Hochwasserschutz, meine Damen und Herren - ich betone es immer wieder gern - ist eine Generationsaufgabe, die nie abgeschlossen werden kann. Das ist keine Weisheit von mir, das ist eine bestehende Klarheit. Lassen Sie uns gemeinsam mit dem Landeswasserhochwasserschutz auch auf den Weg machen. Lassen Sie uns damit beginnen.
Seit 1990 - lassen Sie mich noch etwas zur Abwasserentsorgung sagen - hat sich die Abwasserentsorgung grundlegend verbessert. Hier gilt mein Dank den Mitarbeitern von Abwasserverbänden und Gemeinden, die sich in diesem schwierigen Aufgabenfeld engagiert haben und letztlich auch kommunale Pflichten erfüllen.
Das Abwasser von mehr als 75 Prozent der Thüringer wird heute in modernen Kläranlagen, die den gesetzlichen Vorgaben genügen, behandelt. Trotz der hierfür getätigten Investition
ich weiß - und entgegen der landläufigen Meinung sind die Abwassergebühren bei Berücksichtigung des geringen Wasserverbrauchs in Thüringen im bundesweiten Vergleich relativ niedrig.
Beim Thema Abwasser, wo es in Form von Beiträgen, Gebühren oder Kosten der eigenen Abwasseranlagen um viel Geld geht, immer insbesondere vor den Wahlen mehr oder weniger diskutiert wird, dürfte jedem von uns hier im Hohen Hause klar sein. Hier ist nach meiner Auffassung die lokale Politik gefordert, nicht aus billigen wahltaktischen Gründen Öl ins Feuer zu gießen, sondern das Geld demokratisch, legitim recht aktiv auch zu unterstützen. Nur so bleibt man nach außen und im Selbstverständnis des Gesetzgebers auch glaubwürdig. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Vielen Dank, Herr Minister, ich habe keinen Antrag auf Ausschussüberweisung gehört. Dann schließe ich den Tagesordnungspunkt für heute und schließe die Sitzung für heute, wünsche allen ein gutes Spiel und wer es sich ansehen will, kann auch in der Landtagskantine schauen. Danke schön.