Vorhalteflughafen für internationale Verbindungen. Das möchte ich jetzt nicht dem Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr anhängen. Aber wo waren denn beispielsweise die zielführenden Ideen in der Vergangenheit für ein Touristikkonzept zur Ertüchtigung des Flughafens oder auch zu einer weiteren Einbindung und Aktivierung der Verkehrsinfrastruktur? Das hat sowohl bei einer einheitlichen Vertaktung als auch bei einer Nutzung dieses Flughafens gefehlt. So haben wir jetzt die Situation. Das ist allerdings ein Problem, das sich das Ministerium mit anpappen muss - im wahrsten Sinne des Wortes. Mehr als drei bis vier Jahre hat die Landesregierung gezögert, das vom Landesrechnungshof geforderte neue Betriebsgutachten und Betriebswirtschaftskonzept für den Flughafen in Auftrag zu geben. Auch hier sind wertvolle Jahre verschenkt worden. Jetzt ist es zwar in Auftrag gegeben, es soll im November fertig sein, aber wir haben im Moment eine Situation, die die Frage auf die Tagesordnung gesetzt hat, können wir den Flughafen so noch nutzen oder wie gehen wir mit ihm um, welche Perspektiven hat er überhaupt oder war es eine gigantische Fehlinvestition.
Wir möchten in dem Zusammenhang noch einmal fordern, dass etwas mehr ressortübergreifende Zusammenarbeit bei der Infrastrukturentwicklung auch von der Landesregierung geleistet wird. Das heißt, dass die Mittel nicht nur in Prestigeobjekte gesteckt werden, sondern dass der Verkehr in der Fläche tatsächlich auch die gebührende Aufmerksamkeit erhält, die er eigentlich benötigt und die im Landesentwicklungsplan zumindest angedacht ist. Wir können es uns nicht leisten, einen Knoten zu haben, der viele Stränge zusammenführt, wenn die Stränge nicht mehr funktionstüchtig sind und zur MitteDeutschland-Verbindung kann man im Moment nichts anderes sagen. Thüringen ist ein zentraler Standort, aber wir befürchten, dass es zum Transitland mutiert, und zwar in dem Sinne, dass es einen Durchgangsverkehr gibt und dass weniger Touristen als gewünscht, weniger Reisende und weniger Gäste in unser Land kommen, als wir es erwarten und als es Thüringen eigentlich verdient hat.
Hier ist für uns die Frage, welche Möglichkeiten haben wir. Da müsste man noch einmal in eine Richtung denken, die der Minister zwar angedeutet hat, aber die bisher nur halbherzig von der Landesregierung verfolgt wurde. Ein mitteldeutsches Konzept betrifft ja nicht nur eine Summierung der Aufgaben,
betrifft nicht nur, dass man sich trifft, sich eventuell abstimmt, sondern dass man auch ganz konkrete Fragen stellt, was können wir heute noch finanzieren, was braucht die Region am nötigsten und welche Infrastrukturvorhaben müssen tatsächlich aufeinander abgestellt werden. Ich denke, an der Stelle haben wir noch ein gutes Stück Arbeit vor uns.
Ich möchte zum Schluss noch einige kurze Bemerkungen zur vorhandenen Infrastruktur machen. Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU steht, dass sie Initiativen zur Umsetzung von mehr Verkehr auf die Schiene ergreifen wollen, darauf warten wir noch, das mag noch kommen. Weiterhin wird von der Schaffung eines einheitlichen Tarif- und Taktsystems von Bus und Bahn gesprochen. Aber das wird immer nur als eine Aufgabe vor sich hergetragen. Schon wenn wir uns die Finanzierung anschauen, wird zwar auf Initiativen, die Bus- und Bahngesellschaften selbst ergreifen, verwiesen, wird auch gesagt, dass der Verbund Mittelthüringen eine Alternative sein könnte, aber sowie dieser Verbund sich vergrößern soll, stimmen auch schon einmal Minister mit Nein bzw. wird eine Finanzierung dieser Vorhaben weder im jetzigen Haushalt, noch in der Mittelfristigen Finanzplanung in Aussicht gestellt. So schön und so nützlich Radwege sind, ich denke, die Schieneninfrastruktur, den Zustand der Bahnhöfe und auch die Schaffung eines einheitlichen Tarifsystems, in dem Bahncard50 gelten, in dem Kinder kostenlos mitgenommen werden können, die sollten wir anstreben. Hier sollten wir vielleicht in einen Gesamtdiskussionsprozess eintreten, der unser Parlament ein wenig übersteigt. Wir sollten uns mit einflussreichen Kollegen aus Wirtschaft, Wissenschaft und den Universitäten mal zusammensetzen und ein komplexes Verkehrskonzept für Thüringen entwerfen.
Danke, Frau Abgeordnete Dr. Lukin. Es hat jetzt das Wort der Abgeordneter Untermann für die FDP Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, bevor ich mit meinen Ausführungen beginne, wollte ich noch einmal kurz nachfragen. Frau Dr. Lukin, Sie hatten unseren Antrag dahin gehend bemängelt, dass wir Defizite im Personennahverkehr haben. Wie war das?
Flughafen. Gut, dann rede ich über den. Unser Antrag beschäftigt sich ja gerade mit ÖPNV und auch mit der Straße. Da haben wir uns missverstanden.
Zuerst möchte ich Herrn Minister Carius danken, dass er mit seiner Berichterstattung auch dem Punkt 1 unseres Antrags in der Drucksache 5/2874 nachgekommen ist. Ich freue mich auch, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung das erkannt hat und am nächsten Montag über die Thematik im Comcenter diskutiert. Ich werde gern dabei sein und werde vielleicht auch was lernen oder vielleicht kann ich auch noch was dazu beitragen.
Frau Schubert, ich muss Sie noch einmal ansprechen. Vor Jahresfrist wollten Sie dieses Objekt noch gar nicht bauen, Sie wollten es am liebsten stehen lassen, diese Verbindung von München nach Berlin. Dann hätten wir es noch einmal zehn Jahre so stehen, wie es schon mal stand, angefangen mit Tunnel und so weiter und so fort. In meiner Pressemitteilung vor sechs Wochen, ich habe schon gedacht, ich bin im falschen Film, da bemühen Sie sich, wie diese Sache dann an ÖPNV usw. weiterentwickelt wird, da wird alles positiv erklärt, wie das nun alles funktioniert. Das ist alles richtig, das ist wunderbar. Aber, Frau Schubert, das ist genauso, als wenn ich kein Kind will und kaufe vorsorglich Windeln und kaufe einen Kinderwagen.