Protocol of the Session on February 26, 2010

Die Zahlen in den Vereinen steigen. Jetzt sage ich Ihnen noch einmal deutlich, das hat auch etwas mit der demographischen Entwicklung zu tun, weil gerade ältere Seniorinnen …

(Beifall CDU)

Ich muss dazu sagen, es sind meistens Frauen, die in den Turnvereinen sind. Da musst du nicht so schauen, Andre, das ist so,

(Heiterkeit DIE LINKE)

meistens sind in diesen Vereinen Frauen unterwegs. Das ist auch ein Thema, um das wir uns ganz explizit kümmern müssen.

Sport ist nicht nur die schönste Nebensache der Welt. Sport ist eine wesentliche gesellschaftspolitische Aufgabe. Im Prinzip ist Sport Politik für Menschen mit Behinderungen, Sport ist Gesundheitspolitik, Jugendpolitik, Seniorenpolitik, Sozialpolitik, Integrationspolitik.

(Beifall CDU)

Deswegen, meine Damen und Herren, haben wir, CDU und SPD, diesen Antrag heute vorgelegt in der Fortsetzung des Antrags, den wir 2007 hier eingebracht und verabschiedet haben. Selbstverständlich umfasst dieser Antrag nicht alle Aspekte, das ist klar. Wir haben uns auf einige wenige Aspekte konzentriert. Das, was Sie, Herr Korschewsky, gesagt haben, ich komme dann noch einmal kurz darauf zurück, ist dann eine Diskussion in Sachen Haushalt und - da stimme ich Ihnen unumstritten zu - das ist eine kontinuierliche Diskussion über das Thema Sport, die wir hier im Landtag führen müssen. Ich finde es ganz wichtig, dass Sie das angesprochen haben. Sport ist ab und an hier im Landtag in der Diskussion zu kurz gekommen. Das mag daran liegen, dass möglicherweise die Konstellation von Sport und Wirtschaft nicht gerade günstig gewesen ist, auch was

die Ausschussdiskussionen angeht. Ich persönlich bin froh, dass der Sport jetzt wieder im Sozialministerium zu Hause ist.

(Beifall SPD)

Aber, auch das hat der Landessportbund ganz deutlich gesagt, wenn wir uns immer als Sportland Thüringen bezeichnen, dann müssen wir dem Sport nicht nur dem Namen nach, sondern auch dem Inhalt nach eine andere Bedeutung geben. Als der Landessportbund im Wahlkampf mit Ihnen allen geredet hat, gab es die Frage, ob es denn nicht möglich wäre, in einem Ausschussnamen das Wort „Sport“ mit zu verankern. Darüber sollten wir alle gemeinsam einmal nachdenken.

Zwei Punkte aus dem Antrag will ich noch ganz deutlich ansprechen, diese vierjährige Ziel- und Leistungsvereinbarung mit dem Landessportbund Thüringen und dem Olympiastützpunkt. Die Ministerin hat dazu alles Notwendige ausgeführt. Es ist faktisch, wenn die Bundesebene nicht mittut, eine Willenserklärung, aber ich glaube, diese Willenserklärung ist es uns wert und die braucht der Sport unter dem Aspekt der Verlässlichkeit.

Der Punkt 4 ist ganz besonders wichtig, dass die Finanzmittel, die Finanzströme, die der Landessportbund und natürlich seine Mitgliederstrukturen dann erhalten, auch nach unten hin gedeckelt werden auf dem Niveau 2008/2009. Das ist hier die wesentliche Aussage. Ich hoffe sehr, dass Sie das heute mit beschließen.

Einige wenige Sätze noch zu Ihnen Herr Korschewsky. Wir wissen sehr wohl, wenn wir hier den Sportlerinnen und den Trainern danken für ihre Leistungen, auch gerade jetzt bei den Olympischen Spielen, dann braucht es dazu eine ganze Menge mehr. Es braucht die Übungsleiter, es braucht das Haupt- und das Ehrenamt, die Vereine, Trainingsbedingungen, also Hallen und Plätze; Sanierung haben Sie selber angesprochen. Es müssen nicht nur Dinge saniert werden. Es gibt auch Städte und Gemeinden, die brauchen zusätzliche Hallenbäder, weil gerade der Schwimmsport natürlich ein ganz wesentlicher ist auch unter den verschiedenen Generationen.

Ich bitte Sie sehr, dem Antrag heute trotzdem zuzustimmen. Diese anderen Dinge, die Sie zweifelsohne wichtigerweise angesprochen haben, dann als die kontinuierliche Fortsetzung der Sportdiskussion in diesem Hause zu betrachten. Aber es wäre ganz wichtig, dass wir hier Ihre Zustimmung bekommen. Denn wir möchten gerne, dass dieser Antrag heute, hier und jetzt als Zeichen für den Sport verabschiedet wird. Danke schön.

(Beifall CDU, SPD)

Vielen herzlichen Danke Birgit Pelke von der SPDFraktion. Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Volker Emde von der Fraktion der CDU.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Präsidentin, ein paar Worte muss ich nun doch sagen, weil einiges höchst provokativ war. Ich will aber zunächst noch mal auf Herrn Korschwesky eingehen, der mich nicht ganz so stark provoziert hat. Nur, er war ja auch anwesend zum Landessporttag, wenn ich mich richtig erinnere. Da müsste, wenn Sie aufmerksam zugehört haben dort, Ihnen nicht entgangen sein, was der Landessportbund an Forderungen aufgestellt hat, an Wünschen geäußert hat.

(Zwischenruf Abg. Korschewsky, DIE LINKE: Immer, Herr Emde.)

Er hat es auch schriftlich dokumentiert. Genau diese Dinge haben wir mit unserem Antrag aufgegriffen, nur um Ihnen das noch mal ganz deutlich zu sagen. Zu Ihrer Kritik, dass ein Antrag zum Thema Sportförderung in der letzten Legislatur ja lange gebraucht hätte. Einmal fordern Sie, wir sollen intensiv und gut beraten, jetzt haben Sie es kritisiert. Aber mit dem Antrag heute sage ich Ihnen, der wird gleich verabschiedet, diesmal wird nicht so lange beraten.

(Beifall CDU, SPD)

Es ist natürlich so, dass es einige Dinge gibt, die müssen noch weiter auf den Weg gebracht werden. Sie haben einige kritische Punkte genannt. Wenn das nicht so wäre, bräuchte man auch keinen Antrag. Aber es ist ganz einfach so, dass z.B. in der Frage, wie der Spezialsport an unseren Sportgymnasien sinnvoll fortgeführt werden kann, dass wir dazu Entscheidungen brauchen. Es ist eben auch so, dass der Landessportbund Verlässlichkeit braucht in der Förderung mit den Lottomitteln und andere Dinge mehr. Deswegen ist unser Antrag auch dazu gedacht, der Landesregierung Klarheit zu geben, wie das Parlament denkt, und ihr auch Rückenstütze zu geben an dieser Stelle.

Jetzt aber doch ein paar Worte noch zu Herrn Meyer, denn diese Rede hat mir deutlich gezeigt, wie wichtig es ist, dass man solche Anträge von Zeit zu Zeit wieder neu aufruft.

(Beifall CDU, SPD)

Herr Meyer, dass Leistungssport wichtig ist, und zwar auch für die Ausbildung und Erziehung von jungen Talenten, das können Sie hier überhaupt gar nicht abstreiten und absprechen. Ich kann es auch anders formulieren, junge Talente erfahren im Leistungssport einen besonders wertvollen Beitrag zu ihrer Bildung und Erziehung. So ist das. Diese Leistungssportler, die dann später mal ganz groß rauskommen, sind auch riesige Vorbilder für diejenigen, die dann jeden Tag im Breitensport tätig sind und sich dort dem Sport stellen. Wenn Sie das nicht verstehen, dann lade ich Sie einfach zum Gespräch ein. Ich muss schon auch mal sagen, Ihre Diskussionen sind ja dadurch geprägt, dass Sie uns sehr stark belehren und Ihre Weisheiten rüberbringen wollen.

(Beifall CDU, SPD)

Das ist manchmal grenzwertig zu ertragen, aber ich lade Sie ganz einfach ein, uns auch ernst zu nehmen und unsere Argumente zu hören. Vielleicht hört es dann auf, dass wir hier im Plenum von Ihnen Dinge vorgehalten bekommen.

Eins hat mich wirklich besonders gewurmt. Ich glaube, ich habe Sie sehr richtig verstanden, Sie wollen allen Ernstes den Sportvereinen die Kompetenz absprechen zu sozialer Bildung. Ich habe mich, glaube ich, nicht verhört, aber ich finde das, ehrlich gesagt, sehr, sehr frech und von ganz großer Unkenntnis geprägt, so eine Aussage.

(Beifall CDU, SPD)

(Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Und was macht Ihr?)

In dem Zusammenhang, es gibt in Thüringen ein Sportfördergesetz. Das haben wir aus gutem Grund vor vielen Jahren auf den Weg gebracht. Damals gab es auch noch einen Freundeskreis Sport, der hat sich sehr bewährt und verdient gemacht um die Förderung des Thüringer Sports.

(Beifall SPD, DIE LINKE)

Wenn Sie so abschätzig sprechen von Volleyballhaufen, wissen Sie, wir halten es ganz einfach für wichtig, dass organisierte Sportler, diejenigen, die soziale Verantwortung übernehmen, diejenigen, die Verantwortung übernehmen bei der Bildung und Erziehung junger Menschen und anderer, dass diejenigen auch ein Recht haben, vom Staat besonders gefördert zu werden und kostenlos in diese Turnhallen und Sportstätten hineinkommen.

(Beifall CDU, SPD)

Das ist und bleibt ein ganz, ganz, wenn nicht sogar der wichtigste Baustein der Thüringer Sportförderung. Ich sage, es ist ganz einfach so, in einem Sportverein Mitglied zu sein heißt auch, sich sozialer Verantwortung zu stellen und zu bekennen.

(Beifall CDU)

Letztes Wort noch zum Geld: Also sehr, sehr gerne geben wir Geld für Sport aus und für die Förderung des organisierten Thüringer Sports, auch für Leistungssport. Aber unser Antrag zielt nicht darauf ab, noch mehr Geld in die Hand zu nehmen, sondern es geht darum, das, was in den letzten Jahren gewährt war, fortzuschreiben, auch in Zeiten demographischer Entwicklung, auch in Zeiten schwieriger Haushaltslagen. Es geht um die Verlässlichkeit und Beständigkeit Thüringer Sportförderung und das möchten wir mit diesem Antrag erreichen und bitten um Zustimmung.

(Beifall CDU)

Vielen herzlichen Dank, Herr Emde. Es gibt eine Frage an den Abgeordneten Emde.

Lieber Herr Kollege Emde, würden Sie mir zustimmen, dass es zumindest ein bemerkenswerter Vorgang ist, dass der Abgeordnete Meyer, der jetzt im Präsidium hinter Ihnen sitzt und vorhin den Vorsitzenden der CDU-Fraktion während seiner Rede gerügt hat, weil er ihm nicht zugehört hat, dass der jetzt oben im Präsidium sitzt und sich mit der amtierenden Präsidentin unterhält und dabei eine Wortmeldung aus seiner eigenen Fraktion übersieht?

Ich stimme Ihnen zu, stelle fest, der Abgeordnete Meyer sollte Knigge lesen und sich mal im sportlichen Fairplay üben.

(Beifall CDU, FDP)

Ich glaube, wir sind hier nicht im Benimmunterricht. Vielen herzlichen Dank. Ich jedenfalls habe die Wortmeldung der Abgeordneten Jennifer Schubert durchaus gesehen, also machen Sie sich keine Sorgen. Wir haben uns genau über die Reihenfolge der Rednerinnen unterhalten, die ich festlege, wie es auch mein Amt vorsieht.

(Beifall CDU, FDP)

Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Jennifer Schubert von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zwei Vorbemerkungen: Herr Emde, wenn Sie der Meinung sind, das Landesparlament solle über diesen Antrag befinden und ich zähle unsere Fraktion jetzt einfach mal dazu, warum sind Sie dann nicht dafür, dass wir das in den Ausschüssen beraten? Und eine zweite Lanze möchte ich für Herrn Carsten Meyer brechen, der vielleicht mal eine Sekunde weggeschaut hat; in der Art und Weise, wie er hier unsachlich angegangen worden ist, sei ihm das, glaube ich, gestattet.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Warum ist es für Sie eigentlich so schwer, einfach mal Fakten zur Kenntnis zu nehmen? Das war eine der differenziertesten und sachlichsten Beiträge, die wir heute hatten.

(Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

(Heiterkeit CDU, FDP)