Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir investieren auch in die Forschungslandschaft, und zwar in erheblichem Umfang. Die beiden Leibniz-Institute beispielsweise, die im Moment Baumaßnahmen haben, das Institut für Altersforschung und das Institut für Naturstoffforschung und Infektionsbiologie, bekommen im kommenden Jahr Investitionszuschüsse von knapp über 20 Mio. €. Die Zuschüsse lagen in diesem Jahr schon bei etwa 18,5 Mio. €. Hier gibt es noch einen Aufwuchs bei den Investitionen in die Forschungslandschaft. Ich sage, ja, das ist richtig investiertes Geld. Wir müssen in unsere Forschungskraft investieren. Wir müssen dafür sorgen, dass wir hier Spitze sind und dass wir Effekte auf die wirtschaftliche Entwicklung gewinnen. Ich habe gerade vor wenigen Tagen gemeinsam mit dem Wirtschaftsminister ein Programm vorgestellt, wie wir noch stärker Erkenntnisse aus der Wissenschaft in Unternehmen bringen können, wie wir gemeinsam eine Innovationsoffensive, eine Gründungsoffensive hier in Thüringen unterstützen können. Hier arbeiten Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium
Lassen Sie mich einiges sagen zum Thema Kulturfinanzierung. Hier haben wir auch einen klaren Schwerpunkt der Landespolitik. Das ist in der ersten Regierungserklärung der Ministerpräsidentin deutlich geworden. Wir haben eine Kulturfinanzierung auf hohem Niveau, wie es sich für ein Kulturland Thüringen gehört. Wir haben das Sonderinvestitionsprogramm der Klassik Stiftung Weimar. Hier stehen bis 2017 90 Mio. € zur Verfügung für den Ausbau der Institutionen in Weimar, für die Arbeit der Klassik Stiftung, für das neue Bauhaus-Museum und das sind Investitionen, die Land und Bund je zur Hälfte gemeinsam tragen. Wir haben ein Investitionsprogramm für das Barocke Universum Gotha und für die Theatersanierung Meiningen. Hier sind wir also mit Hochdruck an der Arbeit, um die Kulturlandschaft Thüringen in Zukunft noch besser präsentieren zu können. Dazu gehört auch die verlässliche Finanzierung von Theatern und Orchestern. Wir haben eine Vereinbarung, die bis 2012 gültig ist. Die Landesförderung liegt bei 63,8 Mio. € im kommenden Jahr, das sind nach der Rahmenvereinbarung mit den Theatern und Orchestern 1,6 Mio. € mehr als noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Wir verhandeln in den kommenden Monaten die neuen Rahmenvereinbarungen, die nach 2012 gelten sollen. Wir sind auch in der Lage gewesen, in einer gemeinsamen Kraftanstrengung das Theater Altenburg-Gera, das sich selbst in eine äußerst schwierige finanzielle Situation gebracht hat durch Misswirtschaft, wo die Insolvenz drohte, vor dieser Insolvenz zu bewahren. Allein der Freistaat stellt dafür gut 1 Mio. € zur Verfügung. 600.000 € noch in diesem Jahr und 448.000 € mit dem Haushalt, der jetzt beschlossen werden soll, für das kommende Jahr. Das Land steht hier sehr klar zu seiner Kulturverantwortung und ich erwarte, dass die kommunalen Träger genauso zu ihrer Kulturverantwortung in diesem Zusammenhang stehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss noch deutlich machen, Frau Rothe-Beinlich, der Hochschulpakt 2020, den Sie hier angesprochen haben, mit dem wir versuchen, auch eine Finanzierungslücke zu schließen, die durch die geringeren Landeszuschüsse entsteht, der ist genau dazu gedacht, dass wir die vereinbarte Zahl von Studienplätzen über einen längeren Zeitraum halten können. Wir liegen deutlich über der vereinbarten Zahl von Studienplätzen und wir setzen die Hochschulpakt-2020-Mittel genau für diesen Zweck auch im kommenden Jahr ein. Also, hier gibt es keine Zweckentfremdung der Mittel, sondern sie werden genau dafür eingesetzt, wofür sie auch vorgesehen sind.
Lassen Sie mich eins auch noch sagen: Sie haben hier bemängelt, dass das, was wir bei den Schulpsychologen tun, ja nur ein Tropfen auf den heißen Stein sei. Also manchmal kann ich die Maßlosigkeit, die in solchen Äußerungen steckt, wirklich nicht mehr nachvollziehen. Wir haben heute 18 Schulpsychologen. Es wird mit den Entscheidungen zu diesem Haushalt 15 Stellen zusätzlich geben 15 Stellen. Das heißt, wir verdoppeln nahezu die Anzahl der Schulpsychologen
aus gutem Grund. Sich dann aber hier hinzustellen, bei einer solchen Kraftanstrengung angesichts der Haushaltssituation, und dann von einem Tropfen auf den heißen Stein zu sprechen, Frau Kollegin, ich finde, das ist wirklich völlig übertrieben und nicht gerechtfertigt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sehen, wir investieren in Bildung, in Forschung und in die Kulturlandschaft und wir sorgen gleichzeitig dafür, dass alle Effizienzreserven, egal in welchem Bereich, ausgeschöpft werden, damit wir auch den zukünftigen Generationen finanzielle Spielräume hinterlassen, die politische Gestaltung möglich machen und nicht heute schon die Ressourcen von morgen verbrauchen. Herzlichen Dank.
Vielen Dank, Herr Minister Matschie. Wir haben jetzt eine Redezeitverlängerung für alle Fraktionen von 12 Minuten und ich habe eine noch nicht abgearbeitete Rednerliste. Das Wort hat jetzt Frau Abgeordnete Dr. Klaubert für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Entschuldigung - DIE LINKE. Frau Kollegin, Entschuldigung, ich hatte den Blick in die falsche Richtung.
Meine liebe Kollegin Präsidentin, ausgerechnet heute finde ich die Zuordnung zu der Fraktion sehr unglücklich.
Ich habe mich zu Wort gemeldet, als Hans-Jürgen Döring gesprochen hat, und er tatsächlich eine Rede gehalten hat, die ich mir sehr genau anschauen werde, weil ich ihn ja so gern zitiere. Das habe ich ein bisschen von ihm gelernt. Er hat früher immer außerordentlich gute Zitate gebracht, jetzt beginnt
er, die Ministerpräsidentin zu zitieren, aber das ist wahrscheinlich auf den Koalitionsfrieden bezogen. Aber die Rede - muss ich sagen -, Hans-Jürgen Döring, die hat mir aus dem Herzen gesprochen, weil sie zeigte, dass eine kulturpolitische Verantwortung nicht nur in Worten bestehen darf, sondern auch in den Taten die entsprechenden Handlungen folgen müssen.
Deswegen einige kurze Anmerkungen zum Kulturland Thüringen: Liebe Kolleginnen und Kollegen aus der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, das Kulturland Thüringen war bis 2009 wahrlich nicht gut finanziert. Bundesweit haben wir Aufmerksamkeit damit erregt, dass in der Theater- und Orchesterfinanzierung 10 Mio. € gestrichen werden sollten, die dann nicht in diesem Ausmaß gestrichen wurden, aber erhebliche Verwerfungen in der Theater- und Orchesterlandschaft mit sich brachten. Damals protestierten wir noch als PDS und die SPD und im Jahr 2010 gab es tatsächlich verschiedene Veränderungen an dem Kulturhaushalt des Freistaats. Aber es sind eben Baustellen offengeblieben. Offengeblieben ist zum Beispiel die Arbeit an dem Haushaltsansatz der Museen, sowohl der Ausstattung der Museen, sehr geehrter Herr Minister und sehr geehrter Herr Staatssekretär, als auch der Investitionen in den Museen. Das wissen Sie. Vor diesem Hintergrund haben wir einen Änderungsantrag eingebracht, der gedeckt ist. Ich habe den Eindruck, dass mancher in der SPD-Fraktion sitzt, den es eigentlich reizt, diesem hervorragenden Antrag zuzustimmen, um dem Minister mit dieser Zustimmung den Rücken zu stärken, endlich für die Museen etwas machen zu können. Dann aber bei den Museen zu streichen und 10 Prozent wegzunehmen und zu sagen, das ist der Ansatz, den man gerade noch verkraften kann, um den Haushalt zu sanieren, das gerät dann tatsächlich zur Farce. Da, lieber Hans-Jürgen Döring, kann ich mich nur anschließen.
Offengeblieben ist tatsächlich auch, Herr Minister Matschie, die Frage der zukünftigen Finanzierung der Theater und Orchester. Ich habe angenommen, Sie nehmen mit diesem Haushalt endlich das in die Hand, was der Staatssekretär Prof. Deufel schon einmal öffentlich bekundet hat, nämlich die Solidarfinanzierung des Freistaats, der Gemeinden, die eine höhere und der Gemeinden, die eine geringer Kulturlast zu tragen haben, in einem gemeinsamen Vorschlag. Seit Jahren legen wir auf den Tisch des Hauses einen Vorschlag, den wir früher „Kulturlastenausgleich“ genannt haben und den wir vor dem Hintergrund der Erarbeitung eines Kulturfördergesetzes, jetzt Kulturförderausgleich benennen, der aber genau dieses Thema zum Inhalt hat. Wir können nur tun, was wir aus der Oppositionsfraktion heraus dazu an Arbeit leisten können. Ich glaube, hier haben Sie eine Chance verspielt, was mit dem
Haushalt 2011 bei der Zustimmung zu unserem Antrag noch zu retten wäre. Auch hier denke ich, dass wenigstens in dieser Sitzgruppe, die vor mir sich jetzt versammelt, die eine oder andere Zustimmung es lösen könnte, dass eben doch nicht alle Messen gesungen sind.
Wir sind da ja ganz auf Ihrer Seite, Herr Minister Matschie, an Bildung und Kultur darf man keinesfalls sparen. Sie haben sich aber diesem Zwang ausgesetzt. Wir werden morgen - das kann ich auch schon ankündigen - eine heftige Debatte um die Frage der freien Schulen führen, weil wir der Meinung sind, dass in diesem Bereich die Kürzung unzulässig ist, und weil Sie etwas getan haben, nämlich die staatlichen und die freien Träger gegeneinander aufzubringen.
Und wenn man es ernst meint damit, dass man nicht kürzen will, dann ist dieser Bereich tabu. Aber daran zeigt sich am Ende, welchen Stellenwert das Thema in einer Partei, in einer Fraktion und im Handel in einem solchen Parlament hat. Da bin ich meiner Fraktion außerordentlich dankbar, dass alle Anträge in dieser Richtung gestellt werden konnten und ausfinanziert wurden. Damit zeigen wir, dass wir tatsächlich in Verantwortung auch die richtigen Weichen stellen würden.
Danke, Frau Kollegin. Ich habe die zweite Chance, die nutze ich jetzt. Es hat jetzt das Wort Frau Abgeordnete Dr. Kaschuba für die Fraktion DIE LINKE.
Da kann ich ja jetzt hier gleich weitermachen. Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist schon ganz erstaunlich, wie Minister Matschie wie ein Derwisch um seine eigenen Zahlen tanzt und sein Röckchen dreht. Am Ende steht er dann da wie des Kaisers neue Kleider.
Es ist nicht drum herumzureden, Sie haben im Hochschulbereich gekürzt, und zwar um 20,8 Mio. € und im Einzelplan 18 dann noch in den Bauvorhaben. Da können Sie hier zehnmal darauf verweisen, dass Sie die beiden Forschungsinstitute in Ihren Bauvorhaben stützen, das können Sie machen, das ist richtig, aber Sie haben keine Aussage getroffen zum Bauvorhaben Klinikum, das haben Sie hier nicht im Zusammenhang mit diesem Haus
halt. Da stehen ja im Haushalt auch Zahlen. Sie wissen, dass jeder Monat Bauverzug dort Folgen haben wird, und dazu sollten Sie sich positionieren. Ich will hier an dieser Stelle nur eines sagen: Sie hätten sich hier auch positionieren sollen zum Applikationszentrum Ilmenau. Ich weiß zwar so wie Sie, dass es ein Teil der Stiftverantwortung ist, auf der anderen Seite läuft am 31. Dezember der Vertrag aus und entweder das Land einigt sich, Ihr Ministerium, das Wirtschaftsministerium und ich weiß nicht welches Ministerium noch, dass die Mittel zur Verfügung gestellt werden, oder dieses Applikationszentrum Ilmenau ist dahin und die TU Ilmenau kann es nicht nutzen. Das ist eine Sache der Förderung von Forschung und Innovation. Vielleicht können Sie dazu noch etwas sagen, das wäre ganz nett.
Ich will noch etwas sagen. Sie haben hier gesagt zum Pakt 2020, Sie haben es genau richtig gemacht, dass Sie diese 17,8 Mio. € Bundesmittel genommen haben, um die sogenannten Haltezahlen zu realisieren. Ich glaube, Sie verlassen sich darauf, dass die Leute in diesem Raum die Rahmenvereinbarungen mit dem Bund nicht lesen. Das kann ich nicht anders interpretieren. Natürlich geht es um die Haltezahlen, aber es ist dort auch eindeutig definiert, dass dieses Geld fließt, wenn die Zahlen gehalten werden - ich glaube, es sind so 9.900 und noch etwas.
Das weiß ich. Das sollten Sie auch zur Kenntnis nehmen, dass man deutlich darüber ist, und sollten demzufolge den Hochschulen auch die Gelegenheit geben, sowohl in der Lehre als auch in der materiellen Ausstattung diese Bundesmittel zu verwenden zur Qualifizierung von Lehre und Forschung und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern. Das ist ja der Trick, den Sie angewandt haben. Wenn Sie die Rahmenvereinbarung II hier richtig erläutern würden, würden Sie auch wissen, dass in der Planstufe II, die ja jetzt beginnt, eine Aussage getroffen ist, dass die Bundesmittel nur fließen, wenn die Landesmittel in entsprechender Art und Weise zur Verfügung gestellt werden. Die sind nicht dazu da, um das, was Sie aus dem Landeshaushalt herausnehmen, dort wieder hereinzutun. Da sind Sie sehr unlauter in Ihrer Argumentation.
Dann will ich noch etwas sagen zur berühmten Innovationsoffensive. 6 Mio. € im Einzelplan 07 sind weniger drin als im vergangenen Haushalt zur Förderung von Forschung und Innovation. Das ist schon ein gewaltiger Batzen. Wenn man dann noch davon ausgeht, dass in Thüringen wirtschaftsnahe Forschung, außeruniversitäre Forschung, Forschung an Hochschulen eigentlich nur im Komplex richtig funktionieren können, wirken sich diese
6 Mio. € aus. Es liegen auch Zahlen vor, die sagen, dass gerade der Anteil in der Industrieforschung viel zu niedrig ist, dass die Kette von der Grundlagenforschung bis zum fertigen Produkt nicht funktioniert, dass das Geld dort eingestellt werden muss. Sie haben es aus dem Haushalt herausgenommen. Vielleicht können Sie für die Zukunft andere Schwerpunkte setzen, vielleicht für sich selbst, vielleicht können Sie sich dann auch in der Koalition durchsetzen. Ihr Staatssekretär Prof. Deufel begründete übrigens in einer öffentlichen Diskussion das Ziehen der Notfallklausel mit der Demographieentwicklung in Thüringen. Sie haben es hier begründet mit dem Haushalt, dass der Haushalt nicht so richtig schließt. Im Moment haben wir die doppelten Abiturjahrgänge, wir haben steigende Studierendenzahlen und wir haben zum Beispiel an den Fachhochschulen seit mindestens 10 bis 15 Jahren kaum einen personellen Aufwuchs. Ich glaube, Sie sollten in diese Bereiche investieren und nicht sagen, wir haben nicht gekürzt, höchstens um knapp 3 Mio. €, weil Sie die 17,8 Mio. € eingestellt haben, nachdem Sie die 20,8 Mio. € vorher weggenommen haben - bleiben Sie bei der Wahrheit oder setzen Sie sich durch.
Ich bitte Sie auch, unseren Entschließungsanträgen, die gehen auf eine Landeshochschulplanung hinaus, von der wir nicht hoffen, dass es heißt, die Hochschulen werden in ihrem Angebot deutlich eingeschränkt, und dem anderen Antrag zur Einhaltung der Rahmenvereinbarung zuzustimmen. Dann können Sie die Hochschulen weiterhin gut ausstatten. Danke.
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, der eine oder andere wird es gemerkt haben, ich habe die eine oder andere Zwischenfrage gestellt, und zwar immer dann, wenn die Rede vom Personalbestand bei den Lehrern war. Ich glaube, neben dem ganz berechtigten Anliegen, über die Bildung zu sprechen, haben wir hier über den Haushalt zu sprechen, wir sind schließlich in den Haushaltsberatungen. Da ist es durchaus angemessen, sich einmal die Frage nach den Zahlen zu stellen. Als ich bei Frau Kollegin Hennig nachgefragt habe, welche Anzahl von Schülern in einer Klasse - also Schüler-Lehrer-Relation - denn angemessen sei, hat sie mir geantwortet, darum gehe es nicht. Das finde ich erstaunlich! Ich hatte es immer so verstanden in der öffentlichen Diskussion, dass die Anzahl
(Zwischenruf Abg. Sojka, DIE LINKE: Für den Finanzpolitiker, aber nicht für den Bil- dungspolitiker.)
Minister Matschie hat an früherer Stelle auch schon davon gesprochen, dass wir eine ausgewogene Altersstruktur haben müssen und genau das hat die Kollegin Hennig auch erwähnt. Ich frage mich: Ist denn das Alter das einzige Kriterium bei der Personalplanung für Lehrer? Sind die vorhandenen Lehrer nicht qualifiziert oder nimmt deren Qualifikation ab, wenn sie älter werden?
Ist nicht auch Lebenserfahrung ein ganz wichtiger Punkt? Ich denke da - Sie wissen, ich komme aus der Privatwirtschaft - an das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, was in der Privatwirtschaft gilt, verbindlich ist. Hier scheint es so zu sein, dass im öffentlichen Dienst nur die Einstellung junger Lehrer gut ist.