Jetzt wird etwas getan! Und das will ich an der Stelle erst einmal deutlich sagen: Das war unter der vorangegangenen Regierungsmehrheit nicht möglich! Das ist schon mal ein Plus an dieser Stelle und das muss man auch positiv hervorheben. Nun kann man, wenn man sich das Wetter draußen anguckt, sagen, es ist fast noch Sommer. Es war ja gesagt, dass bis zum Sommer dieses Konzept vorliegen soll.
(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Technologie und Arbeit: Es ist doch noch Sommerzeit!)
Deshalb ist das noch Sommerzeit. Deshalb ist der Sommer noch da. Die Sonne geht gerade unter. Es ist schon spät, aber es ist nicht zu spät, dass für Oberhof etwas getan werden muss, dass Oberhof als Aushängeschild für das Land Thüringen tatsächlich auch in den Mittelpunkt gerückt wird. Es darf aber nicht sein, und da glaube ich, wird es weiterer Arbeit bedürfen und das wurde hier auch schon angesprochen, dass wir uns ausschließlich auf die Destination Oberhof im touristischen Bereich beschränken, sondern, ich glaube, wir brauchen eine Gesamtkonzeption nicht nur für die Rennsteigregion, sondern für die gesamte Destination Thüringen im touristischen Bereich. Ich glaube, dies ist eine ganz wichtige Frage, die hier bearbeitet werden muss. Es wurde hier schon davon gesprochen, auch vom Kollegen Heym, die Frage der Therme. Ich will sie hier auch noch einmal aufgreifen, weil, Kollege Heym, ich glaube, da sind wir auf einer Seite, wenn ich das hier auch sagen darf.
Wir haben im Moment - die Therme ist seit zwei Jahren geschlossen - allein durch die Schließzeiten einen Verlust von 540.000 €, das ist über eine halbe Million. Es wäre eigentlich schlimm, wenn wir bis zur Wiedereröffnung der Therme unter dem Gesichtspunkt, dass in den Wintermonaten schwarze Zahlen geschrieben worden sind, wie der Kollege Heym berechtigterweise sagte, wir noch einmal vielleicht 10 oder 12 Monate diese Therme geschlossen haben und damit noch einmal möglicherweise 200.000 € bis 250.000 €, ohne dass dort irgendwelche Möglichkeiten bestehen für Gäste, die nach Oberhof kommen, noch einmal - ich sage ganz bewusst dieses Wort - verschwenden. Deshalb wäre ich auch sehr dafür, dass Möglichkeiten
gesucht werden, um diese Therme schon unter den derzeitigen Bedingungen möglichst wieder zu öffnen und während des laufendes Betriebes oder in den Sommermonaten eben einer Rekonstruktion oder einer anderen Zukunft zukommen zu lassen.
Ich komme als Drittes zu den Betreiberformen der Sportstätten. Hier bin ich doch ein bisschen im Widerstreit, denn wir haben hier in Oberhof die Oberhofer Sportstätten GmbH, die geführt und geleitet wird durch die LEG, das ist im Moment der Skitunnel. Wir sind ausdrücklich dafür, dass dieser Skitunnel auch mit der angrenzenden jetzigen Biathlonanlage betrieben wird. Er gehört einfach dazu, um internationalen Wettkampf und Trainingsbetrieb zu gewährleisten. Wir haben aber auf der anderen Seite das Thüringer Wintersportzentrum, als für uns den eigentlichen und fachlich kompetenten Betreiber, als Oberhofer Sportstättenbetrieb. Ich möchte für meine Fraktion hier sagen, dass wir bei genau dieser Frage der Bündelung Ja sagen, aber man muss bei dieser Bündelung auch die fachlichen Kompetenzen mit einbeziehen. Da glaube ich nicht, dass dies durch die LEG gewährleistet werden kann, dass sämtliche Sportstätten durch die LEG betrieben werden.
Ein vierter Punkt, der Status Oberhof: Der Status Oberhof, der angesprochen wurde - und da sind wir uns einig auch in der Region als LINKE -, er kann mit 1.500 Einwohnern nicht mehr gehalten werden. Es muss dort eine Veränderung geben, da haben Sie uns auf Ihrer Seite. Die Frage ist aber, wie und in welchen Abschnitten? Wir glauben, dass wir die Stadt Oberhof zum derzeitigen Zeitpunkt nicht unter Druck setzen können und auch die Region nicht, jetzt zu sagen, es muss sofort passieren, sondern hier, glaube ich, muss eine generelle Lösung für Südthüringen getroffen werden im Verbund mit Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof. Wir sagen es ganz konkret in Richtung Suhl, Zella-Mehlis und Oberhof. Hier bitte ich noch einmal darum, tatsächlich alle Beteiligten aus dieser Region an einen Tisch zu bekommen und hier nicht Entscheidungen vorauszusetzen, die möglicherweise vielleicht auch noch einer Diskussion bedürfen.
Ein letzter Satz, Minister Machnig hat es angesprochen an der Stelle - Vertrauen, Sie sprachen von Vertrauen. Wenn man Vertrauen tatsächlich auch in der Region mit den Beteiligten haben will, dann geht es nur so, dass nicht diese Fragen, die gerade im Zusammenhang stehen mit der Gebietsreform, sage ich einmal, die dort angestrebt wird, oder mit dem Zusammenschluss von Städten, dann kann dieses Vertrauen nur geschaffen werden, dass man bei den Beteiligten oder bei den ansprechenden Dingen sowohl bei der Frage der Betreibung der
Sportstätten als auch bei der Frage der Zusammenschlüsse der Stadt Oberhof mit anderen Städten alle Beteiligten an einen Platz holt und damit dann die Gespräche führt und da gemeinschaftlich herangeht. Wir sind dazu bereit und freuen uns auch auf die Einladung am 25. und sind gern bereit, an dieser Frage weiter mitzuarbeiten. Danke schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, damit hier zum Abschluss dieser Debatte noch einmal ein waschechter Südthüringer in Bezug auf Oberhof mit Verlaub Kollege Heym, aber es ist nun einmal so - zu Wort kommt, will ich einige Dinge auch in der Reflexion auf meine Vorredner zunächst einmal sagen. Bei Ihnen, Herr Kollege Recknagel, Sie tragen ja, was die Region betrifft, einen sehr klangvollen Namen und ich will Ihnen durchaus bescheinigen und bedanke mich auch dafür, dass Sie dem Anspruch, den dieser Name impliziert, auch mit diesem Beitrag gerecht geworden sind. Das kann man schon weniger von Kollegin Schubert sagen, mit Verlaub, ich will mich höflich ausdrücken. Ich glaube, es ist doch etwas kurzsichtig, die Kritik an dem jetzt wirklich vorliegenden umfassenden Konzept am mangelnden Handy-Empfang in dem Tal, in dem der Bahnhof nun einmal liegt, den kann man auch nicht woanders hinmachen, und an irgendwelchen „dämlichen Busfahrern“ festzumachen, das halte ich dann doch für etwas dürftig.
Das Verkehrskonzept funktioniert zuweilen nicht aus völlig anderen Gründen, aber auch das ist Bestandteil dieses Konzeptes, um das einmal ganz deutlich zu sagen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren, Oberhof als Perle des Thüringer Waldes - oder ich will vorsichtig sein, ich weiß, wenn ich nach Hause komme, z.B. nach Masserberg, bekomme ich da wieder Ärger - zu bezeichnen, ist sicherlich nicht so sehr vermessen. Es ist unser Aushängeschild bei sportlichen Großereignissen, wie der gemeine Thüringer sagen würde, unser Window of the World. Es gilt dort vor allen Dingen einmal Dank zu sagen an die vielen hauptamtlichen und vor allem noch eine viel größere Anzahl ehrenamtlicher Organisatoren, die dieses Bild von Oberhof bei sportlichen Großereignissen hinaus in die Welt tragen. Das ist nicht zu kurz gegriffen, vorausgesetzt der berüchtigte Oberhofer Nebel lässt auch die entsprechenden Bilder zu, das muss man einschränkend dazusagen.
Aber, meine Damen und Herren - und das kam in dem Konzept, was Minister Machnig hier vorgestellt hat, durchaus zum Vorschein, das müssen wir konstatieren und es fällt jemandem aus der Region, der sehr mit dem Rennsteig verwurzelt ist, nicht leicht, es zu konstatieren -, die Fassade bröckelt, sie bröckelte und sie bröckelt nach wie vor. Selbst beim Flaggschiff, beim Biathlon, schaut man hinter die Kulissen, schaut man auf die Bedingungen für die Athleten, dort gibt es mittlerweile erheblichen Nachholbedarf und dem muss man ganz einfach gerecht werden, wollen wir dieses Aushängeschild auch für die Zukunft noch weiterhin gewährleisten. Es ist auch nicht zu hoch gegriffen, wenn ich sage, dass die Schließung der Therme vor zwei Jahren der vorläufige Tiefpunkt in einem infrastrukturellen Niedergang für Oberhof gewesen ist. Das war dann für alle auch das sichtbare Zeichen, dass dort etwas geschehen muss. Bei all dem vielen Guten, was die Leute vor Ort mit ihrem Engagement auf den Weg gebracht haben, es sind über die 15, 17, 18 Jahre natürlich auch Strukturen entstanden, es sind Organisationsformen entstanden, die sich mittlerweile zunehmend als ein Hemmnis entpuppt haben, und die Verknüpfung, meine Damen und Herren, von kommunalen und Sportstrukturen, die sich entwickelt haben in Oberhof, das will ich ja gar nicht in Abrede stellen, die sich entwickeln mussten auch Anfang der 90er-Jahre, macht das mittlerweile alles nicht mehr besser. Deshalb, meine Damen und Herren, ist der Ansatz richtig, ausgehend von strukturellen Veränderungen hier wirklich Geld in die Hand zu nehmen und ein vernünftiges Konzept, ein umfassendes Konzept auf die Beine zu stellen, das dann sowohl Oberhof - und weil es einige Kollegen angemahnt haben, ich bin überzeugt davon - als auch der ganzen Region letztendlich auf die touristischen Beine hilft. Deshalb noch einmal an dieser Stelle, ohne nochmals explizit auf die Details einzugehen, das hat der Minister ausführlich getan: Das jetzt vorliegende Konzept bedarf wirklich allen Engagements. Ich bin davon überzeugt, dass Matthias Machnig und alle anderen Mitstreiter es dort nicht beim Papier belassen werden, dass die entsprechenden Maßnahmen ergriffen und zügig umgesetzt werden.
Auf eines möchte ich an dieser Stelle - und der Kollege Heym hat das auch vorhin noch einmal deutlich angesprochen - aufmerksam machen: Bei allen Veränderungen, die wir jetzt hier vornehmen, sowohl strukturell als auch in Organisationsformen, es sind auch kommunale Veränderungen angesprochen worden, da bin ich schon etwas vorsichtiger, weil man das tun kann, das muss man sogar tun, davon bin ich überzeugt, aber es braucht auch die Partner, die das auch wollen. Da gilt es auch, Überzeugungsarbeit zu leisten. Die Kenner wissen sicherlich, wen ich damit meine. Ich will dafür werben, dass diese neuen Strukturen gemeinsam mit den Leuten vor Ort, mit dem Sachverstand aus der
Region, zusammen mit der Manpower und mit dem - Entschuldigung, wenn ich das so salopp sage Geld des Landes, anders kann man es ja nicht bezeichnen, umgesetzt werden; dieses Konzept gemeinsam kann und wird, davon bin ich überzeugt, für Oberhof letztendlich dann die gewünschten Effekte bringen. Deshalb darf ich an dieser Stelle abschließend auch allen beteiligten Ministerien noch einmal meinen ganz herzlichen Dank aussprechen, dass das in einer solchen Tiefe auf den Weg gebracht werden konnte. Darauf können, glaube ich, alle Beteiligten ein Stück weit stolz sein. Danke schön.
Vielen Dank. Wir haben noch eine Minute Redezeit für die Abgeordneten. Gibt es noch Wortmeldungen? Ich sehe das nicht. Der Minister Machnig möchte noch einmal das Wort.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, erst einmal herzlichen Dank für die konstruktive Debatte. Ich will das ausdrücklich sagen. Ich möchte deswegen, weil eine Reihe von Punkten noch angesprochen worden sind, vielleicht zu dem einen oder anderen Punkt noch einmal etwas sagen.
Erstens: Allen von uns muss eines klar sein, mit diesem Konzept sind nicht alle Probleme von Oberhof abschließend geregelt, sondern es ist ein erster wichtiger Schritt. Am Ende wird es um eines gehen, wir brauchen öffentliche Investitionen, aber wir brauchen in den nächsten Jahren auch private Investitionen. Die Vorstellung, wir könnten das alles über den Landeshaushalt machen in den nächsten Jahren, ist falsch, sondern wir müssen eine Attraktivitätssteigerung hinbekommen, um auch privaten Investoren zu sagen, es lohnt sich, in Oberhof zu investieren. Dazu soll dieses Konzept einen Beitrag leisten. Ich stimme ausdrücklich zu. Natürlich brauchen wir auch eine normale verkehrspolitische Weiterentwicklung. Das ist doch unbestritten. Darüber werden wir auch zu reden haben, wie das gehen kann. Da muss auch dann z.B. einmal mit der Bahn gesprochen werden, weil Bahnhöfe immer noch Sache der DB AG und nicht immer sofort Aufgabe des Landes sind. Da muss mit der DB AG gesprochen werden, dass entsprechende Investitionen und Modernisierungen vorgenommen werden. Das werden wir auch tun.
Jetzt zum Thema OSG. Auch da noch einmal, auch dazu, was der Kollege Korschewsky gesagt hat, eine klare Antwort. Es geht nicht darum - ich bitte das auch einmal wirklich ernst zu nehmen -, dass die
LEG der OSG diktiert, was sie zu tun hat, sondern und Peter Huber wird das bestätigen und alle, die dabei waren - wir haben mit der Kommune eines verabredet: Wir werden den Gesellschaftervertrag anpassen und wir werden alle personellen Entscheidungen mit den regionalen Vertretern gemeinsam im Konsens treffen, um eines sicherzustellen, dass die regionale Verankerung, die regionale Präsenz desjenigen oder derjenigen, die dort Verantwortung haben, sichergestellt ist. Damit ist sichergestellt, dass die regionalen Interessen, die regionale Expertise auch in vollem Umfang genutzt werden kann und das halte ich für einen ganz zentralen Beitrag.
Im Übrigen jetzt ein Satz zum Oberhofbeauftragten. Alle mal zuhören, das hört sich zunächst einmal merkwürdig an. Wer bei dem Gespräch dabei war, der wird wissen, dass das im Kern eine Anregung war, die aus der Region kam, denn die haben ein großes Interesse, dass es ein dauerhaftes Engagement der Landesregierung gibt jenseits dieses Konzepts und haben darum gebeten, dass wir so etwas machen. Das war der Grund, warum wir einen solchen Beauftragten haben werden. Ich kann Herrn Recknagel da ganz beruhigen, es wird keine neue Planstelle ausgeschrieben, sondern ich sage Ihnen, wie das gehen wird. Wir haben einen Staatssekretärsausschuss gegründet und jemand aus dem Staatssekretärsausschuss soll die Aufgabe übernehmen und da werden wir Ihnen demnächst einen Personalvorschlag machen. Ich halte das für vernünftig, damit haben wir eine Anregung aus der Region aufgenommen.
Jetzt zur Therme: Auch da muss man ehrlich miteinander diskutieren. Ich habe ein Gutachten in Auftrag gegeben, wo wir Alternativen geprüft haben. Zum Beispiel die Alternative: Kann ich aus der Therme ein Veranstaltungsgebäude machen? Oder kann ich aus der Therme durch Umbaumaßnahmen eine Sportstätte machen? Wir haben ein wirklich national renommiertes Unternehmen ausgesucht, das uns eine Expertise gegeben hat. Deren Antwort war eindeutig. Die Antwort lautete: Baut um, baut diese Therme um, investiert Geld und schafft damit die Voraussetzung, dass es zu einer Attraktivitätssteigerung und auch zur Kostenminderung kommt.
Jetzt noch einmal eine Sekunde zu den Kosten: Es gibt in der Bundesrepublik Deutschland keine - ich betone keine - Therme, die kostendeckend arbeitet. Der Gutachter, den wir beauftragt haben, sagt uns, dass bei den notwendigen Investitionen die Kosten, die Differenz, auf 200.000 € gedeckelt werden kann, maximal 200.000 €. Das wollen wir versuchen und ich hoffe, dass dann die energetischen und sonstigen Sanierungsmaßnahmen dazu einen Beitrag leisten, um dieses Ziel zu erreichen. Aber die Vorstellung, es gäbe einen kostendeckenden Betrieb von Thermen, davon muss man sich verabschieden, das ist sehr eindeutig.
Last, but not least: Es gibt keinen Druck auf Oberhof, ich will das hier noch mal ausdrücklich sagen. Da sind der Innenminister und Sie völlig einig, sondern, ich sage es noch mal: Die Region, der Landrat und der Bürgermeister haben zugestimmt und die haben gesagt, ja, wir sehen auch die Notwendigkeit, dass wir jetzt etwa beim Thema Gebietsreform in der Region vorankommen. Und nicht erst weil 2012 wären ohnehin bestimmte rechtliche Anforderungen zu realisieren - 2012, sondern wir werden das vorziehen. Dabei, sehr geehrter Herr Korschewsky, will ich auf eines hinweisen: Jetzt ist es Aufgabe der Kommunen, nicht der Landesregierung, die Gespräche zu führen mit Suhl, Zella-Mehlis usw. Dann wird die Kommune zusammen mit dem Landrat und der Region entscheiden, wie sie sich aufstellen wird. Das halte ich für ein vernünftiges Verfahren. Das ist nicht Sache der Landesregierung. Sache der Landesregierung war es, einen Konsens mit den Beteiligten darüber herbeizuführen, dass eine solche organisatorische Reform notwendig ist, weil das die Voraussetzung ist, dass Oberhof überhaupt in der Lage ist, in den nächsten Jahren die Kosten zu tragen. Eine Kommune mit 1.500 Einwohnern ist nicht in der Lage, die Infrastruktur und sonstige Kosten, die aufgrund des Tourismus und des Sports entstehen, zu finanzieren, und den Weg sind wir am Ende gegangen.
Allerletzte Bemerkung ist die: Natürlich weiß ich, dass, wenn wir ein solches Konzept vorlegen, das noch nicht die Antwort für die gesamte Region ist. Deswegen ganz klar: Wir werden Ende des Jahres ein Tourismuskonzept - daran arbeiten wir, das habe ich auch mehrfach angesprochen - da werden wir dann natürlich zu anderen Fragen Stellung nehmen und auch Vorschläge machen. Was machen wir für den Thüringer Wald, was machen wir für den Rennsteig, was machen wir im Bereich Kultur, Tourismus usw. Dies ist ein kleiner Baustein für die regionale Entwicklung. Ich glaube aber, dass wir jetzt eine Plattform gefunden haben, durch das koordinierte Vorgehen aller Beteiligten, dass wir wirklich einen Sprung nach vorn machen können und dann über den Bericht - das war mir wichtig, das habe ich auch da reingeschrieben, dass die Akteure vor Ort immer über die Landesregierung auch informiert werden, damit sie wissen, wie es vorangeht, um dann auch weitere Schritte, falls sie denn notwendig sind und in welchen Bereichen sie notwendig sind, gemeinsam auf den Weg zu bringen.
Ich bedanke mich, das will ich noch mal ausdrücklich sagen, bei allen Beteiligten. Ich habe auch Respekt vor der Entscheidung der Akteure. Ich will das mal so sagen, ein Bürgermeister - und da möchte ich mal sehen, wer von uns da mitmacht hat gesagt, im Interesse der Sache schaffe ich mich selber ab, und zwar früher als es eigentlich notwendig ist. Davor habe ich Respekt. Ich sage das so offen,
davor habe ich ausdrücklichen Respekt. Und er hat das sozusagen gemacht für die Stadt, für die Region, für die Zukunftsfähigkeit. Ich sage auch noch mal, ich habe es auf der Pressekonferenz gesagt, ich habe Herrn Schulz gedankt, denn vor solchen Entscheidungen habe ich Respekt. Er hat unabhängig von seiner Person gesagt, das ist ein vernünftiges Vorgehen und hat die Sache ohne …
(Zwischenruf Abg. Kuschel, DIE LINKE: Dar- an soll sich doch die Landesregierung ein Beispiel nehmen, was die Abschaffung be- trifft.)
Aber ich will nur mal sagen, das hat er getan und dafür bin ich ausdrücklich dankbar. Wenn man so zusammenarbeitet, wenn man Interessen bündelt und jeder schaut, welchen Beitrag er für eine Zukunftsentwicklung leisten kann, dann kommen wir nicht nur in Oberhof, sondern in vielen anderen Fragen voran. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Minister. Gibt es weitere Wortmeldungen? Bitte schön, Herr Korschewsky. Wir haben 8 Minuten Redezeit.
Frau Präsidentin, nur noch mal ganz kurz hier an dieser Stelle. Ich möchte noch mal eines vielleicht deutlicher machen oder noch mal deutlich klarstellen, und zwar zur Frage der Betreiberform der Sportstätten, Herr Minister. Mir geht es überhaupt nicht darum oder uns geht es überhaupt nicht darum, infrage zu stellen, dass die Landesregierung bzw. eine landeseigene Gesellschaft dort auch in diesen Fragen beteiligt ist. Wenn Sie hier sagen in Ihrer zweiten Rede, in Ihrer Erwiderung, dass zum Beispiel das Thüringer Wintersportzentrum mit seiner Kompetenz der Betreibung von Sportstätten, der Ausrichtung von wintersportlichen Ereignissen, entsprechend bei den Personalentscheidungen, die dort getroffen werden, auch einbezogen ist und dort auch in den führenden Positionen drin ist und dass das gemeinsam hier vonstatten geht, dann sage ich ausdrücklich Ja dazu.
(Zwischenruf Machnig, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Technologie: Das steht im Papier drin, wortwörtlich.)
Dann sage ich ausdrücklich Ja dazu an dieser Stelle. Aber uns geht es darum, hier tatsächlich diesen gemeinsamen Aspekt sowohl einer wirtschaftlichen Betreibung, aber auch der fachspezifischen Ausrichtung der Beteiligten an dieser Stelle zu sichern. Zum derzeitigen Zeitpunkt beim Betrieb des Tunnels sage ich eindeutig, da ist aus meiner Sicht die fachliche Ebene nicht gewährleistet. Die Sorge will ich an dieser Stelle einfach nur zum Ausdruck bringen.
Zur zweiten Geschichte auch noch einmal ganz kurz, zur Frage „Status der Stadt“: Natürlich ist uns bewusst, dass die Stadt Oberhof mit ihrer Ausrichtung und mit ihrer Entwicklung, die sie nehmen soll, in einem Bestand von 1.500 Einwohnern überhaupt nicht die Leistungsfähigkeit hat, um als Aushängeschild für Thüringen allein handeln zu können. Hier geht es wirklich darum, dass man gemeinsam - und hier sage ich auch noch mal „gemeinsam“ - dafür nach Wegen sucht, um dieses auch wirklich hinzukriegen. Ich halte zum Beispiel die Frage der Diskussion mit Steinbach-Hallenberg für überhaupt nicht zielführend, weil ich glaube, dass das auch nicht die Lösung wäre, um Oberhof hier tatsächlich auch in diese Gegebeneheiten zu bringen. Für uns ist es völlig egal, wenn es zum Beispiel eine Diskussion geben würde, Suhl-Zella-Mehlis-Oberhof, wie zum Beispiel dann diese Stadt hieße. Natürlich wird Suhl immer sich darauf beschränken, wir sind die Waffenstadt Suhl, aber warum sollte denn nicht so ein Zusammenschluss der drei Städte mit dem Weltnamen Oberhof verbunden sein. Das wäre für mich völlig offen an dieser Stelle, aber es muss eben von unten heraus wachsen.
Und die letzte Bemerkung: Man sollte meiner Meinung nach dieses kleine Pflänzchen, das auch hier wachsen kann in der Frage einer Gebietsreform, nutzen, um generell die
Gebietsreform in Südthüringen damit anzuschieben und die nicht auf die lange Bahn zu stellen. Danke.