Es ist beantragt worden diesen Antrag an den Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit zu überweisen. Wer diesem Antrag auf Ausschussüberweisung folgt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke. Ich frage nach den Gegenstimmen. Das ist eine Mehrheit von Gegenstimmen. Ich frage nach Stimmenthaltungen. Die gibt es nicht.
Wenn keine Ausschussüberweisung beschlossen worden ist, stimmen wir direkt über den Antrag in Drucksache 5/400 ab. Wer diesem Antrag folgt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Ich frage nach den Gegenstimmen. Das ist eine Mehrheit von Gegenstimmen. Ich frage nach Stimmenthaltungen. Stimmenthaltungen gibt es keine. Der Antrag ist abgelehnt.
a) Maßnahmen der Landesregie- rung zur Unterstützung der Luther- dekade und des Reformationsju- biläums Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/414 -
b) Berichterstattung über Maßnah- men zur Vorbereitung der „Luther- dekade“ 2008 bis 2017 Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 5/415 -
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerpräsidentin, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Lutherdekade, Reformationsjubiläum, das Thema wird Ihnen bekannt vorkommen. Wir hatten in der letzten Sitzung des Hohen Hauses im Januar eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt und greifen diese Aktuelle Stunde und das, was dort diskutiert wurde, nunmehr auf und legen Ihnen zwei Anträge vor, die die Diskussionen dort, wie gesagt, aufgreifen und in Antragsform wiedergeben. Wir beantragen zum einen in dem Antrag „Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung der Lutherdekade und des Reformationsjubiläums“, dass die Landesregierung ein Marketingkonzept erarbeiten möge. Diese Debatte um das Marketingkonzept hat auch in der Aktuellen Stunde schon stattgefunden und unter anderem der Kollege Döring hat in der Debatte in der Aktuellen Stunde ja gesagt, dass dort sicherlich noch einiges zu tun ist. Wir fordern die Landesregierung nunmehr auf, das entsprechend auch zu tun, damit eine zentrale Bewerbung und Darstellung der Lutherorte im Reformationsjubiläum entsprechend stattfinden kann.
Wir haben es inzwischen in den Haushaltsberatungen gesehen, dass es einen Haushaltstitel zum Thema gibt. Ich möchte an der Stelle noch mal darauf hinweisen, ein Haushaltstitel ist wichtig und richtig, aber das braucht auch ein entsprechendes Finanzkonzept, damit die Projekte, die sich zum Teil über einen sehr langen Zeitraum hinziehen müssen - bis 2017 -, entsprechend untersetzt werden können. Die Kollegin Klaubert hatte das entsprechend in der Aktuellen Stunde - wenn ich mich recht erinnere, Frau Präsidentin - gesagt. Auch dieser Punkt ist für uns wichtig.
Der dritte Punkt - und da, Herr Minister, möchte ich noch mal auf unseren kleinen Disput in der Aktuellen Stunde hinweisen -, es geht nicht nur um die Frage Tourismus, es geht nicht nur um die Frage Wirtschaft und nicht nur um die Frage der Außendarstellung Thüringens, sondern es geht auch darum, dass wir dieses Lutherjubiläum zum Anlass nehmen, auch eine Wertedebatte zu führen,
auch in diesem Bereich uns hier Fragen zu stellen, uns unserer selbst zu vergewissern, aus der Geschichte heraus diesen Anlass auch zu nehmen. Ich will das noch mal sagen, da war es mir einfach ein bisschen wenig, wenn Sie als nicht für den Tourismus und nicht für die Wirtschaft zuständiger Minister - da hätte Herr Machnig sprechen müssen - in der Debatte damals in der Aktuellen Stunde gesagt haben, dass der weltanschaulich neutrale Staat sehr stark die historischen Bezüge, die kulturellen Dimensionen und auch die Frage der touristischen Entwicklung in den Blick nehmen muss. Ich glaube, dass es gerade auch in Ihrer Eigenschaft als Bildungsminister Ihnen natürlich angelegen sein muss, dass wir diese Wertedebatte auch in die Schulen tragen und deswegen ist der dritte Punkt unseres Antrags, gerade auch im Themenjahr Reformation und Bildung, was wir ja dieses Jahr haben, dass wir eine Handreichung erarbeiten, mit deren Hilfe es an den geeigneten Stellen und fakultativ selbstverständlich, aber eben möglichst auf breiter Front gelingt, diese Debatte in die Schulen zu tragen und eine Debatte über den Stellenwert elementarer gesellschaftlicher Werte bereits in den Schulen zu führen. Das ist der dritte Punkt des Antrags in Drucksache 5/414.
Im Antrag in Drucksache 5/415 bitten wir oder wollen wir die Landesregierung dazu auffordern, auch über die Maßnahmen entsprechend im Parlament zu berichten. Wir haben an der Stelle vier Punkte, über die wir berichten lassen wollen. Da Sie alle des Lesens mächtig sind, brauche ich die hier nicht noch einmal einzelnen aufzuführen. Aber ich glaube, dass es angesichts der Bedeutung und auch angesichts der haushalterischen Umsetzung ein legitimes und auch notwendiges Anliegen des Parlaments ist, über diese Maßnahmen informiert zu wenden, über diese Maßnahmen auch regelmäßig informiert zu werden. Das muss nicht jeden Monat geschehen, aber ich glaube, dass ein jährlicher Bericht im Parlament über den Fortgang und über die Entwicklung in diesen Dingen notwendig und angemessen ist und bitte deshalb für die Anträge um Ihre Unterstützung selbstverständlich. Vielen Dank.
Der für das Thema Lutherdekade zuständige Minister Matschie hat darum gebeten, in der Aussprache als Erster das Wort zu bekommen und das erhält er jetzt.
schon erwähnt, wir haben im letzten Plenum in der Aktuelle Stunde über das Thema geredet, jetzt liegen zwei Anträge vor. Ich finde es gut, dass es ein so starkes Interesse an der Lutherdekade und am Reformationsjubiläum gibt und will auch gleich deutlich sagen, dieses Ereignis braucht auch die Unterstützung aller Fraktionen hier in diesem Hause.
500 Jahre Reformation, das ist ein Weltereignis, hier in Thüringen liegen seine Wurzeln. Es ist jetzt an uns, dass die lebendige Erinnerung, da haben Sie recht, Herr Barth, Früchte trägt. Ich will es zu Beginn der Debatte noch einmal deutlich machen, um welche Dimensionen es dabei geht: Luther hat die Kirche verändert, die Reformation hat die Politik gewandelt, eine neue Ästhetik, eine neue Kunst ist entstanden, neue Techniken, wie der Buchdruck, haben kräftig Schwung bekommen durch diese Entwicklung, auch die Schulentwicklung selbst ist durch die Reformation stark beeinflusst und beschleunigt worden. Das ganze gesellschaftliche Leben wurde verändert und deshalb will ich, dass wir auch in dieser ganzen Breite an 500 Jahre Reformation erinnern. Die Erinnerung an Luther und die Reformation ist keine Tourismusmesse, es geht um mehr als um Übernachtungszahlen und Ausstellungsbesucher. Ich bin überzeugt, wenn wir alle Facetten in den Blick nehmen, können wir viel, viel mehr gewinnen als nur Besucher. Mein Ziel ist, ein attraktives Angebot, das Thüringen interessant für die ganze Welt macht, aber eben auch ein Angebot, an dem wir selbst wachsen können, weil wir uns fragen, woher kommt eigentlich unser ethisches und unser Wertefundament, weil wir uns fragen, was bestimmt Politik und politische Entscheidungen, weil wir uns fragen, was macht eigentlich Geschichte aus? Das sind Fragen, die die Gesellschaft berühren, die aber auch tief ins persönliche Leben eingreifen.
Vielleicht hat der eine oder andere schon häufiger den Satz gebraucht: Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Aber wer diesen Satz einmal in einer ganz existenziellen Situation voller Überzeugung sagen konnte, der wird für sein ganzes Leben davon geprägt von solchen Entscheidungssituationen.
Meine werten Kolleginnen und Kollegen, 500 Jahre Reformation, ein Ereignis, auf das wir uns bestmöglich vorbereiten müssen. Deshalb will ich noch einiges zum Stand der Vorbereitungen, auch zu den Strukturen sagen, in denen wir da arbeiten.
Wir begehen dieses Jubiläum nicht allein, wir arbeiten eng zusammen im Verbund mit den anderen mitteldeutschen Ländern, dem Bund und natürlich selbstverständlich mit den Kirchen. Diese Zusammenarbeit hat feste Strukturen:
Zum Ersten: Grundsatzentscheidungen berät das gemeinsame Kuratorium, das von den Kirchen ins Leben gerufen worden ist. Hier vertritt die Ministerpräsidentin den Freistaat.
Zum Zweiten: Die fachliche Begleitung liegt in den Händen eines Lenkungsausschusses. Hier vertritt mein Haus die Stimme des Freistaats. Kuratorium und Lenkungsausschuss sind die übergeordneten Strukturen der Zusammenarbeit, die wir hier etabliert haben. Natürlich wird die Vorbereitung auch im Land selbst noch mal konkret untersetzt.
Seit einiger Zeit gibt es dafür die Thüringer Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017 unter meiner Federführung. Selbstverständlich sind hier auch die Kirchen und die Kommunen im Freistaat beteiligt. Die Anstrengungen dieser offenen Expertengruppe gliedern sich noch mal in verschiedene Expertengruppen. Es gibt den Bereich Museen und Ausstellungen. Es gibt den Bereich Denkmalschutz und Bau, Schule und Bildung. Jetzt gibt es neuerdings auch eine Expertengruppe zum Thema Musik. Natürlich wird auch der Bereich Tourismus fachlich untersetzt.
Sie sehen also, die Arbeit läuft. Aber ich sage auch ganz deutlich, in den kommenden Jahren müssen wir entschlossener aufs Gaspedal treten, die Vorbereitungsarbeiten beschleunigen und dafür will ich auch sorgen. Das Fundament ist gelegt. Ich will auf drei konkrete Punkte aus dem Antrag noch mal eingehen.
Zum ersten Punkt - Marketingkonzept: Alles braucht einen Startschuss, das wissen wir gerade in Zeiten von Olympia. Der Startschuss des Marketingkonzepts war die Entscheidung des Kuratoriums für eine einheitliche und eine gemeinsam genutzte Wort-BildMarke mit dem Schriftzug „Luther 2017 - 500 Jahre Reformation“ und dem Konterfei des Reformators. Mit dieser einheitlichen Wort-Bild-Marke arbeiten alle Beteiligten im Marketingkonzept.
Der Lenkungsausschuss hat diese Entscheidung im Januar, als wir auf der Wartburg zusammengesessen haben, weiter untersetzt. Wir haben uns für eine gemeinsame Kommunikationsstrategie aller Beteiligten an diesem Prozess entschieden. Den Vorsitz dieser Arbeitsgemeinschaft hat in diesem Jahr Thüringen inne. Wir wollen hier vorangehen, die Entwicklung vorantreiben. Die Thüringer Tourismus GmbH hat fachlich in dieser Arbeitsgruppe die Führung übernommen. Derzeit stimmt die TTG die Ausschreibung für ein Kommunikationskonzept Mitteldeutschland ab. Das soll dann Ende des Jahres vorliegen und dann in die Umsetzung gehen.
Für Thüringen selbst hat die Tourismus GmbH bereits zuvor ein eigenes Marketingkonzept erarbeitet, selbstverständlich auch hier abgestimmt mit anderen Akteuren, zum Beispiel mit den auch im Zentrum stehenden Städten wie Erfurt, Eisenach oder Schmalkalden.
Eine Darstellung der sehr vielschichtigen Projekte von Kommunen, Kirchen, von Vereinen und Stiftungen und anderen Institutionen, wie Sie das auch in Ihrem Antrag angesprochen haben, bietet die Broschüre „Wege zur Reformation“. Die Broschüre müsste an die Abgeordneten auch verteilt sein. Sie wurde jetzt erstmals im Januar für 2010/2011 veröffentlicht. Sie stellt sehr gut auch die Lutherstätten zunächst einmal vor. Neben den Events, die dort organisiert sind, Ausstellungen, Führungen, Wanderungen, kulinarische Erlebnisse, geht es auch um die Präsentation der Lutherstätten hier in Thüringen. Diese Broschüre wird künftig alle zwei Jahre neu aufgelegt und bietet einen guten Überblick über das Angebot hier im Land.
Für noch aktuellere Informationen ist ein eigener Internetauftritt entwickelt worden unter der Adresse www.luther-in-thueringen.de Dieses Angebot wird zur diesjährigen internationalen Tourismusbörse freigeschaltet.
Sie sehen, werte Kollegen von der FDP, das Marketing läuft. Ein Manko muss ich allerdings eingestehen: Bis zu Ihrer Fraktion hat sich das Angebot offensichtlich noch nicht rumgesprochen. Ich hoffe, dass wir das mit diesem Bericht korrigieren können.
Ich komme auf den zweiten Punkt zu sprechen, die finanzielle Untersetzung. Auch hier gibt es erste wichtige Entscheidungen. Eines hat das Kabinett schon in der letzten Legislaturperiode vereinbart, nämlich dass Aktivität mit Blick auf das Reformationsjubiläum Priorität genießen soll,
auch bei der Vergabe von Fördermitteln. Auf dieser Entscheidung bauen wir auf und neben dem allgemeinen Grundsatz für die kommenden Jahre sind auch im konkreten Haushaltsentwurf 2010 zusätzliche Mittel für die Lutherdekade veranschlagt worden. Ich sage das auch im Wissen der sehr angespannten Finanzsituation, wo es gestern sehr kritische Töne zum Haushalt gab, dass wir über unsere Verhältnisse leben und viel zu viel ausgeben und zu viele Schulden machen. Dass wir in einem erheblichen Umfang auch in die Schuldenaufnahme gehen mussten, hat auch damit zu tun, dass wir gezielt Zukunftsinvestitionen betreiben. Die Investitionen in die Lutherdekade
Ich will drei Punkte herausgreifen: Erstens den Denkmalschutz. Wir haben für erforderliche Renovierungsarbeiten an den Reformationsstätten die Zuschüsse aufgestockt. Hier stehen in diesem Jahr knapp 2 Mio. € zusätzlich zur Verfügung. Insgesamt sind das über 4,7 Mio. €, die in diesem Jahr hier eingesetzt werden können. Für die Kunst- und Kulturförderung stehen im Bereich Lutherdekade über 600.000 € zur Verfügung. Auch für zusätzliche Schulprojekte sind 40.000 € eingestellt. Sie haben in Ihrem Punkt 3 eine Handreichung für die Schulen gefordert. Auch hier rennt die FDP-Fraktion offene Türen ein. Hier sind schon zahlreiche Maßnahmen auf dem Weg. Ein besonderes Highlight ist in drei Wochen die große Tagung des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien, nämlich ein 3-tägiges Luthersymposium im Erfurter Augustinerkloster, wo sehr viele Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Erzieher einbezogen sind. In diesem Zusammenhang entsteht auch eine Wanderausstellung, die alle Thüringer Schulen nutzen können. Parallel dazu werden umfassende Unterrichtsmaterialien und Handreichungen produziert, die auch immer wieder aktualisiert und erweitert werden. Die Publikation dieser Materialien erfolgt über das Thüringer Schulportal. Alle Thüringer Schulen haben also Zugriff auf dieses Material. Ich will, auch wenn es selbstverständlich klingt, hinzufügen, das Thema Luther und Reformation kommt nicht erst jetzt in die Schulen, sondern es ist selbstverständlich Bestandteil des Lehrplans, und das seit vielen Jahren. Auch die Wertedebatte kommt nicht jetzt erst mit diesem Jubiläum in die Schulen, sondern sie ist Bestandteil sowohl des Religions- als auch des Ethikunterrichts und auch Thema in anderen Fachbereichen im Unterricht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Reformationsjubiläum ist ein Ereignis, mit dem Thüringen international auf sich aufmerksam machen kann. Ein Ereignis, an dem wir uns selbst weiter profilieren können, an dem wir wachsen können mit den Debatten über Werte, über unsere geschichtlichen Wurzeln, über unsere Entwicklungschancen. Diese Chance werden wir nutzen. Thüringen war ein Kernland der Reformation und Thüringen wird auch ein Kernland des Reformationsjubiläums sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema wird uns über die nächsten Jahre intensiv beschäftigten und deshalb will ich eng mit dem zuständigen Landtagsausschuss in dieser Frage zusammenarbeiten und ausdrücklich anbieten, dass ich mit dem Ausschuss hierzu kontinuierlich im Gespräch bleiben werde, berichten möchte, was wir vorhaben, aber
natürlich auch Anregungen und Ideen aus der Ausschussarbeit aufgreifen möchte. 500 Jahre Reformation, ein Weltereignis, ein Ereignis, das die Unterstützung aller Fraktionen in diesem Hause braucht. Ich hoffe, diese Unterstützung werden wir auch in den nächsten Jahren für die Arbeit der Landesregierung haben. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kollegen, Lutherdekade ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe im Land und in diesem Hohen Haus. Es gibt klare Strukturen und eine Vision der Landesregierung, vieler Bürger, Vereine und der Kirche. Man kann es vielleicht unter das Motto packen „Luther lebt“ in Thüringen. Es existiert ein Gemeinschafts- und Verbundprojekt mit mitteldeutschen Ländern, Sachsen und Sachsen-Anhalt zusammen. Die Kirche und gesellschaftliche Gruppen koordinieren sich, aber auch die Thüringer Kommunen Eisenach, Erfurt und Schmalkalden widmen sich diesem wichtigen Thema. Das ist auch gut so, denn Thüringen und seine LutherStätten sind aus dem Leben und Wirken des Reformators nicht wegzudenken. Er hat eine enge Bindung an den mitteldeutschen Raum, und es ist selbstredend, dass wir in den mitteldeutschen Bundesländern den Reformationstag weiterhin als gesetzlichen Feiertag begehen.
Wichtige Ziele sind erreicht und Bemühungen angegangen. Die Wartburg wird einer der drei zentralen Ausstellungsorte des Jubiläums sein. Ich halte das, persönlich gesagt, für eine Selbstverständlichkeit. Luther übersetzte auf der Wartburg 1522 das Neue Testament in das Deutsche. Die Anerkennung ist ein wichtiger Erfolg der Landesregierung, dies im Lenkungsausschuss erreicht zu haben.
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland, EKM, ist die Landeskirche, auf deren Gebiet sich die meisten Lutherstätten befinden. Die EKM nutzt die Dekade intensiv mit Foren, um nach den Inhalten der Reformation und deren Auswirkungen für die Menschen im 21. Jahrhundert zu fragen. Der Herr Minister hat es schon erwähnt, im ThILLM finden zahlreiche Fortbildungen zum Thema Luther statt, um Lehrpläne zu stärken und fächerübergreifend
Ich wollte mich nur vergewissern, ob ich das gerade richtig verstanden habe, dass die Landesregierung für die Übersetzung der Bibel verantwortlich ist, oder ob das missverständlich ausgedrückt war von Ihnen.