Nur Nummer 2. Okay, dann fangen wir mit der Abstimmung an. Wer diesen Antrag im Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz beraten möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? 1 Gegenstimme. Gibt es Stimmenthaltungen? Keine. Damit ist der Antrag in diesem Ausschuss.
Wir überweisen weiterhin an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Wer sich dem anschließt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Die sehe ich nicht. Stimmenthaltungen? Auch nicht. Damit ist auch das vollzogen.
Wir überweisen an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Wer sich dem anschließt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Gibt es Gegenstimmen? Die kommen aus den Fraktionen der SPD, der CDU und der FDP. Gibt es Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Dann ist diese Überweisung abgelehnt worden.
Aha, danke schön. Also der Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Gibt es da Widerspruch? Den sehe ich nicht, dann ist dieser Ausschuss der federführende. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 23.
Umsetzung von Konversionsmaßnahmen in Thüringen und Schaffung eines Landeskonversionsprogramms Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 5/6881
Nach meinem Kenntnisstand wird Herr Abgeordneter Kubitzki die Einbringung vortragen. Bitte, Herr Abgeordneter.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Herbst 2011 wurde die Reform der Bundeswehr bekannt gegeben und mit dieser Bekanntgabe wurden auch die Auswirkungen auf Thüringer Standorte bekannt gegeben, dass es hier auch bei uns in Thüringen Veränderungen gibt. Besonders betroffen davon ist der Standort Mühlhausen. Aber natürlich nicht nur Mühlhausen, auch andere Standorte, aber in Mühlhausen können wir sagen, eine vollständige Schließung des Standorts wird dann im Jahr 2014, im Sommer 2014, erfolgen.
Als sich der Thüringer Landtag 2011 mit dieser Thematik beschäftigt hat, wurde von unserer Seite ein Konversionsprogramm von der Landesregierung gefordert. Von der Landesregierung wurde zugesichert, dass den betroffenen Standorten bei der Umstrukturierung, bei den Konversionsmaßnahmen geholfen wird und dass alles getan wird, Arbeitsplätze zu erhalten. Aus der Mühlhäuser Sicht kann ich sagen, von 2011 bis zu Beginn dieses Jahres hat man den Eindruck, dass sehr wenig getan wurde, dass im Prinzip nichts getan wurde. Jedenfalls
kam nichts in der Kommune an. Erst mit Beginn dieses Jahres war dann zu hören, dass die Landesentwicklungsgesellschaft eine Machbarkeitsstudie erarbeiten wird für das Gelände, für das Objekt, um dort Industrieunternehmen ansiedeln zu können. Deshalb finde ich gut, dass die Ausschüsse sich mit dieser Thematik beschäftigen sollen und müssen, weil wir einfach das Recht und die Pflicht haben, den Mühlhäusern gegenüber, aber auch den anderen Standorten gegenüber, was bisher vonseiten der Landesregierung getan worden ist, was vorgesehen ist und wie diese Gemeinden unterstützt werden. Unter anderem gibt es die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Konversion, die sich jetzt gegründet hat, von 35 Kommunen, die sich zusammengeschlossen und eine Resolution verabschiedet haben. Die Forderungen dieser Resolution haben wir in unseren Antrag eingearbeitet. Über diese sollten wir diskutieren.
Zum Abschluss nur so viel: Wir sollten viele Fragen aufwerfen in den Ausschussberatungen, unter anderem auch die Frage, dass gefordert wird, dass das BImA-Gesetz geändert wird. Dazu gibt es Bundesratsinitiativen, das ist richtig, aber angeblich kann die Landesentwicklungsgesellschaft das Objekt jetzt nicht von der BImA kaufen, weil der Finanzminister sagt, ich gebe dafür kein Geld, weil dieses Gesetz im Bundestag geändert werden soll, aber weil wir wissen, was in Berlin los ist, bis die vom Bundestag richtig arbeitsfähig sind, wird das mindestens ein Jahr dauern, bis das BImA-Gesetz verabschiedet wird. Deshalb sollten wir auch darüber nachdenken, wie können wir trotzdem der LEG helfen, dass sie das Objekt erst einmal kaufen kann, und wenn das Geld auf einem Treuhandkonto hinterlegt wird, bis das Gesetz geändert ist.
Ich beantrage die Überweisung unseres Antrags an den Wirtschaftsausschuss und an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr und federführend der Wirtschaftsausschuss. Danke.
Vielen Dank, Herr Abgeordneter Kubitzki. Die Landesregierung wird jetzt keinen Sofortbericht erstatten und es gibt die Übereinstimmung, dass wir jetzt gleich über die Ausschussüberweisung abstimmen werden, da ich auch keine weiteren Wortmeldungen hier habe.
Wir beginnen mit der Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, für den auch die Federführung beantragt wurde. Wer diesen Antrag im Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit beraten möchte, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Die sehe ich nicht. Gibt es Stimmenthaltungen? Die sehe ich auch nicht.
Dann werden wir zweitens jetzt abstimmen über die Überweisung an den Ausschuss für Bau, Landesentwicklung und Verkehr. Wer dem zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gibt es Gegenstimmen? Die sehe ich nicht. Gibt es Stimmenthaltungen? Die sehe ich auch nicht.
Noch einmal für das Protokoll: Es wurde beantragt, federführend ist der Ausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Hegt sich da Widerspruch? Das ist nicht der Fall. Vielen Dank dafür.
In diesem Ausschuss werden Sie dann über den Antrag und den Inhalt des Antrags debattieren und außerdem hat die Landesregierung, in diesem Fall das Wirtschaftsministerium, auch angekündigt, dort dann einen Bericht abzugeben, der die Debatte in die Gänge bringt. Vielen Dank.
Jetzt habe ich diesen Tagesordnungspunkt damit geschlossen und wir rufen auf den Tagesordnungspunkt 16 in den Teilen
a) Thüringer Pflege mit zukunftsfesten Strukturen ausstatten - Pflegepakt verbessern und umsetzen Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 5/6709
b) Ein Jahr Thüringer Pflegepakt - Entwicklungen und Ausblick Antrag der Fraktionen der CDU und der SPD - Drucksache 5/6716
Wünscht die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort zur Begründung? Das ist der Fall. Bitte, Frau Rothe-Beinlich.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle wissen es, der Fachkräftemangel in der Pflege steht uns nicht bevor, sondern wir stecken bereits mittendrin. Wir haben reihenweise unbesetzte Stellen für Pflegekräfte. Rein rechnerisch dauert es 72 Tage, bis eine freie Stelle besetzt werden kann. Hinzu kommt, dass für die Altenpflegefachkraft gerade einmal 0,3 Bewerberinnen oder Bewerber, je nachdem, pro Stelle zur Verfügung stehen. Der Markt für Fachkräfte ist also quasi leergefegt. Dazu kommt außerdem: Wir haben auch Probleme bei der Ausbildung. Trotz der Steigerung der Ausbildungsplätze 2013 um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bleibt der Pflegenotstand bestehen. Ein weiteres Problem ist:
Thüringen hat nach wie vor den niedrigsten Pflegesatz, so dass unsere gut ausgebildeten und qualifizierten Fachkräfte mit guten Gründen nach Hessen, Bayern oder in die Schweiz auswandern, weil sie dort wesentlich besser bezahlt werden, denn hier in Thüringen können sie mitunter von ihrem Einkommen schlicht nicht leben.
Die Pflegesätze liegen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt, was einen zweiten Nebeneffekt hat. Viele Pflegebedürftige in den Grenzregionen zwischen Hessen und Thüringen bevorzugen die Thüringer Heime, ganz einfach, weil es dort viel billiger ist. Es gibt zudem unglaublich viele überlastete Pflegekräfte in Kliniken, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten, die sich im schlimmsten Fall frühzeitig aus dem Beruf verabschieden oder die Belastungen nur in Teilzeit ertragen können. Da die Bezahlung aber so schlecht ist, ist hier ein zusätzliches Problem gegeben. All das ist die Realität eines Berufes, der zu 80 Prozent von Frauen ausgeübt wird, eine Realität, vor der wir die Augen nicht mehr länger verschließen können und dürfen. Der demografische Wandel holt uns gnadenlos ein. Nicht nur die Zahl der Pflegebedürftigen wird voraussichtlich bis 2020 in Thüringen auf 95.000 steigen, sondern auch der Bedarf an Pflegekräften nimmt weiter zu. Wir benötigen etwa 15.000 zusätzliche Beschäftigte bis 2020; woher diese jedoch unter diesen Bedingungen kommen sollen, weiß schlichtweg keiner.
Wir Grüne wollen verhindern, dass die Pflege selbst zum Pflegefall wird, deshalb haben wir schon vor einem Jahr einen umfassenden Antrag - Sie erinnern sich sicher - unter der Überschrift „Pflegebranche stärken und dem Pflegemangel begegnen!“ formuliert. Dieser wurde abgeschmettert mit der Begründung, der Thüringer Pflegepakt würde die Probleme im Pflegesektor schon lösen. Es wurde mit Blick auf den Pflegepakt gar von einem Meilenstein gesprochen. Der Thüringer Pflegepakt sollte Auftakt für konkrete Arbeitsschritte sein, um die schwierige und belastende Situation für die Pflegekräfte und Pflegebedürftigen zu verbessern. Auch wir haben den Thüringer Pflegepakt damals begrüßt, aber auch gesagt, dass dieser in der Folge tatsächlich mit konkreten Maßnahmen untersetzt werden muss. Da waren wir nicht die Einzigen, Herr Gumprecht, gestatten Sie, dass ich Sie zitiere, Sie sagten im Plenum am 21.11.2012: „Ob der Pakt zu einer guten, ich sage qualitativ hochwertigen Pflege beiträgt, wird sich in Zukunft zeigen; ich denke, darüber werden wir noch viel reden können.“
Auch Herr Eckardt meinte damals: „Nun geht es darum, den Pflegepakt umzusetzen, damit er nicht nur eine Willensbekundung bleibt.“ Ich unterstelle Frau Taubert ganz bestimmt nicht, dass sie sich
des Themas Pflege nicht angenommen hätte, aber nach einjährigem Bestehen des Pflegepakts, Frau Taubert, ist allerseits Ernüchterung eingetreten. Bessere Löhne, Familienfreundlichkeit und gesellschaftliche Anerkennung in der Pflegebranche lassen hier in Thüringen trotz Pflegepakt bis heute auf sich warten. Misst man die Landesregierung daran, welche im Pflegepakt formulierten Ziele tatsächlich umgesetzt wurden, ergibt sich ein ausgesprochen trauriges Bild. Es zeigt sich einmal mehr, der Thüringer Pflegepakt war und ist mitnichten ein Allheilmittel, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen.
Wir brauchen aber - das will ich ganz deutlich sagen - keine neuen Gipfel oder Absichtserklärungen oder neue Bündnisse. Was wir brauchen, das sind konkrete Maßnahmen, die auf unterschiedlichen Ebenen ansetzen. Wir haben einen Antrag vorgelegt und dieser bietet die Grundlage dafür, dass wir die Pflegebranche tatsächlich mit zukunftsfähigen Strukturen ausstatten. Denn wenn wir es heute nicht schaffen, aus dem Pflegeberuf einen attraktiven Beruf zu machen, wenn wir es heute nicht schaffen, ausreichend Bewerberinnen und Bewerber zu finden, die bereit sind, diesen Beruf zu ergreifen und auch auszuüben, dann werden wir morgen nicht genügend junge Menschen haben, die pflegebedürftige Menschen betreuen, pflegen, sich liebevoll um sie kümmern, und vor dieser Aufgabe stehen wir in der Tat alle. Für uns als Fraktion DIE GRÜNEN ist klar, wir müssen uns heute um die menschenwürdige Versorgung von morgen kümmern und natürlich auch um die Pflegenden in dieser Branche. Ich freue mich jetzt auf eine konstruktive Debatte. Vielen herzlichen Dank.
Danke, Frau Abgeordnete Rothe-Beinlich. Wünscht jemand der Fraktionen der CDU und der SPD das Wort zur Begründung? Das sehe ich nicht. Dann erstattet die Landesregierung einen gemeinsamen Sofortbericht jeweils zu den Punkten I der Anträge. Bitte, Frau Ministerin Taubert, Sie haben das Wort.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, die beiden Anträge betreffen den Thüringer Pflegepakt, den wesentliche Akteure der Pflege in Thüringen vor einem Jahr abgeschlossen haben. Als gleichberechtigte Partner haben sich die Vertreter der Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen, die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege und der Arbeitgeber- und BerufsVerband Privater Pflege e.V. und damit die überwiegende Mehrheit der Pflegeeinrichtungen in Thürin
gen, die Pflegekassen sowie die Landesregierung zu einer gemeinsamen Initiative entschlossen. Sie soll dazu beitragen, die professionelle Pflege in Thüringen, die von ausgebildeten Fachkräften entweder im häuslichen Bereich durch ambulante Pflegedienste oder in stationären Pflegeeinrichtungen, Pflegeheimen erbracht wird, sicherzustellen.
Von 82.000 pflegebedürftigen Menschen in Thüringen werden knapp die Hälfte, also 40.000 Pflegebedürftige, allein durch Angehörige zu Hause betreut und gepflegt. Deren Tätigkeit ist vielfach aufreibend und mit großen Herausforderungen verbunden. Die Familie ist der größte Pflegedienst in Deutschland. Das sollten wir nie aus den Augen verlieren. Pflegende Angehörige verdienen deswegen nicht nur hohe Anerkennung und Wertschätzung, sondern brauchen in unterschiedlicher Weise Unterstützung, Begleitung und Anleitung durch professionelle Fachkräfte.
Die professionellen Dienste und Einrichtungen betreuen etwas mehr als die Hälfte der Pflegebedürftigen in Thüringen, nämlich 42.000 Betroffene. Professionelle Pflege kann nur durch entsprechend ausgebildete Fachkräfte oder unter angemessener Beteiligung von Pflegekräften geleistet werden. Nur wenn auf Dauer eine ausreichende Anzahl von Fachkräften für die Pflege zur Verfügung steht, kann eine qualitativ hochwertige Pflege in Thüringen aktuell und in Zukunft sichergestellt werden. Fachkräftesicherung und -gewinnung sind deswegen die zentralen Anliegen des Thüringer Pflegepaktes.
Erstens: Eine Imagekampagne soll die Menschen für den gesellschaftlichen Wert der Pflege sensibilisieren und für berufliche Perspektiven in diesem Bereich werben.
Zweitens: Die Beschäftigungsbedingungen in der Pflege sollen verbessert werden. Dazu gehört zum Beispiel die angemessene Entlohnung der Betreuungskräfte in der Pflege, die gegenüber anderen Regionen in Deutschland, aber auch gegenüber anderen Branchen konkurrenzfähig sein müssen. Deswegen werden tariflich geregelte Arbeitsverhältnisse angestrebt. Dazu gehören ebenso familiengerechte Arbeitsbedingungen sowie die Berücksichtigung der Möglichkeiten älterer Beschäftigte durch eine altersgerechte Gestaltung der Arbeitsabläufe und deren Arbeitsplätze.
Drittens: Die Rahmenbedingungen für die Qualifizierung und Weiterbildung der Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen sollen verbessert werden. Hilfskräfte sollen zum Beispiel die Möglichkeit erhalten, sich zur Fachkraft weiterzubilden. Darüber hinaus soll die Personalgewinnung im Nachwuchsund Umschulungsbereich verbessert werden. Voraussetzung dafür ist eine angemessene Vergütung
während der Ausbildungsphase sowie die bedarfsgerechte Bereitstellung von geeigneten Ausbildungsplätzen in Pflegeeinrichtungen.
Um die im Pflegepakt formulierten Ziele erreichen und umsetzen zu können, haben die Vertragspartner eine sogenannte interministerielle Arbeitsgruppe gebildet. Der Name wurde gewählt, um deutlich zu machen, dass neben dem Sozialministerium als federführendes Haus zusätzlich das Wirtschaftsministerium sowie das Kultusministerium in der Arbeitsgruppe aktiv beteiligt sind. Die interministerielle Arbeitsgruppe wiederum hat drei verschiedene Unterarbeitsgruppen gebildet. Die erste Arbeitsgruppe befasst sich mit der gemeinsamen Imagekampagne. Die Federführung dafür hat dankenswerterweise die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen übernommen. Die zweite Arbeitsgruppe zielt auf die Qualifizierung, also Verbesserung der Ausbildung, Umschulung und Weiterqualifizierung der Betreuungskräfte in der Pflege. Die dritte Arbeitsgruppe hat den Entwurf des Thüringer Gesetzes über betreute Wohnformen und Teilhabe als Nachfolgeregelung zum Heimgesetz als Thema. Darüber hinaus geht es darum, wie die Pflege in Zukunft ausgestaltet werden soll. Für die beiden letztgenannten Arbeitsgruppen liegt die federführende Bearbeitung in meinem Haus.
Das Kernziel der Arbeitsgruppe 1 besteht darin, ein wertschätzendes und positives Image der Pflege und speziell der Pflegeberufe zu schaffen. Damit soll das Interesse an der Pflege und den Berufsmöglichkeiten in der Pflege geweckt werden. Unter Federführung der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege hat die Arbeitsgruppe bereits sechs Beratungen durchgeführt und dabei gute Arbeitsergebnisse erzielt. Die Finanzierung der Kampagne erfolgt zu gleichen Teilen durch die LIGA der Freien Wohlfahrtspflege, die Landesverbände der Pflegekassen sowie die Landesregierung. Die Zielgruppe der Kampagne sind junge Menschen, die sich erstmals für eine Berufsbildung entscheiden, sowie bereits Berufstätige, die sich umorientieren, also mögliche Quereinsteiger. Im Rahmen der Kampagne soll die Vielfalt der Tätigkeit im Bereich der Pflege zum Ausdruck kommen, speziell auch durch die Darstellung von verschiedenen individuellen Berufskarrieren in diesem Bereich. Hierzu werden ausgewählte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Auszubildende aus Thüringer Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten in ihrem jeweiligen Berufsalltag bzw. Alltag in der Ausbildung begleitet. Ergebnisse der Kampagne sind im Sinne eines Baukastenprinzips konzipiert, Fotografien aus dem Pflegealltag, mit den Fotografierten erstellte persönliche Interviews sowie entsprechende Videos. Aus diesem Material werden für die Kampagne der zu nutzende Slogan sowie eine Dachmarke entwickelt. Die Vertragspartner können die entwickelten Ergebnisse der Kampagne unterschiedlich nutzen, zum Beispiel für Pla