Ja, meine Damen und Herren, die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter werden die Einhaltung der tierschutzrechtlichen Anforderungen regelmäßig überwachen und gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen ergreifen. Vonseiten der Fachaufsicht und des TMSFG, also der obersten Fachaufsicht, wird die Kontrolltätigkeit intensiv begleitet und unterstützt. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
Und damit kann ich die Aktuelle Stunde schließen. Es gäbe noch Redezeit - wie viel? - 1 Minute pro Fraktion.
Und die CDU hätte sogar 2 Minuten. Die Fraktion DIE LINKE möchte das in Anspruch nehmen durch Frau Abgeordnete Dr. Scheringer-Wright. 1 Minute Redezeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin. Herr Staatssekretär, ich freue mich über das Gespräch, das Sie morgen führen und möchte Ihnen noch einmal das mit der Viehverkehrsordnung mit auf den Weg geben. Mir hat jemand so einen dicken Stapel mit Schriftverkehr übergeben, ich habe es hier auch schon angesprochen. Und ich möchte noch mal darauf hinweisen, wir haben die Aktuelle Stunde „Schlussfolgerungen aus groben Rechtsverstößen“ genannt, und wenn das immer weitergeht, da muss man eben irgendwann mal reinen Tisch machen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, noch mal herzlichen Dank, das zeigt, dass es wirklich eine neue Qualität hat. Ich möchte auch an die Staatskanzlei appellieren. Es ist auch auf europäischer Ebene das Thema Tierschutz ein Thema, das wir bis zur europäischen Ebene mit diskutieren müssen und diskutieren wollen. Die Regionalität - Frau Abgeordnete Siegesmund hat es gesagt - ist der Schlüssel, das heißt, lassen Sie uns die Frage stellen: Eine globalisierte Landwirtschaft, kann das der richtige Weg sein in allen diesen Faktoren?
Noch mal wirklich herzlichen Dank. Ich möchte ganz, ganz deutlich sagen, Frau Scheringer-Wright, es handelt sich um Wirbeltiere. Tiere, die so verletzt werden, müssen von uns vertreten werden, dem Verbraucher muss es offengelegt werden, der Verbraucher braucht dieses Bewusstsein, dass er ein gutes Gefühl hat zu seinem Essen, zu seinem Produkt, zu seinem Fleisch
2 Minuten Redezeit für den Abgeordneten Primas. 3:20 wird mir jetzt gesagt, 3 Minuten und 20 Sekunden.
Frau Präsidentin, das gibt mir Gelegenheit, noch mal auf einen Aspekt hinzuweisen, der aus meiner Sicht zu kurz kommt. Wir haben nun über den Schlachthof Jena gesprochen, dass er aufgrund der Tierschutzprobleme geschlossen ist, aber wir haben nicht darüber gesprochen, welche Auswirkungen es auf die Landwirtschaft hat. Wir haben Zuschriften und Rücksprachen, ein Riesenproblem, dass der Schlachthof nicht mehr da ist. Das entwickelt sich zunehmend zu einer richtigen Problematik. Jetzt kommt hinzu, dass der Schlachthof in Nohra nicht mehr zur Verfügung steht, so dass unsere Betriebe gezwungen sind, das ist auch eine Frage des Tierschutzes, wie weit muss ich denn jetzt Lebendtransporte organisieren. Also es wird uns große Probleme bringen, wir müssen uns des Themas annehmen, das ist ganz wichtig. Die eine Seite ist die Frage des Tierschutzes, der eingehalten werden muss, da müssen wir darauf achten. Auf der anderen Seite müssen wir aber auch die Frage Tierschutz,
wie weit wird das transportiert, auch noch mal ins Auge nehmen. Wir haben weit über 100 europa-zugelassene Schlachthöfe bei uns in Thüringen. Aber das sind alles welche, die schlachten eins, zwei, drei Schweinchen und machen Direktvermarktung. Das löst unser Problem nicht. Wir haben auch original Thüringer Qualität abzusichern und da müssen mindestens 50 Prozent der Rohstoffe in Thüringen erzeugt und verarbeitet sein. Das kriege ich alles nicht mehr hin, wenn ich keine Schlachtkapazitäten mehr habe. Das heißt, in dem Zusammenhang Jena müssen wir diskutieren, wie es weitergeht in dieser Richtung, Tierschutz muss eingehalten werden und, und, und. Also es sind Riesenprobleme, die vor uns stehen, wo wir ernsthaft im Ausschuss drüber reden müssen, und das wollen wir auch tun.
Das werden wir mit in den Antrag formulieren, in den Selbstbefassungsantrag, so dass wir Zeit und Gelegenheit haben, das mit dem Ministerium noch mal auszuwerten. Da interessiert mich natürlich
auch die Frage: Wie steht das Landwirtschaftsministerium dazu? Wie können wir diese original Thüringer Qualität sichern? Es weiß ja jeder, Nahrungsgüterherstellung ist der zweitwichtigste Wirtschaftszweig in Thüringen, eigentlich der wichtigste, ist jetzt in dem Rahmen gerade an die Automobilindustrie abgegeben, aber ansonsten haben wir in Thüringen was zu bieten und da sind wir auch gut dran. Diesen guten Ruf müssen wir halten. Das ist wieder eine Rückkopplung, solche Sachen wie Jena dürfen nicht passieren, weil uns das den Ruf kostet.
Deshalb müssen wir hart durchgreifen und das haben wir gemacht. Als Ausschuss haben wir deutlich unsere Meinung dazu gesagt. Ich denke, das war auch richtig so, dass wir das als Gänze im Landtag so formuliert haben. Das war eine wichtige Entscheidung, da danke ich dafür, dass auch die Ministerien mitgezogen haben. Dieser Bericht gibt uns die Möglichkeit, Frau Dr. Scheringer-Wright, noch einmal intensiv darüber zu diskutieren, was wir in der Zukunft machen. So weit meine Ausführungen in dieser Ergänzung. Schönen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es ist tatsächlich so, Thüringen identifiziert sich grundsätzlich neben der Automobilindustrie dadurch, dass wir ein Land der hochqualitativen Nahrungsmittel sind: Heichelheimer Klöße, die Thüringer Bratwurst,
Der Feldkieker aus dem Eichsfeld, eine tolle Marke. Nordhäuser auch, aber das ist jetzt nicht ein Lebensmittel, sondern ein Genussmittel. Aber was nicht passieren darf und da ist es eine ganz ernsthafte Angelegenheit, Frau Präsidentin, ich möchte keinen Ordnungsruf haben, aber ich muss es so sagen: Solche Schweinereien dürfen nicht passieren, wie das in Jena passiert ist.
Da muss man natürlich ganz hart dagegen vorgehen, wenn bei der Anlage selbst Kopffixierungen nicht in Ordnung sind, wo die Rinder geschossen wurden. Das kann nicht sein und so etwas kostet uns wirklich den Ruf. Da bin ich auch sehr dafür, dass hart durchgegriffen wird. Aber die Frage ist auch ganz wichtig, die Herr Primas gestellt hat.
Danke. Wir müssen uns wirklich überlegen, wie bekommen wir diese Qualität, die wir weltweit vermarkten wollen, nun in die Wurstbüchse, wenn wir keinen Schlachthof mehr haben. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit läuft. Man muss sich immer so kurz fassen in Aktuellen Stunden, das ist wirklich ein Problem. Aber das Tolle ist, wenn man das letzte Wort haben darf. Ich will einfach mal sagen, so für uns Grüne, es ist ja heute noch parlamentarischer Abend, es muss sich auch keiner scheuen, da Fleisch zu essen,
worum es uns geht, ist, dass man sich vor Augen führt, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Deutsche Gesellschaft für Ernährung - jetzt kommt ein kleiner Werbeblock - schlägt eigentlich vor, dass wir maximal 30 kg Fleisch im Jahr essen. Jetzt schätzen Sie doch mal so roundabout, was der Durchschnittsthüringer zu sich nimmt. Das ist mindestens das Doppelte.