gelungen, dass ich die Energie, die ich eingespeist habe, um das Plasma zu entzünden, überhaupt wieder zurückgewinne. Da sind die noch nicht mal. Da haben die gesagt, 1950, das dauert noch 50 Jahre. Wenn Sie den gefragt haben 2000, dann hat er gesagt, noch bis 2050. Jetzt wage ich eine Prognose: Wenn Sie im Jahre 2050 fragen, dann wird er sagen 2100. Und jetzt sage ich, warum ist das falsch? Wenn es richtig ist, dass wir einen enormen Investitionsbedarf und Forschungsbedarf haben im Bereich der Energieversorgung, und wenn gleichzeitig richtig ist, dass wir eine internationale Kooperation brauchen und wir dann feststellen, das einzige wirklich globale Energieprojekt, das es überhaupt weltweit gibt, nämlich da, wo Russland, Japan, die EU und Amerika zusammenarbeiten, die Kernfusion ist, die aber in überschaubaren Zeiträumen überhaupt keinen Beitrag zur Energieversorgung leisten wird, dann muss die Frage erlaubt sein, ob das eigentlich eine vernünftige Investition ist. Ich kann Ihnen sagen, es gibt zunehmend auch Experten im Bereich der Plasmaphysik, die inzwischen sagen, wahrscheinlich ist das eine nette Grundlagenforschung, sie wird am Ende des Tages nicht relevant. Ich würde lieber diese Gelder für etwas anderes einsetzen, nämlich zum Beispiel für Forschung im Bereich Energieeffizienz, zur Optimierung der Netze oder wie können wir die Produktivität bei der Produktion im erneuerbaren Bereich verstärken. Bitte?
Ich will Ihnen sagen, warum. Wir kommen allein dort nicht heraus. Ich verstehe ja Ihre Zwänge, weil das muss ja langfristig… Das bestreite ich doch gar nicht. Aber die Frage wird doch wohl erlaubt sein, ob wir denn das in dem Umfang fortsetzen oder ob wir hier in Deutschland nicht darauf drängen sollten, Verträge zu ändern.
Sie haben gesagt, wir hätten mal eben den Koalitionsvertrag auseinandergelöst. Wenn ich die Entwicklung...
Nein, überhaupt nicht, ich habe damit überhaupt kein Problem, aber eins finde ich putzig, wenn eine Regierung wirklich dafür bekannt ist, nahezu tagtäglich den Koalitionsvertrag zu ändern, dann ist das die schwarz-gelbe Bundesregierung.
Wenn wir sagen, in der Tat, im Sinne von besserer Erkenntnis passen wir das Ziel beim Thema Erneuerbare an auf 45 Prozent, dann kann ich da nicht … Eines darf uns nicht passieren, dass Koalitionsverträge zu Denkverboten und Lernverboten führen. Daran möchte ich mich zumindest nicht beteiligen und deswegen glaube ich, auch die Art und Weise,
wie wir methodisch das 45-Prozent-Ziel hergeleitet haben, das war nämlich nicht einmal so, sondern innerhalb von drei Szenarien, die auf dem Energiegipfel vorgetragen wurden, sage ich ganz klar, das ist seriöse und belastbare Politik. Deswegen komme ich noch einmal zu meiner wirklichen Aufforderung. Ich würde mir wünschen, dass wir einen Energiekonsens auf den Weg bringen, der ein wirklicher ist, weil das die Voraussetzung dafür sein wird, dass wir die Energiewende in den nächsten Jahren schaffen. Das heißt, dass wir die Chancen, die es für Deutschland und für Thüringen gibt, in den nächsten Jahren wirklich realisieren. Ich hoffe, die Debatten nach dieser Aktuellen Stunde in der weiteren Beratung dieses Themas werden von diesem Gedanken getragen sein. Herzlichen Dank.
Für die Fraktion DIE LINKE hat Frau Abgeordnete Enders das Wort. Wir haben insgesamt noch acht Minuten Redezeit, aber Sie dürfen natürlich nur fünf Minuten nutzen.
Danke, Herr Minister. Sie haben ja jetzt die Möglichkeit eröffnet, noch etwas klar- oder richtigzustellen.
Okay. Vielleicht noch einmal eines, was mir heute wichtig ist. Bürgerinitiativen werden immer wieder in diesem Landtag als Modernisierungsverhinderer hingestellt, sie werden als Verhinderer der Energiepolitik hingestellt. Ich muss ganz deutlich sagen, Bürgerinitiativen, wie zum Beispiel die Interessengemeinschaft „Achtung Hochspannung“, die auch heute wieder hier angesprochen worden ist, haben Alternativen aufgezeigt, wie man eine andere Energiepolitik in Thüringen machen kann, wie man eine andere Energiepolitik deutschlandweit machen kann, und sie haben nicht nur A, sondern auch B gesagt. Diese Bürgerinitiative hat in ihrer Argumentation immer wieder klar und deutlich gemacht, dass eine Energiewende oder eine nachhaltige und zukunftsweisende Energiepolitik drei Kriterien umfassen muss. Das heißt, erstens Energieeinsparung, zweitens Maßnahmen der Erhöhung der Energieeffizienz und drittens dezentrale Energieversorgung vor Ort organisieren und vor allem die Potenziale nutzen, die es in Thüringen an regenerativen Energien gibt. Da haben wir gewaltige Potenziale, die wir nutzen können, die wir momentan aber einfach nicht ausschöpfen.
Danke schön. Die Bürgerinitiativen sagen mit aller Deutlichkeit, Netze, Netzausbau muss begründet werden. Ein Netzausbau für diese 380-kV-Höchstspannungsleitung ist eben nicht geliefert worden. Es gab mehrere Erörterungstermine, dort sind Lastflüsse abgefragt worden von 50Hertz. Es sind uns diese Lastflüsse... - das Schreiben liegt vor, ich habe nicht gedacht, dass wir heute wieder darüber reden.
Doch, Herr Kollege Weber, man kann nicht immer alten Dingen hinterherlaufen. Man kann nicht sagen, es gibt ein Gesetz, das verankert eben die Notwendigkeit. Es ist unsere Pflicht auch als Politiker zu prüfen, ob die Notwendigkeit für eine solche gravierende Maßnahme besteht.
Herr Minister hat es vorhin angesprochen, Optimierungsmöglichkeiten sollen genutzt werden. Dann frage ich mich, warum in diesem Verfahren, das jetzt gerade läuft zur 380-kV-Leitung, diese Optimierungsmöglichkeiten nicht abgeprüft werden,
warum Vattenfall oder 50Hertz nicht transparent vorlegt und sagt, das sind die Lastflüsse, das ist jetzt das, was durch das Stromnetz transportiert werden muss, diese Erhöhung ist notwendig und kann uns auch belegen, dass die Vorschläge, die wir gemacht haben und die Wissenschaftler hier auch untersetzt und in einem Gutachten beschrieben haben, nicht funktionieren. Wir sagen noch einmal, es gibt Alternativen, es gibt Freileitungsmonitoring, es gibt Hochtemperaturseiltechnologie.
Warum wendet man diese Technologien nicht an? Und warum prüft man jetzt nicht in diesem Verfahren - Herr Minister, Sie haben es angesprochen, dann bitte sagen Sie auch dem Landesverwaltungsamt -, dass diese Optimierungsmöglichkeiten - auch die Genehmigungsbehörde kann dies fordern - auch betrachtet werden.
Und noch ein wichtiger Punkt, den ich heute auch noch einmal ansprechen will: Alle berufen sich immer auf dena I, dena II, das ist die Bibel, dort steht, dass wir weitere 3.600 km Höchstspannungsnetze brauchen. Ich muss einmal sagen, diese dena II, die ist gemacht worden - und auch dena I -, als noch eine ganz andere Energiepolitik überhaupt in der Bundesregierung thematisiert worden ist. Hier hat es zumindest wirklich schon ein bisschen eine Energiewende, eine Kehrtwende gegeben. Ob das dann auch durchgesetzt wird, wird die zweite Sache sein. Aber man geht davon aus. Man ist in der dena I und dena II von ganz anderen Kriterien ausgegangen. Dort ist man noch davon ausgegangen,
dass Atomkraftwerke länger laufen. Man hat dort im Prinzip ganz andere Betrachtungen gemacht. Man ist nicht von einem solchen Ausbau der regenerativen Energie ausgegangen, die man heute auch bespricht.
Deshalb kann man dena I und dena II nicht mehr zur Grundlage für diesen Netzausbau machen. Natürlich, das ist doch vorhin gerade hier von diesem Rednerpult auch angesprochen worden.
Ich denke ganz einfach, wenn auch in den Bundesländern - wir erleben das jetzt zum Beispiel in Baden-Württemberg, dort spricht man ganz klar und deutlich im Koalitionsvertrag von einem Ausbau der regenerativen Energien von 20 Prozent. Ich denke mal, gerade Baden-Württemberg ist ein Land, das einen sehr hohen Energiebedarf hat. Man redet in Bayern darüber, dass man auch hier über Alternativen nachdenken muss zum Ausbau regenerativer Energien vor Ort. Ich frage mich dann ganz einfach: Sind diese Netze notwendig? Ich sage Nein, es gibt Optimierungsmöglichkeiten, die genutzt werden können, die wir nutzen können. Ich sage auch, in anderen Bundesländern übrigens führt man momentan solche Verfahren zum Ausbau von 380-kVLeitungen nicht weiter. Man sagt, wir wollen sehen, wohin die Energiepolitik geht, wohin die Energiewende geht, und dann erst wird dieses Verfahren weitergeführt.
Frau Enders, Ihre Redezeit ist abgelaufen. Ich weiß zwar nicht, warum die Uhr jetzt nicht weiterläuft, aber die Redezeit war jetzt schon überschritten.
Und es gibt eigentlich noch zwei Wortmeldungen. Ich sage, 3 Minuten habe ich noch zur Verfügung. Als Ersten habe ich den Abgeordneten Weber für die SPD-Fraktion gesehen, danach habe ich den Abgeordneten Kummer gesehen. Schauen wir mal, wie sich die 3 Minuten jetzt aufteilen lassen.
Ich werde im Gegensatz zur Frau Kollegin Enders, Frau Präsidentin, nicht die kompletten 3 Minuten verbrauchen.
Frau Kollegin Enders, ich lasse mir von Ihnen einfach nicht unterstellen, dass wir als SPD-Fraktion die Belange der Bürgerinitiativen nicht ernst nehmen. Ich war erst gestern mit zwei Bürgerinitiativen zusammen im Thüringer Wald, da ging es um Talsperren, und letzte Woche in Altenburg. Natürlich nehmen wir das ernst. Der entscheidende Unter
schied zwischen Ihnen und uns ist, dass wir den Menschen Dinge auch sagen, die wir nicht ändern können, und nicht so tun, als könnten wir Strom durch die Gegend beamen
oder hätten tatsächlich die Chance, Frau Kollegin Enders, die nächsten 3.500 km ebenfalls zehn Jahre zu diskutieren. Das ist doch der entscheidende Punkt.
Wenn wir eine Energiewende auf den Weg bringen wollen, kann man nicht zehn Jahre über 90 km Leitung diskutieren. Das können wir uns gar nicht erlauben, Frau Kollegin Enders.
Wir nehmen das sehr ernst, und wir haben - lassen Sie mich doch ausreden, ich habe Ihnen fünf Minuten zugehört, Frau Kollegin Enders.
Wir nehmen das sehr ernst, was die Menschen da sagen, und wir versuchen, mit den Menschen Lösungen im Einzelfall zu finden. Aber was Sie hier behaupten, das ist bar jeder Realität - dena-Netzstudie wäre von längeren Laufzeiten von Atomkraftwerken ausgegangen. Die ist nach dem Atomkompromiss 2001 erstellt worden. Entschuldigen Sie mal - völlig falsch. Herzlichen Dank.
Das reicht aus für ein paar kurze Worte an Herrn Barth zu den Speichern. Herr Barth, Ihre Aussage, dass jeder Speicher ein Stromvernichter oder ein Energievernichter ist, die kann man so nicht im Raum stehen lassen. Wir haben bei zu hohen Spannungen im Netz schon jetzt die Verpflichtung zur Abschaltung von bestimmten Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energien.
Da geht es nicht nur um die von einigen nicht so gern gesehenen Windkraftanlagen, schon die Turbine der Talsperre Leibis - wo sich Ihre Fraktion so intensiv dafür eingesetzt hat, dass Talsperren stärker zur Stromerzeugung genutzt werden - hat eine ferngesteuerte Abschaltautomatik, die funkgesteuert wird. Wenn zu viel Strom im Netz ist, geht dieser
Regenerativstrom zulasten von konventionellem Strom vom Netz, weil eben ein Kohlekraftwerk, weil ein Atomkraftwerk nicht so flexibel ist. Wenn ich in dem Fall diesen Regenerativstrom speichern kann, ist mir das allemal lieber, wenn ich das mit 80 Prozent Wirkungsgrad mache, als wenn ich ihn einfach in die Erde abgebe. Danke.